Vertrag von Lissabon

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1 Markus Möstl Vertrag von Lissabon Einführung und Kommentierung Konsolidierte Fassung der Verträge und deutsche Begleitgesetzgebung OLZOG

2 Inhalt Vorwort 9 I. Was ist die Europäische Union? Die Europäische Union 15 a) Warum haben die Mitgliedstaaten die Europäische Union gegründet? 15 b) Die Europäische Union als supranationaler Staatenverbund eigener Art 17 c) Die Europäische Union aus der Sicht des Grundgesetzes 19 d) Kurze Geschichte der europäischen Integration Vertragliche Grundlagen und Verfassung" der Union - vom Verfassungsvertrag zum Vertrag von Lissabon 23 a) Gründungsverträge, Vertrag von Nizza, Reformbedarf 23 b) Das letztlich gescheiterte Projekt eines Vertrags über eine Verfassung für Europa ist die Union verfassungsfähig"? c) Der Reformvertrag von Lissabon - Ausarbeitung, Struktur. und Inhalt, Ratifizierung und Inkrafttreten, Änderbarkeit d) Das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts und die deutsche Begleitgesetzgebung zum Lissabon-Vertrag Europäische und nationale Identität - Union und Mitgliedstaaten 42 a) Europa als geografische Einheit und als Wertegemeinschaft 42 b) Die Union als Rechtsgemeinschaft - Vorrang des Unionsrechts 45 c) Die zentrale Rolle der Mitgliedstaaten für die Kraft und die Legitimität der Union - die Pflicht der Union zur Achtung der nationalen Identität der Mitgliedstaaten 46 d) Nationale Verfassungsvorbehalte und Identitätskontrolle durch das Bundesverfassungsgericht 48 e) Die deutschen Bundesländer in der Europäischen Union 51 II. Welche Rechte hat der Einzelne in der Union? Die Unionsbürgerschaft 57 a) Natur der Unionsbürgerschaft 57 b) Die aus der Unionsbürgerschaft: fließenden Rechte 58

3 2. Die Grundfreiheiten 59 a) Wirkungsweise und Bedeutung der Grundfreiheiten 59 b) Die Gewährleistung und Reichweite der Grundfreiheiten im Einzelnen Die Grundrechte 62 a) Kurze Geschichte des unionsrechtlichen Grundrechtsschutzes; europäische und nationale Grundrechte; Solange"-Doktrin des Bundesverfassungsgerichts 62 b) Das komplexe dreifache" Grundrechtsschutzsystem der Union: Grundrechte als allgemeine Rechtsgrundsätze, Grundrechtecharta, EMRK 64 c) Die Gewährleistungen der Charta im Überblick Demokratische Teilhabe 68 a) Zur Verwirklichung des Demokratieprinzips in einem supranationalen Staatenverbund - leidet die Union unter einem Demokratiedefizit"? 68 b) Die Sicht des Bundesverfassungsgerichts 72 c) Die demokratischen Rechte des Unionsbürgers Rechtsschutz 76 III. Wie funktioniert die Union? Zur beschränkten Übertragbarkeit nationaler Organisationsmuster Die Organe und Einrichtungen der Union 83 a) Das Europäische Parlament 83 b) Der Europäische Rat und sein Präsident 85 c) Der Rat (Ministerrat) 87 d) Die Europäische Kommission und ihr Präsident 91 e) Der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik 95 f) Der Gerichtshof der Europäischen Union 95 g) Weitere Institutionen Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung in der Union 96 a) Gesetzgebung 96 b) Verwaltung, Vollzug des Unionsrechts 101 c) Rechtsprechung Finanzierung der Union 103 a) Eigenmittel 103 b) Haushaltsrecht 104

4 IV. Was macht die Union? Grundfragen der Kompetenzordnung 109 a) Der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung 110 b) Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzip 111 c) Die Kompetenzarten 113 d) Der Europäische Gerichtshof als Kompetenzgericht und die Ultra-vires-Kontrolle durch das Bundesverfassungsgericht e) Gibt es absolut integrationsfeste, dauerhaft dem Staat vorbehaltene Zuständigkeitsbereiche? Die Politikfelder der Union 121 a) Die Union als Binnenmarkt 122 b) Die Union als Wirtschafts- und Währungsunion 124 c) Die Union als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts 125 d) Die Union als allgemein-politische Union 128 e) Die Union als Akteur auf der internationalen Bühne 129 V. Welche Zukunft hat die Union? Erweiterung Verstärkte Zusammenarbeit Vertiefung und politische Finalität 135 Anhang I: Recht der Europäischen Union 137 Vertrag über die Europäische Union (EUV) 139 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) 173 Ausgewählte Protokolle und Erklärungen zu den Verträgen 321 Protokoll (Nr. 2) über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit 323 Protokoll (Nr. 6) über die Festlegung der Sitze der Organe und bestimmter Einrichtungen, sonstiger Stellen und Dienststellen der Europäischen Union 326 Protokoll (Nr. 12) über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit 327 Protokoll (Nr. 36) über die Übergangsbestimmungen Erklärung zu Artikel 16 Absatz 4 des Vertrags über die Europäische Union und zu Artikel 238 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union Erklärung zum Vorrang 336 7

5 Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRCh) 337 Anhang II: Recht der Bundesrepublik Deutschland 351 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) -Auszug 353 Leitsätze des Lissabon-Urteils des Bundesverfassungsgerichts 357 Gesetz über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBBG) 361 Gesetz über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBLG) 369 Gesetz über die Wahrnehmung der Integrationsverantwortung des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union (Integrationsverantwortungsgesetz - IntVG) 375 Literaturhinweise (Auswahl) 382