Beamtenrecht. von. Dr. Fritjof Wagner. Professor an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl. 6., neubearbeitete Auflage V \

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1 Beamtenrecht von Dr. Fritjof Wagner Professor an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl 6., neubearbeitete Auflage V \ R. v. Decker's Verlag Heidelberg

2 Inhaltsverzeichnis Geleitwort Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V VII XIII XV Erster Teil Allgemeine Grundlagen 1 Das Recht des öffentlichen Dienstes 1 I. Begriff des öffentlichen Dienstes 1 II. Angehörige des öffentlichen Dienstes 2 III. Funktion des öffentlichen Dienstes 3 IV. Struktur des öffentlichen Dienstes 4 V. Selbstverständnis des öffentlichen Dienstes 6 VI. Ausblick und Fortentwicklung 7 Wiederholungsfragen 8 2 Die geschichtliche Entwicklung des Beamtentums 9 I. Absolutismus 9 II. Konstitutionell-monarchische Epoche 10 III. Weimarer Republik 11 IV. Nationalsozialismus 12 V. Demokratischer Neubeginn 13 Wiederholungsfragen 14 3 Die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums 15 I. Institutionelle Garantie des Berufsbeamtentums 15 II. Einzelne Grundsätze 16 Wiederholungsfragen 17 4 Das Beamtenrecht im Rechtssystem 19 I. Beamtenrecht und Recht der sonstigen Amtsträger 19 II. Gesetzgebungszuständigkeiten 20 III. Rechtsquellen 21 Wiederholungsfragen 25 5 Das Beamtenverhältnis 26 I. Beamtenbegriff 26 II. Öffentlich-rechtliches Dienst- und Treueverhältnis 27 IX

3 III. Dienstherr und Organe des Dienstherrn 28 Wiederholungsfragen 31 6 Die Arten des Beamtenverhältnisses 32 I. Nach dem Dienstherrn 32 II. Nach der Bindung an den Dienstherrn 32 III. Nach der Dauer des Beamtenverhältnisses 34 IV. Nach der Art der Befähigung und der Laufbahn 36 V. Sonstige Unterscheidungsmöglichkeiten 36 Wiederholungsfragen 37 7 Das Amt 38 I. Amtsbegriff 38 II. Amt im statusrechtlichen Sinn 38 III. Amt im funktioneilen Sinn 39 Wiederholungsfragen 40 Zweiter Teil Begründung, Veränderung und Beendigung des Beamtenverhältnisses 8 Die Begründung des Beamtenverhältnisses (Einstellung) 41 I. Sachliche und persönliche Voraussetzungen 41 II. Ernennung 44 Wiederholungsfragen 49 9 Die fehlerhafte Ernennung und ihre Rechtsfolgen 50 I. Mängel der Ernennung 50 II. Verfahren 55 III. Rechtsfolgen und Abwicklung 55 Wiederholungsfragen Das Laufbahnrecht 59 I. Begriffe 59 II. Laufbahnrechtliche Grundsätze 60 Wiederholungsfragen Die statusrechtlichen Änderungen im Beamtenverhältnis 67 I. Anstellung 67 II. Umwandlung 68 III. Beförderung 70 IV. Rückversetzung (Rangherabsetzung) 73 V. Wechsel der Laufbahngruppe 74 Wiederholungsfragen 74 X

4 12 Die funktionellen Änderungen im Beamtenverhältnis 75 I. Personaleinsatz 75 II Versetzung 77 III. Abordnung 81 IV. Umsetzung 83 Wiederholungsfragen Die Beendigung des Beamtenverhältnisses 87 I. Überblick 87 II. Entlassung 88 III. Verlust der Beamtenrechte 92 IV. Entfernung aus dem Dienst 92 V. Eintritt in den Ruhestand 92 Wiederholungsfragen 95 Dritter Teil Die rechtliche Stellung des Beamten 14 Die Pflichten der Beamten 96 I. Überblick 96 II. Treuepflicht, 96 III. Gemeinwohlverpflichtung und Neutralitätspflicht 98 IV. Mäßigungs- und Zurückhaltungspflicht 99 V. Pflicht zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten 100 VI. Dienstleistungspflicht 101 VII. Beratungs-, Unterstützungs- und Gehorsamspflicht 104 VIII. Pflicht zur Leistung des Diensteides 106 IX. Verschwiegenheitspflicht 106 X. Sonstige Pflichten 107 Wiederholungsfragen Die Folgen der Nichterfüllung von Pflichten 109 I. Strafrechtliche Folgen 109 II. Disziplinarische Maßnahmen 109 III. Vermögensrechtliche Haftung 111 IV. Personelle Maßnahmen und sonstige Folgen 112 Wiederholungsfragen Die nichtvermögenswerten Rechte 114 I. Überblick 114 II. Recht auf Fürsorge und Schutz 114 III. Rechte mit Bezug auf das Amt 117 IV. Recht auf Nebentätigkeit 118 XI

5 V. Recht auf Urlaub 121 VI. Rechte in bezug auf die Personalakten 121 VII. Recht auf gewerkschaftliche Betätigung 124 VIII. Recht auf Zeugniserteilung 124 Wiederholungsfragen Die Vermögenswerten Rechte 125 I. Alimentationsprinzip 125 II. Recht auf Besoldung 126 III. Recht auf Versorgung 127 IV. Sonstige geldwerte Rechte 128 Wiederholungsfragen Die Grundrechte im Beamtenverhältnis 131 I. Geltung der Grundrechte 131 II. Einzelne Grundrechte 132 Wiederholungsfragen 136 Vierter Teil Rechtsschutz im Beamtenverhältnis 19 Verwaltungsakte und innerdienstliche Maßnahmen 138 I. Abgrenzung 138 II. Einzelfälle 141 Wiederholungsfragen Der Rechtsschutz 144 I. Außergerichtliche Rechtsbehelfe 144 II. Gerichtliche Rechtsbehelfe 146 Wiederholungsfragen 153 Anhang: Zulässigkeit und Begründetheit des Widerspruchs 154 Stichwortverzeichnis 157 XII

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