Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

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Kora Fuhrmann
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Schriftenreihe der Juristischen Schulung/ Fälle mit Lösungen 149 Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht von Prof. Dr. Frank Bayreuther, Prof. Dr. Olaf Sosnitza 3.

1 Schriftenreihe der Juristischen Schulung/ Fälle mit Lösungen 149 Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht von Prof. Dr. Frank Bayreuther, Prof. Dr. Olaf Sosnitza 3. Auflage Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht Bayreuther / Sosnitza wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen Verlag C.H. Beck München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht Bayreuther / Sosnitza

Auflage Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht Bayreuther / Sosnitza wird vertrieben von beck-shop.

2 Schriftenreihe der Juristischen Schulung Band 149

4 Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht Begründet von Dr. Frank Bayreuther o. Professor an der Universität Passau fortgeführt von Dr. Olaf Sosnitza o. Professor an der Universität Würzburg Richter am OLG Nürnberg a. D. 3., vollständig überarbeitete und aktualisierte Auflage Verlag C. H. Beck München 2012

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Druckhaus Nomos In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

In den Lissen 12, 76547 Sinzheim Satz: Druckerei C. H.

6 Vorwort Für die Neuauflage habe ich sämtliche Fälle überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Zusätzlich wurden zwei neue Fälle aufgenommen, die sich mit den Themen Keyword Advertising sowie Störerhaftung befassen. An der Grundkonzeption der Fallsammlung hat sich nichts geändert. Es werden alle ausbildungsrelevanten Teilbereiche des geistigen Eigentums vom Urheber- und Markenrecht über das Geschmacksmusterrecht bis hin zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht abgedeckt, wobei auch stets die Querbezüge zum Lauterkeitsrecht und zum Kartellrecht einbezogen werden. Mein Dank gebührt meinem wissenschaftlichen Mitarbeiter, Herrn Jörg Reinshagen, für seine vielfältige Unterstützung sowie meiner Sekretärin, Frau Beatrice Spinner, für die Schreibarbeiten am Manuskript. Würzburg, im Februar 2012 Olaf Sosnitza

Es werden alle ausbildungsrelevanten Teilbereiche des geistigen Eigentums vom Urheber- und Markenrecht über das Geschmacksmusterrecht bis hin zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht abgedeckt, wobei

8 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... Fall 1. Hitparade Urheberrecht: Werkbegriff, Bearbeiterurheberrecht, Einräumung und Übertragung von Nutzungsrechten, Verwertungsrechte und Verletzungshandlungen, Konkurrenz zwischen Ansprüchen aus dem UrhG und solchen nach den 823 ff. BGB, sowie aus dem UWG... 1 V IX XIII Fall 2. Fall 3. Fall 4. Fall 5. Fall 6. Fall 7. Fall 8. Fall 9. Fall 10. Eine moderne Inszenierung Urheberrecht: Werkcharakter einer Inszenierung, Bearbeiterurheberrecht, Leistungsschutzrechte des ausübenden Künstlers, Entstellungsschutz Balthasar von Walterns nachgelassene Werke Urheberrecht: Verwandte Schutzrechte, Erschöpfung, Ansprüche bei Verletzungen des Urheberrechts, Erschöpfung im EU-Binnenmarkt Lichter-Happening Urheberrecht: Werke der bildenden Künste, Erteilung von Unterlizenzen, Rechte des einfachen Lizenznehmers, Schranken des Urheberrechtes, Vertragsstrafen im Lizenzvertrag, Panoramafreiheit (Google Street View) Basketball Marken- und Firmenrecht: Grundzüge des Schutzes von Namen und Marken, Schutz von Unternehmenskennzeichen und geschäftlichen Bezeichnungen, Verletzungsansprüche, Idealverein und unternehmerische Tätigkeit Schlüssel-Wörter Markenrecht: Keyword-Advertising (Google AdWords), markenmäßige Benutzung, Markenfunktionen Grippezeit Markenrecht: Markenschutz durch Verkehrsgeltung, konkrete Unterscheidungskraft, Freihaltebedürfnis, Verwechslungsgefahr, Priorität, Ansprüche aus den 1 und 3 UWG bei unbefugtem Markengebrauch, sowie 823 ff. BGB im System des Kennzeichenschutzes After Eight Markenrecht: Rechtsfolgen einer Markenrechtsverletzung, Verwirkung und Verjährung, Schadensersatz-, Auskunfts- und Vernichtungsansprüche, dreifache Schadensberechnung, bürgerlich-rechtliche Nebenansprüche, Verfahrensrecht bei der Erteilung des Markenschutzes durch Eintragung, Widerspruch, Löschungsantrag, Löschungsverfahren, Folgen einer bösgläubigen Markenanmeldung Bad Reichenhaller Biere Markenrecht: Schutz von geografischen Herkunftsangaben, Markenverunglimpfung, Gewerbliche Schutzrechte und Meinungsfreiheit, Marke und allgemeines Persönlichkeitsrecht, Schutz des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs Zappandero Markenrecht: Markenlizenz, schuldrechtliche und dingliche Wirkung einer Lizenz, Wirksamkeit eines Lizenzvertrages mit Gebietsschutzvereinbarung nach

und solchen nach den 823 ff. BGB, sowie aus dem UWG... 1 V IX XIII Fall 2. Fall 3. Fall 4. Fall 5. Fall 6. Fall 7. Fall 8. Fall 9. Fall 10.

9 VIII Inhaltsverzeichnis deutschem Kartell- und Lauterkeitsrecht, Lizenzbeschränkungen und Erschöpfung Fall 11. Fall 12. Das Schaukelpferd im Internet Marken- und Domainrecht: Passivlegitimation, Täterschaft und Teilnahme, Störerhaftung, Namensrecht nach 12 BGB, Haftung des Admin-C Aktenstudium Marken- und Urheberrecht: Urheberrechtlichen Schutz eines Computerprogramms, Schutz des Titels eines Computerprogramms, Schutz der Handlung eines Romans, Verfilmung eines Sprachwerks, Bearbeitung und freie Benutzung 135 Fall 13. Fall 14. Fall 15. Fall 16. Fall 17. Zwanzig gewinnt Marken- und Urheberrecht: Urheberrechtlicher Schutz einer Fernsehshow und einer Spielidee, Werktitelschutz, Unterscheidungskraft eines Werktitels, Werktitel als betrieblicher Herkunftshinweis, Bekanntheitsschutz eines Werktitels, Werktitel als Marke und Unternehmenskennzeichen Rosettenkrieg Urheber- und Geschmacksmusterrecht: Werke der bildenden Künste, formelle und materielle Grundprobleme des Geschmacksmusterschutzes, Neuheitsbegriff, Entwicklung eines europäischen Geschmacksmusterrechts, richtlinienkonforme Auslegung des GeschmMG Der T-Shirt- Klassiker Geschmacksmusterrecht: Nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Schutzumfang, Verhältnis zum ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz, Schutz von Modeneuheiten durch das UWG, Nichtangriffsklausel im Lizenzvertrag Gabelstapler Patent- und Gebrauchsmusterrecht: Gegenstand und Entstehung der Schutzrechte, Überprüfung des Bestandes von Schutzrechten im Verletzungsprozess, Verletzungshandlungen, Erfindungsbesitz, Vorbenutzungsrechte Wer zu spät kommt Patent- und Gebrauchsmusterrecht: Anforderung an die Schutzfähigkeit von Gegenständen, Rechtsbehelfe gegen die Patenterteilung, Einspruch, Nichtigkeitsklage, Arbeitnehmererfindung Sachverzeichnis

.. 127 Aktenstudium Marken- und Urheberrecht: Urheberrechtlichen Schutz eines Computerprogramms, Schutz des Titels eines Computerprogramms, Schutz der Handlung eines Romans, Verfilmung eines

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