Niederschrift. über die Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Krempermoor. Sitzungstermin: Montag,

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1 Gemeinde Krempermoor Niederschrift über die Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Krempermoor Anwesend sind: Frau Contopidis, Anja Herr Heller, Mike Herr Heyer, Matthias Herr Kortas, Reiner Herr Meyer, Günter Herr Reinsberg, Ulrich Herr Sibum, Gerhard Herr Sierck, Jens-Peter Frau Wentzlaff, Karla Sitzungstermin: Montag, Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr Sitzungsende: 21:15 Uhr Ort, Raum: Krempermoor, Feuerwehrgerätehaus Schriftführer: Herr Babendreier, Rolf Herr Bürgermeister Meyer eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung um Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt Herr Meyer die Änderung und Erweiterung der Tagesordnung wie folgt. 1. Der bisherige Punkt 19 wird Punkt 7 der Tagesordnung. 2. Der Tagesordnungspunkt 16 wird Punkt 20 der Tagesordnung. 3. Der bisherige Tagesordnungspunkt 17 wird neu formuliert mit Beratung und Beschlussfassung über die Verabschiedung von ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen, Gemeindevertretern und Ausschussmitgliedern. 4. Neu eingefügt wird als Tagesordnungspunkt 14 Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung. Die Änderung der Tagesordnung wird mit 8 Stimmen bei 1 Stimmenthaltung beschlossen. Seite: 1/8

2 Beginn: 19:30 Ende: 21:15 Tagesordnung 1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister a) Erklärung der Fraktionen über deren Mitglieder und deren Sprecher/in b) Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung c) Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied 2. Wahl des Bürgermeisters, Übergabe der Ernennungsurkunde und Vereidigung 3. Übernahme des Vorsitzes durch den neu gewählten Bürgermeister 4. Verpflichtung der Gemeindevertreter/innen 5. Wahl des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters, Übergabe der Ernennungsurkunde und Vereidigung 6. Wahl des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters, Übergabe der Ernennungsurkunde und Vereidigung 7. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung 8. Bildung des Wahlprüfungsausschusses 9. Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse nach 4 der Hauptsatzung und deren Stellvertreter a) Finanzausschuss (3 Mitglieder) b) Bau- und Wegeausschuss (5 Mitglieder) c) Sozialausschuss (7 Mitglieder) d) Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung (3 Mitglieder) 10. Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter/innen 11. Wahl von Mitgliedern des Nachbarschaftsausschusses der Gemeinden Kremperheide und Krempermoor 12. Wahl eines stellvertretenden Amtsausschussmitgliedes 13. Wahl von Mitgliedern der Arbeitsgruppe ''Region IZ'' und deren Stellvertreter a) Gewerbe, Einzelhandel, Verkehr b) Wohnen c) Naherholung, Tourismus, Ökologie 14. Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung 15. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll vom Einwohnerfragestunde 17. Bericht des Bürgermeisters 18. Beratung und Beschlussfassung über die Verabschiedung von ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern und Ausschussmitgliedern 19. Beratung und Beschlussfassung über einen Bauantrag 20. Mitteilungen und Anfragen Seite: 2/8

3 Protokoll zu 1 Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister a) Erklärung der Fraktionen über deren Mitglieder und deren Sprecher/in b) Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung c) Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied a) Erklärung der Fraktionen über deren Mitglieder und deren Sprecher/in Herr Heller gibt bekannt, dass Mitglieder der KWV-Fraktion Mike Heller, Günter Meyer, Karla Wentzlaff, Matthias Heyer, Gerhard Sibum und Reiner Kortas sind. Fraktionssprecher ist Mike Heller, Stellvertreter Matthias Heyer. Die CDU-Fraktion gibt bekannt, dass der CDU-Fraktion Jens-Peter Sierck, Ulrich Reinsberg und Anja Contopidis angehören. Fraktionssprecher ist Jens- Peter Sierck, Stellvertreter Ulrich Reinsberg. b) Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung Herr Bürgermeister Meyer stellt fest, dass Herr Ulrich Reinsberg ältestes Mitglied der Gemeindevertretung ist. c) Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied Herr Bürgermeister Meyer übergibt den Vorsitz an Herrn Ulrich Reinsberg. zu 2 Wahl des Bürgermeisters, Übergabe der Ernennungsurkunde und Vereidigung Herr Reinsberg bittet um Vorschläge für die Wahl des Bürgermeisters. Die KWV-Fraktion schlägt Herrn Günter Meyer vor. Herr Günter Meyer wird mit 9 Stimmen gewählt. Er nimmt die Wahl an. Herr Reinsberg händigt Herrn Meyer die Ernennungsurkunde zum Bürgermeister aus und nimmt die Vereidigung vor. zu 3 Übernahme des Vorsitzes durch den neu gewählten Bürgermeister Herr Bürgermeister Meyer übernimmt den Vorsitz. zu 4 Verpflichtung der Gemeindevertreter/innen Herr Bürgermeister Meyer verpflichtet die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter durch Handschlag zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Aufgaben. Seite: 3/8

4 zu 5 Wahl des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters, Übergabe der Ernennungsurkunde und Vereidigung Herr Meyer bittet um Vorschläge für die Wahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters. Vorgeschlagen wird Herr Matthias Heyer. Herr Heyer wird mit 9 Stimmen gewählt. Herr Meyer händigt Herrn Heyer die Ernennungsurkunde aus und nimmt die Vereidigung vor. zu 6 Wahl des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters, Übergabe der Ernennungsurkunde und Vereidigung Herr Meyer bittet um Vorschläge für die Wahl des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters. Vorgeschlagen wird Herr Jens-Peter Sierck. Herr Sierck wird mit 8 Stimmen bei 1 Stimmenthaltung gewählt. Herr Meyer händigt Herrn Sierck die Ernennungsurkunde aus und nimmt die Vereidigung vor. zu 7 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung Der Gemeindevertretung liegt der Entwurf für die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Krempermoor vor. Herr Bürgermeister Meyer erläutert den Inhalt der Hauptsatzung und stellt die wesentlichen Änderungen dar. Herr Heller beantragt, die Neufassung der Hauptsatzung zu beschließen. Abstimmung: dafür einstimmig. Die Hauptsatzung wird Anlage zum Protokoll. zu 8 Bildung des Wahlprüfungsausschusses Für den Wahlprüfungsausschuss werden vorgeschlagen: Herr Mike Heller, Frau Karla Wentzlaff, Herr Ulrich Reinsberg. Die Vorgeschlagenen werden einstimmig gewählt. zu 9 Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse nach 4 der Hauptsatzung und deren Stellvertreter a) Finanzausschuss (3 Mitglieder) Für den Finanzausschuss werden vorgeschlagen: Herr Jens-Peter Sierck, Frau Karla Wentzlaff, Herr Mike Heller. Als stellvertretende Ausschussmitglieder werden vorgeschlagen: Herr Ulrich Reinsberg, Frau Anja Contopidis, Herr Gerhard Sibum, Herr Reiner Kortas. Seite: 4/8

5 b) Bau- und Wegeausschuss (5 Mitglieder) Für den Bau- und Wegeausschuss werden vorgeschlagen: Herr Matthias Heyer, Herr Gerhard Sibum, Herr Gerhard Meyer, Herr Jens-Peter Sierck, Herr Ulrich Reinsberg Als Stellvertreter werden vorgeschlagen: Herr Reiner Kortas, Herr Mike Heller, Frau Anja Contopidis. c) Sozialausschuss (7 Mitglieder) Für den Sozialausschuss werden vorgeschlagen: Frau Anja Contopidis, Frau Astrid Mogge, Frau Ingrid Böge, Frau Maike Nientiedt, Frau Karla Wentzlaff, Herr Matthias Heyer. Als Stellvertreter werden vorgeschlagen: Herr Jens-Peter Sierck, Herr Gerhard Sibum, Herr Mike Heller. d) Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung (3 Mitglieder) Für den Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung werden vorgeschlagen: Frau Karla Wentzlaff, Herr Reiner Kortas, Herr Jens-Peter Sierck. Als Stellvertreter werden vorgeschlagen: Herr Gerhard Sibum, Herr Matthias Heyer, Herr Ulrich Reinsberg, Frau Anja Contopidis. zu 10 Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter/innen Als Ausschussvorsitzende und deren Stellvertreter/innen werden vorgeschlagen. a) Finanzausschuss Vorsitzender Herr Jens-Peter Sierck, Stellvertreter Herr Mike Heller b) Bau- und Wegeausschuss Vorsitzender Herr Matthias Heyer, Stellvertreter Herr Gerhard Sibum c) Sozialausschuss Vorsitzende Frau Karla Wentzlaff, Stellvertreter Herr Reiner Kortas d) Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung Vorsitzender Herr Reiner Kortas, Stellvertreter Herr Jens-Peter Sierck Seite: 5/8

6 zu 11 Wahl von Mitgliedern des Nachbarschaftsausschusses der Gemeinden Kremperheide und Krempermoor Für die Besetzung des Nachbarschaftsausschusses Kremperheide / Krempermoor ergehen folgende Vorschläge: Herr Günter Meyer, Herr Matthias Heyer, Herr Jens-Peter Sierck. zu 12 Wahl eines stellvertretenden Amtsausschussmitgliedes Als stellvertretendes Amtsausschussmitglied wird Herr Matthias Heyer vorgeschlagen. Herr Heyer wird einstimmig gewählt. zu 13 Wahl von Mitgliedern der Arbeitsgruppe ''Region IZ'' und deren Stellvertreter a) Gewerbe, Einzelhandel, Verkehr b) Wohnen c) Naherholung, Tourismus, Ökologie Für die Arbeitsgruppen der Region IZ ergehen folgende Vorschläge: Arbeitsgruppe Verkehr/Gewerbe: Herr Matthias Heyer Arbeitsgruppe Wohnen: Herr Jens-Peter Sierck Arbeitsgruppe NTÖ: Herr Gerhard Sibum zu 14 Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung Der Gemeindevertretung liegt der Entwurf einer Geschäftsordnung vor. Herr Bürgermeister Meyer erläutert den wesentlichen Inhalt der Geschäftsordnung. Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende Geschäftsordnung einstimmig. Die Geschäftsordnung wird Anlage zum Protokoll. zu 15 Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll vom Gegen das Protokoll vom werden keine Einwände erhoben. Seite: 6/8

7 zu 16 Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen an die Gemeindevertretung gerichtet. zu 17 Bericht des Bürgermeisters Herr Bürgermeister Meyer berichtet über folgende Angelegenheiten: a) Der TSV Kremperheide hat für den im Jahre 2007 gewährten Zuschuss einen Verwendungsnachweis vorgelegt. b) Der Auftrag für den Gehwegbau an der L 120 ist an die Firma Dallmeier erteilt. c) Am hat eine Begehung des geplanten Wanderweges Neuenbrook-Dägeling stattgefunden. d) Die Sozialausschusssitzung wird am stattfinden. e) Ein Filmteam hat vorbereitende Aufnahmen für die Moortage am vorgenommen. Die Schulklassen der Grundschule Kremperheide werden die Moortage am in der Zeit bis Uhr besuchen. f) Die Beschilderung des Wanderweges im Moor wurde korrigiert. g) Bezüglich des Straßenbelages der Dorfstraße wurde ein Schreiben an den Kreis Steinburg gerichtet. Der wesentliche Inhalt wird bekannt gegeben. h) Die Deckenarbeiten im Bereich Wiesengrund werden durch den Wegeunterhaltungsverband erfolgen. zu 18 Beratung und Beschlussfassung über die Verabschiedung von ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern und Ausschussmitgliedern Über die Verabschiedung von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern sowie wählbaren Bürgern wird beraten. Herr Sierck beantragt neben Herrn Ollech, Herrn Piening und Herrn Martens auch die Herren Kühn und Bartel in die Verabschiedung einzubeziehen. Die Verabschiedung wird im Rahmen der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am erfolgen. Beschlussfassung: dafür einstimmig. Herr Bürgermeister Meyer beantragt, dass die Fraktionsvorsitzenden und der Bürgermeister über den Rahmen der Verabschiedung entscheiden. Beschlussfassung: dafür einstimmig. Seite: 7/8

8 zu 19 Beratung und Beschlussfassung über einen Bauantrag Herr Bürgermeister Meyer erläutert den Bauantrag des Angelvereins. Es handelt sich um eine Erweiterung des Gebäudes um einen Geräteraum. Herr Bürgermeister Meyer beantragt, keine Anregungen oder Bedenken zu dem Vorhaben vorzutragen. Abstimmung: dafür einstimmig. zu 20 Mitteilungen und Anfragen a) Herr Bürgermeister Meyer weist auf eine Veranstaltung der Metropolregion Hamburg zur Innenentwicklung hin. b) Herr Bürgermeister Meyer weist auf eine Veranstaltung der Feuerwehrunfallkasse hin. c) Herr Bürgermeister Meyer weist auf ein Seminar zum Thema Biomasse hin. d) Der Termin für die Sozialausschusssitzung wird der sein. e) Die Moortage werden am 28. und durchgeführt. Organisatorische Fragen werden geklärt. f) Gemeinden können die vollständigen Bände der Topographie Schleswig- Holstein zum Preis von 200,00 erwerben. g) Es liegt eine Einladung der Alten Kremper Stadtgilde für den vor. h) Herr Sierck hält eine Nachfrage betreffend Kleidersammlung. Bürgermeister Protokollführer Seite: 8/8