10 Jahre EG-Wasserrahmenrichtlinie Wo stehen wir heute? Was ist zu tun?

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1 Hier könnte ein schmales Bild eingefügt werden 10 Jahre EG-Wasserrahmenrichtlinie Wo stehen wir heute? Was ist zu tun? Birgit Rehsies Leitung der Geschäftsstelle Weser-NRW Rheda-Wiedenbrück, 1. Februar 2011

2 Geschlossenes Gewässerschutzkonzept 1996: 332 Gemeinschaftsrechtsakte in Kraft: davon 212 Richtlinien, 43 Verordnungen 2000: Mehrere Lesungen, Abstimmungen, rd. 250 Änderungsanträge EG-Wasserrahmenrichtlinie seit in Kraft

3 Wasser als Ware? Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes Gut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt werden muss... Erster Satz der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie

4 Die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie Oberflächengewässer der gute ökologische Zustand bzw. das gute ökologische Potenzial der gute chemischen Zustand Grundwasser der gute mengenmäßigen Zustand der gute chemischen Zustand

5 Zeitplan Dez Dez Dez Dez Dez Bestandsaufnahme Monitoringkonzept Gewässermonitoring 1. Zyklus Bericht Ist-Zustand Rahmenbedingungen und Leitlinien Entwurf BW-Plan Öffentl. Auslegung Bewirtschaftungsplan

6 Zeitplan März Dez Dez Dez Dez Umsetzungsfahrpläne Zwischenbericht Zeit- u. Arbeitsprogramm Öffentl. Auslegung Aktualisierung Bestandsaufnahme Entwurf BW-Plan Öffentl. Auslegung 2. Bewirtschaftungsplan Maßnahmenumsetzung Ziele erreicht?!

7 Makrozoobenthos

8 Wasserpflanzen

9 Fische

10 Ausgangssituation in OWL (Stand: November 2008) Biologische Belastung (Saprobie) Belastung Chemie

11 Die Probleme! (Stand: November 2008) Gewässerökologie Grundwasser

12 Bestandsaufnahme und Monitoring Defizite in der Gewässerstruktur (begradigte Ufer, befestigte Sohlen, mangelnde Durchgängigkeit für Organismen und Fische) Erhöhte Stoffeinträge Nährstoffe durch Punktquellen (z.b. Kläranlagen), diffuse Quellen (z.b. Landwirtschaft)

13 Bewirtschaftungsplan, Maßnahmenprogramm Landtag verabschiedet Programm "Lebendige Gewässer" der Umweltausschuss des Landtags hat sein Einvernehmen zum Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm erteilt

14 Umsetzung durch drei Programme Maßnahmenprogramm Abwasser Maßnahmenprogramm Landwirtschaft Programm Lebendige Gewässer

15 Projekthandbuch, Projektstand, Muster-Umsetzungsfahrplan

16 Umsetzungsfahrpläne / Regionale Kooperationen

17 Wer ergreift die Initiative? Die Bezirksregierungen haben zusammen mit Unteren Wasserbehörden dafür Sorge getragen, dass Kooperationen eingerichtet wurden. Finanzielle Förderung auch der Koordinationsstellen durch das MKULNV.

18 Aufgaben der Kooperationen Aufstellen der Umsetzungsfahrpläne bis März 2012 Programmmaßnahmen konkretisieren Maßnahmenpakete gewässerbezogen zusammenstellen Prioritäten setzen Kosten schätzen Abhängigkeiten Nutzungen und Hochwasser-Schutz, Naturschutz, Abwasserwirtschaft beachten; Synergien nutzen! Abstimmung mit den Nachbarn Entscheidungsträger, Verbände, Interessenvertreter einbinden Öffentlichkeit aktivieren Informations- und Erfahrungsaustausch

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20 Insbesondere: Aufgaben der Kreise, Maßnahmenträger Gewässeraufsicht: Maßnahmen ergreifen, die zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele notwendig sind (Konzept zur ökologischen Gewässerunterhaltung, Nutzung der Gewässerschauen ) Moderierende Kooperation (freiwillig) Maßnahmenträger sind verpflichtet Maßnahmen umzusetzen! Flexibilität in der Wahl! Förderung i.d.r. 80 %, evtl. in Ausnahmen bis zu 90% (80 Mio /a)

21 Weitere Umsetzung Auch kleinere Maßnahmen tragen zur Zielerreichung bei! z.b. Beschäftigungsprojekt Eigendyn. Gewässerentwicklung ökologische Gewässerunterhaltung Kompensationsmaßnahmen gemäß Eingriffsregelung nach LG und BauGB Zusammenarbeit mit der Biologischen Station freiwilliges ökologisches Jahr Zuletzt auch: Anwendung von Ordnungsrecht

22 Bastau

23 Bastau

24 Bastau

25 Vorteile für die Städte und Gemeinden.mit dem Programm Lebendige Gewässer Chancen für die Kommunen! Lebenswerte Stadt : bei Bevölkerungsrückgang Attraktivität für Familien u. Fachkräfte schaffen; Voraussetzung sind lebendige Gewässer Tourismus: Wirtschaftsfaktor; Voraussetzung sind lebendige Gewässer Wirtschaftsförderung: Maßnahmenumsetzung bedeutet Arbeitsplätze für heimische Büros und Betriebe Hochwasserschutz,

26 Auswahl umgesetzter Maßnahmen in OWL

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