N I E D E R S C H R I FT T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S

Transkript

1 N I E D E R S C H R I FT Körperschaft: Stadt Bützow Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaft Sitzung am: Sitzungsort: Rathaus, Beratungsraum 2. OG. Sitzungsbeginn: Uhr Sitzungsende:21.15 Uhr Die Sitzung setzte sich aus öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind. T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S Sitzungsteilnehmer Bemerkungen Anwesend von-bis Frau Gudrun Lidzba Frau Gisela Synder Herr Martin Schade Herr Fritz Hoßmann Frau Eleonore Boldt Gäste: Herr Frank Endjer - stellv. Leiter Hauptamt Entschuldigt fehlten: Herr Burkhard Beck und Herr Wolfgang Schacht Unentschuldigt fehlten: - Zuhörer: keine VERZEICHNIS DER TAGESORDNUNGSPUNKTE

2 TOP I. öffentliche Sitzung Vorlagen-Nr. 01 Eröffnung der Sitzung 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 03 Feststellung der Tagesordnung 04 Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom Auswertung Stadtfest 06 Behandlung von Beschlussvorlagen für den öffentlichen Teil der Stadtvertretersitzung Doppelhaushalt 2014/ /13 07 Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges 08 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung TOP II. nichtöffentliche Sitzung 09 Behandlung von Beschlussvorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Stadtvertretersitzung 10 Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges 11 Schließung der Sitzung ÖFFENTLICHER TEIL: Tagesordnungspunkt 01 Eröffnung der Sitzung Frau Lidzba eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften und begrüßt alle Anwesenden recht herzlich. Tagesordnungspunkt 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Frau Lidzba stellt fest, dass die Ladung zur Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften ordnungsgemäß erfolgt ist. Da von 7 Mitgliedern des Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften 5 Mitglieder anwesend sind, ist die Beschlussfähigkeit gegeben. Tagesordnungspunkt 03 Feststellung der Tagesordnung Da es keine Änderungsanträge sowie Ergänzungen gibt, wird nach der Tagesordnung verfahren. 2

3 Tagesordnungspunkt 04 Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom Das Protokoll wird in der vorliegenden Form bestätigt. Tagesordnungspunkt 05 Auswertung Stadtfest Herr Endjer legt eine Gegenüberstellung der Aufwendungen und Einnahmen für 2012 und 2013 für die Durchführung des Stadtfestes vor. Er berichtet, dass das Stadtfest auch in diesem Jahr wieder eine neue Herausforderung war. Es wurde auf 2 unterschiedlichen Flächen durchgeführt, so der Bereich Marktplatz und der Hafenbereich. Beide Flächen waren schlecht zu verbinden, sind aber von den Besuchern angenommen worden. Das Feuerwerk am Hafen hat trotz einiger Bedenken geklappt, es gab in der Verkehrssicherung durch die Polizei keine Probleme. Die Feuerwehr hat den Sicherheitsdienst unterstützt. Die Einnahmen aus dem Losverkauf halten das Niveau aus dem Vorjahr, hier war mit einer höheren Einnahme gerechnet. Die Standgebühren sind weniger, dies liegt an der kleineren zur Verfügung stehenden Fläche. Die Spendenbereitschaft ist gesunken, dies liegt auch darin begründet, dass bereits zu anderen Festen wie Frühlingsfest und Hafenfest Spendengelder eingegangen sind und auch andere Vereine um Spenden werben. Einen steigenden Anteil haben die Mittel für Honorare. Die Kosten für den Bauhof sind höher als im Jahr 2012 am Schloßplatz, aber weniger als in den Vorjahren. Wenn Einnahmen und Ausgaben gegenübergestellt werden, ist zu ersehen, dass das Stadtfest fast kostendeckend durchgeführt werden konnte. Einen hohen Aufwand stellen die Positionen für den Sicherheitsdienst, Toiletten, den Bauhof und Abfallentsorgung dar. Positiv ist das Konzept mit einheimischen Bands und DJ aufgegangen. Das Stadtfest verlangt die meisten Mittel des Haushaltes, so bleiben für andere Feste wenige Mittel übrig. Frau Boldt bemerkt, dass eine positive Resonanz aufzunehmen ist. Frau Synder betont, dass sie dies aus persönlichen Gesprächen bestätigen kann. Besonders junge Leute finden das Fest als gelungene Veranstaltung. Das Wetter war optimal und spielt bei solchen Festen immer eine große Rolle. Positiv bewertet sie den Einsatz mit heimischen Bands und DJ. Die räumliche Trennung der Flächen wurde besonders von der älteren Bevölkerung bemängelt und sollte für das nächste Fest doch noch einmal überdacht werden. Nicht so ansprechend findet sie die Textilstände der Händler, auch hier sollten andere Anbieter gewählt werden. Im Großen und Ganzen ist das Konzept aber aufgegangen und es war ein gelungenes Fest. Frau Lidzba bestätigt die positive Resonanz aus der Bevölkerung, kritisiert wurde oft die räumliche Trennung. Durch den Einsatz der heimischen Bands sind viele junge Leute angezogen worden. Sie begrüßt, dass das Fest von so vielen jungen Leuten besucht wird. Diese jungen Leute nehmen extra für dieses Fest Urlaub das zeugt doch von der Verbundenheit mit Bützow. Sie spricht noch einmal das Konzept mit den Ständen an, vielleicht sollten hier hochwertigere Anbieter gewählt werden. Auch über einen Handwerkermarkt könnte man mal nachdenken. 3

4 Frau Synder empfiehlt, dass das Stadtfest auch zukünftig in der Federführung der Stadt bleiben sollte. Tagesordnungspunkt 06 Behandlung von Beschlussvorlagen für den öffentlichen Teil der Stadtvertretersitzung Tagesordnungspunkt 06. Vorlage- Nr.: 0700/13 Doppelhaushalt 2014/2015 Beschlussvorschlag Die Stadtvertretung Bützow beschließt die im Entwurf vorliegende Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für die Jahre 2014/2015 Frau Lidzba informiert aus der Beratung mit dem Bürgermeister zum Doppelhaushalt 2014/2015. In dieser Beratung wurden Vorschläge zu Einsparungen vorgetragen: - Zusammenlegung der Ausschüsse - Reduzierung der Stadtvertretersitzungen von 10 auf 8 - Vereine Austritt Lebenshilfe und Uni Rostock - Bibliothek Erhöhung der Ausleihgebühren - Personalstelle, die frei wird aus Altersgründen, nicht wieder voll besetzen, sondern mit einer Kraft über Bürgerarbeit belegen - Zahl der Spielplätze reduzieren - Domizil neue Heizung zur Reduzierung der Stromkosten - Sporthalle Wilhelm Schröder Gebührenerhöhung für Nutzung von 25 auf 30 - Reformierte Kirche Abgabe an die Kirche - BQG Einzahlungen an die Stadt erhöhen - Verwaltung schlägt eine Grundsteuererhöhung vor, muss dem Landesdurchschnitt angepasst werden - Personalstellen - Rühner See (fällt weg), - Bibliothek (keine Neubesetzung), - Herr Greulich (interne Besetzung) Es folgt eine ausführliche Diskussion zum Haushalt 2014/2015 unter den Ausschussmitgliedern. Besonders werden Produkte, die den Ausschuss betreffen, besprochen: - Bereich Schule und Kultur - Bibliothek, Museum, Stadtarchiv - Domizil, Kinder- Jugendarbeit, Freizeittreff - Kommunale Tourismusförderung - Sporthalle Wilhelm Schröder keine Schulsporthalle mehr, wird zu 98 % vom TSV genutzt, es sollte ein neues Finanzierungskonzept mit dem TSV erarbeitet werden. Festlegung: Die Verwaltung wird aufgefordert, bis Ende März ein tragfähiges Wirtschaftskonzept mit dem TSV auszuarbeiten. 4

5 Herr Hoßmann bemängelt, dass in einigen Positionen Vorzeichenfehler aufgetreten sind, die sich innerhalb des Produktbuches fortsetzen. Ein Vergleich mit dem Vorjahr würde dadurch verzerrt. Wenn das technische Fehler sind, kritisiert er, dass so viel Papier verschwendet wird. Dieser vorgelegte Haushalt bildet keine Arbeitsgrundlage und ist schlecht vorbereitet und auf Vollständigkeit kontrolliert. Herr Endjer erklärt, entscheidend wären jedoch die Zahlen der Einzelpositionen im Produkt, die richtig sind. Er wird eine Erklärung seitens der Kämmerei einholen. Herr Hoßmann weist noch darauf hin, dass im Haushaltsplan das Produkt Heimatverein aufgeführt ist, richtig muss sein Fremdenverkehrsverein. Die Ausschussmitglieder sprechen sich gegen eine starke Erhöhung der Grundsteuer aus. Die Abwälzung des Haushaltsdefizits dürfe nicht zu Lasten der Bürger gehen. Votum des Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften zur Beschlussvorlage: Abstimmungsergebnis anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.* * Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot gemäß 24 KV M-V Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften empfiehlt der Stadtvertretung, die Beschlussvorlage abzulehnen. Tagesordnungspunkt 07 Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges Herr Schade erkundigt sich nach dem geforderten Nutzungskonzept für das Museum. Herr Endjer informiert, dass an dem Konzept gearbeitet wird. Es gestaltet sich personell schwierig, denn es müssen Prioritäten gesetzt werden (Bibliothek, Lesecafe). Ein zeitlicher Rahmen kann noch nicht genannt werden. Herr Schade spricht den Beschlussvorschlag seiner Fraktion zur Stadtvertretersitzung an. Hier geht es um Werbung für Einwohner. Im Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt wurde dieser Vorschlag besprochen und darauf verwiesen, dass dies auch ein Thema für den Kulturausschuss sein muss. Der Beschlussvorschlag wird noch einmal überarbeitet und dann sicherlich noch auf einer der nächsten Sitzungen des Kulturausschusses besprochen. Frau Lidzba verliest den Beschlussvorschlag und weist darauf hin, dass der Vorschlag mit einem konkreten Konzept unterlegt werden sollte. Frau Lidzba verweist darauf, dass der nächste Termin der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften der ist. Tagesordnungspunkt 08 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Frau Lidzba schließt den öffentlichen Teil der Sitzung. 5

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