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1 Studiendirektor, Dipl.-HdI. Manfred Bornhofen WR StB, CPA, Dipl.-Kfm. Martin C. Bornhofen Mitarbeiter: OStR, Dipl.-Kfm. Markus Bütehorn Steuerlehre 2 GABLER,

2 -VII- JA. EinloMmfiisteperl 1 Einführung in die Einkommensteuer Geschichtliche Entwicklung Erhebungsformen Steueraufkommen ' Rechtsgrundlagen System der Einkommensteuer Erfolgskontrolle 4 2 Persönliche Steuerpflicht Unbeschränkte Steuerpflicht Unbeschränkte Steuerpflicht nach 1 AbsTl EStG Natürliche Personen Inland..." 6 ' Wohnsitz Gewöhnlicher Aufenthalt Erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht nach 1 Abs. 2 EStG Unbeschränkte Steuerpflichrhach 1 Abs. 3 und la EStG Unbeschränkte Steuerpflicht nach 1 Abs. 3 EStG Unbeschränkte Steuerpflicht nach la EStG Beschränkte Steuerpflicht Doppelbesteuerungsabkommen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 13 3 Grundbegriffe im Zusammenhang mit der Ermittlung der Einkünfte Einkünfte Einnahmen Betriebseinnahmen Einnahmen im Sinne des 8 EStG 18 ' Steuerfreie Einnahmen Ausgaben Betriebsausgaben Werbungskosten Aufwendungen für die Lebensführung Abgrenzung der Aufwendungen für die Lebensführung von den Betriebsausgaben und Werbungskosten Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 24 4 Methoden zur Ermittlung der Einkünfte 29 H.l Ermittlung der Gewinneinkünfte Methoden.der Gewinnermittlung Gewinnermittlungszeitraum Ermittfung der Überschusseinkünfte Methode der Überschussermittlung Überschussermittlungszeitraum 32 j 4.3 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle, 34 5 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 4. Kapitel 37

3 -VIII- Veranlagungsarten Einzelveranlagung Ehegattenveranlagungen Zusammenveranlagung Getrennte Veranlagung Besondere Veranlagung für den VZ der Eheschließung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 42 Gewinneinkünfte Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft ( 13 EStG) Begriff der Land- und Forstwirtschaft Arten der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Einkünfte aus Gewerbebetrieb ( 15 EStG) Begriff des Gewerbebetriebs Hauptarten der Einkünfte aus Gewerbebetrieb Veräußerung des Betriebs ( 16 EStG) Einkünfte aus selbständiger Arbeit ( 18 EStG) Begriff der selbständigen Arbeit Hauptarten der Einkünfte aus selbständiger Arbeit Abgrenzung zum Gewerbebetrieb Erfolgskontrolle 53 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 6. Kapitel 56 Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich ' Grundlagen des Betriebsvermögensvergleichs Betriebsvermögensvergleich nach 4 Abs. 1 EStG..' Betriebsvermögensvergleich nach 5 EStG Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 62 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 7. Kapitel 64 Umfang des Betriebsvermögens Notwendiges Betriebsvermögen Notwendiges Privatvermögen Gewillkürtes Betriebsvermögen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 67 Bewertung des Betriebsvermögens Grundlagen der Bewertung Maßgeblichkeitsgrundsatz Bewertungsgrundsätze Bewertungsmaßstäbe 70, Anschaffungskosten Herstellungskosten Fortgeführte Anschaffungs-oder Herstellungskosten Teilwert Bewertung der Wirtschaftsgüter in der Bilanz Bewertungsmäßige Einteilung der Bilanzposten Bewertung des abnutzbaren Anlagevermögens 78 I Absetzungen für Abnutzung bei immateriellen Wirtschaftsgütern Software 80 / Geschäfts- oder Firmenwert 80

4 -IX Absetzungen für Abnutzung bei Gebäuden Lineare AfA bei Gebäuden Degressive AfA bei Gebäuden Absetzungen für Abnutzung bei beweglichen Anlagegütern Lineare AfA bei beweglichen Anlagegütern Degressive AfA bei beweglichen Anlagegütern Bewertungsfreiheit für geringwertige Wirtschaftsgüter und Bildung eines Sammelpostens Anschaffungs-oder Herstellungskosten bis 150 Euro Anschaffungs- oder Herstellungskosten über 150 Euro bis Euro Investitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen nach 7g EStG Investitionsabzugsbeträge Sonderabschreibungen Bewertung des nicht abnutzbaren Anlagevermögens Bewertung des Umlaufvermögens Bewertung der Verbindlichkeiten Bewertung der Entnahmen und Einlagen Bewertung der Entnahmen Bewertung der Einlagen Bilanzberichtigung und Bilanzänderung Bilanzberichtigung Bilanzänderung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 104 D Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 9. Kapitel 112 1Ü Gewinnermittlung ohne Betriebsvermögensvergleich Einnahmenüberschussrechnung nach 4 Abs. 3 EStG 113 i Berechtigter Personenkreis Umfang der Betriebseinnahmen Umfang der Betriebsausgaben Zeitliche Zurechnung Unterschiede zwischen Betriebsvermcgensvergleich und Einnahmenüberschussrechnung nach 4 Abs. 3 EStG Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 124 ü Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 10. Kapitel Überschusseinkünfte Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit ( 19 EStG) Arbeitnehmer 129! Arbeitslohn Zeitlicher Ansatz des Arbeitslohns Vom Arbeitslohn abzielibare Beträge Versorgungsfreibetrag und Zuschlag zum Versorgungsfreibetrag Werbungskosten oder Arbeitnehmer-Pauschbetrag sowie erwerbsbeciingce Kinderbetreuu;'igskosjen, Pausenbetrag für Versorgungsbezüge 140

5 -X Werbungskosten Arbeitnehmer-Pauschbetrag und Pauschbetrag für Versorgungsbezüge Erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten nach 9c Abs. 1 EStG Erfolgskontrolle '. / Einkünfte aus Kapitalvermögen ( 20 EStG) Hauptarten der Einkünfte aus Kapitalvermögen 152 ' Gewinnanteile aus Beteiligungen an bestimmten juristischen Personen (Dividendenerträge) Einnahmen aus der Beteiligung als stiller Gesellschafter und aus partiaf ischen Darlehen Erträge aus Kapitallebensversicherungen Erträge aus sonstigen Kapitalforderungen (Zinsen) Veräußerung von Aktien Befreiung vom Steuerabzug Zeitliche Zurechnung der Einnahmen aus Kapitalvermögen Werbungskosten Sparer-Pauschbetrag Veranlagung zur Einkommensteuer Pflichtveranlagung Veranlagungswahlrechte Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung ( 21 EStG) Grundstücke, die in vollem Umfang vermietet/verpachtet sind Einnahmen Werbungskosten Schuldzinsen Erhaltungs-und Herstellungsaufwand Sonstige Werbungskosten Lineare und degressive AfA nach 7 EStG Grundstücke, die gemischt genutzt werden Gebäude, die teilweise vermietet sind und teilweise eigenen Wohnzwecken dienen bzw. teilweise unentgeltlich überlassen werden Gebäude, die teilweise vermietet sind und teilweise eigenbetrieblich genutzt werden Erfolgskontrolle Sonstige Einkünfte im Sinne des 22 EStG Einkünfte aus wiederkehrenden Bezügen (Renten) Leibrenten Werbungskosten oder Werbungskostenpauschbetrag. 201 \ Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften i.s.d. 23 EStG Einkünfte aus bestimmten Leistungen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 209 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 11. Kapitel Summe der Einkünfte Horizontaler Verlustausgleich Vertikaler Verlustausgleich Nicht ausgleichbare Verluste 218

6 -XI Erfolgskontrolle 218 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 12. Kapitel Gesamtbetrag der Einkünfte Altersentlastungsbetrag ( 24a EStG) : Persönliche und sachliche Voraussetzungen Berechnung des Altersentlastungsbetrags Entlastungsbetrag für Alleinerziehende ( 24b EStG), Freibetrag für Land- und Forstwirte ( 13 Abs. 3 EStG) Erfolgskontrolle 228 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 13. Kapitel Einkommen Verlustabzug nach lod EStG Verlustrücktrag Verlustvortrag ~ Erfolgskontrolle Sonderausgaben Begriff und Einteilung der Sonderausgaben Unbeschränkt abzugsfähige Sonderausgaben Vermögensübertragung gegen Versorgungsleistungen Gezahlte Kirchensteuer Beschränkt abzugsfähige Sonderausgaben, die keine Vorsorgeaufwendungen sind Bestimmte Unterhaltsleistungen Aufwendungen für die eigene Berufsausbildung Privat veranlasste Kinderbetreuungskosten Schulgeld Zuwendungen (Spenden und Mitgliedsbeiträge) Zuwendungen zur Förderung steuerbegünstigter Zwecke ( 10b Abs. 1 EStG) Zuwendungen an politische Parteien ( 10b Abs. 2 EStG) Vorsorgeaufwendungen Altersvorsorgeaufwendungen i.s.d. 10 Abs. 1 Nr. 2 EStG ' 252 V Höchstbetragsberechnung für Altersvorsorgeaufwendungen Sonstige Vorsorgeaufwendungen i.s.d. 10 Abs. 1 Nr. 3 EStG Höchstbetrag für sonstige Vorsorgeaufwendungen Günstigerprüfung nach 10 Abs. 4a EStG Sonderausgaben-Pauschbetrag, Vorsorgepauschale 260 (H i Sonderausgaben-Pausehbetrag Vorsorgepauschale Ungekürzte Vorsorgepauschale Gekürzte Vorsorgepauschale Vorsorgepauschale bei der Zusammenveranlagung von Ehegatten 265

7 -XII Günstigerprüfung nach 10c Abs. 5 EStG Zusätzliche Altersvorsorgebeiträge im Sinne des 10a EStG Begünstigter Personenkreis Altersvorsorgebeiträge Höhe des Sonderausgabenabzugs Erfolgskontrolle... ; 27] Zusammenfassende Erfolgskontrolle Außergewöhnliche Belastungen Außergewöhnliche Belastungen allgemeiner Art ( 33 EStG) Begriff der außergewöhnlichen Belastung Zumutbare Belastung Abziehbare außergewöhnliche Belastung Außergewöhnliche Belastungen in besonderen Fällen ( 33a EStG) Unterhaltsaufwendungen nach 33a Abs. 1 EStG ,2.2 Ausbildungsfreibetrag nach 33a Abs. 2 EStG Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen ( 33b EStG) Behinderten-Pauschbetrag Flinterbliebenen-Pauschbetrag Pflege-Pauschbetrag Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 298 Zusammenfassende Erfolgskontrolle Zu versteuerndes Einkommen Freibeträge für Kinder Kinderfreibetrag Einkommensteuerlicher Kindbegriff Steuerlich zu berücksichtigende Kinder Steuerpflicht Alter des Kindes und andere Voraussetzungen Höhe des Kinderfreibetrages Voller Kinderfreibetrag Halber Kinderfreibetrag Übertragung des halben Kinderfreibetrages Betreuungsfreibetrag Günstigerprüfung Härteausgleich nach 46 Abs. 3 EStG, 70 EStDV Härteausgleich nach 46 Abs. 3 EStG Härteausgleich nach 46 Abs. 5 EStG i.v.m. 70 EStDV Erfolgskontrolle 330 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 15. Kapitel 333

8 -XIII- 16 Ermittlung der Einkommensteuerschuld Tarifliche und festzusetzende Einkommensteuer Grundtarif (Grundtabelle) Splitting-Verfahren (Splittingtabelle) Progressionsvorbehalt Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb ( 35' Abs. 1 EStG) Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen und Handwerkerleistungen ( 35a EStG) Geringfügige Beschäftigungen im Privathaushalt ( 35a Abs. 1 EStG) Allgemeine haushaltsnahe Dienstleistungen ( 35a Abs. 2 EStG) Sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen im Privathaushalt Spezielle haushaltnahe Dienstleistungen Pflege- und Betreuungsleistungen im Haushalt Handwerkerleistungen Steuerentrichtung Erfolgskontrolle Zuschlagsteuern zur Einkommensteuer Kirchensteuer Solidaritätszuschlag Erfolgskontrolle Lohnsteuer Lohnsteuerklassen Lohnsteuertabellen Lohnsteuerkarte Ausstellung der Lohnsteuerkarte Lohnsteuerkartenmuster Eintragung auf der Lohnsteuerkarte ' Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer Pauschalierung der Lohnsteuer Geringfügige Beschäftigungen Geringfügig entlohnte Beschäftigung Kurzfristige Beschäftigung Fahrtkostenzuschüsse des Arbeitgebers Fahrtkostenzuschüsse für Fahrten mit dem Pkw \ Fahrtkostenzuschüsse für Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln Veranlagung von Arbeitnehmern Veranlagung von Amts wegen Veranlagung auf Antrag Erfolgskontrolle ; Prüfungsfälle Einkommensteuer 372

9 -XIVjB. Körperschafts.teüerj 1 Einführung in die Körperschaftsteuer Geschichtliche Entwicklung 380 s 1.2 Stellung im Steuersystem Steueraufkommen Rechtsgrundlagen Erfolgskontrolle Körperschaftsteuerpflicht Unbeschränkte Steuerpflicht Juristische,Personen Inland. }' Geschäftsleitung Sitz Beschränkte Steuerpflicht.,, Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Steuerbefreiungen ; Unbeschränkte Steuerbefreiungen Beschränkte Steuerbefreiungen : Erfolgskontrolle Ermittlung des körperschaftsteuerlichen Einkommens Grundlagen der Besteuerung Ermittlung des Einkommens Korrekturen nach einkommensteuerlichen Vorschriften Korrekturen nach körperschaftsteuerlichen Vorschriften Steuerfreie Einnahmen Verdeckte Gewinnausschüttungen Verdeckte Einlagen Steuerfreie Investitionszulagen Zuwendungen Nichtabziehbare Aufwendungen Verlustabzug Freibeträge Erfolgskontrolle Körperschaftsteuertarif Steuerbelastung der Kapitalgesellschaft Besondere Regelung zur Kapitalertragsteuer Erfolgskontrolle Aufteilung des steuerlichen Eigenkapitals Bestandteile des steuerlichen Eigenkapitals Verwendungsreihenfolge bei'ausschüttungen Kapitalerhöhung aus Gewinnrücklagen Übergangsregelungen Erfolgskontrolle 407 Prüfungsfälle Körperschaftsteuer 408

10 C. Gewerbesteuer! -XV- 1 Einführung in die Gewerbesteuer Geschichtliche Entwicklung. : Stellung im Steuersystem Steueraufkommen Rechtsgrundlagen Verwaltung Schema zur Ermittlung der Gewerbesteuer Erfolgskontrolle Steuerpflicht und Steuerbefreiungen Steuergegenstand Arten und Formen des Gewerbebetriebs Gewerbebetrieb kraft gewerblicher Betätigung Gewerbebetrieb kraft Rechtsform Gewerbebetrieb kraft wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs Beginn der Steuerpflicht Einzelgewerbetreibende und Personengesellschaften Kapitalgesellschaften Sonstige juristische Personen des privaten Rechts und nichtrechtsfähige Vereine Erlöschen der Steuerpflicht Einzelgewerbetreibende und Personengesellschaften Kapitalgesellschaften Sonstige juristische Personen des privaten Rechts und nichtrechtsfähige Vereine " Steuerbefreiungen Erfolgskontrolle Steuermessbetrag Gewinn aus Gewerbebetrieb " Hinzurechnungen nach 8 GewStG Entgelte für Schulden Renten und dauernde Lasten Gewinnanteile des stillen Gesellschafters Miet- und Pachtaufwendungen Aufwendungen für die zeitlich befristete Überlassung von Rechten Anteile am Verlust einer Personengesellschaft Zuwendungen bei Körperschaften Kürzungen nach 9'GewStG Kürzung für den Grundbesitz Gewinnanteile an Personengesellschaften Zuwendungen bei allen Gewerbebetrieben Maßgebender Gewerbeertrag 3.5 Gewerbeverlust Steuermesszahl und Steuermessbetrag 3.7 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Festsetzung und Erhebung der Gewerbesteuer Festsetzung der Gewerbesteuer Erhebung der Gewerbesteuer 440 h.2.1 Zuständigkeit der Finanzämter Zuständigkeit der Gemeinden 440

11 -XVI Steuerschuldner Vorauszahlungen 4.3 Erfolgskontrolle : Zerlegung '.. r Betriebsstätte Zerlegungsmaßstab Zerlegungsbescheid Erfolgskontrolle, Gewerbesteuerrückstellung Berechnung der Gewerbesteuerrückstellung Erfolgskontrolle * 447 Prüfungsfälle Gewerbesteuer 448 JD* B'ewertüngsgesetz 1 Einführung in das Bewertungsgesetz Einordnung und Abgrenzung zu anderen Gesetzen Gliederung des Bewertungsgesetzes Allgemeine Bewertüngsvorschriften Besondere Bewertungsvorschriften Schlussbestimmungen Erfolgskontrolle Wirtschaftliche Einheit Wirtschaftliche Einheit als Bewertungsgegenstand Landr und forstwirtschaftliches Vermögen Grundvermögen Betriebsvermögen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Bewertungsmaßstäbe Begriff und Bedeutung des Einheitswerts Einheitswerte für inländischen Grundbesitz Einheitswert für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft Einheitswert für Grundstücke Unbebaute Grundstücke Bebaute Grundstücke Einheitswert für Betriebsgrundstücke Wert des Betriebsvermögens Erfolgskontrolle Feststellungsarten Hauptfeststellung Fortschreibungen Wertfortschreibung 465 $ Artfortschreibung Zurechnungsfortschreibung 466

12 -XVII- 5.3 Nachfeststellung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Bedarfsbewertung des Grundvermögens für Zwecke der Erbschaft- und Schenkungsteuer Allgemeines Bewertung des Grundvermögens Bewertung unbebauter Grundstücke Bewertung bebauter Grundstücke Erfolgskontrolle 474 E. Erfo.scbafts.teuer 1 Einführung Entwicklung der Erbschaftsteuer Fiskalische Bedeutung Gegenstand Erfolgskontrolle Steuerpflicht Steuerpflichtige Vorgänge Überblick / Erwerb von Todes wegen Schenkung unter Lebenden Zweckzuwendungen Persönliche Steuerpflicht 2.3 Erfolgskontrolle Bereicherung des Erwerbers Überblick Steuerwert des Nachlasses Überblick Steuerklassen Sachliche Steuerbefreiungen Überblick Steuerbefreiungen gem. 13 ErbStG Steuervergünstigungen für Produktivvermögen Abzugsfähige Nachlassverbindlichkeiten Überblick Erblasserverbindlichkeiten Erbfallverbindlichkeiten Erbfallkosten Nicht abzugsfähige Verbindlichkeiten Erfolgskontrolle Steuerberechnung Steuerpflichtiger Erwerb 4. Überblick Berücksichtigung früherer Erwerbe (Vorerwerb) Persönlicher Freibetrag gem. 16 ErbStG Besonderer Versorgungsfreibetrag Zusammenfassung 491

13 -XVIII- 4.2 Abrundung Steuersätze Erfolgskontrolle Steuerfestsetzung und Erhebung Steuerschuldner Steuerstundung gem. 28 ErbStG bei Betriebsvermögen Anzeige des Erwerbs Steuererklärung... : Erfolgskontrolle 494 Stichwortverzeichnis 495

Inhaltsverzeichnis VIII

Inhaltsverzeichnis VIII VIII 5 Veranlagungsarten......................................................... 39 5.1 Einzelveranlagung... 39 5.2 Ehegattenveranlagungen... 40 5.2.1 Zusammenveranlagung... 40 5.2.2 Einzelveranlagung

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