Sanierung und Entwicklung als raumordnerische Aufgabe

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1 lór-schriften / Band 42 Jana Bovet Sanierung und Entwicklung als raumordnerische Aufgabe - 7 Abs. 2 Nr. 2c ROG - - Inauguraldissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors der Rechte durch die Juristenfakultàt der Universitat Leipzig -

2 Inhaltsverzeichnis Abkùrzungsverzeichnis X Einleitung 1 1: Umweltrecht und Planung 3 A. Zeitbezogene Systematisierung des Umweltrechts 5 I. Weites Verstandnis von Umweltrecht 5 II. Differenzierung der umweltrechtlichen Instrumente nach zeitlichen Anknùpfungspunkten 6 1. Zeitbezogene Systematisierung 7 2. Abgrenzung der zeitbezogenen Systematisierung von anderen Systematisierungen 9 3. Grenzen der zeitbezogenen Systematisierung 10 B. Planung als Rechtsinstrument fùr den nachsorgenden Umweltschutz 12 I. Notwendigkeit eines nachsorgenden Umweltschutzes am Beispiel der Raumordnung II. Das Rechtsinstrument der Planung III. Ergebnis C. Normative Ausgangslage: Planungsformen und ihr Einsatz in der Nachsorge 1. Fachplanungen 1. Umweltspezifische Fachplanung a) Bodenbelastungsgebiete b) Schutzgebietsausweisungen 2. Fachplanung ohne umweltspezifische Zielsetzung II. Bauleitplanung III. Raumordnung 1. Gesamtplanung 2. Braunkohlenplanung IV. Ergebnis

3 2: Sanierungs- und Entwicklungsgebiete im Raumordnungsrecht 33 A. Raumordnerische Festlegungen in Plànen und Programmen 35 I. Raumordnerische Piane und Programme 35 II. Raumordnerische Festlegungen Ziele und Grundsàtze der Raumordnung 37 a) Definition im Raumordnungsgesetz 37 aa) Ziele der Raumordnung 37 bb) Grundsàtze der Raumordnung 39 b) Bindungswirkung 40 e) Erstplanungspflicht Formelle Anforderungen an die Aufstellung von Zielen und Grundsatzen der Raumordnung Materielle Anforderungen an die Aufstellung von Zielen und Grundsatzen der Raumordnung 46 a) Uberòrtlichkeit 46 b) Uberfachlichkeit 47 e) Raumbedeutsamkeit Kennzeichnungsregelung Bestimmtheitsgebot Abwagung 51 B. Entstehung der bundesrechtlichen Regelung zu Sanierungs- und Entwicklungsgebieten 53 I. Raumordnungspolitischer Orientierungsrahmen 53 II. Raumordnungspolitischer Handlungsrahmen 54 III. Diskussionsentwurf der Ministerkonferenz fùr Raumordnung 55 IV. Modellvorhaben der Raumordnung 57 V. Novelle des Raumordnungsgesetzes VI. Ergebnis 59 C. Sanierungs- und Entwicklungsgebiete in den Landesgesetzen 60 I. Ubernahme der Sanierungs- und Entwicklungsgebiete in die Landesplanungsgesetze 60 II. Verhàltnis der bundesgesetzlichen Vorgaben des Raumordnungsgesetzes zu den Landesplanungsgesetzen 62 III. Lànder, in denen gesetzliche Regelungen zu Sanierungs- und Entwicklungsgebieten existieren Thùringen Sachsen Berlin/ Brandenburg Sachsen-Anhalt 70

4 D. Sanierungs- und Entwicklungsgebiete in Raumordnungsplànen 71 I. Thuringen Landesentwicklungsprogramm Thuringen Regionaler Raumordnungsplan Ostthuringen 1995 und II. Sachsen Landesentwicklungsplan Sachsen Regionalplan Westsachsen Regionalplan Sùdwestsachsen 75 III. Berlin/ Brandenburg 77 IV. Sachsen-Anhalt Landesentwicklungsprogramm Landesentwicklungsplan Regionale Entwicklungsprogramme und Regionale Teilgebietsentwicklungsprogramme 79 E. Vergleichende Betrachtung von Sanierungs- und Entwicklungsgebieten anhand der gesetzlichen Formulierungen und der Festlegungen in den Raumordnungsplànen 80 I. Wortlaut der gesetzlichen Regelungen zu Sanierungs- und Entwicklungsgebieten Festlegungen zur Sanierung und Entwicklung von Raumfunktionen Ràume mit besonderen Entwicklungs-, Sanierungs- und Fòrderungsaufgaben Planungen und MaBnahmen zur Beseitigung und Vermeidung von Umwelt- und Landschaftsschaden sowie Orte mit besonderem Handlungsbedarf 84 II. Standort im Gesetz Sanierungs- und Entwicklungsgebiete als Festlegung der Freiraumstruktur Sanierungs- und Entwicklungsgebiete als Instrument im engeren Verflechtungsraum 87 III. Aufgabenverstàndnis des Gesetz- und Plangebers Allgemeines Aufgabenverstàndnis der Raumordnung Aufgabenverstàndnis der Sanierungs- und Entwicklungsgebiete in den landesgesetzlichen Regelungen Themenbereiche der Sanierungs- und Entwicklungsgebiete Verknùpfung von Sanierung und Entwicklung Handlungsorientierung von Sanierungs- und Entwicklungsgebieten 94 IV. Planerische Umsetzung Sanierungs- und Entwicklungsgebiete und Vorranggebiete Raumordnerischer Ausgleich Mindestinhalt 99

5 4. Festlegungs-und Handlungsebene Ziel-oder Grundsatzfestlegung 101 V. Funktionsoffene oder funktionsscharfe Festlegungen 101 VI. Planerische Darstellung der Sanierungs- und Entwicklungsgebiete 102 F. Grenzen und Moglichkeiten fùr die landesgesetzliche Regelung eines Sanierungs- und Entwicklungsgebietes und dessen planerische Umsetzung 104 I. Schlussfolgerungen fùr die gesetzliche Implementierung Gesetzlicher Rahmen des 7 Abs. 2 S. 1 Nr. 2c ROG 104 a) Vorgaben durch das ROG zum Aufgaben-und Begriffsverstandnis 104 b) Vorgaben hinsichtlich der planerischen Umsetzung Gestaltungsraum der Lander bei der Implementierung der Sanierungsund Entwicklungsgebiete in die Landesplanungsgesetze 105 a) Wortlaut 105 b) Bezug auf Raumstrukturtyp 107 e) Ordnungs- und Entwicklungsaufgabe der Sanierungs- und Entwicklungsgebiete 108 II. Schlussfolgerungen fur die planerische Umsetzung Instrumentelle Implementierung der raumordnerischen Festlegung,,Sanierungs- und Entwicklungsgebiet" im Raumordnungsplan 109 a) Planungsebene 109 b) Sanierungs- und Entwicklungsgebiete als Zielfestlegung 109 e) Sanierungs-und Entwicklungsgebiete als Vorranggebiet Inhalt der raumordnerischen Festlegung,,Sanierungs- und Entwicklungsgebiet" 111 a) Gebietsbeschreibung und Handlungsorientierung 111 b) Umweltziele Darstellung von Sanierungs-und Entwicklungsgebieten in Karten 115 III. Finanzielle Aspekte 116 G. Abgrenzung von anderen Steuerungsinstrumenten 117 I. Landschaftsrahmenplanung Das mehrstufige Modell der Landschaftsplanung Verzahnung von Landschaftsrahmenplanung und Regionalplan Landschaftsrahmenplanung als Instrument der Sanierung und Entwicklung 120 II. Teilraumgutachten Teilraumgutachten als raumordnerisches Instrument Teilraumgutachten anstelle von Sanierungs- und Entwicklungsgebieten 123 III. Gemeinschaftsaufgabe,,Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" 125 IV. Ókologische Raumgliederung in Rheinland-Pfalz 126

6 3: Realisierung der Inhalte eines Sanierungs- und Entwicklungsgebietes in der Praxis 129 A. Sonderplàne als Teilplàne 131 I. Zulassigkeit von Teilplà'nen 131 II. Regionaler Flàchennutzungsplan Planungsraum eines regionalen Flachennutzungsplans Anordnung zur Aufstellung eines regionalen Flachennutzungsplans Der regionale Flàchennutzungsplan als Instrument zur Realisierung eines Sanierungs- und Entwicklungsgebietes 137 III. Braunkohlenplanung 137 IV. Agrarstrukturelle Entwicklungsplanung 139 V. Stà'dtebauliche Sanierungs- und EntwicklungsmaGnahmen 140 VI. Ergebnis 142 B. Handlungsauftrag 144 I. Stadtenetz 144 II. Raumordnerischer Vertrag 146 III. Regionale Entwicklungskonzepte 148 IV. Ergebnis 152 C. Sanierungs- und Entwicklungsgebiet als Oberbegriff 153 I. Sanierungs- und Entwicklungsgebiete im weiteren und im engeren Sinne 153 II. Umsetzung durch Regionalmanagement 154 III. Ergebnis 157 Exkurs: Die Bezeichnung Sanierungs- und Entwicklungsgebiet als Imageschaden fùr die Gemeinden 159 I. Gemeindlicher Jmageschutz" und Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Schutzbereich des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Image als Bestandteil des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Sanierungs- und Entwicklungsgebiet als Eingriff in das Selbstgestaltungsrecht 164 a) Eingriffe in Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG 164 b) Die Bezeichnung Sanierungs- und Entwicklungsgebiet als Eingriff in Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG 165 II. Ergebnis 166 Zusammenfassung 169 Literaturverzeichnis 179

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