Das neue Schwerbehindertenrecht

Transkript

1 Joachim Weyand/Jens Schubert Das neue Schwerbehindertenrecht Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 7 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 11 Abkürzungsverzeichnis Einleitung Die Entwicklung des Schwerbehindertenrechts Die Anfänge Die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg Das Schwerbehindertengesetz Die Reformen der Jahre 1986 und Das verfassungsrechtliche Verbot der Benachteiligung Behinderter Das Gesetz zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter Beschäftigungssituation Schwerbehinderter Entstehung des SchwbBAG Reformprojekt Das Schwerbehindertenrecht in der Rechtsordnung Die Änderungen des SchwbBAG im Überblick Inhaltlich Änderungen Änderungen in der Struktur des Gesetzes Synopse Beteiligte Personen und Institutionen Schwerbehinderte Begriff Nachweis der Schwerbehinderung Gleichgestellte Arbeitgeber Person des Arbeitgebers Beauftragter des Arbeitgebers Die Hauptfürsorgestelle Die Bundesanstalt für Arbeit Widerspruchsausschüsse und beratende Ausschüsse Rehabilitationsträger Sonstige Vertretungen in Betrieben und Dienststellen 38

3 Inhaltsverzeichnis 3. Rechte des Schwerbehinderten Einstellung des Schwerbehinderten Grundsatz der Vertragsfreiheit Fragerecht des Arbeitgebers Abschluss des Arbeitsvertrages Beteiligungsrechte der Schwerbehindertenvertretung und des Betriebsrates/Personalrates Beteiligungsrechte bezüglich nicht besetzter Arbeitsplätze Beteiligungsrechte bei der Einstellung Nichtbeachtung der Beteiligungsrechte Anspruch auf Teilzeitarbeit und Freistellung von Mehrarbeit Inhalt des Anspruches auf Teilzeitarbeit Geltendmachung des Anspruchs Der Teilzeitanspruch des Schwerbehinderten und der Anspruch nach dem Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge Freistellung von Mehrarbeit Arbeitsentgelt Grundvergütung Überstundenvergütung Erholungsurlaub und Zusatzurlaub Bestandsschutz des Arbeitsverhältnisses Allgemeines Kündigung des Arbeitsverhältnisses Konfliktprävention und Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung und des Betriebs- oder Personalrates bei Kündigungen Anhörungsrechte der Schwerbehindertenvertretung Beteiligungsrechte von Betriebs-und Personalrat Zustimmung der Hauptfürsorgestelle Zustimmungserfordernis Voraussetzungen des besonderen Kündigungsschutzes Ordentliche Kündigung Außerordentliche Kündigung 58 (1) Zusammenhang zwischen Kündigungsgrund und Schwerbehinderung 58 (2) Prüfungsumfang der Hauptfürsorgestelle 58 (3) Die Zustimmungsfiktion Ermessensentscheidung, Verwaltungsverfahren, Rechtsbehelfe Sonstige Beendigungsformen Aufhebungs vertrag Befristung Staatliche Nachteilsausgleichsmaßnahmen Die Arbeitsassistenz Nachteilsausgleich im Einkommenssteuerrecht Nachteilsausgleich bei der Fortbewegung Sonstige Sozialleistungen 65

4 Inhaltsverzeichnis 9 4. Pflichten des Arbeitgebers Die Beschäftigungspflicht Pflichtzahlberechnung Berechnungstabelle anzurechnender Arbeitsplätze Berechnung der Ausgleichsabgabe Berechnungsgrundlagen Dynamisierung Anrechnung Verwendung der Ausgleichsabgabe Weitere Pflichten gegenüber den Schwerbehinderten Die spezifischen Fürsorgepflichten des Arbeitgebers Pflichten bezüglich freiwerdender Arbeitsplätze Pflicht zur behindertengerechten Organisation des Betriebes Pflichten während des laufenden Arbeitsverhältnisses Erweiterung des Pflichtenkatalogs Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber Integrationsvereinbarung 78 (1) Inhalt und Rechtsnatur 78 (2) Rechtsstreitigkeiten 79 (3) Muster einer Integrationsvereinbarung Konfliktprävention Anzeige- und Meldepflichten Pflichten der Arbeitsbehörden Förderleistungen System der Förderleistungen Finanzielle Leistungen im Überblick Gegenüber Schwerbehinderten Gegenüber Arbeitgebern Gegenüber besonderen Institutionen Beratungsleistungen gegenüber Schwerbehinderten und Arbeitgebern Förderung von Behindertenwerkstätten Harmonisierung der Förderleistungen im Eingangsverfahren Arbeitsbereich Entlohnung Abschluss von Verträgen Flankierende Maßnahmen zur Förderung Schwerbehinderter Die Integrationsfachdienste Aufgaben Struktur 102

5 10 Inhaltsverzeichnis 6.2 Das Integrationsprojekt Aufgabe Förderungswürdiger Personenkreis Die Schwerbehindertenvertretung Allgemeines Struktur der Schwerbehindertenvertretung Wahl der Schwerbehindertenvertretung Das Wahlverfahren Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung Rechte der Schwerbehindertenvertretung Teilnahmerechte Recht zur Einberufung von Versammlungen Beteiligungsrechte bei (personellen) Einzel- und Gruppenmaßnahmen Rechtsstellung der Vertrauensleute und deren Vertreter 113 Rechtsschutz im Arbeitsverhältnis und gegenüber behördlichen Entscheidungen Schlussbestimmungen Ausgleichsabgabe bei öffentlichen Arbeitgebern des Bundes Überprüfung der Ergebnisse 117 Anhang 1: Eintragungen im Schwerbehindertenausweis 119 Anhang 2: Muster einer Schwerbehindertenkartei 121 Anhang 3: Schwerbehindertengesetz 123 Anhang 4: Wahlordnung Schwerbehindertengesetz 168 Anhang 5: Schwerbehindertenausgleichsabgabeverordnung 179 Anhang 6: Schwerbehinderten-Werkstättenverordnung 195 Anhang 7: 222a, 235a SGB III 203 Anhang 8: Adressen der Hauptfürsorgestellen 205 Stichwortverzeichnis 209