ERITREISCHE FLÜCHTLINGE GEHEN AUF DIE BARRIKADEN

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1 ERITREISCHE FLÜCHTLINGE GEHEN AUF DIE BARRIKADEN RUNDBRIEF ERITREA: KO-GRUPPE ÄTHIOPIEN-ERITREA 2025

2 SEITE 2 / 6 INHALT Amnesty Report 2011: Eritrea 3 Flüchtlinge in Äthiopien fordern Demokratie 3 Sudan: Eritreischen Flüchtlingen droht Abschiebung 4 Journalist in Haft 4 Pressefreiheit in Eritrea? 5 Foto auf der ersten Seite: Eine UN-Liste mit eritreischen Flüchtlingen in Tel Aviv aus dem Jahr 2008 (Foto von Gideon Lichfield) AMNESTY INTERNATIONAL Sektion der Bundesrepublik Deutschland e. V. Ko-Gruppe Äthiopien-Eritrea 2025 E: aethiopien@amnesty-stuttgart.de. W: SPENDENKONTO Bank für Sozialwirtschaft. BLZ

3 SEITE 3 / 6 AMNESTY REPORT 2011: ERITREA (AUSZUG) Amtliche Bezeichnung: Staat Eritrea Staats- und Regierungschef: Isayas Afewerki Todesstrafe: in der Praxis abgeschafft Einwohner: 5,2 Mio. Lebenserwartung: 60,4 Jahre Kindersterblichkeit (m/w): 78/71 pro 1000 Lebendgeburten Alphabetisierungsrate: 65,3% Auch 2010 waren weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung. Die Regierung schränkte die Rechte auf freie Meinungsäußerung und freie Religionsausübung massiv ein. Oppositionsparteien, unabhängiger Journalismus, Organisationen der Zivilgesellschaft und nicht anerkannte Religionsgemeinschaften waren verboten. Die Behörden bedienten sich willkürlicher Festnahmen, Haft und Folter, um die Opposition zu unterdrücken. Tausende politische Gefangene wurden unter schrecklichen Bedingungen in Gewahrsam gehalten, viele davon in geheimen Hafteinrichtungen. Der Militärdienst war nach wie vor obligatorisch, und Deserteure und Personen, die sich der Einberufung entzogen, wurden schikaniert, inhaftiert und misshandelt. Von den Sanktionen waren auch ihre Familien betroffen. Die Politik der gezielten Todesschüsse gegen jedwede Personen, die versuchten, über die Grenze zu fliehen, wurde fortgesetzt. Den gesamten Amnesty Report 2011 erhalten Sie unter: FLÜCHTLINGE FORDERN DEMOKRATIE Mehr als eritreische Flüchtlinge forderten in der äthiopischen Hauptstadt, Addis Abeba, im April 2011 Demokratie in ihrem Heimatland ein. Tausende sind in den letzten Jahren auf Grund von Menschenrechtsverletzungen aus Eritrea geflohen. Sie forderten auch ein Ende der unbeschränkten Wehrpflicht. Eritrea besitzt eine der größten Armee Afrikas. Jährlich werden Frauen und Männer im Alter von 15 bis 45 Jahren zum Dienst an der Waffe eingezogen. Quelle: Reuters, (

4 SEITE 4 / 6 SUDAN: ERITREISCHEN FLÜCHTLINGEN DROHT ABSCHIEBUNG Für eine Gruppe von zwölf Flüchtlingen und Asylsuchenden aus Eritrea besteht akute Gefahr, dass die sudanesischen Behörden sie in ihr Heimatland zurückführen, obwohl ihnen dort Folter und willkürliche Inhaftierung drohen. Die zwölf Frauen und Männer werden derzeit im Gefängnis von Kassala nahe der Grenze zu Eritrea in Haft gehalten. Sie zählen zu einer Gruppe von 20 eritreischen Staatsangehörigen, die in der ersten Mai-Woche festgenommen und in die Hafteinrichtung der Stadt Kassala gebracht worden sind. Die Staatsanwaltschaft hat gegen die Flüchtlinge und Asylsuchenden Anklage wegen illegalen Grenzübertritts erhoben. Aus dem Sudan nach Eritrea abgeschobene Asylsuchende werden dort routinemäßig Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Sie werden unter anderem ohne Kontakt zu Rechtsbeiständen und Familienangehörigen in Haft gehalten, erleiden Folter und anderweitige Formen der Misshandlung und bleiben ohne medizinische Versorgung. Insbesondere Personen, die aus Eritrea geflohen sind, um dort nicht den obligatorischen Militärdienst ableisten zu müssen, sind massiv von derartigen Menschenrechtsverletzungen betroffen. Die eritreischen Behörden betrachten den Vorgang der Asylantragstellung von eritreischen Staatsangehörigen im Ausland als Hochverrat. Diese Sichtweise hat zur Folge, dass abgeschobene Asylsuchende bei ihrer Rückkehr nach Eritrea in der Regel inhaftiert werden. Weitere Informationen finden Sie unter: JOURNALIST IN HAFT Dawit Isaac ist Journalist und ehemaliger Herausgeber der Zeitung Setit in Eritrea. Mit kurzen Unterbrechungen befindet er sich seit September 2001 ohne Gerichtsverfahren in Haft, nachdem er gemeinsam mit anderen Journalisten demokratische Reformen und die Einhaltung der Menschenrechte in Eritrea gefordert hatte. Die eritreische Regierung gibt keine Auskunft über seinen Aufenthaltsort, seinen Gesundheitszustand oder sein Wohlergehen. Für Amnesty ist Dawit Isaac ein Gewissensgefangener, der allein für die friedliche Ausübung seines Rechts auf freie Meinungsäußerung inhaftiert ist. Amnesty betrachtet Dawit als politischen Gefangenen, inhaftiert für die friedliche Ausübung seines Rechts auf freie Meinungsäußerung. Verschiedene lokale Amnesty-Gruppen machen mit Aktionen auf das Schicksal von Dawit Isaac und die prekäre Menschenrechtslage in Eritrea aufmerksam. Weitere Informationen finden Sie unter:

5 SEITE 5 / 6 PRESSEFREIHEIT IN ERITREA? Eritrea war 2010 weltweit unter den Top 3 der Länder, die die Presse- und Meinungsfreiheit am stärksten eingeschränkt haben. Bis zum 1. Dezember waren 17 Journalisten in Haft. Elf Personen werden seit einem Jahrzehnt an geheimen Orten ohne Anklage festgehalten. Die eritreische Regierung weigert sich, Informationen zu diesen offen zu legen. Berichten zufolge sind vier inhaftierte Journalisten wegen Misshandlungen an ihren Verletzungen gestorben. Quelle: Committee to Protect Journalist, (

6 SEITE 6 / 6 Nur mit Amnesty International gekennzeichnete Artikel geben die Meinung der Organisation wieder. Rundbrief herausgegeben von der Äthiopien-Eritrea-Ko-Gruppe von Amnesty International Postanschrift: Amnesty International, Äthiopien-Eritrea-Ko-Gruppe, Bonn aethiopien@amnesty-stuttgart.de Liebe Leser, Menschenrechtsarbeit kostet Geld. Daher würden wir uns über eine Spende auf das Spendenkonto bei der Bank für Sozialwirtschaft Köln unter Angabe des Verwendungszwecks: 2025//und Ihres Namens oder Ihrer Mitgliedsnummer freuen. Vielen Dank! Amnesty International ist eine weltweite Bewegung mit mehr als 3 Millionen Unterstützern, Mitgliedern und Aktivisten in mehr als 150 Staaten und Territorien, die sich für ein Ende von Menschenrechtsverletzungen einsetzen. Unsere Vision ist, dass jeder Mensch alle seine Rechte, die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und anderen Menschenrechtsverträgen verankert sind, genießen kann. Wir sind von jeder Regierung, jeder politischen Ideologie, jedem wirtschaftlichen Interesse oder jeder Religion unabhängig und finanzieren uns hauptsächlich durch Mitgliedsbeiträge und Spenden.