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1 Inhaltsverzeichnis 10 Abfindung 12 Altersteilzeit 19 Anordnung Anpassung 20.1 Gesetzliche Anpassung ( 16 BetrAVG) 20.2 Vertragliche Anpassung 20.3 Vorgesetzliche Anpassung 20.4 Wirtschaftliche Lage * 30 Anrechnung 30.1 Anderweitige Einkünfte (Versorgungsbezüge) auf Betriebsrente 30.2 Betriebsrente auf gesetzliche Versorgungsleistung 30.3 Dienstzeiten 32 Arbeitgeberbeiträge * 34 Arbeitslosenhilfe 35 Aufklärungs-/Informationspflichten 40 Aufrechnung 44 Auskunftspflichten 46 Ausschlussfristen * 50 Auszehrung 60 Beitragserstattung (Wehrdienst) 70 Besteuerung 70.1 Direktzusage Einkommen-/Körperschaftsteuer Bewertungsrecht/Vermögensteuer Gewerbesteuer Erbschaftsteuer 70.2 Unterstützungskassen Einkommen-/Körperschaftsteuer Bewertungsrecht/Vermögensteuer Erbschaftsteuer 70.3 Direktversicherung/Pensionskasse Einkommen-/Lohnsteuer Bewertungsrecht/Vermögensteuer Versicherungssteuer Gewerbesteuer Umsatzsteuer Körperschaftsteuer Schenkungsteuer E-BetrAV,137.Aktualisierung,April2015 1

2 Erbschaftsteuer Dividendenbesteuerung 70.4 Versorgungsbezüge 70.5 Abfindung 70.6 Versorgungszusage an Arbeitnehmer-Ehegatten Direktversicherung Pensionsrückstellungen 70.7 Versorgungszusagen an Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft 70.8 Versorgungszusagen an Gesellschafter einer Personengesellschaft 70.9 Versorgungszusagen an Familienangehörige Versorgungszusagen an Selbstständige Beiträge/Beitragszuschüsse der Arbeitgeber zur gesetzlichen Rentenversicherung/an einen Versicherungsfonds Versorgungsausgleich Rückdeckungsversicherung Rückstellungen Pensionsfonds Einkommensteuer Lohnsteuer Sonderausgaben Riester-Förderung Werbungskosten Versorgungsleistungen Kapitalertragsteuer Zinsen/Dividenden Vertrauensschutz Sanierungsbeiträge, Sonderzahlungen 80 Betriebsübergang (Betriebsinhaberwechsel) 82 Binnenmarkt 85 Datenschutz * 90 Direktversicherung 92 Direktzusage * 93 Entgeltumwandlung 95 Entsendung 98 Erziehungszeiten 99 Finanzaufsicht 100 Flexibles Altersruhegeld ( 6 BetrAVG) 102 Freizügigkeit 110 Gleichbehandlung 2

3 110.1 Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz Allgemeiner Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) Gleichberechtigung (Art. 3 Abs. 2 GG/Art. 119 EWG-Vertrag/ Art. 141 EG) Lohngleichheitsgebot (Art. 141 EG) Diskriminierungsverbot 115 Haftung (für Versorgungsverpflichtungen) 120 Hinterbliebenenversorgung 125 Informationspflichten 130 Invaliditätsversorgung 135 Insolvenz 140 Insolvenzsicherung (gesetzliche) Beitragspflicht zur gesetzlichen Insolvenzsicherung Betriebliche Altersversorgung Kraft Richterrechts unverfallbare Anwartschaften Missbrauch Obergrenze/Leistungsbegrenzungennach 7Abs.3BetrAVG Unternehmerzusagen Widerruf wegen wirtschaftlicher Notlage 145 Kindergeld 150 Mitbestimmung 160 Nachhaftung für Ruhegeldverbindlichkeiten 162 Neue Bundesländer * 170 Öffentlicher Dienst Anpassung Besitzstand Hinweispflichten * Nachversicherung * Sanierungsgeld Teilzeitbeschäftigung * Überversorgung * 175 Pensionsfonds 180 Pensionskassen 190 Pfändung 192 Pflegeversicherung 194 Prozess- und Verfahrensrecht 195 Schadenersatz 199 Sozialhilfe 200 Sozialplan E-BetrAV,130.Aktualisierung,Februar2014 3

4 210 Sozialversicherung Gesetzliche Rentenversicherung Krankenversicherung der Rentner (KVdR) Beitragspflicht von Versorgungsaufwand Beitragspflicht von Versorgungsleistungen Versorgungsaufwendungen als beitragspflichtiges Arbeitsentgelt Sozialversicherungsrechtlicher Status Pflegeversicherung 212 Tariföffnungsklausel * 214 Tarifrente * 216 Tarifvorbehalt * 220 Treuepflichtverletzung 230 Übernahme von Ruhegeldverbindlichkeiten 232 Übertragung von Versorgungsverpflichtungen 238 Umwandlung/Verschmelzung 239 Unterhalt 240 Unterstützungskassen 250 Unverfallbarkeit Auskunft dem Grunde nach Berechnung Betriebszugehörigkeit Wartezeit Entgeltumwandlung * Veränderungssperre * Vorschaltzeit * Zusagedauer * 255 Verbraucherschutz 258 Vergleich/Erledigung 260 Verjährung/Verwirkung/Verzicht/Erlassvertrag 262 Vermögensanlage 263 Vermögensteuer 265 Versicherungsaufsicht 270 Versorgungsausgleich (Altes Recht bis ) Abänderung Abfindung Anrechte Ausschluss Beitragszahlung 4

5 270.6 Beschwerdeberechtigung Bewertung Parteivereinbarung Realteilung Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich Splitting Verfahrensbeteiligung * 271 Versorgungsausgleich Übergangsfälle nach dem Recht bis Versorgungsausgleich (Recht ab ) Abänderung * Abfindung * Anrechte Auskunft Ausschluss Bewertung Ehezeitanteil Externe Teilung Interne Teilung Kosten Parteivereinbarung Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich Verfahren 280 Versorgungszusage Änderung Betriebsvereinbarung Gesamtzusage Individualabreden Satzung Tarifvertrag Widerrufsvorbehalt Allgemeine Versicherungsbedingungen Betriebliche Übung * Blankettzusage * Schließung * Auslegung Erteilung Fristbeginn Beitragsorientierte Leistungszusage * Beitragszusage mit Mindestleistung * E-BetrAV,130.Aktualisierung,Februar2014 5

6 280.7 Besitzstand Entgeltumwandlung * Kündigung * Vorschaltzeit * Wartezeit * Widerruf * 284 Vorruhestand 288 Wehrdienst/Zivildienst * 290 Weihnachtsgeld 300 Wettbewerbsverbot 305 Zertifizierung 306 Zugewinn 308 Zulageverfahren * 310 Zuständigkeit der Arbeitsgerichte * Neues Stichwort, zzt. noch unbesetzt. 6

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