ZOLL. Eine moderne Verwaltung als Partner der Wirtschaft
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- Emil Engel
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1 ZOLL Eine moderne Verwaltung als Partner der Wirtschaft
2 Rückblick Seit mehr als 5000 Jahren - Sicherung von Staatseinnahmen - Steuerung von Warenströmen - Einhebung von Zöllen und Verbrauchsteuern Vertrag von Maastricht ( ) - Wirtschafts- und Währungsunion - Europäische Zentralbank - Europäische Union als Dach über die Gemeinschaften - Europäische Gemeinschaft (EG) - Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) - Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) 2
3 Grundfreiheiten der EU Freier Personenverkehr Freier Dienstleistungsverkehr Freier Kapitalverkehr Freier Warenverkehr - Schaffung eines Raumes ohne Binnengrenzen - Stärkung des wirtschaftlichen Zusammenhaltes - Förderung eines ausgewogenen und dauerhaften wirtschaftlichen und sozialen Fortschrittes 3
4 Aufgaben der Zollverwaltung Aufgaben unter dem Titel Verkehrsbeschränkungen - Schutz des Lebens und der Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen - veterinärbehördliche und phytosanitäre Aspekte - Artenschutz; Suchtgiftbeschränkungen - Gentechnik; Arzneiwaren; Lebensmittel - Schutz der Umwelt - Abfälle und Altöle - Düngemittel und Pflanzenschutzmittel - Konsumentenschutz - Kennzeichnungsvorschriften; Produktsicherheit - Sicherheitspolitik - Kriegsmaterial; Waffen; Sprengmittel - Schutz von Kulturgütern 4
5 Aufgaben der Zollverwaltung Durchsetzung von Wettbewerbsregeln - Produktpiraterie - Herstellung und Handel nachgeahmter Waren - Außenhandelsrecht - wirtschaftliche Beschränkungen, die von der EU selektiv und rasch umgesetzt werden - Dual-Use-Waren - Güter mit doppeltem Verwendungszweck, die sowohl zivilen, als auch militärischen Zwecken zugeführt werden können - Antidumpingzölle - Abwehr marktgefährdender Niedrigpreise - bestimmte Herstellerfirmen werden mit Sonderzöllen belegt 5
6 Aufgaben der Zollverwaltung Betrugsbekämpfung - Schutz gemeinschaftlicher und nationaler finanzieller Interessen - Selektive, auf den Verkehr mit größtem Risiko abzielende Kontroll- und Prüfmaßnahmen - Informationsbeschaffung, -aufbereitung und Risikoanalyse - Trend-, Warenstrom- und Rechtsanalysen - Strategien gegen Zollbetrug 6
7 Vollziehung des Zollrechts Rechtsgrundlagen - Zollkodex der Gemeinschaften - Zollkodex-Durchführungsverordnung - Zollrechts-Durchführungsgesetz - Zollrechts-Durchführungsverordnung - Zollbefreiungsverordnung - Verordnung über die Kombinierte Nomenklatur (Zolltarif) 7
8 Gemeinsamer Zolltarif Kombinierte Nomenklatur - zolltarifliche und statistische Nomenklatur der Zollunion - Regelzollsätze - Präferenzzollsätze - Antidumpingzollsätze - Verbote und Beschränkungen - handelspolitische Maßnahmen - sonstige in EU-Regeln vorgesehene Maßnahmen 8
9 Zollverfahren Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr Versandverfahren Zolllagerverfahren Aktive Veredelung Umwandlungsverfahren Vorübergehende Verwendung Passive Veredelung Ausfuhrverfahren 9
10 Zollanmeldung Handlung zur Überführung in ein Zollverfahren - elektronische Zollanmeldung (e-zoll) - schriftliche Anmeldung - mündliche Anmeldung - andere Form der Willensäußerung Unterlagen - Rechnungen - Präferenzzeugnisse - Lizenzen - Fracht- und Handelspapiere 10
11 e-zoll Elektronisches Zollabfertigungssystem - webfähiges IT-System - europäische IT-Strategie - Bewilligung durch die Zollbehörde - Unterlagen sind elektronisch zu übermitteln 11
12 Ausfuhrerstattung Subventionen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik - Gewährung von Ausfuhrerstattungen - zum Ausgleich der Preisunterschiede zwischen Gemeinschaftswaren und Drittlandswaren Exportsubventionen bei Ausfuhr von - landwirtschaftlichen Erzeugnissen (Anhang I-Waren) - landwirtschaftlichen Verarbeitungsprodukten (Nicht- Anhang I-Waren) 12
13 Ausfuhrerstattung Nicht Anhang I-Waren - Getreide; Mehle, Grob- und Feingrieß - Reis; Bruchreis - Schweinefleisch - Geflügel - Eier - Obst und Gemüse; Verarbeitungserzeugnisse - Wein - Milch und Milcherzeugnisse - Rindfleisch - Fette - Zucker - Rohtabak 13
14 Verbrauchsteuer Alkoholsteuergesetz Biersteuergesetz Schaumweinsteuergesetz Tabaksteuergesetz Mineralölsteuergesetz 14
15 Alkoholsteuergesetz Alkohol und alkoholhältige Erzeugnisse - im Steuergebiet hergestellt, oder - in das Steuergebiet eingebracht Steuersätze ,oo EURO je 100 l Alkohol - 540,oo EURO unter Abfindung hergestellt (100 l Erzeugungsmenge) - 900,oo EURO > 100 l Erzeugungsmenge Hausbrand - 15 l A für jeden Haushaltsangehörigen > steuerfrei 15
16 Biersteuergesetz Bier - im Steuergebiet hergestellt, oder - in das Steuergebiet eingebracht Steuersätze - 2,oo EURO je Grad Plato = Stammwürzegehalt des Bieres in 100 Gramm Bier 16
17 Schaumweinsteuergesetz Schaumwein - im Steuergebiet hergestellt, oder - in das Steuergebiet eingebracht Steuerfrei - seit 1. April
18 Tabaksteuergesetz Zigaretten Zigarren und Zigarillos Rauchtabak - im Steuergebiet hergestellt, oder - in das Steuergebiet eingebracht Steuersätze - Zigaretten > 43 % des Kleinverkaufspreises - Zigarren und Zigarillos > 13 % des Kleinverkaufspreises - Rauchtabak > 34 % des Kleinverkaufspreises 18
19 Tabaksteuergesetz Befreiungen - natürliche Personen - Eigenbedarf - Erwerb im freien Verkehr - für private Zwecke und nicht gewerblich Stk. Zigaretten oder - 50 Stk. Zigarren oder Stk. Zigarillos aus Slowenien - 25 Stk. Zigaretten 19
20 Mineralölsteuergesetz Steuergegenstand Mineralöl Kraftstoffe und Heizstoffe - im Steuergebiet verwendet Steuersätze - 417,00 bis 517,00 EURO > 1000 l Benzin (abhängig vom Schwefelgehalt) - 297,00 bis 325,00 EURO > 1000 L Gasöl - 98,00 EURO > 1000 l gekennzeichnetes Gasöl 20
21 ALSAG Altlasten - Altablagerungen und Altstandorte - kontaminierte Böden und Grundwasserkörper Gegenstand des Beitrages - Ablagern von Abfällen oberhalb/unterhalb der erde - Einbringung von Abfällen in einen Deponiekörper - Verbrennen von Abfällen in Verbrennungsanlagen - Verwenden von Abfällen zur Herstellung von Brennstoffprodukten 21
22 Zollverwaltung Zollrecht ALSAG Aufgabenfelder Verbrauchsteuer Betrugsbekämpfung Qualitätsmanagement Risikomanagement Serviceleistungen 22
23 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Inhaltsverzeichnis VII
Inhaltsverzeichnis 1 Kurze Einführung in das Zollrecht.................................. 1 1.1 Die maßgeblichen Rechtsgrundlagen............................. 1 1.1.1 Internationales Recht....................................
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