Das Doppelbesteuerungsabkommen der Bundesrepublik Deutschland mit der Republik Korea
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1 Chung-Wha Suh Das Doppelbesteuerungsabkommen der Bundesrepublik Deutschland mit der Republik Korea Fassung vom 10. Màrz 2000 PETER LANG Europàischer Verlag der Wissenschaften
2 XIII Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 Teil 1: Charakterisierung des Revisionsabkommens als internationaler Steuervertrag 3 Kapitel 1 : Vôlkerrechtliches VertragsabschluBverfahren 4 A. Revisionsabkommen als vôlkerrechtlicher Vertrag, der sich auf Gegenstànde der Gesetzgebung bezieht 5 B. AbkommensschluB auf internationaler Ebene 9 Kapitel 2 : Innerstaatlicher Geltungsgrund des Revisionsabkommens 11 A. Vertragsgesetz vom 10. Juli B. Transformationstheorie oder Vollzugslehre? 14 Kapitel 3: Rang des Revisionsabkommens in der innerstaatlichen Normenhierarchie 20 A. Rangbestimmung durchdas Vertragsgesetz 21 B. Vorrang nach der Abgabenordnung 24 I. Revisionsabkommen als lex superior 25 II. Revisionsabkommen als lex specialis 26 III. Durchbrechung des Vorrangs 29 C. Problem des Treaty-override 31 I. Rechtsfolgen im AuBenverhâltnis 33 II. Rechtsfolgen im Innenverhàltnis 34 Kapitel 4: Unmittelbare Anwendbarkeit des Revisionsabkommens im innerstaatlichen Geltungsbereich 38 A. Self-executing 39 B. Beginn der unmittelbaren Anwendbarkeit 40 Teil 2: Revisionsabkommen als Mafinahme zur Verraeidung der internationalen Doppelbesteuerung 43 Kapitel 1: Problem der Doppelbesteuerung 43 A. Begriff der Doppelbesteuerung 43 I. Besteuerung durch verschiedene Hoheitstrâger 45 II. Identitàt des Steuerobjektes 48 III. Gleichartigkeit der Steuern 49 IV. Identitàt des Besteuerungszeitraumes 50 V. Identitàt des Steuersubjektes 51 VI. Notwendigkeit der fînalen Betrachtungsweise 52
3 XIV B. Steuerrechtliche Normenkonkurrenz als Ursache der Doppelbesteuerung 54 I. Steuerpflicht bei der Einkommensteuer in Deutschland 55 II. Steuerpflicht bei der Kôrperschaftsteuer in Deutschland III. Steuerpflicht bei der Einkommensteuer in Korea 58 IV. Steuerpflicht bei der Kôrperschaftsteuer in Korea 60 V. Kollisionsfalle im einzelnen 63 C. Négative Auswirkungen von Doppelbesteuerungen 65 Kapitel 2: Geltungsbereich des Revisionsabkommens 70 A. Personlicher Geltungsbereich 71 I.,,Person" und,,gesellschaft" 72 II.,,Ansâssigkeit" 74 B. Sachlicher Geltungsbereich 76 Kapitel 3: Verteilungsnormen des Revisionsabkommens 79 A. Funktion der Verteilungsnormen 79 I. Aufteilung der Einkûnfte nach Einkunftsarten 81 II. Zuweisung der Besteuerungskompetenz 82 B. Besteuerung der durch Betriebsstàtten tâtigen Untemehmen 83 I. Exkurs: Lex-fori-Klausel Lex-fori-Klausel als Vorbehaltsklausel Rang des OECD-Musterabkommens und des OECD-Musterkommentars innerhalb der vôlkerrechtlichen Auslegung 87 II. Besteuerung im Betriebsstâttenstaat Betriebsstâtte nach Art. 5 RevDBA 91 a),,feste Geschâftseinrichtung" 91 b) Sondertatbestand 93 c),,vertreter" 96 d) Bedeutung fur die Unternehmensbesteuerung Gewinnabgrenzung zwischen der in Korea gelegenen Betriebsstâtte und dem deutschen Stammhaus 103 a) Dealing at arm's length-prinzip 105 aa) Self-executing 106 bb) Selbstàndigkeitsfiktion der Betriebsstâtte 107 b) Ausgrenzung der Einkaufsgewinne 109 c) Methoden der Gewinnzurechnung Sonderabgrenzung: Gewinnberichtigung zwischen verbundenen Untemehmen 114 a) Erstberichtigung 115
4 XV aa) Gewinnberichtigung nach koreanischem Steuerrecht 117 bb) Methodenwahl 119 b) Gegenberichtigung 121 III. Durchfûhrung der Besteuerung in Korea Kôrperschaftsteuer fur auslândische Kôrperschaften mit in Korea gelegener Betriebsstâtte 124 a) Veranlagung der Betriebsstâtte 125 b) Zuschlagsteuer 130 c) Steuerfestsetzung Steuer auf bestimmte Veràufierungsgewinne Betriebsstâttengewinnsteuer 132 C. Besteuerung von Gewinnen aus dem Betrieb von Seeschiffen und Luftfahrzeugen 133 I. Erweiterung der,,befôrderungsgewinne" 134 II. AusschlieBliche Besteuerung im Sitzstaat 135 D. Besteuerung von Dividenden und den ihnen zugrunde liegenden Beteiligungen 138 I. Dividendenbegriff des Revisionsabkommens Riickgriff auf das Steuerrecht des Quellenstaates Erweiterung auf deutscher Seite 143 II. Besteuerung im Quellenstaat Steuersàtze Person des Nutzungsberechtigten Durchfuhrung der Besteuerung in Korea Betriebsstâttenvorbehait 149 III. Verbot der extraterritorialen Besteuerung 151 E. Besteuerung von Zinsen 153 I. Zinsbegriff des Revisionsabkommens 153 II. Besteuerung im Quellenstaat Einheitlicher Steuersatz Durchfuhrung der Besteuerung in Korea Befreiung von Quellenbesteuerung 159 a) Zinszahlungen an die ôffentliche Hand in Deutschland 159 b) Zinszahlungen auf Kreditverkâufe Betriebsstâttenvorbehait 161 F. Besteuerung von Lizenzgebûhren einschliefllich der Vergutungen fur Know-how 162
5 XVI I. Lizenzgebûhren im Sinne des Revisionsabkommens Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte Know-how Filme, Bandaumahmen fur Rundfunk-, Fernsehsendungen, gewerbliche, kaufmânnische, wissenschaftliche Ausriïstungen Software 168 II. Besteuerung im Quellenstaat Steuersàtze Durchfuhrung der Besteuerung in Korea Betriebsstâttenvorbehait 173 III. Meistbegunstigungsklausel des Protokolls 174 G. Besteuerung von Einkûnften und Vergutungen aus Arbeit 175 I. Arbeit im Sinne des Revisionsabkommens Définition der selbstândigen Arbeit Définition der unselbstàndigen Arbeit 177 II. Besteuerung im Quellenstaat Einkûnfte aus selbstândiger Arbeit 179 a) Feste Einrichtung nach Art. 14 RevDBA 180 b) Durchfuhrung der Besteuerung in Korea Vergutungen aus unselbstândiger Arbeit 184 a) Sonderfalle des Art. 15RevDBA 185 b) Durchfuhrung der Besteuerung in Korea 187 aa) Einkommensteuer fur das globale Einkommen des Non-Residents 188 bb) Steuerfestsetzung 189 H. Besteuerung von Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsvergutungen 190 I. Mitgliedschaft ineinem Kontrollorgan 191 II. Durchfuhrung der Besteuerung in Korea 192 I. Besteuerung von Ruhegehâltern, Renten und âhnlichen Vergutungen 192 I. Versorgungsbeziige im Sinne des Revisionsabkommens 193 II. Besteuerung im Wohnsitzstaat 194 III. Besteuerung im Kassenstaat Leistungen aus der gesetzlichen Sozial versicherung, ôffentliche Schadensersatzleistungen Ruhegehâlter im ôffentlichen Dienst 196
6 XVII J. Besteuerung von Vergutungen im ôffentlichen Dienst 196 I. Besteuerung im Kassenstaat 198 II. Besteuerung im Tâtigkeitsstaat 199 K. Vergutungen, Zahlungen an Gastprofessoren, Lehrer und Studenten 200 I. Lehr- und Forschungstâtigkeiten 200 II. Studium, Ausbildung und Unterhalt 202 L. Besteuerung von Kùnstlern und Sportlern 204 I. Kunstler und Sportler im Sinne des Revisionsabkommens 204 II. Besteuerung im Tâtigkeitsstaat Verwertung der kunstlerischen oder sportlichen Tâtigkeit Beteiligung einer zwischengeschalteten Person Durchfuhrung der Besteuerung in Korea 208 III. Besteuerung im Wohnsitzstaat 208 M. Besteuerung des unbeweglichen Vermôgens 210 I. Begriff des unbeweglichen Vermôgens 210 II. Durchfuhrung der Besteuerung in Korea 213 N. Besteuerung von Gewinnen aus der Verâufierung von Vermôgen 214 I. Begriff der VeràuBerungsgewinne 214 II. VerâuBerung von unbeweglichem Vermôgen 215 III. VerâuBerung von beweglichem Betriebsvermôgen 216 IV. VerâuBerung von Aktien 217 V. VerâuBerung von Seeschiffen und Luftfahrzeugen 218 VI. VerâuBerung von ûbrigem Vermôgen 219 O. Besteuerung von anderen Einkûnften 220 P. Besteuerung von Vermôgen 222 Kapitel 4: Vermeidung der Doppelbesteuerung durch Deutschland als Wohnsitzstaat 224 A. Anrechnungsmethode 226 I. Kreis der anzurechnenden Einkilnfte 228 II. Durchfuhrung der Anrechnung Anrechnungshôchstbetrag Alternativer Steuerabzug 231 III. Fiktive Anrechnung koreanischer Steuern 231 B. Freistellungsmethode 233 I. Kreis der freizustellenden Einkiinfte 235
7 XVIII II. Progressionsvorbehalt 237 III. Aktivitâtsvorbehalt 238 C. Switch-over-Klausel 240 Kapitel 5: Weitere Zwecke des Revisionsabkommens 242 A. Diskriminierungsverbot 243 B. Verstândigungsverfahren 244 I. Antragstellung 246 H. Abhilfeverfahren 247 C. Konsultationsverfahren 249 D. Informationsaustausch 250 I. GroBe Auskunftsklausel 250 II. Grenzen des Informationsaustausches 251 III. Datenschutz 252 Kapitel 6: Ànderungen gegenuber dem DBA-Koreavon Teil 3: Zusammenfassung und SchluBwort 257
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