Amtsblatt für den Kreis Paderborn

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1 zugleich satzungsmäßiges Verkündungsorgan der Stadt Bad Wünnenberg 75. Jahrgang 21. Februar 2018 Nr. 9 / S. 1 Inhaltsübersicht: 31/2018 Öffentliche Bekanntmachung des Kreises Paderborn Ordnungsamt - über die Zustellung eines Bescheides betr. Änderung eines Familiennamens 32/2018 Öffentliche Bekanntmachung des Kreises Paderborn über die Tagesordnung für die Sitzung des Kreistages am Seite: Herausgeber: Der Landrat des Kreises Paderborn, Amt Zentrale Dienste, Postfach 19 40, Paderborn Interessenten können das Amtsblatt kostenlos bei ihrer Stadt-/Gemeindeverwaltung oder im Kreishaus abholen bzw. sich gegen Erstattung der Portokosten zusenden lassen. Das gesamte Amtsblatt kann im Internet unter eingesehen werden.

2 75. Jahrgang 21. Februar 2018 Nr. 9 / S. 2 31/2018 Öffentliche Bekanntmachung Kreis Paderborn Der Landrat Ordnungsamt Aldegreverstr Paderborn Zustellung eines Bescheides Frau Tanja Peters, geb in Altaiskoje, Gebiet Altaj, Russische Föderation letzte bekannte Anschrift: Paderborn, Minzeweg 12 Aufenthalt derzeit nicht bekannt wird davon unterrichtet, dass der Bescheid des Landrates des Kreises Paderborn, Ordnungsamt / Namensänderungen, vom , Az. 32/ , Nr. 13/2016, während der allgemeinen Sprechzeiten (Montag bis Freitag von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr und Donnerstag von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr) im Ordnungsamt, Zimmer G.01.12, Bahnhofstraße 25, Paderborn, eingesehen werden kann. Der o.g. Bescheid wird durch diese öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Durch die Zustellung wird eine Frist in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Der Landrat des Kreises Paderborn Ordnungsamt Im Auftrag gez. Borinski

3 75. Jahrgang 21. Februar 2018 Nr. 9 / S. 3 32/2018 T A G E S O R D N U N G für die Sitzung des Kreistages am , 18:00 Uhr, Kreishaus Paderborn, Aldegreverstraße 10-14, Gebäude A, großer Sitzungssaal A (25. Sitzung der Wahlperiode 2014/2020) A. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Bericht zur Digitalisierungsstrategie des Kreises Paderborn Landrat Müller 3 Generelle Übertragung der Vertretungsbefugnis in Widerspruchs- und sich ggf. anschließenden Klageverfahren in Versorgungsangelegenheiten von Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamten nach dem LBeamtVG NRW auf die kvw Münster Beamtenversorgung Berichterstatterin: KTAbg. Haarmann Gesamtabschluss 2016 des Kreises Paderborn Berichterstatter: KTAbg. Dr. Kappius 5 Externes Projektmanagement für eine Übergangsphase bei der IT-Koordinierung in den Berufskollegs Berichterstatter: KTAbg. Neumann 6 Unterstützung des Regionalrats-Beschlusses zur Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne und des Ehrenfriedhofs als national bedeutsame Gedenkstätte Berichterstatter: KTAbg. Wittmer 7 Bildung des Jugendhilfeausschusses nach der Kommunalwahl - Nachbesetzung eines stellv. Mitgliedes Berichterstatter: KTAbg. Zündorf 8 Verlängerung des Rad-/Gehweges im Zuge der Kreisstraße 3 bis zur L Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Delbrück Berichterstatterin: KTAbg. Schmidt-Nitkowski /

4 75. Jahrgang 21. Februar 2018 Nr. 9 / S. 4 9 Antrag der CDU-Kreistagsfraktion im Schulzentrum am Maspernplatz 9.1 Antrag der CDU Kreistagsfraktion im Schulzentrum am Maspernplatz Antrag der CDU-Kreistagsfraktion im Schulentrum am Maspernplatz; hier: Konsequenzen der Politik aus der Ist-Analyse der Verwaltung Berichterstatter: KTAbg. Heggen 10 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Blühstreifen für den Artenschutz 10.1 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Blühstreifen für den Artenschutz 11 Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE/PIRATEN betr. Zielsteigerung der zu kontrollierenden Betriebe im Bereich der Tieraufzucht und Haltung 11.1 Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE/PIRATEN betr. Zielsteigerung der zu kontrollierenden Betriebe im Bereich der Tieraufzucht und Haltung 12 Antrag der Kreistagsfraktion Die LINKE/PIRATEN betr. Unverzügliche Ausrüstung aller kreiseigenen und vom Kreis für seine Ämter mit Besucherverkehr angemieteten Gebäude mit für jedermann freizugänglichem WLAN 12.1 Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE/PIRATEN betr. unverzügliche Ausrüstung aller kreiseigenen und vom Kreis für seine Ämter mit Besucherverkehr angemieteten Gebäude mit für jedermann freizugänglichem WLAN 13 Antrag der FDP-Kreistagsfraktion betr. Überarbeitung der Berichtsstruktur des Haushaltsplanes 13.1 Antrag der FDP-Kreistagsfraktion betr. Überarbeitung der Berichtsstruktur des Haushaltsplanes / / / / / /1

5 75. Jahrgang 21. Februar 2018 Nr. 9 / S Anfragen und Mitteilungen 14.1 Anfrage der Kreistagsfraktion DIE LINKE/PIRATEN betr. NPH Versammlung am Anfrage Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betr. Programm "NRWeltoffen: Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus- und Rassismus" Anfrage Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betr. Programm "NRWweltoffen: Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus- und Rassismus" 14.3 Anfrage der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN betr. Fachkräftemangel in der Pflege in Krankenhäusern und Pflegeheimen sowie dessen Auswirkungen Anfrage der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN betr. Fachkräftemangel in der Pflege in Krankenhäusern und Pflegeheimen sowie dessen Auswirkungen 14.4 Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Digitaler Kreistag und Auflösung der Arbeitsgruppe 14.5 Nebentätigkeiten des Landrates, Anzeigepflichten nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetzes / / B. Nicht öffentlicher Teil 1 Anfragen und Mitteilungen Hinweis: Die im Amtsblatt Nr. 7 vom unter Bekanntmachungs-Nr. 28/2018 veröffentlichte Tageordnung ist damit hinfällig.