GEMEINDE OHNE. Landkreis Grafschaft Bentheim

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Maja Holzmann
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GEMEINDE OHNE Landkreis Grafschaft Bentheim Ohne, den 15.04.2017 Gemeinde Ohne, Wettringer Str. 8, 48465 Ohne 3. Sitzung des Rates der Gemeinde Ohne - öffentlich - Sitzungsdatum: Montag, 10.

1 GEMEINDE OHNE Landkreis Grafschaft Bentheim Ohne, den Gemeinde Ohne, Wettringer Str. 8, Ohne 3. Sitzung des Rates der Gemeinde Ohne - öffentlich - Sitzungsdatum: Montag, 10. April 2017 Sitzungsort: Feuerwehrgerätehaus Ohne, Versammlungsraum Sitzungsbeginn: 20:00 Uhr Sitzungsende: 21:00 Uhr Anwesende Mitglieder des Gemeinderats: Bürgermeisterin Charlotte Ruschulte 1. stellv. Bürgermeister Gerd Nibbrig 2. stellv. Bürgermeister Heinz Brameier Ratsherr Stefan Schulte-Übbing Ratsherr Rainer Büter Ratsherr Dieter Bütergerds Ratsfrau Manuela Schohaus Ratsherr Johann Wilbrand Ratsfrau Laura Butz Zuhörer: sechs Personen Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3. Ergänzungen zur Tagesordnung und/oder Feststellung der Tagesordnung 4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom Geschäftliche Mitteilungen 6. Einwohnerfragestunde nach 62 (1) NKomVG (Anregungen und Anfragen 1

2 der Zuschauer) 7. Beratung und Beschlussfassung über die Gruppenerweiterung und die damit verbundenen baulichen Maßnahmen im Kindergarten "Die Pfefferkörner" 8. Anregungen und Anfragen der Ratsmitglieder 9. Schließung der Sitzung Nichtöffentliche Sitzung 2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Geschäftliche Mitteilungen 4. Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder 5. Schließung der Sitzung Öffentliche Sitzung Die Bürgermeisterin Charlotte Ruschulte eröffnet die Sitzung mit einer kurzen Begrüßung der Anwesenden. 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Die Bürgermeisterin Charlotte Ruschulte stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Rates fest. 3. Ergänzungen zur Tagesordnung und/oder Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wurde einstimmig in offener Abstimmung genehmigt. 4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom Das Protokoll der öffentlichen Sitzung von wurde einstimmig genehmigt. 5. Geschäftliche Mitteilungen Bürgermeisterin Ruschulte erläuterte die Anpflanzung der Wallnußbäume an der Dorfstraße durch die Firma GALABAU Rademaker GmbH. Die Bäume wurden von der Allianz AG (Umweltstiftung) gespendet. Das Versicherungsbüro Karakossa in Bad Bentheim ist seitens der Allianz AG der Ansprechpartner. Bürgermeisterin Ruschulte teilte mit, dass die Fortsetzung des 2

3 Feldhoeks geschottert wurde. Den von der Gemeinde bezahlten Schotter hat der Landwirt Haftmann eingebaut. Bürgermeisterin Charlotte Ruschulte erklärt, dass die Wohngruppe Patria im Rahmen einer Osteraktion das Wartehaus der Bushaltestelle bei Lamann im Rahmen einer Osteraktion neu gestalten will (Anstrich/Bilder). Die Landjugend, die seinerzeit im Rahmen einer 72h- Aktion die Bushaltestelle verschönerte, hat keine Einwände. Bürgermeisterin Charlotte Ruschulte erläutert, dass am Spielplatz Molkereistraße die Sprossenleiter und der Gummireifen für 380,- vom Bauhof der Stadt Schüttorf ausgebessert wurde. Bürgermeisterin Ruschulte teilte mit, dass am die Eröffnungsfeier des Spielplatzes stattfinden soll. Es soll ein Familienpicknick durchgeführt werden (Bratwurstverkauf, Getränkeausschank, Marmeladenverkauf durch die Landfrauen, Aktivitäten der Boulegruppe u.a. sind geplant). Bürgermeisterin Ruschulte erklärte, dass die Baumaßnahmen "Spielplatz" noch nicht erledigt sind (u.a. Pforten, Einfugen) Bürgermeisterin Ruschulte erklärte, dass die Bürgerversammlung "Dorfladen" vom auf den verschoben wird, da dann der Architektenwettbewerb abgschlossen ist. Unternehmensberater Gröll wird auch teilnehmen. Bürgermeisterin Ruschulte hat eine Mitteilung der Samtgemeinde über den Wettbewerb "Stadtradeln" am an die Ohner Vereine weitergeleitet. 6. Einwohnerfragestunde nach 62 (1) NKomVG Hermann Bergjan fragt nach, ob das Ortsschild an der Wettringer Straße von Höhe des neuen Spielplatzes nicht weiter vorverlegt werden kann. Antwort durch Bürgermeisterin Charlotte Ruschulte: Da dort keine Wohnbebauung vorliegt ist eine Vorverlegung nach Auskunft der Straßenbauverwaltung nicht möglich. Rainer Oeding-Erdel fragt nach dem Baumfällen bei Fam. Opitz in der Schulstraße und die Aufhebung der 7,5 Tonnen Begrenzung für den Bentheimer Diek Antwort durch Bürgermeisterin Charlotte Ruschulte a) die Situation in der Schulstraße wurde erläutert (Fortführung des Erdwalles vom Grundstück Eesmann bis zum Grüngutcontainer;Pflanzung zweier neuer Bäume) b) die Aufhebung des 7.5 Tonnen-Verbotes durch die Samtgemeinde Schüttorf wurde erläutert. 7. Beratung und Beschlussfassung über die Gruppenerweiterung und 3

4 die damit verbundenen baulichen Maßnahmen im Kindergarten "Die Pfefferkörner" Bürgermeisterin Charlotte Ruschulte stellte unter Vorlage des Planungsentwurfes und einer vorläufigen Kostenaufstellung den Anbau von 16 m² an einen Gruppenraum vor. Als Alternativen steht die Anmietung von einem oder mehreren Containern zur Debatte. Der Kostenanteil für die Gemeinde Ohne liegt bei ca ,- Nach einer kurzen, konstruktiven Diskussion, stimmt der Gemeinderat in offener Abstimmung bei einer Enthaltung und acht Ja-Stimmen dem Bauvorhaben zu. Die Haushaltsmittel werden in einem Nachtragshaushalt eingestellt müssen. 12. Anregungen und Anfragen der Ratsmitglieder Ratsfrau Manuela Schohaus teilt mit, dass die Tanne bei Giessmann (Einmündung Zu den Höfen / Haddorfer Str.) die Sicht beim Ein- bzw. Abbiegen behindert. Ratsherr Dieter Bütergerds erkundigt sich nach dem Stand der Planung "Dorfstraße". Ratsfrau Manuela Schohaus und Ratsherr Rainer Büter fragen nach dem Internet-Ausbau (Breitband) an. Hierzu wird auf Fördermöglichkeiten seitens des Landkreises (neues Förderprogramm). Nach Auskunft von Bürgermeisterin Charlotte Ruschulte sollen Förderanträge mit den Stadtwerken Schüttorf- Emsbüren GmbH abgestimmt werden. 13. Schließung der Sitzung Mit einem Dank an die Anwesenden schließt Bürgermeisterin Charlotte Ruschulte den öffentlichen Teil der Ratssitzung um 21:00 Uhr. Charlotte Ruschulte (Bürgermeisterin) Gerd Nibbrig (1. stellv. Bürgermeister (Protokollführer)) 4

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