INHALTSVERZEICHNIS 2017/7 X X X X

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1 2017/7 x = wichtig für INHALTSVERZEICHNIS Impressum Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Landesschulrat für Oberösterreich, Sonnensteinstr. 20, 4040 Linz APS BS AHS BMHS BA RECHTSVORSCHRIFTEN 98. Verordnung vom 7.März 2017 betreffend Schulfreierklärung gemäß 2 ABS 7 OÖ Schulzeitgesetz Verordnung, mit welcher die Veranstaltung TEC2MOVE vom im Welios zur schulbezogenen Veranstaltung erklärt wird Verordnung, mit welcher die Landesausscheidung Sprachencontest CEBS 2017 für die OÖ Berufsschulen am zur schulbezogenen Veranstaltung erklärt wird Verordnung, mit welcher die Fahrschule der Jugend Praktischer Verkehrserziehungsunterricht für die 1. Klassen AHS im Schuljahr 2016/17 zur schulbezogenen Veranstaltung erklärt wird Verordnung vom betreffend Schulfreierklärung gemäß 2 ABS 7 OÖ Schulzeitgesetz Verordnung vom betreffend Änderung der Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der Volksschule Christkindl (verlautbart im VOBL des LSR für OÖ 9/2008 vom ) Verordnung des Landeschulrates für Oberösterreich vom betreffend Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der VS Gschwandt Verordnung vom betreffend Änderung der Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der VS Pamet (verlautbart im VOBL des LSR für OÖ 2007/5 vom ) Verordnung vom betreffend Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der Volksschule Waldneukirchen Verordnung vom betreffend Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der NMS Ohlsdorf Verordnung des Landeschulrates für Oberösterreich vom betreffend Änderung der Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der Neuen Mittelschule Braunau-Stadt (verlautbart im VOBL des LSR für Oö 23/2001 vom ) Verordnung vom betreffend Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der NMS 2 Ried im Innkreis Verordnung vom betreffend Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der NMS Kremsmünster Verordnung vom betreffend Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der NMS/PTS Mettmach Verordnung vom betreffend Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der NMS 1 Bad Ischl Verordnung vom betreffend Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der NMS Gmunden-Stadt Verordnung vom betreffend Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der Volksschule Unterach Verordnung vom betreffend Änderung der Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der Neuen Mittelschule Seewalchen (verlautbart im VOBL des LSR für OÖ 3/2011 vom ) Verordnung vom betreffend Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der Volksschule 1 Ried im Innkreis Verordnung vom betreffend Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der Volksschule Höhnhart Verordnung vom betreffend Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der Volksschule Kematen am Innbach 12

2 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 7/2017 Seite Verordnung vom betreffend Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der Volksschule Kematen Verordnung vom betreffend Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der VS Ohlsdorf Verordnung vom betreffend Änderung der Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der Volksschule Pettenbach (verlautbart im VOBL des LSR für OÖ 13/2014 vom ) Verordnung vom betreffend Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der VS Pfandl Verordnung vom betreffend Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der Volksschule Ternberg Verordnung vom betreffend Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der Volksschule Weng im Innkreis Verordnung, mit welcher unter Berufung auf 7 Abs. 3 des Bundesschulaufsichtsgesetz 1962, idgf. die 58. Verordnung vom , mit welcher für die mittleren und höheren berufsbildenden Schulen die Termine für die Reife-, Diplom- und Abschlussprüfungen festgesetzt und Fachleute mit dem Vorsitz der Prüfungskommissionen in den Hauptund Nebenterminen 2016/17 betraut wurden, geändert wird Verordnung vom betreffend Schulfreierklärung gemäß 2 Abs 7 OÖ. Schulzeitgesetz 16 MITTEILUNGEN Verleihung des Öffentlichkeitsrechtes 17 Personalnachrichten 18 ANLAGEN ZUM VERORDNUNGSBLATT OÖ. Jugendsportmedaille 19

3 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 7/2017 Seite 3 RECHTSVORSCHRIFTEN 98. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM 7. MÄRZ 2017 BETREFFEND SCHULFREIERKLÄRUNG GEMÄß 2 ABS 7 Oö SCHULZEITGESETZ Der Landesschulrat für Oberösterreich hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten ( 7 Abs 3 Bundes-Schulaufsichtsgesetz, BGBl 240/1962 idgf) vom 7. März 2017 aufgrund des 2 Abs 7 Oö. Schulzeitgesetz, LGBl 48/1976 idgf, verordnet: 1 Um den Lehrern/innen der allgemein bildenden Pflichtschulen der Bildungsregion Rohrbach Gelegenheit zu geben, an der standespolitischen Dienststellen- und Gewerkschaftsversammlung teilzunehmen, wird Mittwoch, 15. März 2017 für diejenigen Schüler/innen, deren Lehrer/innen an diesem Tag an der Versammlung teilnehmen, schulfrei erklärt. Die Schulleiter/innen haben für einen ungestörten Schulbetrieb in den verbleibenden Klassen Sorge zu tragen. 2 Die Kundmachung dieser Verordnung erfolgt im Verordnungsblatt des Landesschulrates für OÖ sowie durch Anschlag an der Amtstafel der betroffenen Schulen des Landesschulrates für OÖ (413-60/003-BR-RO/2017) 99. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH, MIT WELCHER DIE VERANSTALTUNG "TEC2MOVE" VOM IM WELIOS WELS ZUR SCHULBEZOGENEN VERANSTALTUNG ERKLÄRT WIRD Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Die RIC (Regionales Innovations Centrum) GmbH, 4623 Gunskirchen, veranstaltet "TEC2move Erlebe die Welt von Naturwissenschaften und Technik hautnah" vom Juni 2017 von Uhr im Welios, Wels. Diese Veranstaltung präsentiert Kindern und Jugendlichen Ergebnisse aus RIC-Projekten rund um das Thema Naturwissenschaften und Technik, wobei das gemeinsame Erleben und Begreifen im Vordergrund stehen. Ausführliche Informationen unter: Der Landesschulrat für OÖ erklärt gemäß 13 a Schulunterrichtsgesetz idgf gegenständliche Veranstaltung für die teilnehmenden Schüler/innen sowie deren Begleitlehrer/innen zur schulbezogenen Veranstaltung. (A3-11/ )

4 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 7/2017 Seite VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH, MIT WELCHER DIE LANDESAUSSCHEIDUNG SPRACHENCONTEST CEBS 2017 FÜR DIE OÖ BERUFSSCHULEN AM ZUR SCHULBEZOGENEN VERANSTALTUNG ERKLÄRT WIRD Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Der Landesschulrat für OÖ erklärt die am 21. März 2017 in Linz, Berufsschule 9, Wiener Straße 181, stattfindende Landesausscheidung zum Sprachencontest CEBS 2017 der OÖ Berufsschulen gemäß 13 a Schulunterrichtsgesetz idgf für die teilnehmenden Schüler/innen sowie deren Begleitlehrer/innen zur schulbezogenen Veranstaltung. (A3-11/ ) 101. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH, MIT WELCHER DIE "FAHRSCHULE DER JUGEND" PRAKTISCHER VERZEHRSERZIEHUNGSUNTERRICHT FÜR DIE 1. KLASSEN AHS IM SCHULJAHR 2016/17 ZUR SCHULBEZOGENEN VERANSTALTUNG ERKLÄRT WIRD Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Der Landesschulrat für OÖ erklärt die "Fahrschule der Jugend" praktischer Verkehrserziehungsunterricht im Schulverkehrsgarten der Stadt Linz für die 1. Klassen AHS gemäß 13 a Schulunterrichtsgesetz idgf für die teilnehmenden Schüler/innen sowie deren Begleitlehrer/innen zur schulbezogenen Veranstaltung. (A3-11/ ) 102. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND SCHULFREIERKLÄRUNG GEMÄß 2 ABS 7 OÖ SCHULZEITGESETZ Der Landesschulrat für Oberösterreich hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten ( 7 Abs 3 Bundes-Schulaufsichtsgesetz, BGBl 240/1962 idgf) vom aufgrund des 2 Abs 7 Oö. Schulzeitgesetz, LGBl 48/1976 idgf, verordnet: 1 Um den Lehrer/innen der allgemein bildenden Pflichtschulen des Bezirkes Linz-Land Gelegenheit zu geben, an der standespolitischen Bezirksversammlung teilzunehmen, wird Mittwoch, der 26. April 2017, nach Ende der 5. Unterrichtseinheit für diejenigen Schüler/innen, deren Lehrer/innen an diesem Tag an der Versammlung teilnehmen, schulfrei erklärt. Die Schulleiter/innen haben für einen ungestörten Schulbetrieb in den verbleibenden Klassen Sorge zu tragen. 2 Die Kundmachung dieser Verordnung erfolgt im Verordnungsblatt des Landesschulrates für OÖ sowie durch Anschlag an der Amtstafel der betroffenen Schulen des Landesschulrates für OÖ (410-50/5-BR-LL/2017)

5 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 7/2017 Seite VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND ÄNDERUNG DER KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER VOLKSSCHULE CHRISTKINDL (VERLAUTBART IM VOBL DES LSR FÜR OÖ 9/2008 VOM ) Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Gemäß 7a Abs 4 Oö Pflichtschulorganisationsgesetz, LGBl 35/1992 idgf (Oö POG), wird Die Volksschule Christkindl gründete eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit (Teilrechtsfähigkeit) mit der Bezeichnung: Freunde der Volksschule Christkindl", wobei sich die Geschäftsführung wie folgt geändert hat: Neuer Geschäftsführer ist: VOL OSR Dipl.-Päd. Elisabeth Haring An der Person der anderen Geschäftsführerin VD OSR Dipl.-Päd. Monika Schörkhuber - tritt keine Änderung ein. Der Zeitpunkt des Wirksamwerdens ist der Ablauf des Tages der Kundmachung im Verordnungsblatt. (415041/5-BR-SE/2016) 104. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER VS GSCHWANDT Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Die VS Gschwandt, 4816 Gschwandt, Hauptstraße 10, gründet eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit 2. Bezeichnung: Förderer der Volksschule Gschwandt 3. Sitz: 4816 Gschwandt, Hauptstraße Geschäftsführer: VD OSR Kienesberger Walter VOL SR Bojdunyk Andrea. (407131/1-BR-GM/2017)

6 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 7/2017 Seite VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND ÄNDERUNG DER KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER VS PAMET (VERLAUTBART IM VOBL DES LSR FÜR OÖ 5/2007 VOM ) Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Gemäß 7a Abs 4 Oö Pflichtschulorganisationsgesetz, LGBl 35/1992 idgf (Oö POG), wird Die VS Pamet, Pametstraße 2, 4655 Vorchdorf, gründete eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit (Teilrechtsfähigkeit) mit der Bezeichnung: Schulgemeinschaft Pamet", wobei sich die Geschäftsführung wie folgt geändert hat: Neue Geschäftsführerin ist: Eva Sindelar, Mautstraße 5/2, 4655 Vorchdorf An der Person der anderen Geschäftsführerin VD Elisabeth Strassmair - tritt keine Änderung ein. Der Zeitpunkt des Wirksamwerdens ist der Ablauf des Tages der Kundmachung im Verordnungsblatt. (407301/1-BR-GM/2016) 106. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER VOLKSSCHULE WALDNEUKIRCHEN Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Die Volksschule Waldneukirchen, Schulstr. 1, 4595 Waldneukirchen gründet eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit 2. Bezeichnung: Förderer der Volksschule Waldneukirchen 3. Sitz: Schulstr. 1, 4595 Waldneukirchen 4. Geschäftsführer: VOL m.d.l.b. Dipl.-Päd Sibylle Unterhumer, BEd VOL Dipl.-Päd. Maria Pöchhacker, BEd. (415301/5-BR-SE/2017)

7 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 7/2017 Seite VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER NMS OHLSDORF Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Die NMS Ohlsdorf, 4694 Ohlsdorf, Hauptstraße 33, gründet eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit 2. Bezeichnung: Förderer der NMS Ohlsdorf 3. Sitz: 4694 Ohlsdorf, Hauptstraße Geschäftsführer: Dir. Wimmer Gerhard OL Maxwald Maria. (407202/2-BR-GM/2017) 108. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND ÄNDERUNG DER KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER NEUEN MITTELSCHULE BRAUNAU-STADT (VERLAUTBART IM VOBL DES LSR FÜR OÖ 23/2001 VOM ) Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom ( 7 Abs 3 des Bundes-Schulaufsichtsgesetzes, BGBl 240/1962 idgf) verordnet: Gemäß 7a Abs 4 Oö Pflichtschulorganisationsgesetz, LGBl 35/1992 idgf (Oö POG), wird Die Hauptschule 1 Braunau, gründete eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit (Teilrechtsfähigkeit) mit der Bezeichnung: Förderer der Hauptschule 1 Braunau", wobei sich die Geschäftsführung und die Bezeichnung wie folgt geändert hat: Neue Bezeichnung: Förderer der NMS Braunau-Stadt Neue Geschäftsführer sind: OSR DNMS Günter Skiba OLNMS Bernhard Sagmeister Der Zeitpunkt des Wirksamwerdens ist der Ablauf des Tages der Kundmachung im Verordnungsblatt. (404042/1-BR-BR/2017)

8 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 7/2017 Seite VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER NMS 2 RIED IM INNKREIS Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Die NMS 2 Ried, P. Roseggerstraße 2, 4910 Ried im Innkreis, gründet eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit 2. Bezeichnung: Förderer der NMS 2 Ried 3. Sitz: P. Roseggerstraße 2, 4910 Ried im Innkreis 4. Geschäftsführer: Karl Wöllinger (Schulleiter) Ernestine Diermayr. (412062/1-BR-RI/2017) 110. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER NMS KREMSMÜNSTER Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Die NMS Kremsmünster, Schulstraße 5, 4550 Kremsmünster, gründet eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit 2. Bezeichnung: Förderinnen und Förderer der NMS Kremsmünster 3. Sitz: Schulstraße 5, 4550 Kremsmünster 4. Geschäftsführer: OLan NMS SR Susanne Buchmann OLan NMS Dipl.-Päd. Renate Huber. (409032/1-BR-KI/2017)

9 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 7/2017 Seite VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER NMS/PTS METTMACH Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Die NMS/PTS Mettmach, Schulstraße 12, 4931 Mettmach, gründet eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit 2. Bezeichnung: Förderer der NMS/PTS Mettmach 3. Sitz: Schulstraße 12, 4931 Mettmach 4. Geschäftsführer: Johann Zahrer Gerald Stüber. (412032/1-BR-RI/2017) 112. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER NMS 1 BAD ISCHL Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Die NMS 1 Bad Ischl, 4820 Bad Ischl, Kaiser-Franz-Josef-Straße 60, gründet eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit 2. Bezeichnung: Förderer der NMS 1 Bad Ischl 3. Sitz: 4820 Bad Ischl, Kaiser-Franz-Josef-Straße 6 4. Geschäftsführer: Dir. Ostermann Ulrike OL Sams Erich. (407112/2-BR-GM/2017)

10 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 7/2017 Seite VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER NMS GMUNDEN-STADT Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Die NMS Gmunden-Stadt, 4810 Gmunden, Habertstraße 7-9, gründet eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit 2. Bezeichnung: Veranstaltungsorganisation Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit an der NMS Gmunden-Stadt 3. Sitz: 4810 Gmunden, Habertstraße Geschäftsführer: Dir. Herbst Roman OL Huber Nikolaus. (407052/2-BR-GM/2017) 114. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER VOLKSSCHULE UNTERACH Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Die Volksschule Unterach, Klostergasse 7, 4866 Unterach gründet eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit 2. Bezeichnung: Freunde der VS Unterach 3. Sitz: Klostergasse 7, 4866 Unterach 4. Geschäftsführer: VD Silvia Aumair VOL Mag. Sabine Lanz. (417-70/13-BR-VB/2017)

11 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 7/2017 Seite VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND ÄNDERUNG DER KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER NEUEN MITTELSCHULE SEEWALCHEN (VERLAUTBART IM VOBL DES LSR FÜR OÖ NR. 3/2011 VOM ) Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Gemäß 7a Abs 4 Oö Pflichtschulorganisationsgesetz, LGBl 35/1992 idgf (Oö POG), wird Die Hauptschule Seewalchen, gründete eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit (Teilrechtsfähigkeit) mit der Bezeichnung: Förderer der HS Seewalchen", wobei sich die Geschäftsführung und die Bezeichnung wie folgt geändert hat: Neue Bezeichnung: Neue Geschäftsführer sind: Förderer der Neuen Mittelschule Seewalchen DPTS Josef Dandler Karl Heinrich Vendel Der Zeitpunkt des Wirksamwerdens ist der Ablauf des Tages der Kundmachung im Verordnungsblatt. (417-70/15-BR-VB/2017) 116. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER VOLKSSCHULE 1 RIED IM INNKREIS Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Die Volksschule 1 Ried im Innkreis, Dr.-Thomas-Senn-Straße 1, 4910 Ried im Innkreis, gründet eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit 2. Bezeichnung: Förderer der Volksschule 1 Ried im Innkreis 3. Sitz: Dr.-Thomas-Senn-Straße 1, 4910 Ried im Innkreis 4. Geschäftsführer: OSR VD Johann Kinzl SR VOL Ingrid Marsch. (412311/1-BR-RI/2017)

12 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 7/2017 Seite VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER VOLKSSCHULE HÖHNHART Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Die Volksschule Höhnhart, 5251 Höhnhart 19, gründet eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit 2. Bezeichnung: Förderer der Volksschule Höhnhart 3. Sitz: 5251 Höhnhart Geschäftsführer: OSR VD Gabriele Aichberger Andrea Karer. (404211/2-BR-BR/2017) 118. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER VOLKSSCHULE KEMATEN AM INNBACH Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Die Volksschule Kematen, Innbachtalstraße 67, 4633 Kematen am Innbach gründet eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit 2. Bezeichnung: Förderer der VS Kematen am Innbach 3. Sitz: Innbachtalstraße 67, 4633 Kematen am Innbach 4. Geschäftsführer: VOLmdLb Elisabeth Kolb VL Daniela Jansky, BEd. (408151/5-BR-GR/2016)

13 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 7/2017 Seite VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER VOLKSSCHULE KEMATEN Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Die Volksschule Kematen, Schulstraße 20, 4531 Kematen, gründet eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit 2. Bezeichnung: Förderer der VS Kematen 3. Sitz: Schulstraße 20, 4531 Kematen 4. Geschäftsführer: VD Andrea Söllradl VL Christa Ecker. (410161/5-BR-LL/2016) 120. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER VS OHLSDORF Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Die VS Ohlsdorf, 4694 Ohlsdorf, Irresbergstr. 2, gründet eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit 2. Bezeichnung: Förderer der Volksschule Ohlsdorf 3. Sitz: 4694 Ohlsdorf, Irresbergstr Geschäftsführer: VD Loitlesberger Konrad VOL Grill Brigitte. (407291/1-BR-GM/2017)

14 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 7/2017 Seite VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND ÄNDERUNG DER KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER VOLKSSCHULE PETTENBACH (VERLAUTBART IM VOBL DES LSR FÜR OÖ 13/2014 VOM ) Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Gemäß 7a Abs 4 Oö Pflichtschulorganisationsgesetz, LGBl 35/1992 idgf (Oö POG), wird Die VS Pettenbach, gründete eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit (Teilrechtsfähigkeit) mit der Bezeichnung: Förderer der Volksschule Pettenbach", wobei sich die Geschäftsführung wie folgt geändert hat: Neue Geschäftsführerin ist: VOL Dipl.-Päd. Gabriele Altmanninger An der Person der anderen Geschäftsführerin VOL Dipl.-Päd. Ingrid Lotter - tritt keine Änderung ein. Der Zeitpunkt des Wirksamwerdens ist der Ablauf des Tages der Kundmachung im Verordnungsblatt. (409201/2-BR-KI/2017) 122. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER VS PFANDL Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Die VS Pfandl, 4820 Bad Ischl, Pfandlerstraße 29, gründet eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit 2. Bezeichnung: Förderer der Volksschule Pfandl 3. Sitz: 4820 Bad Ischl, Pfandlerstraße Geschäftsführer: VD Niedermair Gabriela VOL Grill Gabriele. (407311/1-BR-GM/2017)

15 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 7/2017 Seite VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER VOLKSSCHULE TERNBERG Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Die Volksschule Ternberg, Alois-Derfler-Str. 4, 4452 Ternberg gründet eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit 2. Bezeichnung: Freunde der Volksschule Ternberg 3. Sitz: Alois-Derfler-Str. 4, 4452 Ternberg 4. Geschäftsführer: VOL m.d.l.b. Dipl.-Päd. Ruth Auer VOL Dipl.-Päd. Ingrid Hofer. (415271/5-BR-SE/2016) 124. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER VOLKSSCHULE WENG IM INNKREIS Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten vom Die Volksschule Weng, Schulstraße 6, 4952 Weng im Innkreis, gründet eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit 2. Bezeichnung: Förderer der VS Weng 3. Sitz: Schulstraße 6, 4952 Weng im Innkreis 4. Geschäftsführer: Dir. Sabine Rosenauer vvl Petra Schaller. (404551/1-BR-BR/2016)

16 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 7/2017 Seite VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH, MIT WELCHER UNTER BERUFUNG AUF 7 ABS 3 BUNDES-SCHULAUFSICHTSGESETZ 1962, IDGF. DIE 58. VERORDNUNG VOM , MIT WELCHER FÜR DIE MITTLEREN UND HÖHEREN BERUFSBILDENDEN SCHULEN DIE TERMINE FÜR DIE REIFE-, DIPLOM- UND ABSCHLUSSPRÜFUNGEN FESTGESETZT UND FACHLEUTE MIT DEM VORSITZ DER PRÜFUNGSKOMMISSIONEN IN DEN HAUPT- UND NEBENTERMINEN 2016/17 BETRAUT WURDEN, GEÄNDERT WIRD: Reife-, Diplom- und Abschlussprüfung 2016/2017 (RDP: Reife- und Diplomprüfung, DP: Diplomprüfung, AP: Abschlussprüfung) I. Technische Lehranstalten Technische Fachschule Haslach Informationstechnik AP 4IT: 23. März 2017 Dir. Mag. Walter JUNGWIRTH, HTBLA Neufelden III. Lehranstalten für Humanberufe Höhere Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe Linz, Landwiedstraße RDP ALa 13. und 14. Juni 2017 Prof. OStR Mag. Ewald KRENN, HBLW Steyr Fachschule für wirtschaftliche Berufe der Schwestern Oblatinnen Linz AP 3. FW 13. und 14. Juni 2017 Prof. Mag. Erika LEHNER, HBLW Wels Höhere Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe Steyr AP 3. FW 22. Juni 2017 Prof. Mag. Petra REISINGER, FW Oblatinnen Linz Höhere Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe Wels RDP Va 7., 8. und 9. Juni 2017 MR Mag. Eva SCHÖNAUER-JANESCHITZ, BMB des Landesschulrates für OÖ (B3-525/2-2017) 126. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND SCHULFREIERKLÄRUNG GEMÄß 2 ABS 7 OÖ SCHULZEITGESETZ Der Landesschulrat für Oberösterreich hat mit Verfügung seines Amtsführenden Präsidenten ( 7 Abs 3 Bundes-Schulaufsichtsgesetz, BGBl 240/1962 idgf) vom aufgrund des 2 Abs 7 Oö. Schulzeitgesetz, LGBl 48/1976 idgf, verordnet: 1 Um den Lehrer/innen der allgemein bildenden Pflichtschulen der Bildungsregion Linz-Stadt Gelegenheit zu geben, an den standespolitischen Bezirksversammlungen teilzunehmen, wird Dienstag, nach Ende der 5. Unterrichtseinheit für diejenigen Schüler/innen, deren Lehrer/innen an diesem Tag an den Versammlungen teilnehmen, schulfrei erklärt.

17 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 7/2017 Seite 17 Die Schulleiter/innen haben für einen ungestörten Schulbetrieb in den verbleibenden Klassen Sorge zu tragen. 2 Die Kundmachung dieser Verordnung erfolgt im Verordnungsblatt des Landesschulrates für OÖ sowie durch Anschlag an der Amtstafel der betroffenen Schulen des Landesschulrates für OÖ /0057-BR-LI/2017 MITTEILUNGEN VERLEIHUNG DES ÖFFENTLICHKREITSRECHTES Das Bundesministerium für Bildung hat der Privatschule "Höhere Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe Ausbildungszweig Kommunikations und Mediendesign" (Schulversuch) des Schulvereins der Kreuzschwestern in Linz das Öffentlichkeitsrecht für das Schuljahr 2016/17 verliehen. (B3-30-1/3-2017) Das Bundesministerium für Bildung hat dem privaten Kolleg für Elementarpädagogik für Berufstätige des Vereins der Kreuzschwestern in Linz das Öffentlichkeitsrecht für das Schuljahr 2016/17 verliehen. (B2-54-1/6-2017) Das Bundesministerium für Bildung hat dem privaten Kolleg für Elementarpädagogik für Berufstätige des Vereins der Don Bosco Schwestern für Bildung und Erziehung in Vöcklabruck das Öffentlichkeitsrecht für die Schuljahre 2016/17, 2017/18 und 2018/19 verliehen. (B2-53-1/2-2017) Das Bundesministerium für Bildung hat der Höheren Schule im Spital des Schulvereines der Kreuzschwestern in Gmunden, Pensionatstraße 9, das Öffentlichkeitsrecht für das Schuljahr 2016/17 verliehen. (B2-95-1/1-2017)

18 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 7/2017 Seite 18 PERSONALNACHRICHTEN: Die Bundesministerin für Bildung hat Frau Prof. Mag. Evelyn Haubner mit Wirksamkeit vom vorerst für die Dauer von vier Jahren zur Direktorin an der BHAK/BHAS 4810 Gmunden, Habertstraße 5, bestellt. Der Bundespräsident hat nachstehend angeführten Lehrern/Lehrerinnen einen Berufstitel verliehen. Die Verleihung nahmen am Herr Landeshauptmannstellvertreter Mag. Thomas Stelzer und Herr vor. HOFRAT HOFRÄTIN Dir. OStR Mag. Elisabeth Kölblinger, BG/BRG Wels Dir. OStR Mag. Wolfgang Oberndorfer, BORG Linz, Honauerstraße LSI Dipl.-Päd. Franz Payrhuber, Landesschulrat f. OÖ OBERSTUDIENRAT OBERSTUDIENRÄTIN Prof. Mag. Brigitta Binder, G und wiku RG des Schulvereins der Kreuzschw. Linz Prof. Maria Magdalena Bremberger, BEd, LSZ für Hör-und Sehbildung Linz Prof. Mag. Ursula Gibert, BG/BRG Linz, Khevenhüllerstraße Prof. Mag. Johanna Janeschitz-Kriegl, Wkdl. RG und ORG der Franziskanerinnen Wels Prof. Mag. Karin Kornberger, BG/BRG Enns Prof. Mag. Jutta Krannich, BG/BRG Rohrbach Prof. Mag. Andreas Kranzlmüller, HGBLA f. Tourismus Bad Leonfelden Prof. Mag. Hans-Peter Machherndl, Wkdl. RG und ORG der Franziskanerinnen Wels Prof. Mag. Karin Mitterbauer, HGBLA f. Tourismus Bad Leonfelden Prof. Mag. Reinhold Neubauer, BG/BRG Rohrbach Prof. Mag. Albert Friedrich Rittenschober, BHAK/BHAS Linz, Rudigierstraße OBERSCHULRAT - OBERSCHULRÄTIN SD Dipl.-Päd. Erwin Bichler, Pestalozzischule Vöcklabruck VD Christiana Brandtmeier, VS Tiefgraben/St. Lorenz VD Dipl.-Päd. Anna-Maria Doberer-Ilsinger, VS 41 Pöstlingberg Dir. an NMS i.r. Dipl.-Päd. Franz Engert, NMS Neukirchen Dir. an NMS i.r. Josef Falk, NMS Pasching Prof. i.r. Silvia Frank, BAfEP Linz, Lederergasse VD Dipl.-Päd. Inge Haslinger, VS 32 Keferfeld Dir. an NMS Gerhard Huemer, NMS 27 Bertha-von-Suttner-Schule Linz FOL i.r. Ulrike Kappelmüller, BAfEP Linz, Lederergasse VD Dipl.-Päd. Beate Laimer, VS Bad Goisern VD Roswitha Lenz, VS 40 Linz VD Christian Mayr, VS Loibichl Dir. an NMS Dipl.-Päd. Gertrude Ruttner, NMS Vöcklabruck FOL Dipl.-Päd. Andrea Staltner, HBLA f. w. Berufe Linz, Landwiedstr. VD Dipl.-Päd. Hertha Teml, VS Rutzenmoos Dir. an NMS i.r. Dipl.-Päd. Franz Wolfesberger, NMS Scharnstein SCHULRAT - SCHULRÄTIN VOL Dipl.-Päd. Maria Ackerl, VS Bruckmühl VOL Dipl.-Päd. Regina Aigner, VS Stroheim VOL Dipl.-Päd. Gertrud Bergthaler, VS Gmunden-Traundorf ROL Karin Bogner, BEd, VS Eferding-Süd OL an NMS Dipl.-Päd. Christian Dahle, NMS Laakirchen OL an NMS Helga Demmelbauer, NMS Schörfling

19 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 7/2017 Seite 19 OL an NMS Dipl.-Päd. Herta Derntl, NMS Laakirchen OL an NMS Dipl.-Päd. Elke Ebner, NMS Gmunden-Stadt VOL Sonja Frickh, VS Frankenburg SOL Dipl.-Päd. Magdalene Gnigler, BEd, Päd. Zentrum Vöcklabruck VOL i.r. Christine Haas, VS 26 E.V.A. Harbachschule OL an NMS Markus Hagler, NMS St. Georgen SOL Dipl.-Päd. Michaela Harringer, NMS Lenzing OL an NMS Dipl.-Päd. Elisabeth Hochrainer, BEd, NMS Wolfsegg VOL Dipl.-Päd. Ulrike Höchfurtner, BEd, VS Frankenburg OL an NMS Dipl.-Päd. Eleonore Hubelnig, M.A., NMS St. Georgen VOL Dipl.-Päd. Elke Jungreithmaier, VS Oftering VOL Christine Kemptner, VS Rutzenmoos OL an NMS Magarete Kohlbauer, NMS St. Georgen OL an NMS Dipl.-Päd. Edith Königstorfer-Prohaska, BEd, UNESCO-NMS Mondsee VOL Dipl.-Päd. Maria Lechner, VS Bach VOL Dipl.-Päd. Margit Leimer, VS 2 Vöcklabruck OL an NMS Dipl.-Päd. Ingeborg Leitner, NMS Regau OL an NMS Christa Linhard, NMS Gosau ROL Dipl.-Päd. Gertrude Loidl, VS Ebensee SOL Elisabeth Louis-Schusterbauer, Nikolaus-Lenau-Schule Gmunden OL an NMS Dipl.-Päd. Lucia Minichshofer, BEd, NMS 22 Dr.-Ernst-Koref-Schule Linz VOL Isolde Mühlleitner, VS Ottnang VOL Ingeborg Parzmayr, VS Rockersberg VOL Dipl.-Päd. Irmgard Pilz, VS Gosau OL an PTS Alois Pillichshammer, PTS Vöcklamarkt VOL Johanna Prehofer, VS Rutzenmoos OL an NMS Dipl.-Päd. Adelheid Promberger, NMS 2 Bad Goisern OL an NMS Dipl.-Päd. Anita Pudelko, NMS/PTS Vorchdorf OL an NMS Dipl.-Päd. Dorothea Reinhartz, NMS Regau VOL Christine Retzl, VS 26 E.V.A. Harbachschule VOL Dipl.-Päd. Maria Skola, VS 26 E.V.A. Harbachschule OL an NMS Gudrun Skramlik, Nikolaus-Lenau-Schule Gmunden VOL Dipl.-Päd. Ilse Stadler, VS Reiterndorf VOL Dipl.-Päd. Waltraud Stadlbauer, VS 2 Vöcklabruck VOL Dipl.-Päd. Elfriede Stanzel, VS Reiterndorf OL an NMS Dipl.-Päd. Andrea Schwarz, BEd, NMS 15 Leonardo da Vinci OL an NMS Dipl.-Päd. Monika Tauber, NMS/PTS Vorchdorf SOL Ingrid Weissenböck, NMS 2 Wels-Pernau OL an NMS Dipl.-Päd. Klaus Zeppetzauer, NMS Gmunden-Stadt VOL Dipl.-Päd. Monika Zeppetzauer, VS Reindlmühl VOL Dipl.-Päd. Martina Zierler, VS Reiterndorf OL f. WE Karin Zinöcker, VS Scharten OL f. WE Silvia Zotter, NMS/PTS Vorchdorf Der Landesschulrat für Oberösterreich hat nachstehend angeführten Lehrern/Lehrerinnen Dank und Anerkennung ausgesprochen: Prof. Mag. Reinhard Scheiblhofer. HTBLA Linz, Paul-Hahn-Straße 4 FOL Gerhard Brenner, HTBLA Braunau Prof. OStR Mag. Rosemarie Schöggl, HBLA f. w. Berufe Perg, Machlandstraße 46 VD Dipl.-Päd. OSR Karl Brunner, VS Naarn ANLAGE ZUM VERORDNUNGSBLATT OÖ. JUGENDSPORTMEDAILLE