A M T S B L A T T für die Stadt Delbrück

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1 A M T S B L A T T für die Stadt Delbrück 43. Jahrgang Nummer INHALTSVERZEICHNIS 93/2017 Bekanntmachung zum Jahresabschluss der Senioreneinrichtungen der Stadt Delbrück zum /2017 Bekanntmachung des Härtebereiches des vom Wasserwerk der Stadt Delbrück an die Verbraucher abgegebenen Trinkwassers 95/2017 Bekanntmachung über die Verwendung von Zusatzstoffen im Aufbereitungsprozess des Trinkwassers im Versorgungsgebiet des Wasserwerkes Delbrück 96/2017 Wahl-Bekanntmachung des a) Wasser- und Bodenverbandes Haustenbach Delbrück b) Wasser- und Bodenverbandes Grubebach Delbrück Herausgeber: Stadtverwaltung Delbrück, Postfach 14 63, Delbrück Telefon / 9960 Interessenten können das Amtsblatt kostenlos in der Stadtverwaltung abholen bzw. gegen Erstattung der Portokosten zusenden lassen. Sie finden das Amtsblatt auch im Internet unter

2 Bekanntmachung zum Jahresabschluss der Senioreneinrichtungen der Stadt Delbrück zum Der Rat der Stadt Delbrück hat am den Jahresabschluss und den Lagebericht zum festgestellt und über den Verlustausgleich wie folgt beschlossen: Die Schlussbilanz zum wird auf der Aktiv- und Passivseite auf ,66 EUR festgestellt und als richtig anerkannt. Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 2016, die mit einem Jahresverlust von ,41 EUR abschließt, wird festgestellt und als richtig anerkannt. Der Jahresverlust des Geschäftsjahres 2016 in Höhe von ,41 EUR wird aus der allgemeinen Rücklage entnommen. Der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016 wird festgestellt. 2. Jahresabschluss und Lagebericht liegen zur Einsichtnahme vom bis zur Feststellung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2017 während der Dienststunden montags bis freitags montags bis mittwochs und donnerstags von Uhr bis Uhr von Uhr bis Uhr von Uhr bis Uhr bei der Stadtverwaltung Delbrück, Lange Str. 45, Zimmer 36, aus. 3. Der abschließende Bestätigungsvermerk des für die Stadt Delbrück zuständigen Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Rietberg über die Prüfung des Jahresabschlusses lautet wie folgt: Die Rechnungsprüfung hat den Jahresabschluss bestehend aus Bilanz, Gewinn und Verlustrechnung und Anhang sowie den Lagebericht - der Senioreneinrichtungen der Stadt Delbrück für das Haushaltsjahr vom 1. Januar bis 31.Dezember 2016 geprüft. In die Prüfung wurden die Buchführung, die Inventur, das Inventar und die Übersicht der örtlich festgelegten Nutzungsdauern der Vermögensgegenstände einbezogen. Die Inventur, die Buchführung sowie die Aufstellung dieser Unterlagen nach den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen liegen in der Verantwortung der Betriebsleitung der Senioreneinrichtungen der Stadt Delbrück. Aufgabe der Rechnungsprüfung ist es, auf der Grundlage der durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung, der Inventur, des Inventars sowie der festgelegten Nutzungsdauern der Vermögensgegenstände und über den Lagebericht abzugeben. Die Jahresabschlussprüfung wurde in Anlehnung an 101 Abs. 1 GO NRW und in Anlehnung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsgemäßer Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermö-gens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden Kenntnisse über die Tätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld der Senioreneinrichtungen sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Amtsblatt Nr. 19 vom

3 Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie die Nachweise für die Angaben in Inventar, Übersicht über örtlich festgelegte Restnutzungsdauern der Vermögensgegenstände, Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Betriebsleitung der Senioreneinrichtungen sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes. Die Rechnungsprüfung ist der Auffassung, dass die Prüfung eine hinreichende sichere Grundlage für die Beurteilung bildet. Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach der Beurteilung der Rechnungsprüfung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften, den sie ergänzenden Satzungen uns sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Senioreneinrichtungen der Stadt Delbrück Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung und stellt die Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Rietberg, den 30.Juni 2017 gez. Reinhard Köster Der vorstehende Ratsbeschluss sowie der Bestätigungsvermerk werden hiermit gemäß 26 Abs. 4 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vom (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch VO vom (GV. NRW. S. 296), öffentlich bekanntgemacht. Delbrück, den Der Bürgermeister Die Betriebsleiterin gez. Peitz gez. Hartmann Amtsblatt Nr. 19 vom

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13 B e k a n n t m a c h u n g Gemäß 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit von Wasch- und Reinigungsmitteln (Wasch- u. Reinigungsmittelgesetz WRMG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juli 2013 (BGBL I S 2538), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBL. I S. 2774) geändert worden ist, wird hiermit den Verbrauchern im Versorgungsgebiet des Wasserwerkes Delbrück bekanntgegeben, dass das an die Verbraucher abgegebene Trinkwasser in Anreppen und Boke zum Härtebereich hart im übrigen Stadtgebiet zum Härtebereich mittel rechnet. Der Härtebereich wurde durch Untersuchungen des Chemischen Untersuchungsamtes Ostwestfalen-Lippe ermittelt. Dem Härtebereich Weich werden weniger als 8,4 dh (Grad deutscher Härte) oder weniger als 1,5 Millimol Calciumcarbonat je Liter zugeordnet. Dem Härtebereich Mittel werden 8,4-14 dh (Grad deutscher Härte) oder 1,5 bis 2,5 Millimol Calciumcarbonat je Liter zugeordnet. Darüber hinaus wird Wasser dem Härtebereich Hart zugeordnet (mehr als 14 dh oder mehr als 2,5 Millimol Calciumcarbonat je Liter (hier: Wasser der Boker Heide). Delbrück, Wasserwerk Delbrück gez. Merschmann (Betriebsleiter) Amtsblatt Nr. 19 vom

14 B e k a n n t m a c h u n g Gemäß 16 Abs. 4 der Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung TrinkwV 2001) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. März 2016 (BGBL. I S. 459), die durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBL. I S. 2615) geändert worden ist, wird hiermit den Verbrauchern im Versorgungsgebiet des Wasserwerkes Delbrück bekanntgegeben, dass folgender Zusatzstoff im Aufbereitungsprozess des Trinkwassers verwendet wird. Zusatzstoff Natriumhydroxid Verwendungszweck Einstellen des ph-wertes Delbrück, Wasserwerk Delbrück gez Merschmann (Betriebsleiter) Amtsblatt Nr. 19 vom

15 Wahl-Bekanntmachung des: a) Wasser- und Bodenverband Haustenbach Delbrück b) Wasser- und Bodenverband Grubebach Delbrück Zur Wahl der Mitglieder des jeweiligen Ausschusses der Wasser- und Bodenverbände Haustenbach Delbrück und Grubebach Delbrück werden alle Mitglieder der Verbände hiermit öffentlich eingeladen für Dienstag, den , um Uhr im Tagungsraum der Stadtsparkasse Delbrück, Kleine Straße 9, Delbrück. Die Wahl der Ausschussmitglieder erfolgt zum jeweiligen Verband getrennt nach Gemarkungen und für die Dauer von 5 Jahren. Vertretung der Stimmberechtigten mit schriftlicher Vollmacht ist möglich. Anschließend wählt der jeweilige Verbandsausschuss für die Dauer von 5 Jahren den Vorstand sowie einen Verbandsvorsteher. Den Verbandsmitgliedern steht hierzu jeweils ein Vorschlagsrecht zu. Delbrück, den gez. Lipsmeier Verbandsvorsteher Haustenbachverband Delbrück gez. Beringmeier Verbandsvorsteher Grubebachverband Delbrück Amtsblatt Nr. 19 vom

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