Werkstätten für behinderte Menschen

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1 Beck`sche Gesetzestexte Kommentar Werkstätten für behinderte Menschen Kommentar von Dr. Horst Cramer 5., neu bearbeitete Auflage Werkstätten für behinderte Menschen Cramer schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: SGB IX - Rehabilitation Verlag C.H. Beck München 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Originaldokument K Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... V XIII Einführung 1. Der Begriff der Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) 1 2. Der Beginn der Entwicklung der Werkstätten Die Werkstätten in der Gesetzgebung Die finanzielle Förderung der Werkstätten durch die öffentliche Hand Die Regelungen im Schwerbehindertengesetz Die Verordnungsermächtigung für die Werkstättenverordnung Die Grundsätze zur Konzeption der WfB Die Mindestvoraussetzungen für die vorläufige Anerkennung einer WfB Das vorläufige Anerkennungsverfahren Der Ablauf des Verordnungsgebungsverfahrens zur Werkstättenverordnung... 9 a) Die Problemlage... 9 b) Der Referentenentwurf vom c) Der Referentenentwurf vom d) Der Beschluss der Bundesregierung vom e) Der Beschluss des Bundesrates vom f) Der Beschluss der Bundesregierung vom Die Fortentwicklung des Leistungsrechts der Bundesanstalt für Arbeit 1979/ a) Die beschränkte Zuständigkeit der Bundesanstalt für Arbeit nach der A Reha a. F b) Die 5. AFG-Novelle c) Die 3. Änderungsanordnung zur A Reha Die Entwicklung von 1980 bis Die Werkstattreform im Rahmen der Reform der Sozialhilfe a) Der Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens b) Die wichtigsten Neuregelungen zur WfB aa) Die Finanzierung der WfB (Arbeitsbereich) durch die Sozialhilfe bb) Die Rechtsstellung der Behinderten zur WfB cc) Die Neuregelung über die Förderung der Auftragsbeschaffung durch WfB VII

3 K 14. Die Weiterentwicklung des Werkstättenrechts im Rahmen des SchwbBAG 2000 und des SGB IX Die Neuerungen durch das Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen und weitere Änderungsgesetze und -verordnungen bis Die weitere Entwicklung seit 2006 mit den gesetzlichen Änderungen bis Das neue Verfahren DIA-AM der BA ab Originaldokument 2. Das Gesetz zur Einführung Unterstützter Beschäftigung v Das Gesetz zur Neuausrichtung arbeitsmarktpolitischer Instrumente v Zukunftsperspektiven Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe a) ASMK 2007 und b) ISB-Forschungsbericht Werkstätten Umsetzung des Persönlichen Budgets UN-Behindertenrechtskonvention Der wesentliche Inhalt der Werkstattregelungen im Schwerbehindertenrecht (SGB IX 2. Teil) und in der Werkstättenverordnung Das Leistungsrecht im SGB Die Sozialversicherung behinderter Menschen in WfbM a) Gesetzliche Krankenversicherung b) Soziale Pflegeversicherung c) Gesetzliche Rentenversicherung d) Gesetzliche Unfallversicherung e) Arbeitslosenversicherung VIII Teil A. Sozialgesetzbuch IX Teil 2 Kapitel 12 Werkstätten für behinderte Menschen Vorbemerkung Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen Mitwirkung Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand Anerkennungsverfahren Blindenwerkstätten Verordnungsermächtigungen

4 Originaldokument Teil B. Sozialgesetzbuch IX Teil 1 Kapitel 5 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben K 38 a Unterstützte Beschäftigung Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich Leistungen im Arbeitsbereich Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen Arbeitsförderungsgeld Teil C. Werkstättenverordnung Erster Abschnitt. Fachliche Anforderungen an die Werkstatt für behinderte Menschen Grundsatz der einheitlichen Werkstatt Fachausschuß Eingangsverfahren Berufsbildungsbereich Arbeitsbereich Beschäftigungszeit Größe der Werkstatt Bauliche Gestaltung, Ausstattung, Standort Werkstattleiter, Fachpersonal zur Arbeits- und Berufsförderung Begleitende Dienste Fortbildung Wirtschaftsführung Abschluß von schriftlichen Verträgen Mitwirkung Werkstattverbund Formen der Werkstatt Zweiter Abschnitt. Verfahren zur Anerkennung als Werkstatt für behinderte Menschen Anerkennungsfähige Einrichtungen Antrag Dritter Abschnitt. Schlußvorschriften Vorläufige Anerkennung Abweichende Regelungen für Werkstätten im Beitrittsgebiet Inkrafttreten IX

5 K Teil D. Werkstätten-Mitwirkungsverordnung Originaldokument Vorbemerkung Abschnitt 1. Anwendungsbereich, Errichtung, Zusammensetzung und Aufgaben des Werkstattrats Anwendungsbereich Errichtung von Werkstatträten Zahl der Mitglieder des Werkstattrats Allgemeine Aufgaben des Werkstattrats Mitwirkungsrechte des Werkstattrats Vermittlungsstelle Unterrichtungsrechte des Werkstattrats Zusammenarbeit Werkstattversammlung Abschnitt 2. Wahl des Werkstattrats Unterabschnitt 1. Wahlberechtigung und Wählbarkeit; Zeitpunkt der Wahlen Wahlberechtigung Wählbarkeit Zeitpunkt der Wahlen zum Werkstattrat Unterabschnitt 2. Vorbereitung der Wahl Bestellung des Wahlvorstandes Aufgaben des Wahlvorstandes Erstellung der Liste der Wahlberechtigten Bekanntmachung der Liste der Wahlberechtigten Einspruch gegen die Liste der Wahlberechtigten Wahlausschreiben Wahlvorschläge Bekanntmachung der Bewerber und Bewerberinnen Unterabschnitt 3. Durchführung der Wahl Stimmabgabe Wahlvorgang Feststellung des Wahlergebnisses Benachrichtigung der Gewählten und Annahme der Wahl Bekanntmachung der Gewählten Aufbewahrung der Wahlunterlagen Wahlanfechtung Wahlschutz und Wahlkosten X

6 Originaldokument K Abschnitt 3. Amtszeit des Werkstattrats Amtszeit des Werkstattrats Erlöschen der Mitgliedschaft im Werkstattrat; Ersatzmitglieder Abschnitt 4. Geschäftsführung des Werkstattrats Vorsitz des Werkstattrats Einberufung der Sitzungen Sitzungen des Werkstattrats Beschlüsse des Werkstattrats Sitzungsniederschrift Geschäftsordnung des Werkstattrats Persönliche Rechte und Pflichten der Mitglieder des Werkstattrats Sprechstunden Kosten und Sachaufwand des Werkstattrats Abschnitt 5. Schlussvorschriften Amtszeit der bestehenden Werkstatträte Inkrafttreten Teil E. Sonstige Rechtsgrundlagen der Werkstatt für behinderte Menschen 1. Sozialgesetzbuch (SGB) (Auszug) a) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil [SGB I] (Auszug) b) Zweites Buch (II) Grundsicherung für Arbeitsuchende [SGB II] (Auszug) c) Drittes Buch (III) Arbeitsförderung [SGB III] (Auszug) d) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung [SGB V] (Auszug) e) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung [SGB VI] (Auszug) f) Siebtes Buch (VII) Gesetzliche Unfallversicherung [SGB VII] (Auszug) g) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe [SGB VIII] (Auszug) h) Neuntes Buch (IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen [SGB IX] (Auszug) i) Elftes Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung [SGB XI] (Auszug) j) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe [SGB XII] (Auszug). 581 XI

7 K 2. Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (Schwb- AV) (Auszug) Budgetverordnung (BudgetV) Eingliederungshilfe-Verordnung (Auszug) Bundesversorgungsgesetz (BVG) (Auszug) a. Verordnung zur Kriegsopferfürsorge (KFürsV) (Auszug) b. Aufwendungserstattungsverordnung (AufwErstV) Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Originaldokument Geprüfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsförderung in Werkstätten für behinderte Menschen Verordnung über die Bestimmung der zuständigen Stelle für die Durchführung der Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsförderung in Werkstätten für behinderte Menschen Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) (Auszug) Sozialgerichtsgesetz (SGG) (Auszug) Anhang: Werkstattempfehlungen der BAG der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (Benutzerhinweis) Stichwortverzeichnis XII