Die Empfehlungen des UN- Kinderrechtsausschusses vom 4. Februar Herausforderungen und Chancen für die Schweiz

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1 Die Empfehlungen des UN- Kinderrechtsausschusses vom 4. Februar Herausforderungen und Chancen für die Schweiz Nationale Fachtagung Kinderechte und Capabilities in der Schulsozialarbeit 9. Februar 2017, Olten Rahel Wartenweiler, Geschäftsführerin Netzwerk Kinderrechte Schweiz

2 Das Netzwerk Kinderrechte Schweiz Rund 45 Mitgliederorganisationen aus den Bereichen Kinderrechte, Kinderschutz und Kinderpolitik Gründung 2003 / seit 2009 ein Verein Geschäftsstelle, im Mandat geführt von polsan (Büro für Politikanalyse und beratung)

3 Was macht das Netzwerk? Vertretung der Zivilgesellschaft im Staatenberichtsverfahren zur UN-KRK, inkl. NGO-Bericht zur Umsetzung der UN-KRK in der Schweiz und Follow-up Monitoring der Umsetzung der UN-KRK in der Schweiz aus Sicht der NGOs, punktuelle Kommunikation der Ergebnisse Dialoge mit Bund und Kantonen, Bekanntmachung der UN-KRK

4 Die UN-Kinderrechtskonvention Richtet sich an die Vertragsstaaten Kindheit als geschützter Lebensabschnitt Kind als Rechtssubjekt Rechte gelten für ALLE Kinder Programmatische Rechte direkt anwendbare Rechte

5 Wie wird überprüft, ob die KRK tatsächlich umgesetzt wird? UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes 18 internationale ExpertInnen Sitz in Genf Berichtsverfahren: Staatenbericht Berichte der Zivilgesellschaft ( Netzwerk Kinderrechte Schweiz) Anhörungen zu diesen Berichten Empfehlungen des Ausschusses 4

6 Fragen, Anregungen?

7 Die Concluding Observations vom 4. Februar 2015 Ergebnis des Anhörungsverfahrens: «Concluding Observations» (Abschliessende Beobachtungen): Empfehlungen, wo es Handlungsbedarf bei der Umsetzung der Kinderrechte gibt Für die Schweiz letztmalig erschienen am 4. Februar 2015 Grundsätzlich: Empfehlungen auf der strukturellen/übergeordneten Ebene und thematische Empfehlungen 6

8 Empfehlungen strukturelle Ebene Nationale Kinderrechtspolitik und strategie Das übergeordnetes Interesse des Kindes Ein Datenerhebung in Einklang mit der KRK Unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution und Beschwerdestelle für Kinderrechte Bekanntmachung der KRK in der Öffentlichkeit und obligatorische Schulungen in Bezug auf Kinderrechte für alle Fachpersonen, die mit Kindern zu tun haben 7

9 Prominente Themenbereiche Situation von asylsuchenden Kindern (9 Empfehlungen), Situation von behinderten Kindern (9 Empfehlungen), Anhörung von Kindern und kinderfreundliche Justiz (8 Empfehlungen), Fremdplatzierung (8 Empfehlungen) Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung (31 Empfehlungen zum Fakultativprotokoll betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornografie) 8

10 Die Empfehlungen des UN- Kinderrechtsauschusses mit Bezug zu Schule und Schulsozialarbeit

11 Übersicht Gebot der Nichtdiskriminierung Recht auf Berücksichtigung der Meinung des Kindes Recht auf Zugang zu angemessener Information Recht auf Schutz vor Gewalt Asylsuchende Kinder, Flüchtlingskinder und Sans- Papiers Kinder Kinder mit Behinderungen

12 Gebot der Nichtdiskriminierung Empfehlung 25 Bemühungen zur Beseitigung der Diskriminierung von Kindern in Situationen, die sich ausgrenzend und benachteiligend für sie auswirken. Dies gilt insbesondere für Migranten-, Flüchtlings-, und asylsuchende Kinder, Kindern mit Behinderungen sowie Sans-Papiers Kinder. Förderung einer Kultur von Toleranz und gegenseitigem Respekt.

13 Recht auf Berücksichtigung der Meinung des Kindes Empfehlung 29 Bemühungen intensivieren, damit Kinder das Recht zugestanden wird, ihre Meinung zu allen sie betreffenden Angelegenheit fei zu äussern ( ) ihren Meinungen in der Schule und anderen Bildungseinrichtungen, in der Familie angemessen Rechnung zu tragen. Berufsgruppen, die sich mit Kindern befassen, systematisch zu wirksamen Partizipationsmöglichkeiten schulen.

14 Zugang zu angemessener Information Empfehlung Nr. 37 c Informations- und Schulungsprogramme zur Sensibilisierung der breiten Öffentlichkeit im Allgemeinen sowie von Eltern und Kindern im Besonderen verstärken und sie auf die Chancen und Gefahren bei der Nutzung digitaler Medien (.) aufmerksam machen.

15 Schutz vor Gewalt Empfehlungen 41 b, 43 a und 39 Umfassende Präventions- und Interventionsstrategie im Fall von Misshandlung, Missbrauch, Vernachlässigung, häusliche Gewalt. Präventions- und Schutzmassnahmen zur Verhinderung weiblicher Genitalverstümmelung weiterführen und intensivieren, unter anderem durch die Schulung der relevante Berufsgruppen, Sensibilisierungsprogramme. Jegliche Form von körperlicher Züchtigung untersagen und positive, gewaltlose und partizipative Erziehungs- und Disziplinierungsformen zu fördern.

16 Kinder mit Behinderungen Recht auf Bildung Empfehlung 55 Bestrebungen verstärkten, landesweit ein inklusives, diskriminierungsfreies Bildungssystem sicherzustellen, (.) die dazu nötigen Ressourcen bereitstellen die Fachkräfte angemessen ausbilden klare Orientierungshilfen für Kantone erstellen, die noch keinen Inklusionsansatz verfolgen.

17 Asylsuchende Kinder, Flüchtlingskinder und Sans-Papiers Kinder Recht auf Bildung Empfehlungen 69 e und g Sicherstellen, dass asylsuchende Kinder effektiv und diskriminierungsfrei Zugang zu Bildung und Berufsbildung erhalten. Strategien und Programme zum Schutz vor sozialer Ausgrenzung und Diskriminierung von Sans-Papiers Kindern entwickeln ( ) Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung und Sozialleistungen sicherstellen.

18 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt: Rahel Wartenweiler, Geschäftsführerin, Weitere Informationen