Ausland im Inland. Thomas Faist/Klaus Sieveking/Uwe Reim/ Stefan Sandbrink

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Ausland im Inland. Thomas Faist/Klaus Sieveking/Uwe Reim/ Stefan Sandbrink"

Kathrin Berger
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Thomas Faist/Klaus Sieveking/Uwe Reim/ Stefan Sandbrink Ausland im Inland Die Beschäftigung von Werkvertragsarbeitnehmern in der Bundesrepublik Deutschland Rechtliche Regulierung und politische Konflikte Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 INHALTSVERZEICHNIS Übersichtsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV XVII I. Einführung 1 1. Merkmale der Beschäftigung von Werkvertragsarbeitnehmern aus den MOE-Staaten 4 2. Rahmenbedingungen der Werkvertragsabkommen 8 3. Mögliche Folgen der Werkvertragsbeschäftigung - Fünf Thesen Ziele der Studie Vorgehen der Untersuchung 13 II. Die Werkvertragsabkommen als Grundlage für die Entsendung von Arbeitnehmern aus Mittel- und Osteuropa Grundlinien der Ausländerbeschäftigung in Deutschland bis Die Arbeitsmigration in die BRD bis Ausländische Arbeitskräfte in der DDR Der Umbruch in Mittel- und Osteuropa und die Arbeitsmigration in die BRD Konzeption und Motive der Werkvertragsabkommen Die Regelungen für Werkvertragsarbeitnehmer vor Konzeption der Abkommen Motive für den Abschluß der Werkvertragsabkommen Die ersten Werkvertragsabkommen Erhöhung der Kontingente und Abschluß weiterer Abkommen Rechtsgrundlagen der MOE-Werkvertragsbeschäftigung Die Werkvertragsabkommen als völkerrechtliche Verträge Der sachliche und persönliche Geltungsbereich der Abkommen Die Inhalte der Werkvertragsabkommen Die gemeinschaftsrechtliche Zulässigkeit der Werkvertragsabkommen Die ausschließliche Kompetenz der EG nach Art. 113 EGV Der sachliche Anwendungsbereich der Handelspolitik Der Werkvertrag als Dienstleistung i. S. v. Art. 113 EGV Die Delegierung der Regelungsbefugnis an die Mitgliedstaaten 48 DC

3 5. Fazit 49 III. Die rechtliche Ausgestaltung der Werkvertragsbeschäftigung Der rechtliche Status der Werkvertragsarbeitnehmer Der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt Die Erlaubnispflichten bei Einreise, Aufenthalt und Arbeitsaufnahme Regelungen für bevorrechtigte Ausländer Die Europa-Abkommen mit den MOE-Staaten Die Ausnahmeregelungen des 3 ASAV und des 3 AAV Die arbeitserlaubnisrechtlichen Präzisierungen in den Abkommen Die arbeitsrechtliche Situation Der Gleichbehandlungsgrundsatz in den Europa- Abkommen Die Regelungen des deutschen Arbeitskollisionsrechts Die sozialrechtliche Stellung Die sozialrechtlichen Regelungen in den Europa- Abkommen Die Sozialversicherungspflicht von Werkvertragsarbeitnehmern Leistungen ohne Versicherungspflicht Zur grundrechtlichen Stellung der Werkvertragsarbeitnehmer Der Grundrechtsschutz nach dem Grundgesetz Der gerichtliche Rechtsschutz für Werkvertragsarbeitnehmer Das Verfahren zur Genehmigung von Werkverträgen Der Abschluß von Werkverträgen Die Zuteilung der Kontingente Die Zusicherung der Arbeitserlaubnisse Der Sichtvermerk für die Arbeitnehmer Die Erteilung der Arbeitserlaubnisse und der Aufenthaltsbewilligungen Die Kontrolle der Werkvertragsbeschäftigung Fazit 81 IV. Probleme der Implementation der Werkvertragsabkommen 84 X

4 1. Quantitative Entwicklung der Werkvertragsbeschäftigung bis Entwicklung der Werkvertragskontingente Entwicklung der Beschäftigtenzahlen Länderspezifische Entwicklungen Ursachen für die Kontingentüberschreitungen Konzentration der Werkvertragsbeschäftigung auf die Bauwirtschaft Merkmale der deutschen Bauwirtschaft Entwicklung der Werkvertragsbeschäftigung in der Bauwirtschaft Gründe für die sektorale Konzentration der Werkvertragsarbeitnehmer Zu den Lebens-und Arbeitsbedingungen der Werkvertragsarbeitnehmer Illegale Praktiken beim Einsatz von Werkvertragsarbeitnehmem Einsatz von Arbeitnehmern ohne Arbeitserlaubnis oder Aufenthaltstitel Illegale Arbeitnehmerüberlassung Zum Begriff der Arbeitnehmerüberlassung Illegale Überlassung von Werkvertragsarbeitnehmern Zur Abgrenzung der Arbeitnehmerüberlassung vom Werkvertrag Untertarifliche Bezahlung Die Sanktionierung von Verstößen (bis 1993) Die Sanktionsbestimmungen in den Werkvertragsabkommen Einfachgesetzliche Sanktionen Einsatz von Arbeitnehmern ohne Arbeitserlaubnis Illegale Arbeitnehmerüberlassung Zum Umfang und zur Ahndung illegaler Praktiken Fazit 128 V. Der innenpolitische Konflikt über die Werkvertragsarbeitnehmerbeschäftigung Die Verortung des Konflikts Der zeitliche Verlauf des Konflikts Die Konfliktarenen Die Akteure Die Akteure und ihre Interessenlagen Die Akteurskonstellationen 139 XI

5 3. Die Inhalte des Konflikts Die Funktion der Werkvertragsabkommen Die Probleme bei der Umsetzung der Abkommen Die Auswirkungen der Werkvertragsbeschäftigung auf die BRD Die Forderungen zur Bekämpfung von Fehlentwicklungen Die Strategien der Akteure Die Tarifvertragsparteien Die SPD Die Bundesregierung Die Regierungen der MOE-Staaten Fazit 159 VI. Die Neuregelungen der MOE-Werkvertragsbeschäftigung Die Maßnahmen im einzelnen Die Reduktion der Werkvertragsbeschäftigung Die Korrektur der Wettbewerbsbedingungen Gebührenerhebung für die Erteilung der Arbeitserlaubnisse Die Quotierung des Einsatzes von Werkvertragsarbeitnehmern Die Einführung einer Arbeitsmarktschutzklausel Die Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Praktiken Die Änderung der Kontingentverteilung in den MOE- Staaten Die Konzentration des Genehmigungsverfahrens für Werkverträge Die Ausweitung der Prüfungskompetenz der Bundesanstalt für Arbeit Die personelle Aufstockung der Kontrollbehörde Die Pflicht zur Mitführung der Arbeitserlaubnis Die Ausweitung und Präzisierung der Ausschlußtatbestände in den Werkvertragsabkommen Die Einführung eines Merkblatts für die Werkvertragsfirmen Die Einführung von Vergaberegelungen für öffentliche Aufträge Die Neuregelungen im Kontext des politischen Konflikts um die Werkvertragsabkommen 174 XII

6 3. Die Bewertung der Neuregelungen durch die inländischen Akteure Die Beibehaltung der Werkvertragsbeschäftigung Die Maßnahmen zur Reduzierung der Werkvertragsbeschäftigung Die Maßnahmen zur Korrektur der Wettbewerbsbedingungen Die Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Praktiken Die Bewertung der Neuregelungen durch die MOE-Länder Das Ende der politischen Diskussion über die Werkvertragsabkommen Fazit 185 VII. Von der MOE-Werkvertragsbeschäftigung zur EU-Entsendung Die veränderten Rahmenbedingungen Der zunehmende Umfang der EU-Entsendung in die BRD Gründe für die zunehmende Beschäftigung von EU- Werkvertragsarbeitnehmern Die Regulierung der MOE-Werkvertragsbeschäftigung Die Entwicklungen innerhalb der EU Wettbewerb und Arbeitsmarkt in der Bauwirtschaft - Neue illegale Praktiken Die Verschärfung der Wettbewerbssituation in der deutschen Bauwirtschaft Die Entwicklung des Arbeitsmarktes in der deutschen Bauwirtschaft Die Entwicklung illegaler Beschäftigungsformen Wirtschaftliche und rechtliche Rahmenbedingungen für die EU- Entsendung Die wirtschaftlichen Motive zur EU-Entsendung Die rechtlichen Rahmenbedingungen der EU-Entsendung Die EU-Entsendung aus Sicht der Akteure Die beteiligten Akteure Die Auswirkungen der EU-Entsendung auf die BRD Die Forderungen der Akteure Die Regelung der EU-Entsendung als Ergebnis politischer Verhandlungen Das Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) Die EG-Richtlinie 96/ Fazit 210 xin

7 Vm. Schlußbetrachtung und Ausblick Die Folgen der Werkvertragsbeschäftigung: Resümee der 5 Thesen Ausblick 227 Literaturverzeichnis 235 Anhang A: Stanislawa Golinowska: Die Beschäftigung polnischer Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen von Werkverträgen und Migrationsprozessen in den Neunziger Jahren 245 Anhang B: Agnes Härs: Die Ursachen und Folgen der Entsendung von Werkvertragsarbeitnehmern aus ungarischer Sicht 269 XIV

Ähnliche Dokumente

Auf dem Weg nach Europa

Uwe Reim Auf dem Weg nach Europa Werkvertragsarbeitnehmer aus Mittel- und Osteuropa im Kontext des nationalen, Völker- und Gemeinschaftsrechts Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis