Politische Korruption in Japan

Transkript

1 DES INSTITUTS FÜR ASIENKUNDE HAMBURG Nummer 291 Verena Blechinger Politische Korruption in Japan Ursachen, Hintergründe und Reformversuche Hamburg 1998

2 Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Abbildungen 11 Vorwort 12 I Einleitung 13 II Der Begriff Politische Korruption 19 1 Begriffsbestimmung Der Begriff Korruption" in der Umgangssprache Korruption als Begriff in den Sozialwissenschaften Der Amtsmißbrauchs-Ansatz Der Interessenverletzungs-Ansatz Der ökonomische Ansatz Der moralische Ansatz Eigener Definitionsversuch 33 2 Die Formen der Korruption Grundlegende Klassifikationsversuche Die Hauptformen der Korruption 38 3 Die Ursachen der Korruption Modernisierung und sozialer Wandel Strukturelle Defizite des politischen Systems Ökonomische Ursachen Sozialpsychologische Gründe Zusammenfassende Betrachtung 50 4 Folgen und Funktionalität der Korruption 50 5 Die Rhetorik der Korruption 56 III Politische Korruption in Japan 59 1 Die japanische Terminologie zum Bereich politische Korruption Allgemeine Begrifflichkeit 59

3 8 INHALTSVERZEICHNIS 1.2 Korruptionsbegriff und Untersuchungsansätze in der japanischen Politikwissenschaft 61 2 Ein herausragender Korruptionsfall seit 1945: Der Recruit- Skandal von Hintergründe und Ursachen der Politischen Korruption in Japan Einflußfaktoren der Politischen Kultur und des Moralverständnisses Aspekte der Politischen Kultur Korruptionsrelevante Elemente der Politischen Kultur Japans Moral Verständnis und Politische Korruption Korruptionsfördernde traditionelle Elemente im politischen System Japans Zusammenfassende Bewertung: Japanische Politik als Gildensystem" Strukturelle Faktoren im politischen System, die Korruption begünstigen Das Wahlsystem als Ursache für den Geldbedarf der Politiker Analyse der Ausgaben von Abgeordneten im Zusammenhang mit dem politischen Mandat Aufschlüsselung der Einnahmen von Unterhausabgeordneten der LDP Das Iron Triangle": Informelle Beziehungen zwischen Politik, Bürokratie und Wirtschaft Die Beziehungen zwischen Politik und Wirtschaft Zum Verhältnis von Politik und Bürokratie Die Funktionsweise des Iron Triangle": Die wechselseitigen Abhängigkeiten zwischen Politik, Bürokratie und Wirtschaft 196 IV Rechtliche Instrumente zur Bekämpfung der politischen Korruption Rechtliche Bestimmungen Zur juristischen Bewertung von Geldspenden aus der Wirtschaft an politische Akteure Gesetzliche Regelungen zur Politikfinanzierung Darstellung der wichtigsten Bestimmungen des Gesetzes zur Regelung politischer Gelder Gesetzeslücken im Bereich der Politikfinanzierung 229

4 INHALTSVERZEICHNIS Zusammenfassende Bewertung Im Zusammenhang mit politischer Korruption relevante strafrechtliche Bestimmungen Darstellung der Straftatbestände im Zusammenhang mit politischer Korruption im StGB Die Anwendung der strafrechtlichen Bestimmungen auf Fälle politischer Korruption Zusammenfassende Bewertung Maßnahmen und Institutionen zur Auseinandersetzung mit politischer Korruption im japanischen Parlament Offenlegung der privaten Vermögens Verhältnisse der Kabinettsmitglieder Die Kommission für politische Ethik Vorgeschichte Aufgaben und Kompetenzen der Ethik-Kommission im Unterhaus Zusammenfassende Bewertung 263 V Saubere Politik" - Der Umgang der LDP mit politischer Korruption unter der Regierung von Premierminister Miyazawa Kiichi Die Ausgangssituation Zur Vorgeschichte des Miyazawa-Kabinetts Politische Auswirkungen des Recruit-Skandals Konventionelle Schadensbegrenzung: Das Kabinett Uno Reformer aus einer Minderheitsfaktion: Die Regierung Kaifu Die Machtkonstellation innerhalb der LDP vor der Wahl Miyazawas zum Parteivorsitzenden Persönlichkeit und politischer Werdegang Miyazawas Die Regierung Miyazawa und ihr Umgang mit dem Anliegen Politische Reformen" Profil und Problematik des neugebildeten Miyazawa- Kabinetts Politische Ziele der Regierung Miyazawa Reaktive Führung: Die Regierung Miyazawa und die Diskussion um politische Reformen Die Frühphase des Miyazawa-Kabinetts (November 1991-März 1992) Konsolidierung nach außen (März/April 1992-Juli 1992) 313

5 10 INHALTSVERZEICHNIS Der Sagawa Kyübin-Skandal und die Verschiebung des inneren Kräftegleichgewichts der LDP (Juli-Dezember 1992) Die Auseinandersetzung um politische Reformen und das Ende der Regierung Miyazawa (Dezember 1992-Juni 1993) Zusammenfassende Bewertung Ausblick: Die Veränderungen im politischen System nach dem Ende der LDP-Regierung Umriß der innenpolitischen Entwicklung seit dem Ende der LDP-Herrschaft Politische Reformen Veränderungen im Wahlsystem Neuregelung der Politikfinanzierung: Die Novelle des Gesetzes zur Regelung politischer Gelder (Seiji Shikin Kiseihö) Einführung einer staatlichen Parteienfinanzierung 343 VI Schlußbetrachtung 347 Summary 353 Anhang Anhang Anhang Anhang Bibliographie 362