Andreas Dinkelbach. Ertragsteuern. Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer 4., überarbeitete Auflage GABLER

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1 Andreas Dinkelbach Ertragsteuern Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer 4., überarbeitete Auflage GABLER

2 Vorwort Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V XVII XXIII Teill Einkommensteuer 1 1 Wesen der Einkommensteuer 3 2 Persönliche Steuerpflicht Unbeschränkte Steuerpflicht nach 1 Abs. 1 EStG Inland Wohnsitz Gewöhnlicher Aufenthalt Umfang der unbeschränkten Steuerpflicht Erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht nach 1 Abs. 2 EStG Unbeschränkte Steuerpflicht auf Antrag, 1 Abs. 3 EStG Beschränkte Steuerpflicht, 1 Abs. 4 EStG Grundkonzeption Steuererhebung im Abzugsverfahren (Bruttobesteuerung) Erweiterte beschränkte Steuerpflicht nach 2 und 5 AStG Problematik der Doppelbesteuerung 21 3 Veranlagung Grundsatz der Einzelveranlagung Ehegattenveranlagung : Arten der Ehegattenveranlagung 25 4 Steuerobjekt / sachliche Besteuerung Additive Definition des zu versteuernden Einkommens 30 VII

3 4.2 Ordnung der Einkunftsarten Prinzipieller Dualismus der Einkunftsarten Schedule Einkünfte aus Kapitalvermögen / Trialismus der Einkunftsarten Haupt-und Nebeneinkunftsarten Grundsätze der Einkünfteermittlung Einkünfteermittlungsmethoden Gewinnermittlungsmethoden Überblick Betriebsausgaben/-einnahmen Nichtabziehbare Betriebsausgaben Zuordnung von Wirtschaftsgütern Überschussermittlung Abgeltungsteuer Entnahmen und Einlagen Entstrickung und Verstrickung : Verrechnungspreise / Funktionsverlagerung Übersicht zur Ansatzfähigkeit von Einnahmen und Ausgaben bei der Einkommensbesteuerung 77 5 Die Einkunftsarten im Einzelnen Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Einkünfte aus Gewerbebetrieb Einkünfte aus selbständiger Arbeit Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit Einkünfte aus Kapitalvermögen Arten / Tatbestände Dividenden und dividendenähnliche Erträge Zinsen und zinsähnliche Erträge Übrige Erträge : Besteuerung Besteuerung im einfachen Regelfall" Ausnahme typisch unternehmerische Beteiligung an Kapitalgesellschaft" 108 VIII

4 Ausnahme zur Vermeidung missbräuchlicher Zinsarbitragegestaltungen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Sonstige Einkünfte Wiederkehrende Bezüge Private Veräußerungsgeschäfte Sonstige Einkünfte i.s.d. 22 Nr. 3 bis 5 EStG Gemeinsame Vorschriften des 24 EStG Nicht steuerbare Einkünfte Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen Sonderausgaben Außergewöhnliche Belastungen Steuerliche Berücksichtigung von Verlusten Periodenübergreifender Verlustabzug Einschränkungen des Verlustausgleichmechanismus Besteuerung von Personenmehrheiten Mitunternehmerschaften Grundsätze der Ermittlung der Einkünfte von Mitunternehmern Qualifikation und Zurechnung der Einkünfte von Mitunternehmern Ermittlung des Gewinnanteils / Ergänzungsbilanzen Sonderbilanzen Gesamtgewinn der Mitunternehmerschaft Gewerblich infizierte Personengesellschaft Gewerblich geprägte Personengesellschaft Doppelstöckige Personengesellschaft Stille Gesellschaft Verlustbehandlung bei beschränkter Haftung Exkurs: Betriebsauf Spaltung Formen der Betriebsaufspaltung 178 IX

5 9.2 Betriebsaufspaltung als Besteuerungstatbestand Tatbestandsvoraussetzungen der Betriebsaufspaltung Rechtsfolgen der Betriebsaufspaltung Vorteile der Betriebsaufspaltung Behandlung von Veräußerungsvorgängen Veräußerungen im Betriebsvermögen Einzelne Wirtschaftsgüter^ _._ Veräußerung/Entnahme Suspendierung der Gewinnrealisation / Übertragung stiller Reserven Überführung und Übertragung im Rahmen des 6 Abs. 5 EStG Veräußerung geschlossener Komplexe des Betriebsvermögens Betriebsveräußerung im Ganzen Veräußerung eines Teilbetriebs Veräußerung eines Mitunternehmeranteils Betriebsaufgabe : Betriebsverpachtung : Unentgeltliche Übertragung geschlossener Komplexe Veräußerungen geschlossener Komplexe im Bereich der Landund Forstwirtschaft bzw. der selbständigen Arbeit Veräußerungen im Privatvermögen Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften ( 17 EStG) Veräußerung als privates Veräußerungsgeschäft Exkurs: Vermögensübertragung und wiederkehrende Leistungen Begriffe! Entgeltliche Vermögensübertragung Unentgeltliche Vermögensübertragung Betrag der Einkommensteuer Kinderfreibetrag und Betreuungs-/Erziehungs-/Ausbildungsfreibetrag ( 32 Abs. 6 EStG) Altersvorsorgezulage (Regel-)Tarif der Einkommensteuer 234

6 12.4Thesaurierungsbegünstigung für Personenunternehmen nach 34a EStG Thesaurierungsbesteuerung des begünstigten Gewinns Nachversteuerung Pauschalierung der Einkommensteuer Außerordentliche Einkünfte Steuerermäßigungen Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb Steuerermäßigungen nach 35a EStG Erhebung und Entrichtung der Einkommensteuer Zuschlagsteuern zur Einkommensteuer 256 Teil 2 Körperschaftsteuer Einleitung Grundlagen 261^ 1.2 Systemfragen der Körperschaftsteuer Klassisches System Anrechnungsverfahren Persönliche Steuerpflicht Grundlagen der Steuerpflicht Zeitraum der Steuerpflicht Ermittlung des zu versteuernden Einkommens Grundlagen der Ermittlung des zu versteuernden Einkommens Ausgangsgröße zur Einkommensermittlung Aufwendungen und Erträge Ausschüttungen und Einlagen ; Steuerfreie Einnahmen Investitionszulagen Gewinnausschüttungen Veräußerung von Kapitalgesellschaftsanteilen 284 XI

7 Inhal tsverzeichn is Einkünfte aus ausländischen Betriebsstätten Nichtabziehbare Betriebsausgaben Gesellschafterfremdfinanzierung Zinsschranke Gewinnminderungen aus (kapitalersetzenden) Gesellschafterdarlehen Nichtabziehbare Betriebsausgaben aus einkommensteuerlichen Vorschriften S Nichtabziehbare Betriebsausgaben aus körperschaftsteuerlichen Vorschriften Erstattung nichtabziehbarer Betriebsausgaben Verdeckte Gewinnausschüttungen Einordnung der verdeckten Gewinnausschüttung Begriff der verdeckten Gewinnausschüttung Kriterien der verdeckten Gewinnausschüttung Grundlegende Merkmale Beherrschender Gesellschafter ': Nahe stehende Person..\ Üblichkeit der Vereinbarung.\ Zusammenfassende Darstellung der vga-kriterien Korrespondenzprinzip Wert der verdeckten Gewinnausschüttung Verdeckte Einlagen Einkommenskorrektur bei der Kapitalgesellschaft Auswirkungen auf Seiten des Anteilseigners Korrespondenzprinzip Zusammenfassendes Schema zur Ermittlung des z.v.e Körperschaftsteuer-Tarifbelastung Körperschaftsteuertarif Anrechnung ausländischer Steuer Aufteilung des steuerlichen Eigenkapitals Eigenkapital-und Verwendungsrechnung Bestandteile des steuerlichen Eigenkapitals 343 XII

8 5.1.2 Verwendungsreihenfolge bei Ausschüttungen Umwandlung von Rücklagen in Nennkapital Steuererstattungen und -Zahlungen als Folge des Anrechnungsverfahrens Körperschaftsteuerguthaben i.s.d. 37 KStG Körperschaftsteuererhöhungsbetrag nach 38 KStG Ermittlung der Körperschaftsteuerzahllast Verluste Verlustabzug Verlustabzugsbeschränkung nach 8c KStG Organschaft Voraussetzungen der Organschaft Rechtsfolgen der Organschaft, Zurechnung des Einkommens Ausgleichszahlungen Mehr-und Minderabführungen Anrechnung der Gewerbesteuer nach 35 EStG Liquidation, Sitzverlegung und Umwandlung 383 Teil 3 Gewerbesteuer Einleitung Wesen der Gewerbesteuer Real- und Objektsteuer Gemeindesteuer Bedeutung der Gewerbesteuer Bedeutung für die Gemeinden Bedeutung für die Gewerbebetriebe Steuergegenstand und Steuerpflicht Sachliche Steuerpflicht Formen des Gewerbebetriebs 394 XIII

9 Gewerbebetrieb kraft gewerblicher Tätigkeit Gewerbebetrieb kraft Rechtsform Gewerbebetrieb kraft wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs Mehrheit von Betrieben Befreiungen Beginn und Beendigung der sachlichen Steuerpflicht Persönliche Steuerpflicht / Steuerschuldnerschaft 403 v 3 Besteuerung nach dem Gewerbeertrag Ausgangsgröße Gewinn aus Gewerbebetrieb Leitideen für die Modifikation der Ausgangsgröße Hinzurechnungen Finanzierungsentgelte/-anteile ( 8 Nr. 1 lit. a bis f GewStG) Entgelte für Schulden Renten und dauernde Lasten Gewinnanteile (typisch) stiller Gesellschafter Miet-/Pachtzinsen/Leasingraten beweglicher WG des AV Miet-/Pachtzinsen/Leasingraten \ unbeweglicher WG des AV Zeitlich befristete Überlassung von Rechten Streubesitzdividenden ( 8 Nr. 5 GewStG) Ausländische Steuern ( 8 Nr. 12 GewStG) Spiegelbildliche Hinzurechnungen / Kürzungen Bezüge persönlich haftender Gesellschafter einer KGaA ( 8 Nr. 4 GewStG) Verlustanteile / Gewinnanteile aus Mitunternehmerschaften ( 8 Nr. 8, 9 Nr. 2 GewStG) Zuwendungen zur Förderung steuerbegünstigter Zwecke ( 8 Nr. 9, 9 Nr. 5 GewStG) Ausschüttungsbedingte Teilwertabschreibungen ( 8 Nr. 10 GewStG) : Kürzungen Grundbesitz-Abzüge ( 9 Nr. 1 GewStG) Schachteldividenden ( 9 Nr. 2a, Nr. 7 oder Nr. 8 GewStG) 431 XIV

10 3.5.3 Gewerbeertrag nicht im Inland belegener Betriebstätten ( 9 Nr. 3 GewStG) Gewerbeverlust Unternehmensidentität Unternehmeridentität Ermittlung, Festsetzung und Erhebung der Gewerbesteuer Gewerbesteuermessbetrag r..r..: Zerlegung des Steuermessbetrags Berechnung der Gewerbesteuer Festsetzung und Erhebung der Gewerbesteuer Ermittlung des Gewerbesteueraufwands im Jahresabschluss Organschaft Voraussetzungen Rechtsfolgen Steuerermäßigung gemäß 35 EStG für gewerbliche Einkünfte 451 XV