Amtsblatt für den Salzlandkreis - Amtliches Verkündungsblatt -

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1 Amtsblatt für den Salzlandkreis - Amtliches Verkündungsblatt Jahrgang Bernburg (Saale), 14. Februar 2018 Nummer 04 I N H A L T A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Sitzung des Kreisausschusses am B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg (Saale) Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am Sitzung des Hauptausschusses am Hecklingen Jahresabschluss 2015 des Stadtbetriebes Sankt Georg Eigenbetrieb der Stadt Hecklingen 31 Der Jahresabschluss 2015 ist als Anlage beigefügt. C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen Jobcenter Salzlandkreis Standort Schönebeck Benachrichtigung gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz 32 D. Sonstige Mitteilungen Impressum Herausgeber und Herstellung: Erscheinungsweise: Bezug: Salzlandkreis nach Bedarf Salzlandkreis, 11 Fachdienst Zentraler Service, 11.3 SG Kreistagsbüro, 1. Obergeschoss, Zimmer 209, Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) 26

2 Amtsblatt Nr. 04/2018 vom 14. Februar 2018 A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Datum: Dienstag, , 17:00 Uhr Ort: Salzlandkreis, Bernburg Haus 1, Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss), Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 2 Einwohnerfragestunde 3 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am Regionales Konzept der integrierten psychosozialen Beratung zur Umsetzung des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Familienförderung des Landes Sachsen- Anhalt Beschlussvorlage B/0700/ Förderung von örtlichen Maßnahmen nach 31 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KJHG-LSA) im Salzlandkreis für das Jahr 2018 Beschlussvorlage B/0701/ Priorisierung/Schwerpunktsetzung für die Projekte der "bedarfsorientierten Schulsozialarbeit" für den Förderzeitraum bis entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für das ESF- Programm "Schulerfolg sichern" Beschlussvorlage B/0702/ Bedarfs- und Entwicklungsplanung in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege im Salzlandkreis; hier: Jährliche Aktualisierung von Kapazität und Belegung (Stand ) Mitteilungsvorlage M/0254/ Benchmarking Hilfen zur Erziehung der Landkreise in Sachsen-Anhalt Mitteilungsvorlage M/0265/ Informationen aus der Verwaltung 10 Anfragen und Anregungen 11 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Nicht öffentlicher Teil 12 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 13 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am Informationen aus der Verwaltung 15 Anfragen und Anregungen 16 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung gez. Bert Knoblauch Ausschussvorsitzender Sitzung des Kreisausschusses am Datum: Mittwoch, , 17:00 Uhr Ort: Salzlandkreis, Bernburg Haus 1, Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss), Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) Tagesordnung: Öffentlicher Teil 27

3 Amtsblatt Nr. 04/2018 vom 14. Februar Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 2 Einwohnerfragestunde 3 Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen am und Informationen aus der Verwaltung 5 Anfragen und Anregungen 6 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Nicht öffentlicher Teil 7 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 8 Einwendungen gegen die Niederschriften über den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen am und Befristete Weiterbeschäftigung im FD 41 Beschlussvorlage B/0718/ Externe unbefristete Einstellung im Fachdienst Jugend und Familie (FD 22) Beschlussvorlage B/0723/ Unbefristete Einstellung FD 33 - Brandschutzprüfer Beschlussvorlage B/0722/ Unbefristete Einstellung im Fachdienst Bildung und Amt für Ausbildungsförderung Beschlussvorlage B/0708/ Überplanmäßige Auszahlung für die Rückzahlung eines Kommunaldarlehens Beschlussvorlage B/0710/ Vergabe-Nr.: 0128/ Salzlandkreis - Unterkunft Froser Straße 65 in Aschersleben - Bewachung Beschlussvorlage B/0712/ Vergabe-Nr.: 0131/ Unterhaltsreinigung an zwei Schulobjekten Beschlussvorlage B/0713/ Vergabe-Nr.: 0148/2017 Salzlandkreis, Gym Carolinum II, Bernburg (Saale), Elt, strukturierte Verkabelung Beschlussvorlage B/0716/ Vergabe-Nr.: 0138/ Salzlandkreis, K 1296 OL Ranies HWSB EM 46 und EM Straßenbauarbeiten, einschließlich Regenwasserkanalisation, für die Lose 1 bis 3 Beschlussvorlage B/0719/ Vergabe Nr.: 0145/2017 Salzlandkreis - Unterkunft Burgwall 3a in Schönebeck (Elbe) - Bewachung Beschlussvorlage B/0720/ Informationen aus der Verwaltung 20 Anfragen und Anregungen 21 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung gez. Markus Bauer Ausschussvorsitzender B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg (Saale) Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am Sitzungsdatum: Dienstag, den 28

4 Amtsblatt Nr. 04/2018 vom 14. Februar 2018 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsort: Zur Geschäftsordnung: Sitzungsraum des Rathauses II, Schlossstraße 11, Bernburg (Saale), Zimmer 103/104 a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. 53, 55 KVG LSA b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung Zur Tagesordnung 1. Bebauungsplan Nr. 90, Kennwort: "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" Wiederholter Aufstellungsbeschluss Beschlussvorlage 747/18 2. Bebauungsplan Nr. 90, Kennwort: "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" Billigung des Entwurfes Beschlussvorlage 748/ Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Poley mit dem Kennwort: Tagesanlagen der ehemaligen Ziegelei Wienerberger Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum 2. Entwurf Beschlussvorlage 734/ Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Poley mit dem Kennwort: "Tagesanlagen der ehemaligen Ziegelei Wienerberger" Feststellungsbeschluss Beschlussvorlage 738/18 5. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2, Kennwort: Am Grönaer Weg in Peißen Billigung des Vorentwurfes Beschlussvorlage 726/17 6. Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: Peißen Am Mühlberg sowie dessen 1. Änderung in der vorliegenden Fassung Billigung des Vorentwurfes Beschlussvorlage 729/ Redaktionelle Korrektur der Legende des Vorentwurfs - Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: Peißen Am Mühlberg sowie dessen 1. Änderung in der vorliegenden Fassung Beiblatt 729/17/ Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Wohnbaufläche Latdorfer Straße" Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf Beschlussvorlage 732/ Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: Wohnbaufläche Latdorfer Straße Feststellungsbeschluss Beschlussvorlage 733/18 9. Bebauungsplan Nr. 95, Kennwort: "Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger" 29

5 Amtsblatt Nr. 04/2018 vom 14. Februar 2018 Billigung des Vorentwurfes Beschlussvorlage 752/ Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 mit dem Kennwort: Quartiere beidseits der Leipziger Straße zur Errichtung eines Ganztagsschulkomplexes Aufstellungsbeschluss Beschlussvorlage 727/ Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 mit dem Kennwort: "Quartiere beidseits der Leipziger Straße zur Errichtung eines Ganztagsschulkomplexes Billigung des Entwurfes Beschlussvorlage 743/ Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung d) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung Zur Tagesordnung 13. Verpachtung von Flächen Beschlussvorlage 745/ Grundstücksverkauf Beschlussvorlage 755/ Städtebaulicher Vertrag über die Baulandbereitstellung Beschlussvorlage 728/ Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen gez. Klaus-Gunther Seyffert Vorsitzender des Ausschusses gez. Henry Schütze Oberbürgermeister Die öffentliche Bekanntmachung der vorstehenden Tagesordnung kann auch im Internet der Stadt Bernburg (Saale) unter eingesehen werden. Sitzung des Hauptausschusses am Sitzungsdatum: Donnerstag, den Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr Sitzungsort: Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, Bernburg (Saale) Zur öffentlichen Geschäftsordnung: a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. 53, 55 KVG LSA b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung Zur öffentlichen Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde gem. 28 Abs. 2 KVG LSA 2. Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Ortsfeuerwehr Bernburg Beschlussvorlage 746/18 3. Berufung des neu gewählten stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale) Beschlussvorlage 753/18 30

6 Amtsblatt Nr. 04/2018 vom 14. Februar Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Haushalts- und Finanzausschuss der Stadt Bernburg (Saale) Beschlussvorlage 735/18 5. Satzung über den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale) - Feuerwehrsatzung Beschlussvorlage 758/18 6. Archivsatzung der Stadt Bernburg (Saale) Beschlussvorlage 724/18 7. Hauptsatzung der Stadt Bernburg (Saale) Beschlussvorlage 740/ Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bernburg (Saale) über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger Beschlussvorlage 742/18 9. Vorschlagsliste der Stadt Bernburg (Saale) für die Wahl der Schöffen, Amtsperiode Beschlussvorlage 744/ Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BBG zur Benennung von Straßen in neu erschlossenen Wohngebieten nach Wegbereitern der Deutschen Einheit Beschlussvorlage 725/18 - NEU 11. Um- und Ausbau der L 149 in der OD Biendorf (Nebenanlagen) - Hier: Änderung Technisches Ausbauprogramm Beschlussvorlage 741/ Änderungsanträge Einzelmaßnahmen für BVH "Beseitigung Hochwasserschäden 2013" - Hier: Teilbereiche: Am Werder, Wallstraße, Nicolaistraße, Gutenbergstraße, Entwässerungsrinne Bornstraße - Technisches Ausbauprogramm Beschlussvorlage 736/ Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung: e) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom f) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung Zur nichtöffentlichen Tagesordnung: 14. Verpachtung von Flächen an der Bahnhofstraße und am Louis- Braille-Platz Beschlussvorlage 745/ Grundstücksangelegenheit Beschlussvorlage 751/ Grundstücksverkauf Beschlussvorlage 755/ Grundstücksverkauf Beschlussvorlage 757/ Vergabeangelegenheit Beschlussvorlage 760/ Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen gez. Henry Schütze Oberbürgermeister und Vors. des Hauptausschusses Die öffentliche Bekanntmachung der vorstehenden Tagesordnung kann auch im Internet der Stadt Bernburg (Saale) unter eingesehen werden. Hecklingen Jahresabschluss 2015 des Stadtbetriebes Sankt Georg Eigenbetrieb der Stadt Hecklingen Der Jahresabschluss 2015 ist als Anlage beigefügt. 31

7 Amtsblatt Nr. 04/2018 vom 14. Februar 2018 C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen Jobcenter Salzlandkreis Standort Schönebeck Benachrichtigung gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz Herr Dennis Deboy, geboren am in Schönebeck (Elbe), letzte bekannte Anschrift: Moskauer Straße 20, Schönebeck (Elbe) zurzeit unbekannten Aufenthalts, wird hiermit davon in Kenntnis gesetzt, dass folgendes für ihn bestimmtes Schriftstück: Bescheid des Jobcenter Salzlandkreis vom Aktenzeichen: beim Jobcenter Salzlandkreis, Standort Schönebeck, Grundweg 31, Schönebeck (Elbe) im Zimmer 113 während der Öffnungszeiten in Empfang genommen werden kann. Der Bescheid gilt an dem Tage als zugestellt, an dem seit dem Tage der Veröffentlichung dieser Benachrichtigung im Amtsblatt des Salzlandkreises zwei Wochen verstrichen sind. Es wird darauf hingewiesen, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Schönebeck (Elbe), gez. Holz Betriebsleiter 32

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