5. Erbvertrag und lebzeitige Verfügung a) Problemlage b) Muster c) Einkommensteuerliche Wirkungen d) Die erbschaftsteuerliche

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1 Inhalt A. Einführung I. Der Begriff der vorweggenommenen Erbfolge II. Ziele der vorweggenommenen Erbfolge Erbschaftsteuerliche Überlegungen Einkommensteuerliche Überlegungen Mit warmer Hand schenken Vermeidung eines drohenden Sozialhilferegresses Die Versorgung des Übergebers Die Sicherung der Existenz des Übernehmers Reduzierung der Pflichtteilsansprüche Untersuchung über die Zuwendungsmotive a) Rechtstatsächliches zur Gestaltung der Überlassungsverträge b) Motive für die Übertragung eines wesentlichen Vermögensbestandteiles auf Abkömmlinge sind: c) Gegenleistungen, je nach Übertragungsgegenstand d) Innenausgleich zwischen mehreren Abkömmlingen e) Pflichtteilsrecht III. Grundüberlegungen in der Vorbesprechung Macht eine lebzeitige Übertragung überhaupt Sinn? Wann ist die Zeit reif? Wer kommt als Übernehmer in Betracht? Überlegungen zur Notwendigkeit, zur Art und zum Umfang der Absicherung

2 5. Erbvertrag und lebzeitige Verfügung a) Problemlage b) Muster c) Einkommensteuerliche Wirkungen d) Die erbschaftsteuerliche Behandlung der Gegenleistung für eine Pflegeverpflichtung e) Pflichtteil Mehrere Übernehmer IV. Asset Protection B. Zuwendungsverträge I. Der Schenkungsvertrag Die reine Schenkung Die Schenkung unter Auflage Die gemischte Schenkung Die mittelbare Schenkung Kettenschenkung Die Pflicht- und Anstandsschenkung Schenkungsversprechen unter Lebenden auf den Todesfall Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall Die Ausstattung, 1624 BGB C. Steuerliche Grundlagen I. Erbschaft- und Schenkungsteuer II. Erbschaft- und Einkommensteuer III. Erbschaftsteuer und Grunderwerbsteuer IV. Erbschaftsteuer- und Bewertungsgesetz V. Ergänzende Vorschriften zum Erbschaftsteuerund Bewertungsgesetz Erbschaftsteuerdurchführungsverordnungen Erbschaftsteuerrichtlinien

3 3. Hinweise der obersten Länderfinanzbehörden (ErbStH) Die Abgabenordnung (AO) VI. Maßgeblichkeit des Zivilrechtes VII. Unbeschränkte persönliche Steuerpflicht VIII. Beschränkte persönliche Steuerpflicht IX. Doppelbesteuerungsabkommen X. Anrechnung nach 21 ErbStG XI. Sachliche Steuerpflicht XII. Wertermittlung Steuerpflichtiger Erwerb Bewertungsstichtag Übernahme der Erbschaftsteuer durch den Erben Steuerbefreiungen a) Sachliche Steuerbefreiungen b) Hausrat c) Bewegliche Gegenstände d) Kunst nach 13 Absatz 1 Nr. 2 ErbStG e) Familienheim f) Übliche Gelegenheitsgeschenke Freibeträge Versorgungsfreibetrag Steuerklassen Besteuerung der Vor- und Nacherbschaft Berücksichtigung früherer Erwerbe Mehrfacher Erwerb desselben Vermögens Zugewinngemeinschaft XIII. Die Bewertung des Grundvermögens Die Bewertung unbebauter Grundstücke

4 2. Die Bewertung von Wohnungseigentum, Teileigentum, Ein- und Zweifamilienhäusern Die Bewertung von Mietgrundstücken, Geschäftsgrundstücken und gemischt-genutzten Grundstücken Ertragswertverfahren: Sachwertverfahren D. Wie sicher sind die Zuwendungen? I. Gesetzliche Rückforderungsrechte II. Vertragliche Rückforderungsrechte Sinn und Zweck der Rückforderungsrechte Freies Rückforderungsrecht Der Umfang der Unentgeltlichkeit Steuerliche Wirkungen Pflichtteilsrechtliche Wirkungen Sozialrechtliche Wirkungen E. Wie kann der Übergeber seine wirtschaftlichen Interessen absichern? I. Der Nießbrauch Begriff Vorbehalts- und Zuwendungsnießbrauch Der Bruchteils- und Quotennießbrauch Pflichtteil Lastentragung Steuerliche Wirkungen Pflichtteilsrechtliche Wirkungen II. Das Wohnungsrecht Begriff Lastentragung Höchstpersönlichkeit Beendigung/sozialrechtliche Wirkung

5 5. Pflichtteilsrechtliche Wirkungen Abgrenzung zum Dauerwohnrecht III. Das Leibgeding/Altenteil Gesetzliche Grundlage Abänderung von Leibgedingsleistungen Der Begriff des Leibgedings F. Wiederkehrende Geldleistungen, Reallasten I. Definition II. Inhalt der Reallast G. Weitere Regelungen im Übergabevertrag I. Ausgleichungsbestimmungen II. Pflichtteilsanrechnung und Pflichtteilsverzicht III. Der Tod des veräußernden Ehegatten IV. Gleichstellungsgelder V. Die Grundstücksbelastungsvollmacht VI. Bedingungen H. Sozialhilferegress bei vorweggenommener Erbfolge I. Nichtigkeit nach 138 BGB Höchstrichterliche Rechtsprechung Rechtsprechung zum Familien- und Erbrecht II. Rückforderung nach 528 BGB Einsetzbares Vermögen Schenkung Verarmung des Schenkers Gegenstand der Rückforderung Rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten Stand dieses Buches: März