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1 Weitere Informationen unter Leseprobe zu Hoeren IT-Vertragsrecht Praxis-Lehrbuch 2007, Lexikonformat, brosch., ISBN Verlag Dr. Otto Schmidt, Köln

2 Inhaltsübersicht Seite Vorwort V Inhaltsverzeichnis XV Abkürzungsverzeichnis XXVII Literaturverzeichnis XXXIII Erstes Kapitel: Der Rechtsschutz für EDV-Produkte Einführung I. Vorüberlegung: Der Ideenschutz II. Softwareschutz eine Übersicht Patentschutz Titel- und Markenschutz Laufbildschutz Geheimnisschutz Strafrechtlicher Schutz Ergänzender Leistungsschutz Datenbankschutz III. Der urheberrechtliche Schutz Schutzgegenstand ( 69a) Standard der Originalität Urheberrecht und Arbeitsverhältnis Rechte des Softwareurhebers Schranken Umgehungsschutz VII

3 Inhaltsübersicht IV. Der Softwareverletzungsprozess Ansprüche des Verletzten Verfahrensgang Kosten Vollstreckung Zweites Kapitel: EDV-Vertragsrecht I. Einführung: Wirtschaftliche Vorüberlegungen II. Einordnung der Vertragsarten Standardsoftware Individualsoftware Die EVB-IT III. Allgemeine Regeln für den Aufbau eines IT-Vertrags Drittes Kapitel: Softwareüberlassungsverträge I. Präambel II. Hauptleistungspflichten und Nutzungsrechte CPU-Klauseln Weitergabeklauseln LAN-Verbote Wartungsverbote Zusammenfassung VIII

4 Inhaltsübersicht III. Gewährleistung Gewährleistung im Kaufrecht Rügeobliegenheit nach 377, 381 Abs. 2 HGB Vorbehaltlose Entgegennahme in Kenntnis des Mangels Verjährung ( 438 BGB) Rechtsfolgen IV. Haftung Haftung für Mängel im Kaufrecht Haftung wegen der Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten ( 280 Abs. 1 BGB) Haftung wegen der Verletzung von Vertragsdurchführungspflichten Haftung nach ProdHaftG Haftung nach 823 Abs. 1 BGB V. Regelung der Gewährleistung und Haftung durch AGB Ausschluss der Gewährleistung ( 309 Nr. 8b aa BGB) Beschränkung der Nacherfüllung Kosten der Nacherfüllung Rügepflichten Haftung Pauschalierung von Schadensersatzansprüchen Verjährung Verzug und Unmöglichkeit/Leistungsstörungen UN-Kaufrecht Musterklausel Gewährleistung/Haftung IX

5 Inhaltsübersicht VI. Sonstiges VII. Das Erkenntnisverfahren bei Gewährleistungs- und Verzugsprozessen Vorbereitung des Prozesses Das Verfahren vor Gericht Die Klageschrift Die Darstellung des Klagestoffes Darlegungs- und Beweislast Verfahrensablauf vor der Beweisaufnahme Die Beweisaufnahme Das Urteil Vollstreckung von Urteilen Viertes Kapitel: Softwareerstellungsverträge I. Abgrenzung Werk- und Kaufvertragsrecht II. Abgrenzung zum Dienstvertragsrecht III. Hauptleistungspflichten IV. Nebenvertragliche Pflichten Nebenvertragliche Pflichten während der Vertragslaufzeit Vorvertragliche Pflichten c 188 V. Gewährleistung im Werkvertragsrecht Fehler i.s.d. 633 BGB Gewährleistungsrechte VI. Abnahme i.s.d. 640 Abs. 1 BGB X

6 Inhaltsübersicht VII. Kündigung VIII. Verjährung IX. Besonderheiten bei der Haftung Besonderheiten bei der Haftung für Softwaremängel Vertragsgestaltung X. Ausschluss der Gewährleistung XI. Ausschluss oder Beschränkung der Nacherfüllung XII. Kosten der Nacherfüllung XIII. Rügepflichten XIV. Ausschluss der Selbstvornahme XV. Haftungsfreizeichnung XVI. Kündigung XVII. Vergütung des Kostenanschlags XVIII. Verjährung XIX. Sonstige Klauseln...414a 209 Fünftes Kapitel: Softwarevermietung I. Anwendbare Bestimmungen bei Mietverträgen II. Beschränkung der Gewährleistung Bestätigung als vertragsgemäß Ausschluss der Gewährleistung III. Schadensersatzansprüche XI

7 Inhaltsübersicht Sechstes Kapitel: Softwareleasing I. Ausschluss der Gewährleistung nach bisherigem Recht ff.BGB BGB II. Dauer der Gewährleistungsfrist III. Beschränkung der Nacherfüllung auf Mängelbeseitigung Siebtes Kapitel: Softwarewartungs- und Pflegeverträge I. Der allgemeine Servicevertrag Hauptleistungspflichten Nebenpflichten II. Nicht- und Schlechterfüllung III. Beendigung des Servicevertrages Ordentliche Kündigung Kündigung aus wichtigem Grund ( 626 BGB) Kündigung auf Grund besonderen Vertrauens ( 627 BGB) IV. Die Einzelverträge Die Lieferung von Updates/Upgrades: Kaufvertrag V. Die Instandsetzung/Vollpflege: Werkvertrag Abgrenzung AÜG Problem: AGB-rechtliche Vergütungsregeln Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Verkürzung der Verjährung für Schadensersatzansprüche XII

8 Inhaltsübersicht 5. Änderungsvorbehalte Änderungen der AGB Achtes Kapitel: Besondere Softwareverträge I. Hinterlegungsvereinbarungen Pflicht zur Überlassung des Quellformats Hinterlegung des Quellformats Pflichten des Anwenders II. Schutzhüllenverträge III. Application Service Providing IV. General Public License und GPL V. IT-Outsourcing und Change Request VI. IT-Vertriebsvertragsrecht Die Einordnung (Regress-)Ansprüche des Händlers gegen den Hersteller Ansprüche der Rechteinhaber gegen Händler von Raubkopien Kartellrecht und IT-Vertriebsverträge Neuntes Kapitel: Musterverträge I. Softwareüberlassungsvertrag II. Softwareerstellungsvertrag III. Nutzungsvereinbarungen mit angestellten Programmierern XIII

9 Inhaltsübersicht IV. Muster einer Geheimhaltungsvereinbarung mit Arbeitnehmern V. Muster einer Vereinbarung zum Change Request VI. Vertrag über Softwarepflege VII. Die General Public License Stichwortverzeichnis XIV

10 Seite Vorwort V Inhaltsverzeichnis XV Abkürzungsverzeichnis XXVII Literaturverzeichnis XXXIII Erstes Kapitel: Der Rechtsschutz für EDV-Produkte Einführung I. Vorüberlegung: Der Ideenschutz II. Softwareschutz eine Übersicht Patentschutz Titel- und Markenschutz Laufbildschutz Geheimnisschutz Strafrechtlicher Schutz Ergänzender Leistungsschutz Datenbankschutz III. Der urheberrechtliche Schutz Schutzgegenstand ( 69a) Standard der Originalität Urheberrecht und Arbeitsverhältnis Rechte des Softwareurhebers a) Vervielfältigung b) Verbreitung XV

11 c) Bearbeitung d) Bereithalten zum Abruf Schranken a) Der bestimmungsgemäße Gebrauch ( 69d Abs. 1 UrhG) b) Sicherungskopie c) Testläufe d) Dekompilierung Umgehungsschutz IV. Der Softwareverletzungsprozess Ansprüche des Verletzten a) Unterlassungsansprüche a 52 b) Vernichtungsansprüche c) Schadensersatz d) Auskunft und Rechnungslegung e) Anträge Verfahrensgang Kosten Vollstreckung Zweites Kapitel: EDV-Vertragsrecht I. Einführung: Wirtschaftliche Vorüberlegungen II. Einordnung der Vertragsarten Standardsoftware Individualsoftware Die EVB-IT III. Allgemeine Regeln für den Aufbau eines IT-Vertrags XVI

12 Drittes Kapitel: Softwareüberlassungsverträge I. Präambel II. Hauptleistungspflichten und Nutzungsrechte CPU-Klauseln Weitergabeklauseln LAN-Verbote Wartungsverbote Zusammenfassung III. Gewährleistung Gewährleistung im Kaufrecht a) Mangel aa) Fehlerbegriff: Informatik versus Rechtswissenschaft bb) Vereinbarte Beschaffenheit cc) Vertraglich vorausgesetzte Verwendung dd) Gewöhnliche Verwendung b) Fehlertypen aa) Funktionsdefizite bb) Funktionsmängel cc) Kapazitätsmängel/Ungewöhnliches Antwortzeitverhalten dd) Programmsperren ee) Fehlen oder Fehler der Dokumentation ff) Öffentliche Äußerungen des Herstellers/Händlers (1) Äußerungen des Herstellers/Händlers (2) Ausschlussgründe gg) Montage hh) Montageanleitungen Rügeobliegenheit nach 377, 381 Abs. 2 HGB Vorbehaltlose Entgegennahme in Kenntnis des Mangels XVII

13 4. Verjährung ( 438 BGB) a) Der Begriff der Ablieferung b) Verjährungshemmung c) Vereinbarung über die Verjährung Rechtsfolgen a) Einzelne Gewährleistungsrechte aa) Nacherfüllung bb) Rücktritt und Minderung cc) Aufwendungs- und Schadensersatz b) Einheitliche Rückabwicklung bei Störung einer Teilleistung aa) Computersystem als einheitliche Sache ( 93 BGB) bb) Gesamtrücktritt und Teilleistungen (1) Vertrag über Teilleistungen (2) Interessenwegfall IV. Haftung Haftung für Mängel im Kaufrecht Haftung wegen der Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten ( 280 Abs. 1 BGB) a) Vorüberlegungen b) Abgrenzung zum selbständigen Beratungsvertrag Haftung wegen der Verletzung von Vertragsdurchführungspflichten Haftung nach ProdHaftG Haftung nach 823 Abs. 1 BGB V. Regelung der Gewährleistung und Haftung durch AGB Ausschluss der Gewährleistung ( 309 Nr. 8b aa BGB) Beschränkung der Nacherfüllung Kosten der Nacherfüllung Rügepflichten XVIII

14 5. Haftung a) Trennung Gewährleistung Haftung b) Garantie c) Klauselverbote in 309 BGB aa) 309Nr.7aBGB bb) 309Nr.7bBGB cc) 309Nr.8aBGB Pauschalierung von Schadensersatzansprüchen Verjährung Verzug und Unmöglichkeit/Leistungsstörungen UN-Kaufrecht Musterklausel Gewährleistung/Haftung a) AGB-Vorschläge zur Gewährleistung (nicht für Verbrauchsgüterkauf) aa) Gewährleistung bb) Untersuchungs- und Rügepflicht b) Vorschläge zur Haftung (inkl. Verbrauchsgüterkauf; siehe 475 Abs. 3 BGB) VI. Sonstiges VII. Das Erkenntnisverfahren bei Gewährleistungs- und Verzugsprozessen Vorbereitung des Prozesses a) Beweisprobleme bei Mängeln b) Fristsetzung c) Risikoanalyse und Alternativen d) Selbständiges Beweisverfahren (1) Zuständigkeit (2) Verfahrensgegenstand und Antragsbefugnis (3) Inhalt des Antrags (4) Möglichkeiten des Antragsgegners (5) Kosten XIX

15 2. Das Verfahren vor Gericht a) Zuständigkeit aa) Örtliche Zuständigkeit bb) Sachliche Zuständigkeit Die Klageschrift a) Standardsoftware b) Individualsoftware c) Abwicklung des Rücktritts d) Rücktrittsklage bei Leasingverträgen Die Darstellung des Klagestoffes Darlegungs- und Beweislast a) Rücktritts- und Minderungsprozess b) Schadensersatzklage c) Verjährungsprobleme Verfahrensablauf vor der Beweisaufnahme Die Beweisaufnahme a) Der Beweisbeschluss b) Die Beweismittel c) Insbesondere der Sachverständigenbeweis aa) Auswahl des Sachverständigen bb) Aufgaben des Sachverständigen cc) Befugnisse des Sachverständigen dd) Das Sachverständigengutachten und seine Bewertung Das Urteil a) Der Inhalt des Urteils b) Gutachterkosten Vollstreckung von Urteilen a) Zug-um-Zug-Titel b) Nachbesserungstitel XX

16 c) Zwangsvollstreckung in Software aa) Anwendbare Vorschriften bb) Durchführung der Pfändung cc) Mögliche Pfändungshindernisse Viertes Kapitel: Softwareerstellungsverträge I. Abgrenzung Werk- und Kaufvertragsrecht II. Abgrenzung zum Dienstvertragsrecht III. Hauptleistungspflichten IV. Nebenvertragliche Pflichten Nebenvertragliche Pflichten während der Vertragslaufzeit a) Vertraulichkeit a 186 b) Datenschutz b Vorvertragliche Pflichten c 188 a) Aufwendungsersatz d 188 b) Pflichtenheft V. Gewährleistung im Werkvertragsrecht Fehler i.s.d. 633 BGB Gewährleistungsrechte a) Nacherfüllung b) Rücktritt oder Minderung c) Verjährung VI. Abnahme i.s.d. 640 Abs. 1 BGB VII. Kündigung VIII. Verjährung XXI

17 IX. Besonderheiten bei der Haftung Besonderheiten bei der Haftung für Softwaremängel Vertragsgestaltung X. Ausschluss der Gewährleistung XI. Ausschluss oder Beschränkung der Nacherfüllung XII. Kosten der Nacherfüllung XIII. Rügepflichten XIV. Ausschluss der Selbstvornahme XV. Haftungsfreizeichnung XVI. Kündigung XVII. Vergütung des Kostenanschlags XVIII. Verjährung XIX. Sonstige Klauseln...414a 209 Fünftes Kapitel: Softwarevermietung I. Anwendbare Bestimmungen bei Mietverträgen II. Beschränkung der Gewährleistung Bestätigung als vertragsgemäß a) 308, 309 BGB b) 307BGB Ausschluss der Gewährleistung III. Schadensersatzansprüche XXII

18 Sechstes Kapitel: Softwareleasing I. Ausschluss der Gewährleistung nach bisherigem Recht ff.BGB BGB II. Dauer der Gewährleistungsfrist III. Beschränkung der Nacherfüllung auf Mängelbeseitigung Siebtes Kapitel: Softwarewartungs- und Pflegeverträge I. Der allgemeine Servicevertrag Hauptleistungspflichten a) Pflichten des Dienstverpflichteten b) 307BGB c) Pflichten des Dienstberechtigten Nebenpflichten II. Nicht- und Schlechterfüllung III. Beendigung des Servicevertrages Ordentliche Kündigung Kündigung aus wichtigem Grund ( 626 BGB) Kündigung auf Grund besonderen Vertrauens ( 627 BGB) IV. Die Einzelverträge Die Lieferung von Updates/Upgrades: Kaufvertrag V. Die Instandsetzung/Vollpflege: Werkvertrag Abgrenzung AÜG Problem: AGB-rechtliche Vergütungsregeln XXIII

19 3. Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen a) Ausschluss und Beschränkung der Haftung b) Beschränkung von Leistungspflichten Verkürzung der Verjährung für Schadensersatzansprüche a) 309BGB b) 307BGB Änderungsvorbehalte Änderungen der AGB a) Vorbehaltloses Änderungsrecht b) Widerspruchsrecht Achtes Kapitel: Besondere Softwareverträge I. Hinterlegungsvereinbarungen Pflicht zur Überlassung des Quellformats Hinterlegung des Quellformats a) Hinterlegungspflichten b) Hinterlegungsvereinbarungen aa) EDV-technische Probleme bb) Insolvenzrechtliche Probleme cc) Vertragsgestaltung Pflichten des Anwenders II. Schutzhüllenverträge III. Application Service Providing IV. General Public License und GPL V. IT-Outsourcing und Change Request VI. IT-Vertriebsvertragsrecht XXIV

20 1. Die Einordnung a) Gewerbe und Kaufmann b) Handelsvertreter c) Eigenhändler (Regress-)Ansprüche des Händlers gegen den Hersteller Ansprüche der Rechteinhaber gegen Händler von Raubkopien Kartellrecht und IT-Vertriebsverträge Neuntes Kapitel: Musterverträge I. Softwareüberlassungsvertrag II. Softwareerstellungsvertrag III. Nutzungsvereinbarungen mit angestellten Programmierern IV. Muster einer Geheimhaltungsvereinbarung mit Arbeitnehmern V. Muster einer Vereinbarung zum Change Request VI. Vertrag über Softwarepflege VII. Die General Public License Stichwortverzeichnis XXV

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