Die herausgeforderte Demokratie Wie wir uns mit Menschenrechts- und Demokratiefeindlichkeit auseinandersetzen

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1 Die herausgeforderte Demokratie Wie wir uns mit Menschenrechts- und Demokratiefeindlichkeit auseinandersetzen Kurt Edler 6. Regionalkonferenz Rechtsextremismus Lübeck

2 Globalisierung Wohlstand ohne Freiheit Vernichtung der Tradition Ursprüngliche Akkumulation Krise des Patriarchats Religion als Anti-Moderne

3 Politisierte Religion Dezentrierter Parteienstaat Selbstbewusste Gesellschaft

4 These Nr. 1 Rechtsextremismus und Islamismus sind zwei Reaktionen auf die Entwicklung der Weltgesellschaft: eine völkische und eine radikalreligiöse.se Nr. 11

5 Grundmuster des Rechtsextremismus Freund-Feind-Denken: Deutsche und Ausländer Vision: Deutsches Reich Politikform: Führerstaat Legende: Fremdherrschaft der Besatzer Ethnische Ungleichwertigkeit / Rassismus Ablehnung der Gleichheit vor dem Gesetz Ablehnung von Rechtsstaat und Demokratie Antisemitismus und Anti-Amerikanismus Geschichts-Revisionismus Anti-Pluralismus

6 Grundmuster des Islamismus Freund-Feind-Denken: Muslime und Ungläubige Vision: Gottesstaat Politikform: Kalifat Legende: Demütigung der Muslime Ungleichwertigkeit der Geschlechter Ablehnung der Naturrechtslehre Ablehnung von Rechtsstaat und Demokratie Anti-Westlichkeit und Judenhass Religiöser Dogmatismus Lebensform-Despotie

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8 Aktuelle Lage in Hamburg ca. 600 Islamisten, davon 240 Jihadisten 50 Ausgereiste, inzwischen 13 verstorben Hizb ut-tahrir (HUT) unter Jugendlichen aktiv Wühlarbeit in den islamischen Gemeinden regionale Schwerpunkte erkennbar Radikalisierung per Internet Jihadistische Jugendkultur

9 CHARLIE HEBDO "Wir veröffentlichen jede Woche Karikaturen, aber von Kampfansagen und Kriegserklärungen spricht man nur, wenn es dabei um die Person des Propheten geht oder radikalen Islamismus. Chefredakteur Charbonnier gest LI-F Referat Gesellschaft

10 These Nr Millionen Menschen sagen am : Je suis Charlie. Zugleich demonstrieren Millionen gegen die Freiheit der Religionskritik. Mit dem islamistischen Terror wird sich das Bild von Religion insgesamt verdüstern. Im Islam selbst wird die Emanzipation vorangetrieben. Nr. 11

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12 Religiöse Verbrämung politischer Strategien. Politische Aufladung religiöser Muster. LI-F Referat Gesellschaft

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16 These Nr. 3 Weltgesellschaft heißt Wertschätzung für Fremde. Wir begegnen den Einwanderern und Flüchtlingen mit einer Kompetenzvermutung. Konsequente Willkommenskultur integriert Potenziale. Nr. 11

17 Privatheit des Glaubens Sprachbarrieren Das gefährliche WIR Kulturalismus Lebensweltlichkeit LI-F Referat Gesellschaft

18 Grundgesetz, Artikel 3 (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2.1) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. (...) (2.3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. (...)

19 These Nr. 4 Das Grundgesetz ist ein Exportschlager. Seine Artikel sind gute Argumente gegen den Totalitarismus. Die Frage ist nur, ob wir das demokratische Charisma haben, sie zu vermitteln. Nr. 11

20 Menschenfeindliche Mythen entstehen dort, wo demokratische Erzählungen fehlen.

21 These Nr. 5 Prävention heißt Grundrechtsklarheit Ideologiekritik und Religionsdiskurs politische Inklusion demokratiebewusste Interkulturalität Konfliktfähigkeit und Zivilcourage Stärkung demokratischer Abwehrkraft Nr. 11

22 Netzwerk Prävention und Deradikalisierung Salafismus und Islamfeindlichkeit Staat und NROen an einem Tisch Muslimische Verbände als Präventionspartner Gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit Fallberatung / externe Expertise Prävention politisch motivierter Kriminalität

23 Jeder, sieht man ihn einzeln, ist leidlich klug und verständig; Sind sie in corpore, gleich wird euch ein Dummkopf daraus. Schiller LI-F Referat Gesellschaft

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