EU und österreichische Außenpolitik

Transkript

1

2 EU und österreichische Außenpolitik

3 EU - Assoziationen Jahre Europäische Union: Videobotschaft der Bundeskanzlerin Angela Merkel

4 Quelle: Deutsche Ratspräsidentschaft,

5

6

7

8

9

10

11

12

13

14

15

16

17

18

19

20 Schengener Abkommen

21

22

23 Quelle: Standard Online

24 Quelle: Standard Online

25 Quelle: Standard Online

26 EU-Erweiterung Teil 1 Mit dem Beitritt von Bulgarien und Rumänien zum hat sich die Zahl der EU-Mitgliedstaaten auf 27 erhöht. Der Erweiterungsprozess ist damit aber nicht abgeschlossen: Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei und mit Kroatien haben am begonnen. Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien ist seit dem Europäischen Rat vom 15./ ein offizieller Beitrittskandidat. Ein Datum für den Beginn von Verhandlungen ist noch nicht vereinbart. Die übrigen Staaten des westlichen Balkans (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Serbien einschl. Kosovo) genießen den Status potenzieller Beitrittskandidaten.

27 EU-Erweiterung Teil 2 Die Kopenhagener Kriterien Der Europäische Rat Kopenhagen hat im Juni 1993 in den "Kopenhagener Kriterien" die Anforderungen an die Beitrittsländer konkretisiert. Diese verlangen von den Beitrittsländern die Erfüllung der folgenden Kriterien: Politisches Kriterium: "Institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, für die Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten"; Wirtschaftliches Kriterium: "Eine funktionsfähige Marktwirtschaft sowie die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der EU standzuhalten"; Acquis-Kriterium: Die Fähigkeit, alle Pflichten der Mitgliedschaft das heißt das gesamte Recht sowie die Politik der EU (den sogenannten "Acquis communautaire") zu übernehmen, sowie das Einverständnis mit den Zielen der Politischen Union und der Wirtschafts- und Währungsunion. "Die Fähigkeit der Union, neue Mitglieder aufzunehmen, dabei jedoch die Stoßkraft der europäischen Integration zu erhalten, stellt ebenfalls einen sowohl für die Union als auch für die Beitrittskandidaten wichtigen Gesichtspunkt dar." Die Kommission hat in ihrem Sonderbericht über die Fähigkeit der Union zur Integration neuer Mitglieder als Anhang des Strategiepapiers vom erstmals nähere Ausführungen zu dieser Integrationsfähigkeit gemacht.

28 EU-Erweiterung Teil III Spezial-Eurobarometer 251 Die Zukunft Europas, Mai 2006

29 EU Kritik, Perspektiven, offene Fragen Die Europäische Union eine bürgerferne Konstruktion? Anhaltendes Demokratiedefizit? (Staatenbund vs. Bundesstaat) Globaler Spieler vs. Globaler Verlierer Interne Handlungsfähigkeit Interessen vs. Vision Regionalisierung vs. Europäisierung Erweiterung vs. Vertiefung

30

31 Österreichische AP zentrale Zäsuren im 20. Jh. radikaler Wandel des internationalen Status zu Beginn des 20. Jahrhunderts Anschluss an das nationalsozialistische Deutsche Reich 1938 dramatische Veränderungen der nationalen Faktoren und internationalen Rahmenbedingungen nach 1945 tief greifender Wandel der außenpolitischen Prioritäten

32 Österreichische AP Phasenentwicklung bis 1995 Österreichische AP bis zum Staatsvertrag ( ) Außen- und Neutralitätspolitik als Integration und Emanzipation ( /70) Globalisierung der österreichischen Außen- und Neutralitätspolitik (1968/ /84) + Ebene der multilateralen Politik von Bedeutung UNO, Leadership Reorientierung der Außenpolitik auf Europa (1983/ ) Normalisierungskrise in den 80ern Der Weg in die EU ( /95) + Schwerpunkt: Ostund Südosteuropa Österreichs Außenpolitik als EU-Mitglied (ab 1995)

33 Österreichische AP Phasenentwicklung bis 1995 Phase 1: Lern- und Adaptionsphase Phase 2: Normalisierungsphase /1999 Phase 3: Krisenphase Sanktionen 2000 Phase 4: Nachsanktionsphase / Versuch der Gestaltungsphase in bezug auf Nachbarstaaten / und globale Wirtschaftslage / Kampf gegen den Terror Schwierigkeiten / GASP / EU-Verfassung

34 Österreichische AP - Schwerpunkte ab Staatsvertrag/permanente Neutralität 2. Nachbarschaftspolitik 3. Europa 4. Internationale Organisationen 5. Nahost-Konflikt 6. ZOE-Staaten/Donauraum 7. Entwicklungshilfe/EZA Nach EU-ropa (eigentlich Innenpolitik) 2. ZOE-Staaten 3. Nachbarschaftspolitik 4. USA 5. Internat. Organisationen/ Russland u. a. neue Mächte 6. Neutralität 7. Entwicklungshilfe/EZA

35 Österreichische AP - die Neutralität immerwährende Neutralität (nach Vorbild der Schweiz) als politischer Preis und Mittel zum Zweck, die Unabhängigkeit und territoriale Integrität zu erhalten wird zum Markenzeichen Österreichs in den IB Mythologisierung der Neutralität als Identifikationsmerkmal und Garant für Sicherheit und wirtschaftlichen Fortschritt Neudefinition ab Ende der 1970er-Jahre differentielle Neutralität: ermöglicht EU-Beitritt Österreichs sowie Teilnahme an der GASP offiziell keine Änderung des Status

36 Österreichische AP - Österreich in der EU Erfolgreicher Weg nach Brüssel Transformation der politischen und wirtschaftlichen Strukturen und Institutionen durch sich ständig transformierende EU Nationale Interessensabklärung nicht so leicht: Bundeskanzler, Außenminister, Fachminister, Nationalrat Veränderung des Stellenwerts der nationalen Akteure - Exekutive relativ gestärkt gegenüber der Legislative Insgesamt Überforderung der politischen Klasse Österreichs durch Mehrebenensystem der EU

37 Österreichische AP - Perspektiven im 21. Jh. Europäisierung der Außenpolitik nationale Gestaltungsmöglichkeiten schwinden Bsp. Umbennung des Außenamtes in BMEIA BM für europäische und internationale Angelegenheiten) Österreichische AP als Funktion der Gemeinsamen EU- Außen- und Sicherheitspolitik, vor allem im multilateralen Rahmen Etablierung als Partner innerhalb der EU Statusverlust der Neutralität verlangt Neupositionierung der österreichischen AP

38 Haltung der österreichischen Bevölkerung zur EU Veränderung von Wirtschaftsintegration zu politischer Integration EU-Skeptizismus Öffentliche Meinung eher skeptisch (auch in Bezug auf die Erweiterung)

39