Die Euro-Mediterrane Partnerschaft

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Anke Maier
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1 M hammed Chlibakh Die Euro-Mediterrane Partnerschaft Der Mittelmeerraum als Herausforderung für die Sicherheitspolitik der Europäischen Union

2 Bibliografische Informationen der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar ISBN D Wissenschaftlicher Verlag Berlin Olaf Gaudig & Peter Veit GbR Alle Rechte vorbehalten. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, auch einzelner Teile, ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig. Dies gilt insbesondere für fotomechanische Vervielfältigung sowie Übernahme und Verarbeitung in EDV-Systemen. Druck und Bindung: Schaltungsdienst Lange o.h.g., Berlin Printed in Germany 36,00

3 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis... XIII Tabellenverzeichnis... XIII Verzeichnis der Diagramme... XIV Abkürzungsverzeichnis... XV Vorwort... 1 Fragestellung... 3 Methodik / Aufbau der Arbeit... 4 Stand der Forschung / Themenrelevanz... 5 I. Einführung Begriffsbestimmung Mittelmeerraum Mittelmeergeographie Geopolitische Lage des Mittelmeerraumes Sicherheit als Forschungsgegenstand Begriffe der Sicherheitspolitik Zwecke der Sicherheitspolitik Die alte Aufgabenstellung der Sicherheitspolitik Neue Aufgaben der europäischen Sicherheitspolitik II. Die aktuellen Problemzonen im Mittelmeerraum: zwischen- und innerstaatliche Konflikte Der westliche Mittelmeerraum Maghreb Arabische Maghreb Union (AMU) Grundzüge der Mittelmeerpolitik der EG Einzelne Staaten des Maghreb Marokko Tunesien Algerien Bürgerkrieg Aufstände der Berber Mauretanien Libyen Mashrek Ägypten Jordanien Libanon... 44

4 2.4 Syrien Konfliktherd Naher Osten: Israel und Palästina Der östliche Teil des Mittelmeeres Balkan Türkei Kurdenfrage Die islamische Bedrohung in der Türkei III. Die sicherheitspolitische Lage im Mittelmeerraum: neue Gefahren und Herausforderungen Islamischer Fundamentalismus und Terrorismus Ursachen des Phänomens Einfluss des islamischen Fundamentalismus auf die Region Sicherheitspolitische Maßnahmen zur Bekämpfung des Phänomens Verbreitung von Massenvernichtungswaffen Migration und Bürgerkriegsflüchtlinge Ursachen der Migration Bevölkerungswachstum Anhaltende Wirtschaftsentwicklung in Nordafrika Ökologische Probleme Politische und soziale Krisen als Fluchtursachen Sogfaktoren in den europäischen Ländern Auswirkungen der Migrationsströme auf die Stabilität der EU EU-Strategie zur Steuerung von Migrationströmen EU-Maßnahmen zur Steuerung der Einwanderung Illegale Einwanderung und Asylpolitik Die organisierte Kriminalität im Mittelmeerraum Illegaler Drogenanbau/-handel Geldwäsche Menschenhandel Umwelt und Schutz der mediterranen Ökosysteme Umweltprobleme Wasserknappheit im Mittelmeerraum Wachsende Bevölkerung Landwirtschaft Verschmutzung von Oberflächen und Grundwasser sowie Verschmutzung des Mittelmeeres X

5 Seeverkehr Verstädterung und Umweltverschmutzung Industrie Tourismus Desertifikation Luftverschmutzung in den Mittelmeerländern Finanzierungsinstrument für die Umwelt Zusammenfassung IV. Die Mittelmeerpolitik der Europäischen Union Sicherheitspolitische Partnerschaft im Sinne des Barcelona-Prozesses Strategie der EU im Mittelmeerraum Definition eines gemeinsamen Friedensund Stabilitätsraumes Demokratie und Menschenrechte im Mittelmeerraum Bilaterale Kooperation: Fallstudie Marokko Soziale Lage Armut Islamisten und Fundamentalismus Landflucht und Emigration Drogenhandel Umwelt Menschenrechte und Demokratie Wirtschaftliche Lage Landwirtschaft Industriesektor Handel Überweisungen von ArbeitsmigrantInnen Tourismus Regionale Kooperation Das MEDA-Programm als Instrument der Zusammenarbeit Zusammenfassung V. Politische und militärische Konflikte im Mittelmeerraum und die Ziele der EU-Sicherheitsstrategie Interne Konflikte für die Mittelmeerpolitik der EU Der Zypernkonflikt Streit zwischen Marokko und Spanien XI

6 2. Externe Konflikte für die Europäische Union: Der Westsahara-Konflikt Historische Entwicklung des Konflikts Entwicklung des Friedensplanes Die strategischen Ziele der Europäischen Sicherheitspolitik Abwehr von Bedrohungen Stärkung der Sicherheit in der Nachbarschaft Schaffung einer internationalen Weltordnung Zusammenfassung VI. Die Beziehungen der Institutionen europäischer Sicherheit zum Mittelmeerraum und die sicherheitspolitischen Auswirkungen der EU-Erweiterung in der Mittelmeerregion Die WEU-Mittelmeerinitiative Mittelmeerdialog der OSZE NATO-Mittelmeerdialog Die Europäische Mittelmeerpolitik im Kontext der GASP Außen- und Sicherheitspolitik nach dem Konventsentwurf Die EU-Erweiterung in der Mittelmeerregion und ihre sicherheitspolitischen Auswirkungen Zusammenfassung VII. Einflussfaktoren auf die Umsetzung der EMP Die Ziele der EU: Demokratisierung und Stabilisierung Inhaltlich-strukturelle Probleme der EU Strukturelle Probleme der Mittelmeerdrittländer Strukturelle Probleme der EMP Einfluss des Nahost-Konflikts auf die Partnerschaft Einfluss der US-amerikanischen Interessen auf die EMP Zusammenfassung VIII. Resümee und Ausblick Literaturverzeichnis Monographien, Sammelbände und Jahrbücher Zeitungsartikel Dokumente Internetquellen XII

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