N I E D E R S C H R I F T HoloAJSS/001/2016

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1 N I E D E R S C H R I F T HoloAJSS/001/2016 der ordentlichen öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport und Soziales am Hohenlockstedt - Sitzungssaal Rathaus, Kieler Straße 49, Hohenlockstedt Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 18:30 Uhr 20:45 Uhr Teilnehmerinnen und Teilnehmer Vorsitzende/r Herr Theodor Scheit Mitglieder Frau Birgit Payonk Herr Siegfried Thurau Herr Wolfgang Wein bürgerliche Mitglieder Frau Veronique Ebsen Frau Katja Nordmann Herr Björn Tessin stellv. bürgerliche Mitglieder Herr Jürgen Klein von der Verwaltung Frau Sabine Schukat Herr Dieter Thara für Frau Nadja Nolte Protokollführerin 1. Stellvertreter des Bürgermeisters Nicht anwesend: Mitglieder Frau Nadja Nolte bürgerliche Mitglieder Herr Torsten Flössner fehlt entschuldigt fehlt entschuldigt Gäste: 23 Zuhörer bis Uhr, danach 5 Zuhörer

2 2 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Verpflichtung bürgerlicher Mitglieder 2. Anträge zur Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde -Teil 1-4. Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung 5. Mitteilungen des Vorsitzenden 6. Beratung über die Empfehlung des Arbeitskreises Haushaltskonsolidierung; hier: Budget 2004 Gemeindebücherei a. Erhöhung der Gebühren zur Erhöhung der Einnahmen b. Einschränkung der Öffnungszeiten zur Personalkosteneinsparung 7. Beratung über die Empfehlung des Arbeitskreises Haushaltskonsolidierung; hier: Verlegung der offenen Kinder- und Jugendarbeit ins Ortzentrum Alternativstandorte ehem. Gustav-Heinemann-Schule, ehem. Möbelhaus Böhm 8. Beratung über die Empfehlung des Arbeitskreises Haushaltskonsolidierung; hier: Budget 2006 Jugendzentrum -Einschränkung der Öffnungszeiten zur Personalkosteneinsparung 9. Satzungsänderung KiJuPa; hier: Anhebung der Altersgrenze für das Kinderund Jugendparlament - Antrag der BfH-Fraktion 10. Haushalt für das Haushaltsjahr 2016 (Budgetberatungen) Vorlage: Holo/052/ Anfragen der Ausschussmitglieder 12. Verschiedenes 13. Einwohnerfragestunde -Teil 2- Tagesordnungspunkt 1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Verpflichtung bürgerlicher Mitglieder Der Vorsitzende eröffnet mit der Begrüßung der Anwesenden um Uhr die Sitzung und stellt fest, dass die Einladungen form- und fristgerecht ergangen sind. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Tagesordnungspunkt 2: Anträge zur Tagesordnung Es liegen zwei Anträge zur Tagesordnung vor.

3 3 Der Antrag der IHB-Fraktion vom beinhaltet die Auflösung des Kindergartenlenkungsausschusses und die Übertragung dessen Aufgabe an den Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales. Abstimmung über den Antrag der IHB-Fraktion zur Aufnahme auf die Tagesordnung: 5 Ja-Stimmen 3 Nein-Stimmen Aufgrund der fehlenden Mehrheit von 2/3 der gesetzlichen Zahl der Gremienmitglieder ist der Antrag auf Aufnahme auf die Tagesordnung abgelehnt. Die BfH-Fraktion beantragt die Anhebung der Altersgrenze für das Kinder- und Jugendparlament, durch die eine Satzungsänderung des KiJUPa zu erfolgen hat. Abstimmung über den Antrag der BfH-Fraktion zur Aufnahme auf die Tagesordnung: 7 Ja-Stimmen 1 Enthaltung Die Beratung über den Antrag der BfH-Fraktion erfolgt als Tagesordnungspunkt 9, die folgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Tagesordnungspunkt 3: Einwohnerfragestunde -Teil 1- Es liegen keine Anfragen vor. Tagesordnungspunkt 4: Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung Einwände gegen das Protokoll Holo/AJSS/0002/2015 werden nicht erhoben. Tagesordnungspunkt 5: Mitteilungen des Vorsitzenden Herr Thara, 1. stellvertretender Bürgermeister, teilt mit, dass Herr Bürgermeister Kirsten am an einem Treffen zum Thema Flüchtlinge mit den Helfern /

4 4 Mitarbeitern des Willkommensteam für Flüchtlinge in Hohenlockstedt und F.A.K.I.R teilnehmen wird. Tagesordnungspunkt 6: Beratung über die Empfehlung des Arbeitskreises Haushaltskonsolidierung; hier: Budget 2004 Gemeindebücherei a. Erhöhung der Gebühren zur Erhöhung der Einnahmen b. Einschränkung der Öffnungszeiten zur Personalkosteneinsparung Beschluss zu Punkt a: Aufgrund der Empfehlung des Arbeitskreises Haushaltskonsolidierung sind die Gebühren der Gemeindebücherei zur Erhöhung der Einnahmen zu erhöhen. Abstimmung: 7 Nein-Stimmen 1 Enthaltung Beschluss zu Punkt b: Der Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales spricht sich gegen die Einschränkung der Öffnungszeiten zur Personalkosteneinsparung aus. Abstimmung: 7 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme Tagesordnungspunkt 7: Beratung über die Empfehlung des Arbeitskreises Haushaltskonsolidierung; hier: Verlegung der offenen Kinder- und Jugendarbeit ins Ortzentrum Alternativstandorte ehem. Gustav-Heinemann-Schule, ehem. Möbelhaus Böhm Frau Payonk legt den Ausschussmitgliedern einen Beschlussvorschlag der BfH- Fraktion zu Verlegung der offenen Kinder- und Jugendarbeit ins Ortzentrum vor. Daraufhin erinnert Herr Scheit die Ausschussmitglieder daran, dass bereits ein Gespräch mit dem Schulverband über die Verlegung des Jugendzentrums in das Gebäude der ehemaligen Gustav-Heinemann-Schule stattgefunden hat. Die Verlegung wurde seitens des Schulverbandes nicht befürwortet. Weiterhin liegt bisher noch kein Nachweis über finanzielle Kosteneinsparungen vor. Frau Nordmann fragt nach, ob das Rathaus als Ausweichmöglichkeiten in Betracht gezogen wurde. Dies wurde vom Vorsitzenden verneint. Frau Ebsen weist darauf hin, dass in der Vergangenheit bereits vom Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales über die Verlegung des Jugendzentrums beschlossen wurde. Dieser Beschluss ist bisher noch nicht aufgehoben worden.

5 5 Nach einer Sitzungsunterbrechung von Uhr bis Uhr wird über den Antrag der der BfH-Fraktion abgestimmt: Beschlussvorschlag: 1. Der Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales strebt die Verlegung der offenen Kinder- und Jugendarbeit der Gemeinde Hohenlockstedt in das Gebäude der ehemaligen Gustav-Heinemann-Schule an. 2. Das Jugendzentrum soll eine gemeindliche Einrichtung bleiben. Eine Übertragung der Aufgaben und des Personals auf den Schulverband Hohenlockstedt soll nicht vorgenommen werden. 3. Die Nutzung des Gebäudes während der Schulzeiten für schulische Zwecke ( Insel ) soll weiterhin möglich bleiben. Die Kosten für Unterhaltung und Bewirtschaftung des Gebäudes sind entsprechend der Nutzung oder pauschal zwischen Gemeinde und Schulverband aufzuteilen. 4. Es sind Gespräche mit dem Schulverband über eine mittel- oder langfristige Umsetzung dieses Vorhabens aufzunehmen. Abstimmung: 3 Ja-Stimmen 5 Nein-Stimmen Tagesordnungspunkt 8: Beratung über die Empfehlung des Arbeitskreises Haushaltskonsolidierung; hier: Budget 2006 Jugendzentrum -Einschränkung der Öffnungszeiten zur Personalkosteneinsparung Beschluss: Der Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales spricht sich gegen eine Einschränkung der Öffnungszeiten des Jugendzentrums zur Personalkosteneinsparung aus. Tagesordnungspunkt 9: Satzungsänderung KiJuPa; hier: Anhebung der Altersgrenze für das Kinderund Jugendparlament - Antrag der BfH-Fraktion Herr Scheit stellt den Antrag der BfH-Fraktion den Anwesenden vor.

6 6 Beschlussvorschlag: Die Satzung des Kinder- und Jugendparlamentes ist wie folgt zu ändern: 1 Rechtsstellung, Wahlverfahren, Vorstand Amtszeit (2) Wahlberechtigt und wählbar sind die Einwohnerinnen und Einwohner im Alter von Jahren Abstimmung: 5 Ja-Stimmen 3 Enthaltungen Tagesordnungspunkt 10: Haushalt für das Haushaltsjahr 2016 (Budgetberatungen) Vorlage: Holo/052/2015 Budget 2001 Schulen HH-Stelle Schulkostenbeitrag Grundschule HH-Stelle Schülerbeförderung Beschluss: Der Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales bittet die Verwaltung, die Schulkostenbeiträge für die Grundschule und die Schülerbeförderungskosten zu prüfen und die Gründe für die erhebliche Erhöhung darzulegen. Budget 2002 Kulturelle Angelegenheiten HH-Stelle Zuschuss Musikzug Beschluss: Der Ansatz wird von 700,00 auf 500,00 gekürzt. Sitzungsunterbrechung von Uhr bis Uhr. Budget 2003 Heimatmuseum HH-Stelle Unterhaltung Wasserturm

7 7 Anfrage an die Verwaltung: - Ist der Spendentopf aus dem Verkauf der Stufen im Wasserturm erschöpft? Welche Aufwendungen wurden aus dem Spendentopf getätigt? - Aus welchem Grund ist der Betrieb einer Brandmelde- und Alarmanlage erforderlich? - Aus welchen Haushaltsstellen wurden bisher die veranschlagten Aufwendungen gezahlt. Beschluss: Der Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales bittet die Verwaltung zu prüfen, aus welchen Gründen die verschiedenen Prüfungen beim Wasserturm veranlasst werden (u.a. statische Überprüfung). Budget 2004 Gemeindebücherei HH-Stelle Personalkostenzuschüsse Zur Begründung der Verringerung des Haushaltsansatzes wird die Kopie einer Mailantwort der Büchereizentrale Schleswig-Holstein zur Kenntnis dem Protokoll beigefügt. Budget 2005 Soziale Angelegenheiten HH-Stelle Miete Kieler Straße 100 Anfrage an die Verwaltung: -Warum Erhöhung des Ansatzes durch höhere Nebenkosten, ist hier nicht nur die Kaltmiete veranschlagt? Wie setzt sich die Miete zusammen. Herr Ziehm, Vorsitzender des Seniorenbeirates fragt nach, ob dem Ausschuss für die Beratung dieses Budget der Antrag des Seniorenbeirates vom vorliegt, den er an die Verwaltung und Herrn Bürgermeister Kirsten weitergeleitet hat. Dieses wird vom Vorsitzenden verneint, so dass eine Beratung über diesen Antrag im Finanzausschuss am erfolgen wird. Herr Klein regt an, dass über die Summe der freiwilligen Leistungen an Vereine und Verbände grundsätzlich debattiert werden sollte, wie diese aufgeteilt werden sollen.

8 8 Budget 2006 Jugendzentrum Frau Nordmann bittet um Klärung, wie hoch die Einnahmen vom Water Tower Festival 2015 waren und unter welcher Haushaltsstelle diese verbucht worden sind. Budget 2009 Badestelle Lohmühle HH-Stelle Pacht für den Kiosk Frage: Bei Abschluss eines neuen Pachtvertrages sollte die Pacht erhöht werden. Warum ist der Ansatz 2016 geringer als im Vorjahr? Die Frage konnte in der Sitzung nicht beantwortet werden. HH-Stelle Unterhaltung Badestelle Frage: Aufgrund der erheblichen Erhöhung des Haushaltsansatzes wird nachgefragt, ob es sich nur um Reparaturkosten handelt oder ob dort auch Investitionsmaßnahmen enthalten sind. Welche Reparaturkosten für den Kiosk sind durchzuführen? Die Verwaltung wird gebeten, die obigen Fragen spätestens zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses zu beantworten. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales beschließt: Die Einzelbudgets für das Haushaltsjahr 2016 sowie die vorliegenden Anmeldungen zum Vermögenshaushalt und zum Investitionsprogramm werden mit den vorgenommenen Änderungen beschlossen und dem Finanzausschuss zur Berücksichtigung in der weiteren Haushaltsplanung empfohlen. Tagesordnungspunkt 11: Anfragen der Ausschussmitglieder Herr Tessin teilt mit, dass der Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales in seiner Sitzung am dem Finanzausschuss empfohlen hat, notwendige Mittel zur Beschaffung und Unterhaltung eines Online-Kataloges für die Gemeindebü-

9 9 cherei außerplanmäßig bereitzustellen. Er fragt nach dem Sachstand und teilt mit, dass die Kosten sich auf ca. 30,00 im Monat belaufen. Frau Nordmann möchte wissen, wie häufig das Kinder- und Jugendparlament seit Bestehen getagt hat und warum der Ausschuss keine Protokolle bekommt, so wie es in der Satzung festgehalten wurde. Tagesordnungspunkt 12: Verschiedenes Herr Wein möchte wissen, wie der Sachstand zur Planung Workshop Rathaus fortgeschritten ist. Herr Thara gibt bekannt, dass der Bürgermeister im Februar zum Workshop einladen wird. Tagesordnungspunkt 13: Einwohnerfragestunde -Teil 2- Ein Bürger spricht seine Anerkennung an den Ausschuss für die gesetzten Signale an die Jugendarbeit aus. gez. Vorsitzender Theodor Scheit.. gez. Protokollführer Sabine Schukat