Rede Befehlshaber Einsatzführungskommando der Bundeswehr anlässlich des Jahresempfanges der Bundeswehr. Potsdam / Schwielowsee 18.

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1 Rede Befehlshaber Einsatzführungskommando der Bundeswehr anlässlich des Jahresempfanges der Bundeswehr Potsdam / Schwielowsee 18. Januar 2010 Es gilt das gesprochene Wort! 1

2 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Landtagspräsident, Herr Ministerpräsident, Frau Minister, meinen Damen und Herren Abgeordnete, meine Herren Staatssekretäre, meine Damen und Herren Bürgermeister, Exzellenzen, Herr General, meine Damen und Herren, auch ich heiße Sie ganz herzlich willkommen. Im Namen aller Angehörigen des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr begrüße ich Sie hier im Potsdamer Nikolai-Saal zum Jahresempfang der Bundeswehr Drei Merkmale sind meist kennzeichnende Eigenschaften von Jahresempfängen: Erstens, der Blick zurück auf das vergangene Jahr. Zweitens, der Blick nach vorne auf die anstehenden Aufgaben und drittens, ein Moment des Inne Haltens und damit der Zeit zum gemeinsamen Gespräch. Dies soll auch heute Abend nicht anders sein. Unter Berücksichtigung dieses Dreiklangs liegt es für die beiden erstgenannten Merkmale auf der Hand, dass für das Einsatzführungskommando der Bundeswehr natürlich der Einsatz bestimmendes Element der täglichen Arbeit in 2009 war und auch in 2010 bleiben wird. Dem dritten genannten Aspekt will ich mit der gebotenen Kürze meiner Worte an Sie nachkommen! Die Einsätze der Bundeswehr standen in den letzten Monaten, aus den Ihnen bekannten Gründen, vermehrt im Fokus der öffentlichen Berichterstattung und Debatte. 2

3 Dieser öffentlichen Diskussion ist es meines Erachtens zu verdanken, dass den besonderen Herausforderungen und den teilweise äußerst schwierigen Rahmenbedingungen, denen unsere Soldaten und Soldatinnen in den Einsatzgebieten ausgesetzt sind, derzeit deutlicher als früher Rechnung getragen wird. Dass diese Herausforderungen mit höchstem Engagement und hohem Verantwortungsbewusstsein gemeistert werden, erlebe ich kontinuierlich bei meinen Besuchen in den Einsatzgebieten. Alle eingesetzten Soldaten und Soldatinnen sind dabei bereit, ein hohes Risiko auf sich zu nehmen. Ihnen gebührt deshalb mein ausdrücklicher Dank und meine besondere Anerkennung. Meine Damen und Herren, erlauben Sie mir nun, Ihnen in kompakter Form einen Überblick über die Situation in unseren Einsatzgebieten zu geben: Auf See führt das Einsatzführungskommando der Bundeswehr drei maritime Operationen, deren Bundestagsmandate erst im Dezember 2009 erneuert wurden. Im Rahmen der Vereinten Nationen sind deutsche Soldaten und Soldatinnen für UNIFIL vor der Küste des Libanon im Einsatz. Im Mittelpunkt dieser Operation zur Unterstützung des Libanon bei der Wahrnehmung der eigenen territorialen Souveränitätsaufgaben steht die Seeraumüberwachung. Das Einführen illegaler Waffen über den Seeweg soll auf diese Weise verhindert werden. 3

4 An manchen Tagen finden in diesem Zusammenhang mehr als 30 Abfragen von Schiffen zu Ladung, Herkunft, Zielort und Stärke der Besatzung im betroffenen Operationsgebiet statt. Ein nicht minder bedeutender Punkt ist auch die Unterstützung der libanesischen Streitkräfte bei der Entwicklung eigener Fähigkeiten zur Wahrnehmung ihrer bereits erwähnten hoheitlichen Aufgaben. Deutschland nimmt seit Übernahme dieser Aufgabe im Jahr 2006 eine Vorreiterrolle bei der Ausbildung und Unterstützung der maritimen Streitkräfte des Libanon ein und hatte im Herbst 2009 bereits zum insgesamt vierten Male die Führung des multinationalen Seeeinsatzverbandes inne. Neben den beschriebenen Aufgaben werden œ sofern erforderlich œ aber auch Hilfseinsätze unterstützt: So waren kurz vor Weihnachten deutsche Boote maßgeblich an der Rettung von insgesamt 45 Schiffbrüchigen beteiligt. Am Horn von Afrika ist derzeit die deutsche Fregatte AUGSBURG unter dem Mandat der Operation Enduring Freedom zur Terrorabwehr Teil des multinationalen Einsatzverbandes. In diesem für die weltweite Schifffahrt bedeutenden und empfindlichen Seegebiet tragen die rund 250 eingesetzten deutschen Soldaten und Soldatinnen dazu bei, Kräften des internationalen Terrorismus die Nutzung der Seewege zu verwehren. An einer stabilen Situation in diesem Gebiet besteht weltweit erhebliches Interesse: 4

5 Nicht nur weil Terrorismus grundsätzlich Freiheit und Rechtsstaatlichkeit bedroht, sondern vor allem weil die Situation am Horn von Afrika von entscheidender Bedeutung für dort verlaufende, weltweite Handelswege ist. Wenn man berücksichtigt, dass œ auch auf diesen Schifffahrtsrouten œ über 30% der Containerkapazität unter deutscher Flagge fahren, wird offensichtlich, welche Auswirkungen Terrorismus auch fern deutscher Grenzen für unser Land haben kann. Der dritte maritime Einsatz ist zugleich der jüngste Auslandseinsatz der Bundeswehr. 215 Soldaten und Soldatinnen auf der Fregatte BREMEN beteiligen sich an der europäisch-geführten Operation ATALANTA. Die Gewährung von Schutz für die Schiffe des Welternährungsprogramms (WFP) unter anderem durch die Präsenz von bewaffneten Kräften an Bord dieser Schiffe, insbesondere wenn sie die Hoheitsgewässer Somalias durchqueren, ist Hauptauftrag der Mission. Im Rahmen dieser wurden bislang 54 Schiffe des Welternährungsprogramms von deutschen Einheiten eskortiert. Knapp Tonnen Hilfsgüter für Somalia erreichten auf diese Weise sicher ihr Ziel, um Hungersnot der somalischen Bevölkerung zu lindern. Gleichzeitig stieg die Zahl abgewehrter Angriffe auf die Handelsschifffahrt im vergangenen Jahr deutlich. Waren vor Beginn der Operation etwa 60 Prozent aller Piratenangriffe erfolgreich, sank diese Zahl zwischenzeitlich auf 20 Prozent. 5

6 ATALANTA zeigt somit eine deutlich erkennbare Wirkung. Langfristig bleibt es aber sicherlich eine Aufgabe aller politischen Akteure, eine dauerhaft tragende Lösung herbeizuführen. Meine Damen und Herren, ich wende mich dem Einsatzgebiet BALKAN zu. Die Sicherheitslage in Bosnien und Herzegowina ist unverändert ruhig und stabil, die politische Lage jedoch durch Unsicherheit und Stagnation gekennzeichnet. Bereits im Herbst 2008 wurde für die EU geführte Operation ALTHEA festgestellt, dass die militärischen Aufgaben der Operation im Wesentlichen erfüllt sind. Dennoch wurde der Verbleib der EUFOR-Kräfte in der gegenwärtigen Struktur und Stärke bis zur Schließung des Büros des Hohen Repräsentanten in Bosnien und Herzegowina und dem Wegfall der mit diesem Amt verbundenen Befugnisse, den sogenannten Bonn Powers vorgeschlagen. Deutschland beteiligt sich derzeit noch mit rund 110 Soldaten und Soldatinnen an der EU-geführten Stabilisierungsmission EUFOR. Sie tragen zur weiteren Stabilisierung des Landes bei. Der zweitgrößte Einsatz der Bundesrepublik Deutschland im Ausland mit knapp Soldaten und Soldatinnen ist die Beteiligung an der NATOgeführten Kosovo Force, kurz KFOR genannt. Seit 1999 helfen deutsche Soldaten und Soldatinnen, das Kosovo zu stabilisieren. Am 17. Februar 2008 proklamierte das Parlament in der Hauptstadt PRISTINA die Unabhängigkeit des Territoriums von Serbien. 6

7 Das immer stabiler werdende Umfeld und die Handlungsfähigkeit der politischen Institutionen erlauben eine schrittweise Verringerung der militärischen Präsenz bei gleichzeitiger Übertragung von Aufgaben an die verantwortlichen Institutionen im Land. Die NATO nimmt ab 2010 ein neues operatives Einsatzprofil ein, dessen erste Stufe zum dieses Jahres beginnt. Diese erste Stufe sieht dann noch einen deutschen Beitrag von etwa Soldaten und Soldatinnen vor. Gestatten Sie mir œ bevor ich auf den z.zt. sicherlich schwierigsten laufenden Einsatz in Afghanistan zu sprechen komme œ einen Blick auf unsere Militärbeobachter-Missionen zu richten. Sie erfahren trotz ihrer erheblichen Bedeutung für Frieden und Stabilität mit ihrem Aufgabenspektrum nicht immer die gebührende öffentliche Wahrnehmung. So befinden sich derzeit 43 für diese Aufgabe speziell ausgebildete, hochqualifizierte Soldaten und Soldatinnen bei der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) sowie bei der United Nations Mission in Dafur (UNAMID) oder als Berater für die EU im Kongo bzw. für die UN auch in Afghanistan im Einsatz. Ein Ende dieser Einsätze zeichnet sich momentan nicht ab. Dagegen ist die deutsche Beteiligung an einem weiteren Militärbeobachter-Einsatz, der United Nations Observer Mission in Georgien (UNOMIG), Mitte 2009 beendet worden. 7

8 Nach über 15 Jahren konnte dieser bislang längste Auslandseinsatz der Bundeswehr somit abgeschlossen werden. Insgesamt acht Jahre lang wurde er aus Potsdam geführt. Militärbeobachter leisten ihren Dienst meist allein und oft unter widrigen Umständen. Inmitten von Krisenregionen, ohne Waffen, geschützt nur durch das blaue Barett der Vereinten Nationen. Ihre Leistung kann nicht hoch genug bewertet werden. Ihnen gebührt mein ausdrücklicher Respekt! Meine Damen und Herren, die mit Abstand größten Herausforderungen haben unsere Truppen in Afghanistan zu bewältigen. Wie in 2008 mussten wir auch im vergangenen Jahr eine weitere Verschlechterung der Sicherheitslage landesweit zur Kenntnis nehmen. Diese Verschlechterung betrifft eindeutig auch den Norden Afghanistans, in dem überwiegend unsere Soldaten und Soldatinnen ihren Auftrag versehen. Nach meiner Bewertung war 2009 für den Norden das bislang schwierigste Jahr. Die neue Qualität der Bedrohung äußerte sich nicht nur in der erhöhten Anzahl von Anschlägen in Hit-and-Run-Taktik, sondern vor allem in einem zunehmend koordiniertem Vorgehen des Gegners, der sich uns in komplexen Hinterhalten und Überfällen stellt. Diese Entwicklung, betrachten wir mit Sorge, aber auch mit kontinuierlich höchster Aufmerksamkeit, dem gebotenen militärischen Verantwortungsbewusstsein und hoher Professionalität. 8

9 Ziel des Kampfes von militanten Gruppen und von Taliban ist nach wie vor die Destabilisierung der Region und die Verhinderung des weiteren Aufwachsens einer öffentlichen Ordnung. Ein in der vergangenen Woche veröffentlichter Bericht der Vereinten Nationen zeigt deutlich auf, dass sie dabei rücksichtslos Opfer unter der Zivilbevölkerung nicht nur in Kauf nehmen, sondern diese zunehmend auch zum Ziel der Aufständischen werden. So sind im vergangenen Jahr 67 Prozent der in diesem Konflikt verzeichneten Opfer unter der Zivilbevölkerung durch Anschläge der Taliban ums Leben gekommen. Um diesem Gegner zu begegnen, steht für uns, neben der eigenen Patrouillentätigkeit, vor allem die Ausbildung und der Aufbau der afghanischen Armee und Polizei im Mittelpunkt unseres Engagements. Auch im vergangenen Jahr konnten wir mit deutlich erkennbaren Schritten, zum weiteren Aufbau der afghanischen Eigenverantwortung beitragen. Darüber hinaus haben wir auch im vergangenen Jahr œ im Wissen um eine verschärfte Bedrohungslage in bestimmten Gebieten œ trotz allem weitere Wiederaufbauprojekte vorangetrieben und damit ein Stück Zukunft für Afghanistan und seine Bevölkerung geschaffen. Denn Eines ist gewiss: Auch in Afghanistan ist der Schlüssel zum Erfolg die Kooperation mit den Menschen. Sie brauchen eine Perspektive. Bildung, Arbeit, Prosperität der Wirtschaft und Wohlergehen sind immer wieder die klar formulierten Wünsche des kriegsgeplagten und terrorismusmüden afghanischen Volkes. Eine Voraussetzung hierfür ist umfassende Sicherheit. 9

10 Trotz der verschlechterten Sicherheitslage und einer Berichterstattung in den Medien die Gegenteiliges vermuten lässt, haben die Afghanen und wir in den vergangenen Jahren einen erheblichen Fortschritt erzielt. Mittlerweile sind 20 von 34 Provinzen Afghanistans frei von Mohnanbau. Der Abbau von Bodenschätzen des Landes, beispielsweise der riesigen Kupfervorkommen bei Kabul, wird das Einkommen des Landes erheblich erhöhen und einen Ausbau der bislang schwach ausgeprägten Infrastruktur bewirken. In zahlreichen Regionen blüht der Handel wieder auf. Auch die Stimmung im Land ist bei Weitem nicht so schlecht, wie man landläufig annimmt. Die aktuelle ARD / ABC / BBC - Umfrage zu Afghanistan belegt, dass ca. 70 Prozent der Afghanen ihr Land heute auf dem richtigen Weg sehen. Dies ist ein Zuwachs um immerhin 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Und auch mit dem Zuspruch zum Engagement der NATO verhält es sich nicht so, wie es in der öffentlichen Diskussion in Deutschland häufig vermittelt wird. Denn etwa zwei Drittel der Afghanen sprechen sich für einen Verbleib der NATO in ihrem Land aus. Mit diesen positiven Nachrichten möchte ich keinesfalls darüber hinwegtäuschen, dass Afghanistan mit unserer Hilfe noch einen weiten Weg zu gehen hat. Ich will Ihnen aber vermitteln, dass es in der Beschreibung der Lage Afghanistans zwischen dem, in den Medien gelegentlich aufgezeigtem Schwarz und Weiß, nicht nur Grautöne, sondern, wie auch in diesem wunderschönen Land selbst, ein breites Farbspektrum gibt! 10

11 Wir werden uns dieser Aufgabe weiterhin mit größtem Engagement stellen, um positive Entwicklungen auch in diesem Jahr zu stützen und neue Projekte für eine lebenswerte Zukunft Afghanistans zu erreichen. Meine Damen und Herren, um dieser schwierigen Aufgabe gerecht zu werden, müssen sich unsere Soldaten und Soldatinnen aber auch künftig der ganzen Bandbreite eines solchen fordernden Auftrages erfolgreich stellen können. Das heißt, sie müssen jederzeit in der Lage sein, sich selbst zu schützen und œ als ultima ratio œ auch Waffengewalt einzusetzen. Sehr verehrte Gäste, das Einsatzführungskommando der Bundeswehr ist für die nationale Einsatzplanung und -führung deutscher Streitkräfte im Auslandeinsatz auf operativer Ebene verantwortlich. In dieser Aufgabe folgen wir den Beschlüssen unseres Parlamentes und den Vorgaben unserer Regierung. Wir können dieser Aufgabe aber nur im effektiven Zusammenwirken aller Beteiligten œ in Uniform und in Zivil œ gerecht werden. Mein besonderer Dank gilt deshalb all denjenigen, die uns im vergangenen Jahr bei der Erfüllung unseres Auftrages maßgeblich unterstützt haben. Ohne diese Gemeinsamkeit wäre bislang Erreichtes kaum realisierbar gewesen. Mein besonderer Dank gilt in diesem Zusammenhang dem Bundespolizeipräsidium sowie der Staatsanwaltschaft Potsdam für die hervorragende und vertrauensvolle Zusammenarbeit. 11

12 Ein umfassender Rückhalt für diesen Auftrag ist dabei ebenso eine wesentliche Voraussetzung wie ein an den tatsächlichen Leistungen der Streitkräfte orientiertes öffentliches Interesse. Dies gilt nicht nur für bad news, sondern vielmehr für das tatsächliche Wirken und Handeln sowie die daraus resultierenden ermutigenden Ergebnisse. Wir sind auf die Unterstützung unserer Bevölkerung angewiesen. Erlebbar wird diese Unterstützung hier in Potsdam und in Schwielowsee. Wir, die Angehörigen des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, spüren Ihr stetes Interesse und freuen uns über Ihre Zuwendung. Ein besonderer Dank gilt also den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Potsdam und unserer Gemeinde Schwielowsee. Wir fühlen uns bei Ihnen nicht nur wohl und jederzeit gut aufgehoben, sondern wirklich zu Hause. Meine Damen und Herren, mit dem heutigen Tage sind ca Soldaten und Soldatinnen für Deutschland weltweit im Einsatz. Ihnen gilt stellvertretend für die über Soldaten und Soldatinnen, die in den letzten Jahren bereits im Einsatz waren, unser aller Dank. Aufgrund meiner zahlreichen Dienstaufsichtsbesuche in allen Einsatzgebieten kann ich feststellen, dass unsere Kameraden und Kameradinnen mit beispielhafter Einstellung und Haltung sowie vorzüglichem handwerklichen Können ihren Dienst unter teilweise sehr gefährlichen Rahmenbedingungen und teils sehr hohem Risiko in einer Art und Weise versehen, der Dank, Anerkennung und Respekt verdient œ nicht nur von uns aktiven und ehemaligen Soldaten und Soldatinnen, sondern von unserer ganzen Gesellschaft! 12

13 Denn der Souverän unseres Staates ist der Bürger, in dessen Auftrag unsere Kameraden und Kameradinnen im Einsatz sind. Aber dieser Dienst ist, wie bereits angesprochen, œ trotz aller Bemühungen um den bestmöglichen Schutz im Einsatz - auch mit hohen Risiken versehen. So haben wir im zu Ende gehenden Jahr wieder einmal leidvoll und schmerzhaft erfahren müssen, dass unser Leben in und für Frieden und Freiheit bisweilen den höchsten Preis fordern kann. Unser Eid œ die Verpflichtung, treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen œschließt im Einsatz unter Umständen tatsächlich und nicht nur theoretisch in letzter Konsequenz die Bereitschaft ein, auch mit dem eigenen Leben dafür einzustehen. Daher bitte ich Sie, mit mir all denjenigen Soldaten zu gedenken, die im letzten Jahr gefallen sind oder in Ausübung ihres Dienstes 2009 ihr Leben verloren haben. In unser stilles Gedenken beziehen wir die Familien, Angehörigen, Freunde, Kameraden und Kameradinnen der Betroffenen mit ein. Wir sind in Gedanken auch bei denen, die verwundet oder verletzt wurden, aber auch denjenigen, die nach den Erfahrungen des Einsatzes unter psychischen Belastungen leiden. Sehr geehrte Gäste, meine Damen und Herren, ich danke Ihnen im Namen aller Angehörigen des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr für Ihre Unterstützung im vergangenen Jahr und wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gutes und ein hoffentlich friedvolleres Jahr 2010 sowie Gottes Segen. 13