Inhaltsverzeichnis XXV

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Leopold Schulze
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1 Inhaltsverzeichnis Teil I Einführung 1 Grundbegriffe und Grundfragen des Europäischen Strafrechts Einleitung Was ist Europäisches Strafrecht? Europäisches Strafrecht als strafrechtliche Rechtsmaterie sui generis Europäisches Strafrecht als rechtswissenschaftliche Querschnittsmaterie Praktische Bedeutung des Europäischen Strafrechts Strafrechtsausdehnende Europäisierungseffekte Zusammenfassung von Kapitel Literatur Strafrechtliche Spezialmaterien mit grenzüberschreitenden Bezügen Internationales Strafrecht Begriff und Funktion des Internationalen Strafrechts Schutzbereich deutscher Straftatbestände Völkerrechtliche Grundlagen des Internationalen Strafrechts Prinzipien des Internationalen Strafrechts Transnationales Strafrecht Begriff und Funktion des transnationalen Strafrechts Rechtshilfe in Strafsachen am Beispiel der Auslieferung Völkerstrafrecht Begriff und Funktion des Völkerstrafrechts Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) Durchsetzung des Völkerstrafrechts Deutsches Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) Zusammenfassung von Kapitel Literatur XXV

2 XXVI Inhaltsverzeichnis Teil II Träger des Europäischen Strafrechts und ihre Handlungsformen 3 Europarat Strukturen und Ziele des Europarates Rechtsnatur des Europarates Organe des Europarates Arbeitsprogramm des Europarates Strafrechtsrelevante Aktivitäten des Europarates European Committee on Crime Problems Strafrechtsrelevante Konventionen Praktische Bedeutung der Konventionen Europarat als Forum paneuropäischer Kooperation Bedeutung der EMRK für die europäische Strafrechtspflege System des Menschenrechtsschutzes Anwendungsbereiche strafrechtsrelevanter Konventionsrechte Strafprozessuale Verfahrensgarantien Einfluss von Konventionsrechten auf das materielle Strafrecht Bindung der EU an die EMRK Zusammenfassung von Kap Literatur Europäische Union Union als Rechtsnachfolgerin der EG Rechtsnatur der EU Organe der EU und ihre Funktionen Rechtsquellen und Charakteristika der Unionsrechtsordnung Kompetenzen der Union zur Strafgesetzgebung Strafrecht als autonom zu bestimmender Begriff des Unionsrechts Diskussion einer etwaigen Strafgesetzgebungsbefugnis der EU Zusammenfassung von Kapitel Literatur EU-Mitgliedstaaten im Netzwerk globaler, europäischer oder bilateraler Kooperation in Strafsachen EU-Mitgliedstaaten als Träger des Europäischen Strafrechts Strafrechtsrelevante Kooperationsformen Einführung Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation (Interpol) Vereinte Nationen (UN)

3 Inhaltsverzeichnis XXVII Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) Gipfelkonferenz der G7/G8-Staaten Zusammenarbeit im Europarat Zusammenarbeit in der EU Informelle Kooperation Kooperation im Rahmen der Schengener Abkommen Die frühere 3. Säule der EU PJZS in dem einheitlichen Rahmen des Unionsrechts Bilaterale Zusammenarbeit Wesentlicher Inhalt des deutsch-schweizerischen Polizeivertrages Würdigung des Polizeivertrages Rechtsschutz gegen grenzüberschreitende Strafverfolgung Zusammenfassung von Kapitel Literatur Zusammenarbeit zwischen EuGH und nationaler Strafgerichtsbarkeit Integration des Vorabentscheidungsverfahrens in das Strafverfahren Funktion und Bedeutung des Vorabentscheidungsverfahrens Vorlagebefugnis und Vorlagepflicht Fallgruppen von Vorlagen im Strafprozess Wirkungen der Vorabentscheidung Vorabentscheidungsverfahren und strafprozessuale Maximen Vorabentscheidung im Haupt- und Zwischenverfahren Vorabentscheidung im Ermittlungsverfahren Auswirkung vorlagebedingter Verfahrensverzögerungen Zusammenfassung von Kapitel Literatur Teil III Strafrechtsrelevante Europäisierungsfaktoren 7 Assimilierungsprinzip Mitgliedstaatliches Strafrecht im Dienste des Unionsrechts Assimilierung durch supranationale Verweisungen Primärrechtliche Verweisung auf nationale Straftatbestände Sekundärrechtliche Verweisung auf nationale Straftatbestände Assimilierung als Ausprägung der Schutzverpflichtung aus Art. 4 III EUV Befugnis der Mitgliedstaaten zur Sanktionierung von Verstößen gegen Unionsrecht

4 XXVIII Inhaltsverzeichnis Pflicht der Mitgliedstaaten zur Sanktionierung von Verstößen gegen Unionsrecht Unionsrechtlicher Rahmen für Strafgesetze im Dienste des Unionsrechts Ausprägungen des Assimilierungsprinzips im deutschen Strafrecht Schutzbereichsausdehnung durch Gleichstellungsvorschriften Verweisung auf Unionsrecht durch Blankettstrafgesetze Zusammenfassende Würdigung Zusammenfassung von Kap Literatur Strafrechtliche Annexkompetenz der EU Strafrechtsharmonisierung durch Richtlinien Anweisungskompetenz vor und nach Lissabon Entwicklung der Harmonisierungspolitik Strafrechtsangleichung in harmonisierten Politikbereichen Grundlagen und Funktionen der Strafrechtsangleichung nach Art. 83 II AEUV Strafrechtsrelevante Harmonisierungsbefugnisse im AEUV Grenzen der strafrechtlichen Anweisungskompetenz Verfahrensrechtliche Notbremse (Art. 83 III AEUV) Zusammenfassung von Kap Literatur Vorrang des Unionsrechts Unionsrecht und nationales Recht Grundlagen Vorranggrundsatz Anwendungsvorrang und nationales Strafrecht Neutralisierung mitgliedstaatlicher Strafvorschriften Überlagerung strafverfahrensrechtlicher Bestimmungen Kollisionskonstellationen Fallbeispiele aus Praxis und Literatur Zusammenfassung von Kapitel Literatur Unionsrechtskonforme Auslegung Das Rechtsinstitut der unionsrechtskonformen Auslegung Bedeutung der unionsrechtskonformen Auslegung Begründung und Inhalt der Pflicht zur unionsrechtskonformen Auslegung Gegenstand der unionsrechtskonformen Auslegung

5 Inhaltsverzeichnis XXIX Richtlinienkonforme Auslegung als mehrphasiger Interpretationsakt Verhältnis der unionsrechtskonformen Auslegung zu nationalen Auslegungsmethoden Beginn der Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung Grenzen des Gebots unionsrechtskonformer Auslegung Unionsrechtskonforme Auslegung im Strafrecht Aussagen des EuGH Aussagen des BGH Zur sog. strafbarkeitserweiternden Auslegung Anwendungsfelder der unionsrechtskonformen Auslegung im Strafrecht Rahmenbeschlusskonforme Auslegung nationalen Strafrechts Zusammenfassung von Kapitel Literatur Originäre Kompetenz der EU zur Strafrechtsharmonisierung Einführung Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Strafrechtsangleichung vor und nach Lissabon Angleichung des materiellen Strafrechts im Rahmen der JZS Rechtlicher Rahmen der Strafrechtsangleichung Grenzen der Strafrechtsangleichung Felder der Strafrechtsangleichung in der Union Überblick: Rahmenbeschlüsse mit materiellstrafrechtlichem Bezug Terrorismus Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung von Frauen und Kindern Illegaler Drogenhandel Geldwäsche Korruption Fälschung von Zahlungsmitteln Computerkriminalität Organisierte Kriminalität Rassismus und Fremdenfeindlichkeit Zusammenfassung von Kapitel Literatur Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen Einführung Erleichterung der Zusammenarbeit Vermeidung von Kompetenzkonflikten Instrumente des Rechtshilfeverkehrs in Europa Instrumente des Vollstreckungshilfeverkehrs in Europa

6 XXX Inhaltsverzeichnis 12.3 Erleichterung der Auslieferung Instrumente des Auslieferungsverkehrs in Europa Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl Umsetzung des Rahmenbeschlusses in Deutschland Gegenseitige Anerkennung justizieller Entscheidungen Anwendungsfelder Unionsrechtlicher Hintergrund des Prinzips Tragfähigkeit des Prinzips beim transnationalen Beweistransfer Lösungsmöglichkeiten de lege ferenda Zusammenfassung von Kapitel Literatur Transnationales Doppelbestrafungsverbot Einführung Auslegung und Anwendungsbereich des Art. 54 SDÜ Vorabentscheidungskompetenz des EuGH Das Merkmal rechtskräftige Aburteilung Vollstreckungselemente des Art. 54 SDÜ Tatbegriff und Reichweite der materiellen Rechtskraft Anwendbarkeit des Art. 54 SDÜ auf Entscheidungen im Bußgeldverfahren Zur Frage der Weitergeltung mitgliedstaatlicher Erklärungen und Vorbehalte nach der Überführung des SDÜ in den Rahmen der EU Ausblick Zusammenfassung von Kapitel Literatur Teil IV Strafrechtlicher Schutz der EU-Finanzinteressen 14 Betrugsbekämpfung durch Europäisches Strafrecht Unionsfinanzen als Angriffsfläche für kriminelle Praktiken Einführung Unionsfinanzen Deliktsformen und Täterstrukturen Präventionsstrategien EU-Finanzinteressen als Schutzobjekt des Europäischen Strafrechts Mitgliedstaatliche Schutzverpflichtung Rechtszersplitterung als Hindernis für eine effektive Betrugsbekämpfung Wege zur Überwindung der Rechtszersplitterung in Europa Übereinkommen über den Schutz der finanziellen Interessen der EG

7 Inhaltsverzeichnis XXXI 14.3 Perspektiven für die künftige Entwicklung des Europäischen Finanzschutzstrafrechts Corpus Juris der strafrechtlichen Regelungen zum Schutze der finanziellen Interessen der EU Grünbuch der Kommission Vorschlag für den Erlass einer PIF-Richtlinie Vorschlag für die Errichtung der EuStA Supranationales Finanzschutzstrafrecht Zusammenfassung von Kapitel Literatur Stichwortverzeichnis

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