Demokratische Willensbildung im Internetzeitalter

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1 Eva Bockmühl Demokratische Willensbildung im Internetzeitalter Eine politökonotnische Analyse Verlag Dr. Kovac Hamburg 2008

2 VII Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIII XV XVI Einleitung und Aufbau der Arbeit 1 I Kollektive Willensbildung in der Demokratie 5 1 Der Analyserahmen der Neuen Politischen Ökonomie Die Grundprinzipien des ökonomischen Ansatzes: das Homo-oeconomicus-Modell Eigennutz Rationalität Methodologischer und normativer Individualismus Das Modell des Homo oeconomicus in der Neuen Politischen Ökonomie Kollektive Entscheidungen als Untersuchungsgegenstand der Ökonomik Die Notwendigkeit kollektiver Entscheidungen Die Analogie von Markt und Demokratie 23 2 Das ökonomische Modell der Demokratie Kontinuum und Gestaltungsdimensionen gesellschaftlicher Koordinationsformen 28

3 VIII 2.2 Die Zustimmungserfordernis kollektiver Entscheidungen Der vertragstheoretische Verfassungskonsens als Legitimation für die Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip Optimale Zustimmungserfordernis kollektiver Entscheidungen Entscheidungsregeln bei mehr als zwei Optionen Die Delegation kollektiver Entscheidungen Zur Rationalität der Delegation kollektiver Entscheidungen Der optimale Delegationsgrad kollektiver Entscheidungen Die Repräsentation in einer Demokratie Die proportionale Repräsentation Mehrheits- und/oder Verhältniswahl Bewertungskriterien für Wahlrechtssysteme Mehrheitswahl Verhältniswahl Das Wahlsystem der Bundesrepublik Deutschland als ein Mischsystem von Mehrheits- und Verhältniswahl Der optimale Zentralisierungsgrad kollektiver Entscheidungen Exkurs: Direkte versus repräsentative Demokratie - Hybridformen auf dem Kontinuum gesellschaftlicher Koordinationsformen 90

4 IX Das polit-ökonomische Modell der repräsentativen Demokratie Die Prinzipal-Agent-Beziehung zwischen Wählern und Politikern in einer repräsentativen Demokratie Die Rolle der Interessengruppen in der repräsentativen Demokratie Die Rolle der Medien in der repräsentativen Demokratie Checks and Balances als Grundprinzip der repräsentativen Demokratie Das polit-ökonomische Modell der partielldirekten Demokratie Die Elemente einer partiell-direkten Demokratie Die Rolle der Interessengruppen in einer \, partiell-direkten Demokratie Die Rolle der Medien in einer partiell-direkten Demokratie Direkte versus repräsentative Demokratie - ausgewählte Argumente der Diskussion um ein optimales Verfahren Zusammenfassung Der Prozess der kollektiven Willensbildung Informationsbereitstellung Rezeption Diskussion : 137

5 3.4 Abstimmung Zwischenfazit 142 II Internet und kollektive Willensbildung Die Entwicklung des Internets Ein Überblick über die Entstehungsgeschichte des Internets Formen netzbasierter Interaktion Konstituierende Merkmale des Internets als Informations- und Kommunikationsinfrastruktur Das Internet im Prozess der kollektiven Willensbildung Informationsbereitstellung im Internet Empirische Evidenz der internetbasierten Informationsbereitstellung Chancen und Risiken Bewertung des Internets als Informationsmedium für die politische Willensbildung Informationsrezeption über das Internet Empirische Evidenz der Internetnutzung Chancen und Risiken - die Kontroverse um den Digital Divide Bewertung der internetbasierten Informationsrezeption für die kollektive Willensbildung Politische Diskussionen im Internet Beispiele für internetbasierte Diskurse 200

6 6.3.2 Chancen und Risiken von Online-Diskussionen Bewertung von Online-Diskussionen für die Demokratie Internetwahlen Beispiele für internetbasierte Wahlen - Online- Wahlen in Estland und der Schweiz Chancen und Risiken von Internetwahlen Die rechtliche Zulässigkeit von Internetwahlen Bewertung internetbasierter Wahlen und Abstimmungen für den Prozess kollektiver Willensbildung Ergebnisse einer Befragung im Rahmen des Wahl-O- Mat zu den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein Zwischenfazit 246 XI III Internet und Demokratie Auswirkungen des Internets auf die Dimensionen der kollektiven Willensbildung Die optimale Zustimmungserfordernis kollektiver Entscheidungen im Zeitalter des Liternets Der optimale Delegationsgrad kollektiver Entscheidungen im Zeitalter des Internets Der optimale Repräsentationsgrad im Zeitalter des Internets 270

7 XII 9 Schlussfolgerung: Mehr direkte Demokratie durch das Internet? 279 Fazit und Ausblick 286 Wichtige Websites 290 Literaturverzeichnis 291