Warum kooperiert der Staat?

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1 Staatslehre und politische Verwaltung 15 Annette Elisabeth Töller Warum kooperiert der Staat? Kooperative Umweltpolitik im Schatten der Hierarchie Nomos

2 Staatslehre und politische Verwaltung Herausgegeben von Prof. Dr. Arthur Benz Prof. Dr. Edgar Grande Prof. Dr. Rainer Prätorius Band 15

3 Annette Elisabeth Töller Warum kooperiert der Staat? Kooperative Umweltpolitik im Schatten der Hierarchie Nomos

4 Gedruckt mit Unterstützung des Förderungs- und Beihilfefonds Wissenschaft der VG Wort Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Hamburg, Helmut-Schmidt-Univ./Univ. der Bundeswehr, Habil-Schr., 2008 ISBN Auflage 2012 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Inhalt Abbildungsverzeichnis 11 Abkürzungsverzeichnis Einleitung Thema und Kontext Fragestellung Warum kooperiert der Staat? Kooperation im Schatten der Hierarchie Forschungsstand Abgrenzung und Methoden Gang der Untersuchung Umweltvereinbarungen in Deutschland: Ein Überblick Definition, Abgrenzung und Einordnung Akteure, Zustandekommen und Struktur Terminologie Abgrenzung zu anderen»kooperativen«handlungsformen Einordnung in Typologien der Handlungsformen Typologie von Umweltvereinbarungen im Ländervergleich Umweltvereinbarungen und ihr Verhältnis zum Recht Alternativverhältnis Temporale Kombination Situative Kombination Imminitiv: Kooperation im Schatten der Hierarchie Entwicklung der Verwendung von Vereinbarungen Qualitative Entwicklung Differenzierung nach Problembereichen Differenzierung nach Regelungsgegenstand Quantitative Entwicklung der Vereinbarungen Der Blick über die Umweltpolitik und über Deutschland hinaus Vereinbarungen: Nur ein Phänomen der Umweltpolitik? Umweltvereinbarungen auf der EU-Ebene Zusammenfassung 88 7

6 3. Umweltvereinbarungen in Regulierungsverläufen Anlage und Methodik der Fallstudien Vereinbarungen im Problembereich Gesundheitsschutz Überblick und Entwicklungsmuster Regulierungsverläufe Asbest im Bau ( ) Pentachlorphenol (PCP) ( ) Der Atomausstieg ( ) Vergleich der Regulierungsverläufe im Gesundheitsschutz Vereinbarungen im Problembereich klassischer Umweltschutz Überblick und Entwicklungsmuster Regulierungsverläufe Nitrilotriessigsäure (NTA) in Waschmitteln ( ) Ethylendiamintetraacetat (EDTA) ( ) Vereinbarungen im Problembereich Abfall Überblick und Entwicklungsmuster Regulierungsverläufe Getränkeverpackungen ( ) Batterien ( ) Altautos ( ) Elektroschrott ( ) Vergleich der Regulierungsverläufe in der Abfallpolitik Vereinbarungen im Problembereich Klimaschutz Überblick und Entwicklungsmuster Regulierungsverläufe Reduktion von FCKW in Spraydosen ( ) Produktionseinstellung der im Montrealer Protokoll geregelten FCKW ( ) Die Klimaerklärung der Deutschen Wirtschaft ( ) Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung ( ) Vergleich der Regulierungsverläufe Vergleich und Zusammenfassung Regulierungsmuster im Vergleich Kein kooperativer, aber ein kooperierender Staat 200 8

7 4. Warum kooperiert der Staat? Stand der Forschung Die Funktionalitätsthese Grenzen der Steuerung durch Recht Die Eignung von Kooperation bei besonderen Problemstrukturen Ökonomische Effizienz von Handlungsformen Die Interessendominanzthese Die Logik kollektiven Handelns »Greenwash« Die Reifungsthese Kritik Erklärungsrahmen Institutionen Institutionen des deutschen Regierungssystems Europäisches Recht und nationale Umweltpolitik Akteure Staatliche Akteure Wirtschaftsakteure Umweltverbände Alternative Handlungsformen Rechtliche und technische Probleme des regulativen Rechts Politische Risiken Problemstruktur Problembetroffenheit Interessenlagen und Verteilungskonflikte Funktionalität Funktionale Überlegenheit? Erfolg als erklärende Variable? Umweltvereinbarungen im politischen Prozess Ideologisierung, Rationalisierung und Verregelung Zusammenspiel der Bestimmungsfaktoren Politische Ziele und Handlungsformen Zusammenfassung 375 9

8 5. Kooperation im Schatten der Hierarchie Das Zustandekommen von Kooperation Verhandeln über Inhalte im Schatten der Hierarchie Implementation im Schatten der Hierarchie Hierarchie im Schatten der Kooperation? Zusammenfassung Zusammenfassung und Resümee Der Befund: kein kooperativer, aber ein kooperierender Staat Warum kooperiert der Staat? Umweltpolitische Kooperation im Schatten der Hierarchie Größerer Diskussionskontext und offene Fragen 432 Primärquellen 437 Sekundärliteratur