Der strafrechtliche Ehrenschutz in der NS-Zeit

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1 Jörg Ernst August Waldow Der strafrechtliche Ehrenschutz in der NS-Zeit Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürziingsverzeichnis VII XV XXXVI ERSTERTEIL: Einleitung ZWEITERTEIL: Der Ehrenschutz im geltenden Strafrecht der NS-Zeit Erstes Kapitel: Der Begriff der Ehre" 9 A) Der Meinungsstand vor der Machtergreifung" Adolf Hitlers 9 B) Die Ehre" im Dritten Reich" 15 Zweites Kapitel: Der Kreis geschützter Ehrenträger (passive Beleidigungsfdhigkeit) 67 A) Das Problem der Gemeinschaftsehre" 67 B) Die Familienehre 118 C) Die Ehre der Volksfremden" 150 D) Die Beleidigungsfähigkeit Verstorbener 155 Drittes Kapitel: Der Tatbestand des 185 RStGB 164

3 X Inhaltsübersicht A) Die Beleidigung als Kundgabe der Mißachtung (oder Nichtachtung)" 164 B) Äußerungen im engsten Familienkreis 168 C) Kenntnisnahme durch andere 178 D) Der Inhalt der Kundgabe 182 E) Ehebruch und Beleidigung 186 F) Beleidigung und Sittlichkeitsdelikte 194 Viertes Kapitel: Die Rechtswidrigkeit der Beleidigung 214 A) Die Einwilligung" 214 B) Die Wahrnehmung berechtigter Interessen ( 193 RStGB) 223 Fünftes Kapitel: Beleidigung und Volksschädlingsverordnung" 246 A) Die Beleidigung als sonstige Straftat" im Sinne des 4 WO 248 B) Ausnutzung des Kriegszustandes" 256 C) Der Tätertyp des Volksschädlings" 257 D) Beleidigung und Volksschädlingsverordnung" in der Rechtsprechung 261 Sechstes Kapitel: Die Entwicklung der Kriminalität auf dem Gebiete der Beleidigungsdelikte zwischen 1923 und DRITTER TEIL: Die Strafrechtsreform in der NS-Zeit Siebentes Kapitel: Einleitung: Die Reformbestrebungen von 1902 bis Achtes Kapitel: Grundzüge der nationalsozialistischen Strafrechtsreform 275

4 Inhaltsübersicht XI A) Schutz der lebendigen völkischen Schicksalsgemeinschaft" 278 B) Einführung des Willensstrafrechts" 279 C) Schaffung eines volkstümlichen" Strafrechts 281 D) Vorspruch" zum Entwurf eines Deutschen Strafgesetzbuches" (von 1936) 283 Neuntes Kapitel: Die Reform des strafrechtlichen Ehrenschutzes 285 A) Die Vorschläge der Preußischen Denkschrift aus dem Jahre B) Der Referentenentwurf des Reichsjustizministeriums vom September C) Der Entwurf eines Deutschen Strafgesetzbuches von 1933/ D) Der Entwurf eines Deutschen Strafgesetzbuches von 1935/36 in den Fassungen vom , und E) Der Entwurf eines Deutschen Strafgesetzbuches vom Dezember F) Exkurs: Die Vorschläge des rechtswissenschaftlichen Schrifttums zur Regelung des Gemeinschaftsehrenschutzes" im kommenden deutschen Strafrecht 347 G) Die Vorschläge des Strafrechtsausschusses der Akademie für Deutsches Recht" aus dem Jahre H) Der Entwurf eines Deutschen Strafgesetzbuches vom Juni I) Die Stellungnahme Hans Franks vom zum Entwurf vom Juni 1938 : 373 J) Die Neufassung des Entwurfes vom April

5 XII Inhaltsübersicht K) Der Entwurf vom Dezember 1939 und das Ende der Strafrechtsreform im nationalsozialistischen Deutschland 379 L) Vergleich der Entwürfe des Dritten Reiches" mit denen der Weimarer Republik im Hinblick auf die Regelung des strafrechtlichen Ehrenschutzes 381 VIERTER TEIL: Der Ehrenschutz im neuen deutschen Strafverfahren" Zehntes Kapitel: Vorschläge aus der Zeit vor A) Die Entwicklung bis B) Der Entwurf einer Einführungsgesetzes zum Allgemeinen Deutschen Strafgesetzbuch und zum Strafvollzugsgesetz" von Elftes Kapitel: Die Reformbestrebungen im nationalsozialistischen Deutschland 410 A) Der Entwurf einer Strafverfahrensordnung, einer Friedensrichter- und Schiedsmannsordnung und eines Gerichtsverfassungsgesetzes" vom B) Die Stellungnahme des NS-Rechtswahrerbundes zu den Entwürfen vom C) Die Stellungnahme des Strafprozeßrechtsausschusses der Akademie für Deutsches Recht" zu den Entwürfen vom D) Der Entwurf einer Strafverfahrensordnung und einer Friedensrichterordnung" von E) Stellungnahme des Ausschusses für Strafprozeßrecht der Akademie für Deutsches Recht" vom November 1938 zu den Entwürfen von F) Exkurs: Einwände des rechtswissenschaftlichen Schrifttums 486

6 Inhaltsübersicht XIII G) Die Kommissionsentwürfe einer Strafverfahrensordnung und einer Friedensrichter- und Schiedsmannsordnung vom und H) Das Scheitern der Gesamtreform des Strafverfahrensrechts 495 I) Vereinfachungen im Privatklageverfahren" durch die Verordnung zur weiteren Vereinfachung der Strafrechtspflege vom J) Die Entwürfe einer Schöffenrichterordnung" von K) Exkurs: Der zivilrechtliche Ehrenschutz im Entwurf eines Volksgesetzbuches" von FÜNFTERTEIL: Ausblick auf die Entwicklungen der Nachkriegszeit Zwölftes Kapitel: Die wesentlichen Änderungen des materiellen Strafrechts nach A) Änderungen des 189 StGB nach 1945 und Ergänzung des 194 StGB im Jahre B) Einfügung von 187a/188 n.f. StGB im Jahre C) Aufhebung von 195 RStGB im Jahre D) Aufhebung der 196, 197 RStGB und Ergänzung des 194 StGB im Jahre Dreizehntes Kapitel: Die Ansichten von Judikatur und Schrifttum zu einzelnen Problemen des strafrechtlichen Ehrenschutzes 520 A) Der Ehrenschutz von Personengemeinschaften 520 B) Der Schutz der Familienehre" 523 C) Das Problem der mittelbaren Beleidigung" und das Verhältnis der Beleidigung zu den Sittlichkeitsdelikten 526

7 XIV Inhaltsübersicht D) Beleidigende Äußerungen im engsten (Familien-)Kreise 532 E) Straflösigkeit der Ehrverletzung bei Wahrnehmung allgemeiner Interessen ( 193 StGB) 534 Vierzehntes Kapitel: Vergleich der Entwürfe des Dritten Reiches " mit dem StGB-Entwurfvon 1962 im Hinblick auf die Regelung des strafrechtlichen Ehrenschutzes 537 A) Die Reformbestrebungen in den fünfziger Jahren 537 B) Die Regelung des strafrechtlichen Ehrenschutzes im Entwurf von Fünfzehntes Kapitel: Das strafprozessuale Feststellungsverfahren zum Schütze der Ehre 550 A) Die Entwicklung bis zu den Beratungen der Großen Strafrechtskommission 550 B) Die Regelung des Feststellungsverfahrens im E C) Der StGB-Entwurfvon SECHSTERTEIL: Zusammenfassung und Schluß Anhang 569 Quellen- und Literaturverzeichnis 587