Wirtschaftswachstum. Realisierung von technischem. Fortschritt. Entdeckungsbzw. Fortschrittsfunktion

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1 Folie Gesellschaftliche Grundwerte, wirtschaftspolitische Ziele und Wettbewerbsfunktionen Gesellschaftliche Grundwerte Freiheit Wohlstand Gerechtigkeit Wirtschaftswachstum Wirtschaftspolitische Ziele Wirtschaftliche Freiheit Optimale Allokation Verteilungs- Gerechtigkeit Wettbewerbsfunktionen Sicherung von Handlungs- und Wahlfreiheit Realisierung von technischem Fortschritt Anpassung von Angebotsstruktur und Faktoreinsatz an Änderungen der Nachfrage Verhinderung des Entstehens und Abbau nicht leistungsgerechter Einkommen Freiheitsfunktion Entdeckungsbzw. Fortschrittsfunktion Anpassungsbzw. Allokationsfunktion Verteilungsfunktion Quelle: Herdzina, Klaus: Wettbewerbspolitik. Stuttgart S. 32

2 Folie Wettbewerbsfunktionen nach Kantzenbach 1. Verteilungsfunktion Verteilungsfunktion Verteilung des Volkseinkommens Statische Funktionen 2. Angebotszusammensetzung Zusammensetzung des BSP 3. Produktionssteuerung Steuerungsfunktion 4. Anpassungsflexibilität 5. Technischer Fortschritt Dynamische Funktionen Antriebsfunktion Maximierung des BSP

3 Folie Wettbewerbsbeschränkungen Verhandlungsstrategie horizontal vertikal Aufeinander abgestimmtes Verhalten Kartelle vertikale Preisbindung vertikale Preisempfehlung Lizenzverträge Behinderungsstrategie rechtlich faktisch Boykott und Lieferverweigerung Preisdifferenzierung und Preisdiskriminierung Ausschließlichkeits- und Kopplungsbindungen Konzentrationsstrategie extern intern horizontal vertikal Konglomerat (diagonal): -Markterweiterung -Marktverkettung -Marktdiversifikation Quelle: Schmidt, Ingo: Wettbewerbspolitik und Kartellrecht S. 119

4 Folie Marktzutritts- und Marktaustrittsschranken Private Marktschranken Staatliche Marktschranken Marktzutrittsschranken strukturelle strategische - Betriebsgrößenvorteile, - learning-by-doing-economies, - absolute Kostenvorteile - Produktdifferenzierungsvorteile z.b. - limit pricing, Überkapazitätsstrategie - Produktdifferenzierungsstrategie - Gesamtumsatzrabatte oder - vertikale Bindungen Industriepolitik, z.b.: - Handels- u. Gesellschaftsrecht, - Patent- u. Lizenzsystem oder - Fusionskontrolle (z.b. Verbot des - Marktzutritts für ein marktbeherrschendes - Unternehmen) Spezielle Industriepolitiken, z.b.: - Subventionen für einzelne Unternehmen - Regulierung des Marktzutritts (im Verkehr) - Verbot unerwünschter Fusionen im Einzelfall (z.b. zwecks Abwehr ausländischer Unternehmen) strukturelle strategische z.b. sunk costs im Falle dauerhafter und hochspezialisierter Anlagewerte oder von Vertragsstrafen bei Produktionseinstellung Verbleiben am Markt z.b. aus Gründen der Imagepflege, der Vermarktungsmöglichkeiten oder des Zugangs zu Finanzmärkten Quelle: Schmidt, Ingo, Wettbewerbspolitik und Kartellrecht, 1999, S. 69 Marktaustrittsschranken z.b. Vorschriften über Sozialpläne für die Beschäftigten eines Unternehmens im Falle des Konkurses z.b. moral suasion im Falle eines drohenden Konkurses und daraus resultierender Entlassung von Arbeitnehmern

5 Folie Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen nach 1 GWB: -Horizontal - Vertikal Ausnahmen nach 2 GWB: Ex-Post-Legalausnahmesystem: Wettbewerbsbeschränkende Maßnahmen sind automatisch freigestellt wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind 1. Verbesserung der Warenerzeugung oder- verteilung oder Förderung des technischen oder wirtschaftlichen Fortschritts 2. Angemessene Beteiligung der Verbraucher am Gewinn 3. Unerlässlichkeit der Beschränkungen für die Verwirklichung der Ziele 4. Abwesenheit von Möglichkeiten, für einen wesentlichen Teil der Waren den Wettbewerb auszuschalten Beweislast: - Verstoß gegen das Kartellverbot: Kartellbehörde - Vorliegen der Freistellungsverordnungen: Unternehmen

6 Folie Übersicht zur nationalen Fusionskontrolle ja Zusammenschlussvorhaben von Unternehmen mit Umsatzerlösen von weltweit insgesamt mehr als 500 Millionen Euro, wobei mindestens ein Unternehmen Umsatzerlöse im Inland von mehr als 25 Millionen Euro aufweist? nein Zusammenschluss statthaft Anmelde- und Anzeigepflicht gemäß 39 GWB Prüfverfahren BKartA: Entstehen oder Verstärkung einer marktbeherrschenden Stellung? nein Zusammenschluss statthaft Untersagung durch das BKartA ja Freigabeentscheidung (ggf. verbunden mit Bedingungen und Auflagen) Auf Antrag: Erlaubnisverfahren des Bundesministers für Wirtschaft Wettbewerbsbeschränkungen werden von gesamtwirtschaftlichen Vorteilen aufgewogen? ja Zusammenschluss statthaft nein Untersagung bleibt bestehen nein Überragendes Interesse der Allgemeinheit ja Zusammenschluss statthaft

7 Folie Missbrauchsverbot für marktbeherrschende Unternehmen I Stufe 1: Diagnose Marktbeherrschung Prüfung Schwierigkeiten überragende Marktstellung hinsichtlich Marktanteile (MA), Finanzkraft etc. Marktbeherrschungsvermutung: - ein Unternehmen: MA von 1/3-2-3 Unternehmen: MA von 50% Unternehmen: MA von 2/3 Abgrenzung des relevanten Marktes: - Industriekonzept (technische u. physikalische Kriterien) - Substitutionskonzept (Grundbedürfnis der Nachfrager) - Produktionsflexibiliätskonzept (potenzielle Konkurrenz)

8 Folie Missbrauchsverbot für marktbeherrschende Unternehmen II Stufe 2: Diagnose Missbrauch Prüfung Schwierigkeiten Behinderungsmissbrauch - Kampfpreise gegen aktuelle Konkurrenz - limit pricing - Ausschließlichkeitsbindungen,etc. wettbewerbliches und nicht wettbewerbliches Verhalten kaum zu trennen (Kampfpreise oder Weitergabe von technischem Fortschritt) keine vollständige Aufzählung Ausbeutungsmissbrauch - Anbieter/Nachfrager fordern ungünstigere Preise oder Konditionen als jene, die sich bei funktionsfähigem Wettbewerb einstellen Vergleichbarkeit der Märkte Vergleichsmarkt funktionsfähig? - Vergleichsmarktkonzept (sachlich, räumlich, zeitlich)