Enq u e t e- Kom missi on Recht und Ethik der modernen Medizin

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1 Enq u e t e- Kom missi on Recht und Ethik der modernen Medizin Stammzel lforschung und die Debatte des Deutschen Bundestages zum Import von menschlichen embryonalen Stammzellen Deutscher Bundestag Referat Öffentlichkeitsarbeit

2 In ha I tsverzeic hn is Geleitwort Zweiter Zwischenbericht Vorwort zum Zwischenbericht Einleitung Sachstand Wissenschaftlicher Stand Historische Entwicklung, Methodenentwicklung (Gewinnung. Vermehrung und Differenzierung von Stammzellen) Embryonale Stammzellen (ES-Zellen) aus IVF-Embryonen Zellkerntransfer zur Gewinnung embryonaler Stammzellen Embryonale Keimzellen (EG-Zellen) aus Schwangerschaftsabbrüchen Neonatale Stammzellen aus Nabelschnurblut Adulte Stammzellen (AC-Zellen) Totipotenz/Pluripotenz Anwendung und Inanspruchnahme Therapeutische Anwendung ES-Zellen der Maus Erwartete zukünftige Entwicklungen Stammzellen in der Grundlagenforschung Zell- und Gewebeersatz Organersatz Gentherapie Toxizitätsprüfung und Entwicklung von Pharmaka (Medizinisch-technische) Alternativen Rechtliche Regelungen (national/international) International gültige Regelungen zur Forschung an Embryonen und humanen embryonalen Stammzellen UNESCO, Vereinte Nationen und WHO Europarat Europäische Union

3 Inhaltsverzeichnis Übersicht über rechtliche Regelungen in ausgewählten Staaten Rechtliche Regelungen in der Bundesrepublik Deutschland zur StammzelIforschung Embryonenschutzgesetz (ESchG) Geltungsbereich des Embryonenschutzgesetzes Andere gesetzliche Regelungen für die Stammzellforschung Allgemeine ethische und rechtliche Probleme der Stamrnzellforschung Schutzwürdigkeit des Embryos Zur ethischen Beurteilung Die Ziele der Forschung an humanen Stammzellen Hochrangige Ziele der Stammzellforschung Zur Bewertung dieser Ziele Nicht vertretbare Ziele der Stammzellforschung: Reproduktives Klonen und Keimbahnintervention Die bei der Forschung an humanen Stammzellen eingesetzten Mittel Der moralische Status des menschlichen Embryos: Zwei Grundpositionen Position I: Dem menschlichen Embryo kommt von Beginn, d.h. von abgeschlossener Befruchtung an der Schutz der menschlichen Würde zu Position ll Dem menschlichen Embryo kommt in abgestufter Weise Schutzwürdigkeit zu Feministische und beziehungsethische Perspektiven Der moralische Status des menschlichen Embryos: Übereinstimmung und Differenz Übereinstimmungen Differenzen Die Frage nach der dem Grundgesetz zugrunde liegenden Beurteilung des moralischen Status des menschlichen Embryos Recht auf Therapie aus verfassungsrechtlicher Sicht Informed consent aus verfassungsrechtlicher Sicht Qualitätssicherung und Monitoring... 96

4 Zur Sache Embryonale Stammzellen (ES-Zellen) Ethische und rechtliche Probleme I Gewinnung von ES-Zelllinien I.1 Problematik von eigens zur Gewinnung von em in vitro hergestellten Embryonen Problematik der Gewinnung aus sog. überzähligen" Embryonen Problematik des therapeutischen" Klonens Forschung an importierten ES-Zellen Rechtliche Situation hinsichtlich der Forschung an Ethische Beurteilung der Forschung an importierten ES-Zellen Bedenken zur bestehenden Rechtssituation Möglichkeiten zur Auflösung des Widerspruches zwischen der ethischen Bewertung einerseits und der rechtlichen Situation in Deutschland andererseits Regelungsoptionen und Empfehlungen Regelungsoptionen und Empfehlungen für die Gewinnung und Nutzung embryonaler Stammzellen aus sog. überzähligen" Embryonen Regelungsoptionen und Empfehlungen zum therapeutischen" Klonen Regelungsoptionen und Empfehlungen zur Forschung an importierten ES-Zellen... 4 Embryonale Keimzellen (EG-Zellen) Ethische und rechtliche Probleme Zusammenhang mit dem Schwangerschaftsabbruch lnformed consent Auswirkungen auf die soziale Situation von Frauen Regelungsoptionen und Empfehlungen Neonatale Stammzellen aus Nabelschnurblut Ethische und rechtliche Probleme Eigentumsrecht/Verfügungsrecht lnformed consent

5 Inhaltsverzeichnis Reprogrammierung zur Totipotenz Ökonomische Aspekte Regelungsoptionen und Empfehlungen Adulte Stammzellen (AS-Zellen) Ethische und rechtliche Probleme lnformed consent bei der Verwendung von AS-Zellen AS-Zellen als postmortale Gewebespende Reprogrammierung zur Totipotenz Regelungsoptionen und Empfehlungen Anhang l: Therapeutische Anwendungsmöglichkeiten von Stammzellen Anhang II: Übersicht Über rechtliche Regelungen in ausgewählten Staaten Australin I Einschlägige Rechtsquellen Übersicht Anmerkungen Einschlägige Rechtsquel len Übersicht Anmerkungen Japan Einschlägige Rechtsquel len Übersicht Anmerkungen

6 Zur Sache Kanada Einschlägige Rechtsquellen Übersicht Anmerkungen Vereinigte Staaten von Amerika (USA) Einschlägige Rechtsquellen Übersicht Anmerkungen Einschlägige Rechtsquellen Übersicht Anmerkungen Einschlägige Rechtsquellen Übersicht Anmerkungen Einschlägige Rechtsquellen Anmerkungen Österreich Einschlägige Rechtsquellen Übersicht Anmerkungen Russische Föderation Einschlägige Rechtsquellen Übersicht Anmerkungen

7 Inhaltsverzeichnis 8.11 Schweiz Einschlägige Rechtsquellen Übersicht Anmerkungen Spanien Einschlägige Rechtsquellen Übersicht Anmerkungen Deutschland Einschlägige Rechtsquellen Übersicht Anmerkungen... 9 Glossar Literaturverzeichnis Antrag Schutz der Menschenwürde angesichts der biomedizinischen Möglichkeiten - Kein Import embryonaler Stammzellen Antrag Keine verbrauchende Embryonenforschung: Import humaner embryonaler Stammzellen grundsätzlich verbieten und nur unter engen Voraussetzungen zulassen Antrag Verantwortungsbewusste Forschung an embryonalen Stammzellen für eine ethisch hochwertige Medizin

8 Zur Sache Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht Sitzung Inhalt: Endgültiges Ergebnis der ersten namentlichen Abstimmung Über Anträge zum Import von Stammzellen... Endgültiges Ergebnis der zweiten namentlichen Abstimmung über Anträge zum Import von Stammzellen Anlagen zum Stenographischen Bericht Anlage 1 - Liste der entschuldigten Abgeordneten Anlage 2 - Erklärungen nach 31 zu den namentlichen Abstimmungen über Anträge zum Import von Stammzellen