AMTSBLATT für die Stadt Leuna

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1 AMTSBLATT für die 7. Jahrgang Leuna, den 07. November 2016 Nummer 45 I N H A L T 1. Bekanntmachung der Sitzung des Hauptausschusses der am Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Horburg-Maßlau am Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Zöschen am Bekanntmachung des Amtsgerichtes Merseburg Zwangsversteigerungsgericht 16 K 66/ Bekanntmachung der Sitzung des Hauptausschusses am Der Hauptausschuss Die Ausschussvorsitzende Leuna, den Öffentliche Bekanntmachung öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Leuna Sitzungstermin: Raum, Ort: Montag, , 17:30 Uhr Ratssaal der, Rathausstraße 1, Leuna Öffentlicher Teil: 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses 2. Änderungsanträge zur und Bestätigung der

2 07. November 2016 Amtsblatt Nr. 45/2016 Seite 2 3. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Hauptausschusses vom Anfragen und Informationen der Stadträtinnen/Stadträte 5. Informationen der Bürgermeisterin/Berichte aus den Ausschüssen 6. Einwohnerfragestunde 7. Sitzungsvorlagen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung SV 73/10/12 B wiederkehrender Straßenausbaubeiträge in der Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von SV 07/03/13 A Beitragssätzen zur Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge in der 7.3. Beschluss zur Billigung und zur Durchführung der frühzeitigen SV 19/05/14 A Beteiligung nach dem Baugesetzbuch 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 i.v.m. 2 Abs. 2 zum Vorentwurf des Flächennutzungsplans der 7.4. Rahmenplan für die Arbeit des Stadtrates der SV 68/11/16 und seiner Ausschüsse für das Jahr Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung der 1. Änderung und SV 69/11/16 Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 55 der sowie zur Billigung des Vorentwurfs und zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gemäß 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 i.v.m. 2 Abs. 2 BauGB 7.6. Ausarbeitung eines Integrierten Gemeindlichen SV 70/11/16 Entwicklungskonzeptes auf der Grundlage des Leitbildes Leuna 2020 plus 7.7. Gemeindliches Einvernehmen zu einem Bauantrag im SV 75/11/16 Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 57 der zu gunsten der Errichtung einer Photovoltaikanlage in Kreypau (Flur 11, an der L 183) 7.8. Einlage von enviam-aktien in die Kommunalwirtschaft Sachsen- SV 76/11/16 Anhalt GmbH (KOWISA) 7.9. Neujahrsempfang Ehrung verdienstvoller Personen SV 78/11/ Beschluss über die Umsetzung der Maßnahmen des SV 77/11/16 Klimaschutzkonzeptes der Nichtöffentlicher Teil: 8. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Hauptausschusses vom Sitzungsvorlagen 9.1. Neubau Bauhof Schladebach hier: Vergabe Elektroinstallationsarbeiten 9.2. Fußweg Korbethaer Straße in Spergau hier: Vergabe Straßenbauarbeiten 9.3. Grundhafter Ausbau Grüner Weg in Leuna hier: Vergabe Straßenbauarbeiten 9.4. Neubau Feuerwehr Kreypau hier: Vergabe Heizung/Lüftung/Sanitär SV 71/11/16 SV 72/11/16 SV 73/11/16 SV 74/11/16 gez. Dr. Dietlind Hagenau Bürgermeisterin

3 07. November 2016 Amtsblatt Nr. 45/2016 Seite 3 2. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Horburg-Maßlau am Ortschaft Horburg-Maßlau Der Ortsbürgermeister Leuna, den Öffentliche Bekanntmachung öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Horburg- Maßlau Sitzungstermin: Raum, Ort: Montag, , 19:30 Uhr Burgauenstraße 12, Leuna OT Horburg-Maßlau Öffentlicher Teil: 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates 2. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates vom Änderungsanträge zur und Bestätigung der 4. Einwohnerfragestunde 5. Informationen des Ortsbürgermeisters/Berichte aus den Ausschüssen 6. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen Nichtöffentlicher Teil: 7. Grundstücksangelegenheit gez. i. V. Rene Beyer Jürgen Seifert Ortsbürgermeister

4 07. November 2016 Amtsblatt Nr. 45/2016 Seite 4 3. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Zöschen am Ortschaft Zöschen Die Ortsbürgermeisterin Leuna, den Öffentliche Bekanntmachung öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Zöschen Sitzungstermin: Dienstag, , 19:00 Uhr Raum, Ort: Dorfgemeinschaftshaus Zöschen, Gemeindeholz 1 Öffentlicher Teil: 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates 2. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates vom Änderungsanträge zur und Bestätigung der 4. Einwohnerfragestunde 5. Sitzungsvorlagen 5.1. Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 der "Baugebiet Zöschen-West" 6. Informationen der Ortsbürgermeisterin/Berichte aus den Ausschüssen 7. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen SV 20/03/16 A gez. Andrea Engelmann Ortsbürgermeisterin

5 07. November 2016 Amtsblatt Nr. 45/2016 Seite 5 4. Bekanntmachung des Amtsgerichtes Merseburg Zwangsversteigerungsgericht 16 K 66/15 Amtsgericht Merseburg - Zwangsversteigerungsgericht - 16 K 66/ Termin zur Zwangsversteigerung Im Wege der Zwangsvollstreckung soll am Montag, 16. Januar 2017, 10:00 Uhr, im Amtsgericht Merseburg, Geusaer Straße 88, Saal 5, versteigert werden: Der im Wohnungsgrundbuch von Friedensdorf Blatt 306, laufende Nummer 1 des Bestandsverzeichnisses eingetragene 86 / 213 Miteigentumsanteil an dem Grundstück Lfd. Nr. Gemarkung Flur Flurstück Wirtschaftsart und Lage Größe m² Friedensdorf 1 495/0 Gebäude- und Freifläche, Trebnitzer Weg 3 Friedensdorf 4 33/6 Gebäude- und Freifläche, Trebnitzer Weg verbunden mit dem Sondereigentum an der im Erdgeschoß, 1. Obergeschoß und Dachgeschoß gelegenen, im Aufteilungsplan mit Nr. 2 bezeichneten Wohnung. Der Versteigerungsvermerk wurde am in das Grundbuch eingetragen. Verkehrswert: ,00 Objektbeschreibung: Dreiraumwohnung (ca. 77 m² Wohnfläche) in einem Zweifamilienwohnhaus Trebnitzer Weg In einem früheren Termin ist der Zuschlag aus den Gründen des 74a oder 85a ZVG versagt worden. In dem nunmehr anberaumten Termin kann daher der Zuschlag auch auf ein Gebot erteilt werden, das weniger als die Hälfte des Grundstückswertes beträgt. Ist ein Recht im Grundbuch nicht vermerkt oder wird ein Recht später als der Versteigerungsvermerk eingetragen, so muss der Berechtigte es spätestens im Versteigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anmelden. Er muss es auch glaubhaft machen, wenn der Gläubiger oder der Antragsteller oder bei einer Insolvenzverwalterversteigerung der Insolvenzverwalter widerspricht. Das Recht wird sonst im geringsten Gebot nicht berücksichtigt und bei der Verteilung des Versteigerungserlöses dem Anspruch des Gläubigers und den übrigen Rechten nachgesetzt. Es ist zweckmäßig, schon zwei Wochen vor dem Termin eine Berechnung des Anspruchs getrennt nach Hauptforderung, Zinsen und Kosten einzureichen und den beanspruchten Rang mitzuteilen. Der Berechtigte kann die Erklärungen auch zur Niederschrift der Geschäftsstelle abgeben.

6 07. November 2016 Amtsblatt Nr. 45/2016 Seite 6 Wer ein Recht hat, das der Versteigerung des vorbezeichneten Versteigerungsobjekts oder des nach 55 ZVG mithaftenden Zubehörs entgegensteht, wird aufgefordert, die Aufhebung oder einstweilige Einstellung des Verfahrens zu erwirken, bevor das Gericht den Zuschlag erteilt. Geschieht dies nicht, tritt für das Recht der Versteigerungserlös an die Stelle des versteigerten Gegenstandes. Das Wertgutachten kann im Amtsgericht Merseburg (Zimmer Nr. 311) Montag bis Freitag von 9-12 Uhr eingesehen werden. Nähere Angaben zu dem Objekt und weitere Zwangsversteigerungsobjekte im Internet unter und Wohlberedt Rechtspflegerin gez. Dr. Dietlind Hagenau Bürgermeisterin (Siegel) Impressum: Amtsblatt für die im Internet unter: Herausgeber: Die Bürgermeisterin,, Rathausstraße 1, Leuna, ; Verantwortlich: Fachbereich Allgemeine Verwaltung und Bürgerservice Auflagenhöhe: Stück Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es liegt für einen Zeitraum von einem Monat im Rathaus der mit Außenstelle im OT Günthersdorf (Merseburger Landstraße 38) sowie in der Stadtinformation der zur Einsicht und kostenlosen Mitnahme aus. Es kann abonniert werden. Bezug und Information:, Ratsbüro, Rathausstraße 1, Leuna, Tel , Kaiser@leuna.de