AMTSBLATT für die Stadt Leuna

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1 AMTSBLATT für die Stadt Leuna 7. Jahrgang Leuna, den 12. September 2016 Nummer 35 I N H A L T 1. Bekanntmachung der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Leuna 1 am 19. September Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Zöschen am 20. September Bekanntmachung der Sitzung des zeitweiligen Ausschusses Sanierung Schwimmhalle am 22. September Bekanntmachung des Sitzung des Amtsgerichtes Merseburg Zwangsvollstreckungsgericht 16 K 73/ Bekanntmachung der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Leuna am 19. September 2016 Stadt Leuna Der Hauptausschuss Die Ausschussvorsitzende Leuna, den Öffentliche Bekanntmachung öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Leuna Sitzungstermin: Raum, Ort: Montag, , 17:30 Uhr Ratssaal der Stadt Leuna, Rathausstraße 1, Leuna Öffentlicher Teil: 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses

2 12. September 2016 Amtsblatt Nr. 35/2016 Seite 2 2. Änderungsanträge zur und Bestätigung der 3. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Hauptausschusses vom Anfragen und Informationen der Stadträtinnen/Stadträte 5. Informationen der Bürgermeisterin/Berichte aus den Ausschüssen - Ausschreibung 2 Stellen Verwaltungsfachangestellte Widerruf der Berufung von Herrn Manfred Dorn und Berufung von Herrn Thomas Bazant in den beratenden Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales - Schulung der Stadträte - Thematik: Das neue Vergaberecht - Walter-Bauer-Preis und Walter-Bauer-Stipendium Einwohnerfragestunde 7. Sitzungsvorlagen 7.1. Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Rodden 7.2. Satzung über die Auflösung des Abwasserbetriebes Luppe-Aue Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) und zur Aufhebung der Unternehmenssatzung der AöR Nichtöffentlicher Teil: 8. Sitzungsvorlagen 8.1. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Friedensdorf Ankauf eines Grundstückes 8.2. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Kötzschau Verkauf des alten Feuerwehrgerätehauses 8.3. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Witzschersdorf Verkauf einer noch zu vermessenden Wohnbaufläche 8.4. Grundstücksangelegenheit in der Kernstadt Leuna Verkauf eines Grundstückes "An der Gärtnerei" 8.5. Grundstücksangelegenheit in der Kernstadt Leuna Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche im Amselweg 8.6. Grundstücksangelegenheit in der Kernstadt Leuna Verkauf zweier Grundstücke im Amselweg 8.7. Neubau Feuerwehr Kreypau Hier: Vergabe Fassadenarbeiten 8.8. Neubau Feuerwehr Kreypau Hier: Vergabe Bauleistungen Heizung/Lüftung/Sanitär SV 51/08/16 SV 63/09/16 SV 55/08/16 SV 56/08/16 SV 57/08/16 SV 58/08/16 SV 59/08/16 SV 60/08/16 SV 61/09/16 SV 62/09/16 gez. Dr. Dietlind Hagenau Bürgermeisterin

3 12. September 2016 Amtsblatt Nr. 35/2016 Seite 3 2. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Zöschen am 20. September 2016 Stadt Leuna Ortschaft Zöschen Die Ortsbürgermeisterin Leuna, den Öffentliche Bekanntmachung öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Zöschen Sitzungstermin: Dienstag, , 19:00 Uhr Raum, Ort: Dorfgemeinschaftshaus Zöschen, Gemeindeholz 1 Öffentlicher Teil: 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates 2. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates vom Änderungsanträge zur und Bestätigung der 4. Vorstellung Gewässerstudie - Bearbeitungsstand durch Planungsbüro 5. Einwohnerfragestunde 6. Informationen der Ortsbürgermeisterin/Berichte aus den Ausschüssen 7. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen gez. Andrea Engelmann Ortsbürgermeisterin

4 12. September 2016 Amtsblatt Nr. 35/2016 Seite 4 3. Bekanntmachung der 29. Sitzung des zweitweiligen Ausschusses Sanierung Schwimmhalle am 22. September 2016 Stadt Leuna Zeitweiliger Ausschuss Sanierung Schwimmhalle Die Ausschussvorsitzende Leuna, den Öffentliche Bekanntmachung 29. Sitzung des zeitweiligen Ausschusses Sanierung Schwimmhalle der Stadt Leuna Sitzungstermin: Raum, Ort: Donnerstag, , 15:00 Uhr Baustelle Schwimmhalle Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung durch die Ausschussvorsitzende 2. Übersicht über aktuelles Baugeschehen und weiterer aktueller Bauablauf 3. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung vom Informationen der Bürgermeisterin, der Verwaltung und des Planungsbüros - Stand Ausschreibung Personal - Stand Ausschreibung der Vergabe der Gastronomie - Vorschlag der Verwaltung zum Inhalt einer neuen Entgeltordnung für die Nutzung des Waldbades und der Schwimmhalle - aktueller Stand Baukosten 5. Anfragen, Hinweise der Ausschussmitglieder Nichtöffentlicher Teil: 6. Vorstellung der Bewerber um die Gastronomie in der Schwimmhalle 6.1. Aktuelle Situation der Vertragsverhältnisse mit bauausführenden Firmen - Trockenbau - Elektro - Dach gez. Dr. Dietlind Hagenau Ausschussvorsitzende

5 12. September 2016 Amtsblatt Nr. 35/2016 Seite 5 4. Bekanntmachung der Sitzung des Amtsgerichtes Merseburg - Zwangsvollstreckungsgericht 16 K 73/15 Amtsgericht Merseburg - Zwangsversteigerungsgericht - 16 K 73/ Termin zur Zwangsversteigerung Im Wege der Zwangsvollstreckung sollen am Montag, 7. November 2016, 11:00 Uhr, im Amtsgericht Merseburg, Geusaer Straße 88, Saal 5, versteigert werden: 1. Der im Wohnungsgrundbuch von Kötschlitz Blatt 1563, laufende Nummer 1 des Bestandsverzeichnisses eingetragene 185,768 / Miteigentumsanteil an dem Grundstück Lfd. Nr. Gemarkung Flur Flurstück Wirtschaftsart und Lage Größe m² Kötschlitz 3 8/35 Wohnbaufläche, Teichäcker 17 verbunden mit dem Sondereigentum an der im Haus Nr. 17 im Erdgeschoß gelegenen Wohnung nebst Kellerraum im Kellergeschoß und dem Sondernutzungsrecht an der vor der Wohnung gelegenen Terrasse, im Aufteilungsplan mit Nr. 2 gekennzeichnet. Der Versteigerungsvermerk wurde am in das Grundbuch eingetragen. Verkehrswert: ,00 Objektbeschreibung: Zweiraumwohnung (ca. 55 m² Wohnfläche) Teichäcker Der 1/30 Anteil des im Grundbuch von Kötschlitz Blatt 1593 eingetragenen Grundstücks Lfd. Nr. Gemarkung Flur Flurstück Wirtschaftsart und Lage Größe m² 1 Kötschlitz 3 8/21 Gebäude- und Freifläche, Teichäcker Der Versteigerungsvermerk wurde am in das Grundbuch eingetragen. Verkehrswert: 4.300,00 Objektbeschreibung: 1/30 Miteigentumsanteil an einem Reihengaragengrundstück Gesamtverkehrswert: ,00

6 12. September 2016 Amtsblatt Nr. 35/2016 Seite 6 Ist ein Recht im Grundbuch nicht vermerkt oder wird ein Recht später als der Versteigerungsvermerk eingetragen, so muss der Berechtigte es spätestens im Versteigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anmelden. Er muss es auch glaubhaft machen, wenn der Gläubiger oder der Antragsteller oder bei einer Insolvenzverwalterversteigerung der Insolvenzverwalter widerspricht. Das Recht wird sonst im geringsten Gebot nicht berücksichtigt und bei der Verteilung des Versteigerungserlöses dem Anspruch des Gläubigers und den übrigen Rechten nachgesetzt. Es ist zweckmäßig, schon zwei Wochen vor dem Termin eine Berechnung des Anspruchs getrennt nach Hauptforderung, Zinsen und Kosten einzureichen und den beanspruchten Rang mitzuteilen. Der Berechtigte kann die Erklärungen auch zur Niederschrift der Geschäftsstelle abgeben. Wer ein Recht hat, das der Versteigerung des vorbezeichneten Versteigerungsobjekts oder des nach 55 ZVG mithaftenden Zubehörs entgegensteht, wird aufgefordert, die Aufhebung oder einstweilige Einstellung des Verfahrens zu erwirken, bevor das Gericht den Zuschlag erteilt. Geschieht dies nicht, tritt für das Recht der Versteigerungserlös an die Stelle des versteigerten Gegenstandes. Das Wertgutachten kann im Amtsgericht Merseburg (Zimmer Nr. 311) Montag bis Freitag von 9-12 Uhr eingesehen werden. Nähere Angaben zu dem Objekt und weitere Zwangsversteigerungsobjekte im Internet unter und Wohlberedt Rechtspflegerin gez. Dr. Dietlind Hagenau Bürgermeisterin (Siegel) Impressum: Amtsblatt für die Stadt Leuna im Internet unter: Herausgeber: Die Bürgermeisterin, Stadt Leuna, Rathausstraße 1, Leuna, ; Verantwortlich: Fachbereich Allgemeine Verwaltung und Bürgerservice Auflagenhöhe: Stück Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es liegt für einen Zeitraum von einem Monat im Rathaus der Stadt Leuna mit Außenstelle im OT Günthersdorf (Merseburger Landstraße 38) sowie in der Stadtinformation der Stadt Leuna zur Einsicht und kostenlosen Mitnahme aus. Es kann abonniert werden. Bezug und Information: Stadt Leuna, Ratsbüro, Rathausstraße 1, Leuna, Tel , Kaiser@leuna.de