Sehr geehrte Leipzigerinnen und Leipziger,
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- Elmar Seidel
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1 Sehr geehrte Leipzigerinnen und Leipziger, wer öffentliche Ämter bekleidet, von dem wird zu Recht ein hohes Maß an Offenheit und Transparenz erwartet, dem ich selbstverständlich umfassend nachkommen möchte. Als Oberbürgermeister der Stadt Leipzig erhielt ich gemäß der Kommunalbesoldungsverordnung des Freistaates Sachsen im Jahr 2009 eine Besoldung nach Besoldungsgruppe B10 mit einem Jahresbruttoeinkommen von EUR ,-. Mit der nachfolgenden Aufstellung möchte ich Ihnen einen transparenten Überblick darüber geben, welche dienstlich veranlassten Nebentätigkeiten und öffentlichen Ehrenämter ich neben bzw. im Rahmen meiner Tätigkeit als Oberbürgermeister der Stadt Leipzig wahrnehme. Für einen Teil dieser Ehrenämter und Nebentätigkeiten erhalte ich Aufwandsentschädigungen und en, wovon ich für das Jahr ,40 an den Haushalt der Stadt Leipzig abgeführt habe. Beträge, die mir persönlich verbleiben, unterliegen selbstverständlich ebenso wie mein Jahresbruttoeinkommen der Einkommensteuerpflicht. Über die Höhe der Abführungen an den Haushalt der Stadt Leipzig wacht die Landesdirektion des Freistaates Sachsen gemäß Sächsischer Nebentätigkeitsverordnung. Die Details hierzu können Sie der nachfolgenden Aufstellung entnehmen. Wie viele Leipzigerinnen und Leipziger bin ich darüber hinaus einfaches ehrenamtliches in Vereinen, wie z.b. dem Sportverein des Evangelischen Schulzentrums. Wenn Sie weiterführende Fragen haben, so werde ich Ihnen diese gern beantworten. Bitte schreiben Sie mir einfach per an oder per Post an: Stadt Leipzig Oberbürgermeister Burkhard Jung - persönlich Leipzig Burkhard Jung Stadt Leipzig Der Oberbürgermeister 1
2 Nebentätigkeiten Erklärung gemäß 9 Sächsische NebentätigkeitsVO Gemäß Bescheid der Landesdirektion wurden von diesen en ,60 EUR EUR an den Haushalt der Stadt Leipzig abgeführt. Der nach Sächsischer Nebentätigkeitsverordnung (SächsNTVO) verbleibende Betrag in Höhe von brutto 4.908,40 EUR wurde als persönliches Einkommen entsprechend versteuert. European Energy Exchange AG EEX Aufsichtsrat 5.950,- EUR * Handelshochschule Leipzig ggmbh ( ) Kommunaler Gesprächskreis Mitteldeutschland (seit ) Kuratorium für ein weltoffenes Sachsen (seit ) Leipziger Versorgungsund Verkehrsgesellschaft mbh Aufsichtsrat Aufsichtsrat Euro Medienstiftung der Sparkasse Leipzig srat 400,- EUR ** Mitteldeutsche Flughafen AG (seit ) Aufsichtsrat Euro Ostdeutscher Sparkassenund Giroverband (seit ) Landesbeirat Vorstand Euro Sächsischer Städte- und Gemeindetag Präsidium Euro Landesvorstand Vizepräsident S Unternehmensbeteiligungsgesellschaft der Sparkasse Leipzig GmbH Beirat - Verbundnetz Gas AG Beirat Mit Schreiben vom : Erklärung des Verzichts auf Beiratsvergütung 2009 Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland GmbH Aufsichtsrat - * Anmerkung zur /Sitzungsgelder EEX EUROPEAN ENERGY EXCHANGE AG: Die Gutschrift durch die EEX erfolgte erst am und damit nach der Bescheidung zur Höhe der abführungspflichtigen Beträge durch die Landesdirektion vom Die wurde nachgemeldet und in voller Höhe an die Stadt Leipzig abgeführt. ** Anmerkung zur /Sitzungsgelder Medienstiftung der Sparkasse Leipzig: Die Abrechnung der durch die Medienstiftung der Sparkasse Leipzig erfolgte erst im Dezember 2010 und damit nach der Bescheidung zur Höhe der abführungspflichtigen Beträge durch die Landesdirektion vom Die wurde der Landesdirektion nachgemeldet und in voller Höhe an die Stadt Leipzig abgeführt Stadt Leipzig Der Oberbürgermeister 2
3 Dem Hauptamt zugeordnete Tätigkeiten Die erhaltenen en in Höhe von 3.129,80 EUR wurden vollständig an den Haushalt der Stadt Leipzig abgeführt. ARGE Leipzig Trägerversammlung - Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung mbh Felix-Mendelssohn-Bartholdy- Aufsichtsrat 150 Euro Vorstand - Leipziger Messe GmbH Finanzund Präsidialausschuss Aufsichtsrat 2.570,40 EUR Leipziger für Innovation und Technologietransfer Völkerschlachtdenkmal Leipzig Vorstand 409,40 EUR Vorstand Stadt Leipzig Der Oberbürgermeister 3
4 Öffentliche Ehrenämter Diese en/aufwandsentschädigungen sind persönliches Einkommen und wurden in der Einkommensteuererklärung entsprechend berücksichtigt und versteuert. Ostdeutsche Sparkassenstiftung (seit Mai 2008 bis 2. Quartal 2014) Landeskuratorium - Sachsen Bank - Sachsen-Finanzgruppe Anteilseignerversammlung 2.800,- EUR Präsidialausschuss Stadt- und Kreissparkasse Leipzig Bilanz- und Prüfungsausschuss ,- EUR Kreditausschuss Personalausschuss Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen Zweckverband der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig Verbandsversammlung Versammlung - 300,- EUR Zweckverband für die vereinigte Verbundsparkasse Leipzig Versammlung Stadt Leipzig Der Oberbürgermeister 4
5 Gemäß 83 Abs.1 SächsBG genehmigungsfreie Nebentätigkeiten Deutscher Städtetag Präsidium - Leipzig Tourist Service e. V. Vorstand - Förderverein Völkerschlachtdenkmal e.v. Ehrenvorsitz - Goerdeler- Kuratorium - Kognitions- und Neurowissenschaften Evolutionäre Anthropologie Mathematik in den Naturwissenschaften Kuratorium - Kuratorium - Kuratorium - Peter-Escher- für krebskranke Kinder Kuratorium - Schadeberg Ehrenmitglied - Lebendige Stadt srat - Vereinigung von Förderern und Freunden der Universität Leipzig e.v. Leipzig hilft Kindern Vorstand - srat spräsident Stadt Leipzig Der Oberbürgermeister 5
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