11. Sitzung vom 19. Juni 2013 INHALTSVERZEICHNIS. Geschäfte

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1 GEMEINDERAT 11. Sitzung vom 19. Juni 2013 INHALTSVERZEICHNIS Geschäfte Beschlüsse Revisionsbericht finanztechnische Prüfung Jahresrechnung 2012/Vormerknahme Revision Orts- und Verkehrsrichtplan/Kreditabrechnung/Genehmigung Präventive Geschwindigkeitsanzeige Speeddisplay TOP /Kredit Fr Verwaltungsrechenzentrum St. Gallen/neuer Dienstleistungsvertrag 2013/Genehmigung Ersetzen des Zonenschiebers Aegerten/Arbeitsvergabe/Kredit Fr Wasserleitung Wolfenhof bis Tägerst/Klappenschacht Wolfen/Arbeitsvergabe

2 FINANZEN F3 Rechnungsführung, Buchhaltung F3.06 Finanzaufsicht, Revisionen, Kassensturz F Revisionsbericht finanztechnische Prüfung Jahresrechnung 2012 Vormerknahme 1. Vom vorliegenden Bericht der Rechnungsprüfungskommission vom über die finanztechnische Prüfung der Jahresrechnung 2012 wird Kenntnis genommen. 2. Es wird festgestellt, dass die Berichte zu keinen Bemerkungen Anlass geben. Die Finanzverwaltung wird gebeten, die Empfehlungen der Rechnungsprüfungskommission umzusetzen.

3 PLANUNG P2 Planungsgrundlagen, Planungsleitbild, Planungskosten P2.03 Revision Orts- und Verkehrsrichtplan Kreditabrechnung - Genehmigung Mit Beschlüssen Nr. 222 vom , Nr. 4 vom und Nr. 316 vom bewilligte der Gemeinderat für die Revision der Ortsplanung sowie des Verkehrsrichtplanes zu Lasten der Investitionsrechnung drei Kredite im Gesamtbetrag von Fr. 320' Gemäss vorliegender Kreditabrechnung vom betragen die Bruttokosten Fr. 318' Der bewilligte Kredit wird um Fr. 1' unterschritten. 1. Die vorliegende Kreditabrechnung für die Revision der Ortsplanung sowie des Verkehrsrichtplanes mit Kosten zu Lasten der Investitionsrechnung (Kto ) von Fr. 318' wird nach vorgenommener Prüfung genehmigt.

4 POLIZEI UND JUSTIZ P3 Verkehrsüberwachung, Verkehrskontrollen P3.10 Präventive Geschwindigkeitsanzeige Speeddisplay TOP Kredit Fr Der Gemeinderat möchte auf den Gemeindestrassen die Sicherheit mittels passiver Geschwindigkeitsmessung schaffen. Speeddisplays helfen die Verkehrsteilnehmer ohne grossen Aufwand für die Geschwindigkeit ohne restriktiven Massnahmen (Bussen) zu sensibilisieren. Das Speeddisplay TOP ist eine mobile Anzeigetafel, die auf radartechnischer Grundlage die Geschwindigkeit von Fahrzeugen messen und sofort anzeigen kann. Das Anzeigesystem gibt dem Autofahrer einen optischen Hinweis auf die Höhe seiner aktuellen Geschwindigkeit. Beim Überschreiten eines einstellbaren Grenzwertes, wechselt die Anzeigefarbe von gelb auf rot. Das Speeddisplay kann dort eingesetzt werden, wo Fussgänger vor zu schnell fahrenden Fahrzeugen geschützt werden müssen (z. B. an Schule und Kindergärten sowie in Tepo-30-Zonen). Das System lässt sich an nahezu jedem Ort aufstellen und ist in wenigen Minuten betriebsbereit. Gemäss Offerte der Labtec Services AG, Villmergen, vom ist mit Kosten von Fr , inkl. MwSt., zu rechnen. Die Anschaffung ist im Voranschlag 2013 vorgesehen (Kto , laufende Rechnung). 1. Für die Anschaffung einer präventiven Geschwindigkeitsanzeige Speeddisplay TOP wird gemäss Offerte der Labtec Services AG, Villmergen, vom ein Kredit von Fr , inkl. MwSt., zulasten der laufenden Rechnung (Kto ) bewilligt. 2. Der Polizeisekretär wird beauftragt, die Anschaffung im Rahmen der Offerte vom vorzunehmen.

5 VERWALTUNGS- UND GEMEINDEORGANISATION V4 Datenverarbeitung, EDV, Datenschutz V4.02 Hardware, Software, Dienstleistungen V Verwaltungsrechenzentrum St. Gallen (VRSG) Neuer Dienstleistungsvertrag Genehmigung Der Gemeinderat hat mit Beschluss Nr. 230 vom den aktualisierten Dienstleistungsvertrag mit der VRSG genehmigt. Mit Schreiben vom unterbreitet die VRSG einen auf den neusten Stand gebrachten Vertrag zur Unterzeichnung. Der aktualisierte Vertrag berücksichtigt u. a. eine Reihe von neu bestellten Dienstleistungen (vgl. GRB Nr. 231 vom [eKonto VRSG ZP] oder VRSG Werke. Bestandteile des neuen Dienstleistungsvertrages sind die Allgemeinen Vertragsbestimmungen (AVBs) vom sowie die Leistungsverzeichnisse Steuern und Werke. Diese neuen Anhänge bleiben ohne besondere Auswirkungen auf das Zusammenarbeitsverhältnis zwischen Gemeinde und VRSG. Aus dem aktualisierten Vertrag fallen auch keine neuen, nicht bereits kreditierten Kosten an. 1. Der aktualisierte neue Dienstleistungsvertrag 2013, samt AVBs vom und Leistungsverzeichnis, mit der Verwaltungsrechenzentrum AG St. Gallen (VRSG) wird genehmigt.

6 WASSERVERSORGUNG W1 Anlagen des Ortsnetzes W1.01 Einzelne Bauten, Leitungen und Anlagen, Schutzzonen W Ersetzen des Zonenschiebers Aegerten (neu Eichmatt) Arbeitsvergabe Kredit Fr Der Gemeinderat erteilte mit GRB Nr. 118 am dem Ingenieurbüro Holinger AG, Zürich, einen Projektierungskredit von Fr für die Umsetzung der Massnahme Ersetzen des Zonenschiebers Aegerten mit dem neuen Klappenschacht Eichmatt. Das Ingenieurbüro Holinger AG unterbreitet am das Bauprojekt mit Kostenvoranschlag und Vergabeanträgen. Das Ergebnis des Offertvergleichs liegt bei den Akten. Die Arbeiten werden sinnvollerweise zusammen mit dem Neubau des Klappenschachtes Wolfen ausgeführt. Bei gleichzeitiger Ausführung gewährt die Firma Rittmeyer AG, Baar, einen Rabatt, da beide Klappenschächte identisch sind. 1. Für die Ausführung der Massnahme Ersetzen des Zonenschiebers Aegerten mit dem neuen Klappenschacht Eichmatt wird im Sinne der Erwägungen ein Ausführungskredit von Fr. 205' zulasten Konto bewilligt. 2. Das Ingenieurbüro Holinger AG, Zürich, wird ermächtigt, die Aufträge gemäss der Vergabeanträge vom zu vergeben.

7 WASSERVERSORGUNG W1 Anlagen des Ortsnetzes W1.01 Einzelne Bauten, Leitungen und Anlagen, Schutzzonen W Wasserleitung Wolfenhof bis Tägerst (Reppischtalstrasse) Klappenschacht Wolfen Arbeitsvergabe Protokollvorgang: GRB Nr. 66 vom Der Gemeinderat erteilte mit GRB Nr. 118 am dem Ingenieurbüro Holinger AG, Zürich, einen Projektierungskredit von Fr für die Umsetzung der Massnahme Klappenschacht Wolfen. Das Ingenieurbüro Holinger AG unterbreitet am das Bauprojekt mit Kostenvoranschlag und Vergabeanträgen. Das Ergebnis des Offertvergleichs liegt bei den Akten. Die Arbeiten werden sinnvollerweise zusammen mit dem Neubau der Wasserleitung Wolfenhof bis Tägerst (Reppischtalstrasse) ausgeführt. Der Ausführungskredit wurde mit GRB Nr. 66 vom bewilligt. 1. Das Ingenieurbüro Holinger AG, Zürich wird ermächtigt, die Aufträge gemäss der Vergabeanträge vom zu vergeben.