Die Herrschaft der Vernunft

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1 Peter Unruh Die Herrschaft der Vernunft Zur Staatsphilosophie Immanuel Kants Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Gliederung Einleitung 13 /. Thema und Problemstellung 13 //. Der Gang der Untersuchung 15 TEIL 1: Grundlagen 17 A. Quellen der Rechts- und Staatsphilosophie Kants 17 /. Überblick Einschlägige Schriften Kants 17 a) Die "Metaphysischen Anfangsgründe der Rechtslehre" 17 b) Rechtsphilosophische Nebenwerke 18 c) Sonstige Veröffentlichungen 19 d) Vorarbeiten und Reflexionen Benutzte Editionen 20 //. Zur Textgestalt der "Metaphysischen Anfangsgründe der Rechtslehre" Die Mitwirkung Kants an der Drucklegung Die mangelnde Korrektur vor der Drucklegung Die mangelnde Korrektur vor der zweiten Auflage Die Methode der "Rekonstruktion" Die Konsequenzen für das Staatsrecht Kritik 26 ///. Die Progressivitätsthese und das Problem der Selbstbeschränkung Kant und die Französische Revolution Kants Konflikt mit der Zensur 34

3 3. Die Praxis der Vorsicht Konservatismus bei Kant? 39 B. Die systematische Einordnung der Staatstheorie in die kritische Philosophie Kants 41 /. Die Konsistenz mit der Kritischen Philosophie Der Senilitätsvorwurf Die Inkonsistenzthese Die Konsistenzthese Der Vorrang der Rechtsphilosophie Das Ergebnis der Konsistenz-Debatte 45 //. Die Staatsphilosophie im Kontext der Kantischen Fortschrittstheorie Die systematische Einheit der Philosophie Kants Die Differenzierung zwischen theoretischer und praktischer Philosophie Die Moralität Die Ethikotheologie und das Reich Gottes Das Recht Die Geschichtsphilosophie Zusammenfassung 58 ///. Die Respublica phaenomenon Herrschaftsform und Regierungsart Republikanismus und Aufklärung Die Realität der Republik 69 a) Die Analyse der Äußerungen Kants 70 b) Argumente gegen die Respublica phaenomenon 74 c) Argumente zugunsten der Respublica phaenomenon Ergebnis 83

4 TEIL 2: Die Reine und die Reale Republik 85 C. Die Notwendigkeit des Staates 85 /. Der Naturzustand Status und Funktion des Naturzustandes 86 a) Der Status des Naturzustandstheorems 86 b) Funktion des Naturzustandstheorems Das äußere Mein und Dein als Konstitutivum der äußeren Freiheit 89 a) Äußere Freiheit als Gegenstand der Rechtslehre 89 b) Die Abgrenzung zum inneren Mein und Dein 89 c) Eigentum und Freiheit Der Mensch im Naturzustand 91 a) Der Naturzustand in den Frühschriften 91 b) Der Naturzustand in der "Rechtslehre". 92 c) Die Problematik des Rückgriffs auf die Anthropologie Die Besitzstände im Naturzustand 96 a) Die Position der Frühschriften 96 b) Provisorische Besitzstände als vorstaatliches Recht 97 //. Das Postulat des öffentlichen Rechts Der Begriff des bürgerlichen Zustands Die Notwendigkeit des exeundum esse e statu naturali Die Konstituierung der bürgerlichen Gesellschaft 104 D. Der ursprüngliche Vertrag und seine Prinzipien 107 /. Begriff, Status und Funktion des ursprünglichen Vertrages Begriff und Status des Staatsvertrages Die Funktion des Staatsvertrages 111

5 //. Die Prinzipien des ursprünglichen Kontrakts Freiheit 117 a) Der Freiheitsbegriff in der theoretischen Philosophie 119 b) Der moralische Freiheitsbegriff 122 c) Der politische Freiheitsbegriff 125 d) Politische Freiheit in der Realen Republik 128 e) Exkurs: Das Strafrecht Gleichheit 135 a) Die angeborene rechtliche Gleichheit 136 b) Die politische Gleichheit 138 c) Die politische Gleichheit in der Realen Republik 139 d) Exkurs: Das Armenrecht Die Selbständigkeit 142 a) Selbständigkeit als reines Vernunftprinzip 143 b) Selbständigkeit in der Realen Republik 147 c) Die Kritik an der Kantischen Konzeption 149 d) Die Motive Kants 152 e) Die Verteidigung der Selbständigkeit 155 f) Kritische Würdigung und Ergebnis 156 E. Gewaltenteilung und Volkssouveränität Vorbemerkungen 159 II. Gewaltenteilung bei Kant Die Trias politica Das Verhältnis der Gewalten untereinander 163 ///. Die Legislative Gesetzgebung und Souveränität in der Reinen Republik 164 a) Begriff, Geschichte und Gegenwart des Souveränitätsgedankens 165 b) Gesetzgebung und Volkssouveränität bei Kant Die Diskursivität des (staatsphilosophischen) Vernunftbegriffs 168 a) Die Solipsismus-Debatte 169 b) Die Diskursivität des staatsphilosophischen Vernunftbegriffs 174 c) Die Herrschaft der Vernunft

6 3. Die Respublica phaenomenon als repräsentative Demokratie 176 a) Die Ausgestaltung der repräsentativen Demokratie 177 b) Die Problematik des Repräsentativsystems bei Kant 178 IV. Die Exekutive Die Exekutive in der Reinen Republik Die Exekutive der Respublica phaenomenon 181 V. Die Judikative Die Judikative der Respublica noumenon Die Judikative der Respublica phaenomenon 183 VI. Exkurs: Das Problem der Verteilungsgerechtigkeit Der Rechtsstaat als sozialer Rechtsstaat bei Kant 184 a) Das Wortlaut-Argument 185 b) Das Autonomie-Argument 185 c) Das Argument aus dem vereinigten Willen aller 186 d) Das Argument aus dem Kategorischen Imperativ 187 e) Das Argument aus dem ursprünglichen Gesamtbesitz 187 f) Die Sozialismus-These Die Republik als liberaler Rechtsstaat 189 a) Das Wortlaut-Argument 189 b) Das Vernunftbegriff-Argument 189 c) Das Freiheits-Argument 190 d) Das anthropologische Argument 190 e) Das Progressivitäts-Argument Ergebnis der Sozialstaats-Debatte 191 F. Das Problem des Widerstandsrechts 194 /. Vorbemerkungen Systematische Einordnung des Widerstandsproblems Der rechtsphilosophisch-historische Kontext Die Position des frühen Kant

7 //. Die Argumentation in den Druckschriften Das logische Argument 199 a) Das Publizitäts-Argument 200 b) Das Notrechts-Argument Das Rückfall- bzw. Kontinuitäts-Argument 200 a) Das Verallgemeinerbarkeits-Argument 201 b) Das Realvertrags-Argument Das Glückseligkeits-Argument Das Reformpflicht-Argument Das Schematismus-Argument Das passive Widerstandsrecht Exkurs: Widerstandsverbot und Französische Revolution 206 a) Die Revolution, die keine war 206 b) Die postume Legitimität der Revolution 206 c) Die Hinrichtung des Königs 207 ///. Die Konsistenz des Widerstandsverbotes Die Inkonsistenz-These 208 a) Das Vernunftrechts-Argument 208 b) Das Naturzustands-Argument 209 c) Das Formalismus-Argument Die Konsistenz-These 210 a) Das Frankreich-Argument 210 b) Das Menschenrechts-Argument Die Bewertung des Konsistenz-Problems 211 Abschließende Bemerkungen 213 Literaturverzeichnis 215 Sachregister