DER OBERBÜRGERMEISTER STADT MÖNCHENGLADBACH

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1 DER OBERBÜRGERMEISTER STADT MÖNCHENGLADBACH An die Mitglieder des Hauptausschusses Mönchengladbach, der Stadt Mönchengladbach Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 26. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Mönchengladbach am Mittwoch, 7. Februar 2018, ca. 17:30 Uhr, in den Ratssaal des Rathauses Abtei, Rathausplatz 1, Mönchengladbach ein. Die Sitzung beginnt unmittelbar nach der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden. Diese beginnt um Uhr. Die Beratungsvorlagen sind beigefügt, soweit sie nicht bereits zugestellt wurden. Mit freundlichen Grüßen Hans Wilhelm Reiners

2 Öffentliche Tagesordnungspunkte 1 Niederschrift über die 24. Sitzung des Hauptausschusses am Niederschrift über die 25. Sitzung des Hauptausschusses am öffentlicher Teil- Siehe Anlage 3 Feststellung des Gesamtabschlusses /IX 4 Gesamtabschlüsse der Jahre Beschluss über die Verwendung der Gesamtjahresergebnisse gem. 116 i.v.m 96 GO NRW 2863/IX 5 Bericht zur Umsetzung des Themas "Compliance" bei den städtischen Bete i- ligungen 2381/IX Berichterstattung: Stadtdirektor und -kämmerer Kuckels 6 Einführung eines Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Stadt Mönchengladbach 2382/IX 7 Beteiligung an der NEW Kommunalholding GmbH hier: Verkauf der Beteiligung an IWW Rheinisch-Westfälisches Institut für Wasserforschung gemeinnützige GmbH 2832/IX 8 Beteiligung an der RWE AG hier: Rücknahme der Ratsbeschlüsse zum Verkauf der RWE Aktien 2868/IX

3 9 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Landeszuschuss zum Erhalt der Trägervielfalt 2817/IX 10 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres /IX 11 Verlängerung der Leistungsvereinbarungen mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege über die soziale Betreuung von Flüchtlingen 2794/IX Berichterstattung: Beigeordnete Schall 12 Dreiundzwanzigster Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung 2839/IX Berichterstattung: Beigeordnete Schall 13 Festlegung des Soziale Stadt Gebietes "Soziale Stadt Alt-Mönchengladbach" gemäß 171e (3) Baugesetzbuch (BauGB) 2799/IX 14 Städtebauliche Entwicklung der City-Ost Hier: Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens auf Grundlage des Projekthandbuches und des Researchberichtes des Investors Nordic Seeding GmbH, vertreten durch die geschäftsführende Catella Projektmanagement GmbH 2820/IX 15 Errichtung eines erweiterten Ersatzneubaues mit Familienzentrum der Kindertagesstätte "Hülserkamp" sowie eines 5-gruppigen Containerstandortes "Am Beekerkamp" 2643/IX

4 16 Städtebauliche Fördermaßnahme Alt-Mönchengladbach - Erarbeitung des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzeptes (IHEK) Alt- Mönchengladbach und Antragstellung zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" hier: Beschluss des IHEK und der weiteren Vorgehensweise 2796/IX 17 Beratung des Entwurfes des Haushaltes 2018 einschl. des Entwurfs der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP); Teilnahme an der Studie Vitale Innenstädte 2018; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom /IX 18 Einrichtung und Betreiben einer Touristeninformation im Vitus Center; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom /IX 19 Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat und weiterer Pestizide sowie Neonikotinoiden und gentechnisch veränderten Organismen in der Stadt Mönchengladbach; hier: Fraktionsantrag Bündnis90/Die Grünen vom /IX 20 Anfragen und Mitteilungen Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte 21 Niederschrift über die 25. Sitzung des Hauptausschusses am nicht öffentlicher Teil - Siehe Anlage 22 Abberufung eines Rechnungsprüfers 2675/IX 23 Abberufung einer Rechnungsprüferin 2687/IX

5 24 Bestellung einer Rechnungsprüferin 2672/IX 25 Bestellung zur Rechnungsprüferin 2676/IX 26 Bestellung einer Rechnungsprüferin 2685/IX 27 Umsetzung in Führungsfunktion 2785/IX Berichterstattung: Beigeordneter Engel 28 Ankauf Stresemannstraße 33 / Harmoniestraße /IX 29 Verkauf Gewerbegrundstücke Hanns-Martin-Schleyer-Straße 2805/IX 30 Verkauf Steinsstraße / Duvenstraße 2553/IX 31 Anfragen und Mitteilungen

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