Menschenrechte in Afrika

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1 Uwe Tonndorf Menschenrechte in Afrika Konzeption, Verletzung und Rechtsschutz im Rahmen der OAU ARNOLD BERGSTRAESSER INSTITUT

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort vn 1- Konzeption, Verletzung und Schutz der Menschenrechte im Rahmen der OAU: Problemaufriß und Ziele der Studie ]? M. 1 Menschenrechte in Afrika zwischen Universalität und Kulturrelativismus Forschungsstand, Fragestellungen und Methoden der Studie 5 2. Der internationale Schutz der Menschenrechte: Normen, Institutionen und Verfahren Der menschenrechtliche Normbestand Die Geschichte der Menschenrechte: Von Standesprivilegien zu subjektiven Rechten Wurzeln der Menschenrechtsidee im antiken Denken, der Stoa und im frühen Christentum Von der Herrschaftsbegrenzung zur Aufklärung Von der Menschenrechtsphilosophie zu einklagbaren Rechten Die Herausbildung subjektiver öffentlicher Rechte Zwischenfazit: Der moderne Staat als Garant individueller, subjektiver Rechte ; Die Herausbildung internationaler Nonnen des Menschenrechtsschutzes 41? Von der völkerrechtsbegrenzenden Souveränität zum Souveränitätsbegrenzenden Völkerrecht 42 * Die International Bill ofrights" Zwischenfazit: Die International Bill ofrights" als globaler Mindeststandard Die Regionalisierung des Menschenrechtsschutzes: Geschichte, Funktion und Problematik 50 * Europäische Menschenrechtskonvention und Sozialcharta Die Amerikanische Menschenrechtskonvention Zwischenfazit: Universale Nonnen im regionalen Kontext Die Rechte der Völker" als dritte Dimension der Menschenrechte Der Schutz der Menschenrechte durch internationale Verfahren Die Funktion des internationalen Menschenrechtsschutzes Das Menschenrechtsschutzsystem der Vereinten Nationen Die UNO-Menschenrechtskommission Das Verfahren nach Resolution

3 Das Verfahren nach Resolution Der Ausschuß für bürgerliche und politische Rechte Der Ausschuß für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Zwischenfazit: Der Menschenrechtsschutz im Rahmen der UNO -, Vertrauen auf die Macht der Öffentlichkeit _76J Internationaler Menschenrechtsschutz durch Regionalpakte Das Rechtsschutzsystem des Europarates Das Rechtsschutzsystem der OAS Zwischenfazit: Der regionale Menschenrechtsschutz - Europa setzt Maßstäbe Fazit: Der universale Standard des Menschenrechtsschutzes - Universalität der Normen - Pluralität der Verfahren 90 ^2.5 Der völkerrechtliche Menschenrechtsschutz als Wertordnung Die Afrikanisierung" der Menschenrechte: Abkehr vom universalen Standard? Dekolonisierung und Selbstbestimmung: Afrikas Anspruch auf kulturelle Identität Kulturelle Identität und koloniale Fremdherrschaft Rechtsnormen zwischen Pluralität und Relativismus 106 V 3.2 Jenseits von San Francisco: Die Afrikanisierung" der Menschenrechte Grundrechts-Autisten": Das universale Modell des Menschenrechtsschutzes im Zenspiegel afrikanischer Kritik Das vorkoloniale Afrika Die Konstruktion einer afrikanischen Menschenrechtskonzeption Zwischenfazit: Rousseau im boubou" - Afrikas hergestellte Identität Die dritte Generation": Rechte der afrikanischen Völker Die Kontinuität der Abhängigkeit: Afrikas Stellung im internationalen System Strukturelle Gewalt" - Die Perzeption des internationalen Systems in Afrika Rechte der Völker" -Recht auf eine neue Weltordnung? Zwischenfazit: Die Rechte der Völker" als struktureller Menschenrechtsansatz Fazit: Die.Afrikanisierung" der Menschenrechte zwischen kultureller Identität und Unterentwicklung 157

4 4. Natural Born Killers"? Menschenrechtsverletzungen in den unabhängigen Staaten Afrikas Überlegungen zur Definition von Menschenrechtsverletzungen 161 ' x 4.2 Theorien der Ursache von Menschenrechtsverletzungen Ursachen für Menschenrechtsverletzungen in Afrika Das zwiespältige Erbe der Kolonialherrschaft Black man's bürden": Die Henschaftsideologie der Entwicklungsdiktatur Geraubte Unschuld: Afrika als Opfermythos Die Neubestimmung der Afrikanität" Zwischenfazit: Die Despotie der Freiheit: Menschenrechte zwischen Tradition und Modernisierung Virtuelle Staaten: Patrimonialherrschaft und Terror AufdemWegzumEin-Parteistaat Der virtuelle Staat als neo-patrimoniales Herrschaftssystem Zwischenfazit: Afrikas Entwicklungsdiktaturen zwischen gemäßigtem Autoritarismus und Despotie Fazit: Menschenrechte oder kulturelle Livree"? Die inhumanen Konsequenzen rechtsrelativistischer Ideologie Die Genese der Afrikanischen Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker" Die OAU und die Menschenrechte: Diktaturen und Doppelmoral Die Charta der OAU: Befreiung kommt vor Freiheit 221 <" Das Nichteinmischungsprinzip: Die Mauer des Schweigens Der Weg nach Monrovia: Die OAU verweigert sich Die Regierungen entdecken die Rechte der Völker" Von Monrovia nach Nairobi: Die OAU unter Druck Monrovia: Das Kartell der Staatschefs zerbricht Dakar: Die,Afrikanisierung" der Menschenrechte Banjul: hn zweiten Anlauf durch die Blockade 256 < 5-5 Nairobi: Überrumpelung um Mitternacht Die Ratifizierung: Der Kampf geht weiter Fazit: Die Genese der afrikanischen Charta - Zwischen taktischem Kalkül und universalem Bekenntnis 266

5 IV X'ö. Die Konzeption der Afrikanischen Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker" Die.Afrikanische Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker" als Instrument des internationalen Menschenrechtsschutzes Die Struktur der Charta Die Präambel Die individuellen Grundrechte Die Schutzrechte und Pflichten Die Rechte der Völker" Die Charta und das innerstaatliche Recht 317 )\ 6.8 Fazit: Die afrikanische Charta -Zwischen Genfund Banjul Wachhund" oder Placebo"? Förderung und Schutz der Menschenrechte durch die Afrikanische Kommission für Menschenrechte und Rechte der Völker" Die.Afrikanische Kommission für Menschenrechte und Rechte der Völker" als Organ des internationalen Menschenrechtsschutzes im Rahmen der OAU Der organisatorische Rahmen Gründung, Zusammensetzung und Sitz der Kommission Das Verhältnis der Kommission zu den anderen Organen der OAU Die Finanzierung der Kommission Das Sekretariat Die Zusammenarbeit der Kommission mit NGOs Die Kompetenzen der Kommission Die Förderung der Menschenrechte und Rechte der Völker" Information, Dokumentation und Beratung Das Staatenberichtsverfahren Das Schutzsystem Mitteilungen von Vertragsstaaten Das Individual- und Popularbeschwerdeverfahren Die Interpretation der Charta Fazit: Die.Afrikanische Kommission für Menschenrechte und Rechte der Völker" -Ombudsman für Afrika 363

6 8. Ergebnisse und Ausblick: Menschenrechtsschutz im Rahmen der OAU - Zwischen neo-patrimonialer Autokratie und universalem Menschenrechtsstandard Das afrikanische Regionalsystem und der universale Standard des Menschenrechtsschutzes: Kongruenz der Nonnen, Dissonanz der Verfahren 370 -V 8.2 Das trojanische Pferd" der Demokratisierung: Die afrikanische Charta zwischen Reformdruck und Herrschaftslegitimation Menschenrechte ohne Schutz: Das afrikanische Regionalsystem verharrt im Abseits Auf dem Weg zu einem.afrikanischen Gerichtshof für Menschenrechte und Rechte der Völker" Ausblick:,Afrikanischer Frühling" für die Menschenrechte? Afrika zwischen Demokratisierung und Anpassung 404 Anhang: Text der, African Charter on Human and Peoples' Rights" 413 Bibliographie 433 Abkürzungsverzeichnis 479