VCD Landesverband Saarland

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1 VCD Landesverband Saarland Protokoll der Jahreshauptversammlung am 2. Februar 2012 in Saarbrücken, Haus der Umwelt, Ev. Kirchstr 8, Versammlungsraum im 1. OG - Kurzfassung INTERNET Beginn: 18:00 Uhr, Ende: 20:25 Uhr Anwesend: 17 Mitglieder lt. Anwesenheitsliste (siehe Anlage 1) 1. Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit Begrüßung durch den Vorsitzenden Karl Heinz Janson. Er stellte fest, dass frist- und formgerecht eingeladen wurde und die Mitgliederversammlung damit beschlussfähig ist. 2. Genehmigung der Tagesordnung Vorgesehene Tagesordnung, siehe Anlage 2. Es werden zwei Änderungen vorgeschlagen: Die Wahl des Versammlungsleiters soll im Anschluss zu Tagesordnungspunkt 5 Aussprache zu den Berichten erfolgen. Als zusätzlicher Tagesordnungspunkt soll, wegen der Aktualität, die Vergabe der SPNV Leistungen nach Frankfurt an ein Konkurrenzunternehmen der DB (siehe unten Tagesordnungspunkt 13.) in die Tagesordnung aufgenommen werden. Die veränderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen. Dietrich Strohmaier verließ die Sitzung, so dass nur noch 16 Mitglieder anwesend sind. 3. Formalia a. Wahl eines Protokollführers Peter Thomas wird vorgeschlagen und bei eigener Enthaltung ohne Gegenstimmen gewählt. b. Genehmigung des Protokolls 2011 Das Protokoll von 2011 ist in gekürzter Form auf unserer Internetseite zu lesen und konnte in vollständiger Fassung von der Versammlung angefordert werden, und lag in einigen Exemplaren in der Versammlung aus. Es erfolgen auf Nachfrage keine Ergänzungs- und Änderungswünsche. Seite 1 von 7

2 Das Protokoll der JHV 2011wird einstimmig genehmigt. 4. Berichte a. Tätigkeitsbericht Karl-Heinz Janson verteilt eine schriftliche Übersicht (siehe Anlage 3 : Berichte zur JHV 2012 des VCD Saarland) und erläutert diese. a. Tätigkeitsbericht b. Termine/Aktivitäten c. Erfüllung/Realisierung Programmpunkte Ergänzend weist Janson auf die nicht immer befriedigende Kommunikation mit dem Ministerium für Umwelt und Verkehr sowie die z.t. mangelnde Unterstützung durch den VCD Bundesverband hin. In Ansätzen gibt es eine Zusammenarbeit mit dem Landesverband in Rheinlandpfalz, die aber noch ausbaufähig ist. b. Kassenbericht Manuel Schauer stellt den Kassenbericht 2011 vor (siehe Anlage 4: Haushaltsabschluss 2011) und erläutert die einzelnen Positionen. (.) c. Bericht der Kassenprüfer Dietrich Strohmaier und Gabriele Langenstein haben die Kasse an Hand der Belege geprüft. Da Dietrich Strohmaier die Sitzung verlassen musste und Gabriele Langenstein entschuldigt fehlt, liest Janson die beiden Prüfberichte (siehe Anlage 5a und 5b) vor, die die Entlastung des Vorstandes empfehlen. 5. Aussprache zu den Berichten Karl-Heinz Janson übermittelt Grüße an die JHV vom Bundesvorsitzenden Michael Zisack., der im Laufe des Jahres den Landesverband gerne besuchen möchte. Janson weist darauf hin, dass Carolin Ritter vom Bundesverband die Aufstellung einer Jahresplanung von den Landesverbänden fordert. Die Saarbahn hat einen Gesprächstermin am angeboten Der Kassenwart wurde gebeten zukünftig früher die Kassenprüfungen vorzunehmen. Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen. 6. Wahl des Versammlungsleiters Ralph Schrickel wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt. 7. Entlastung des Vorstandes (für das Geschäftsjahr 2011) Seite 2 von 7

3 Ralph Schrickel stellt den Antrag auf Entlastung des Vorstandes. Der Vorstand wird mit 9 Ja-Stimmen und 7 Enthaltungen der Betroffenen von der Versammlung entlastet. 8. Neuwahl Vorstand a. Vorsitzende(r) Karl-Heinz Janson steht wegen seiner vielen Verpflichtungen nicht zur Wiederwahl zur Verfügung. Vorgeschlagen wird Andrea Schrickel. Es wird satzungsgemäß in geheimer Wahl abgestimmt. Ergebnis: 1 ungültig Stimme, 14 Jastimmen, 1 Enthaltung, keine Neinstimme. Andrea Schrickel ist somit gewählt und nimmt die Wahl an. b. Stellverter Vorgeschlagen wird: Werner Ried Ergebnis der geheimen Abstimmung: Ungültig: 0, Jastimmen: 13, Enthaltung: 1, Neinstimmen: 2 Werner Ried ist somit gewählt und nimmt die Wahl an. c. Schatzmeister(in) Vorgeschlagen wird: Manuel Schauer Ergebnis der geheimen Abstimmung: Ungültig: 1, Jastimmen: 9, Enthaltungen: 3, Neinstimmen: 3 Manuel ( ) nimmt ( ) die Wahl an. Seite 3 von 7

4 d. Schriftführer(in) Vorgeschlagen wird Peter Thomas. Ralph Schrickel wendet ein, dass nach der Satzung des Landesverbandes das Amt eines Schriftführers nicht vorgesehen ist. Da der Vorsitzende in der Vergangenheit regelmäßig selbst Versammlungsprotokolle zu schreiben hatte, wird diskutiert, einen der Beisitzerposten mit der Aufgabe eines Protokollführers zu verknüpfen. Peter Thomas erklärt sich bereit, dafür zu kandidieren, lehnt aber auch die Übernahme umfassenderer Aufgaben als 'Schriftführer' ab. Dieser Vorschlag wird von der Versammlung gebilligt. Eingeschoben wird eine allgemeine Vorstellungsrunde aller Anwesenden. e. Beisitzer Vorgeschlagen werden: Peter Thomas, 15 Stimmen Gerhard Stengel, 14 Stimmen Reinhard Ardelt, 11 Stimmen Karl-Heinz Janson, 12 Stimmen Michael Becker, 3 Stimmen Selahattin Ciftci wird vorgeschlagen, will aber nicht kandidieren, jedoch eine enge Verbindung zum Vorstand aufrechterhalten. Die Stimmenzahl in der geheimen Wahl ist hinter den Namen vermerkt. Gewählt sind somit: Peter Thomas, Gerhard Stengel, Karl-Heinz Janson und Reinhard Ardelt. Zwei Teilnehmer (Ames und Ciftci) müssen aus Termingründen die JHV verlassen. Daher sind nur noch 14 Mitglieder anwesend. 9. Wahl der Kassenprüfer Die bisherigen Kassenprüfer wollen ihr Amt nicht fortführen. Vorgeschlagen wird: Markus Nalbach Ulrich Lantermann Beide werden einstimmig in offener Abstimmung gewählt. 10. Wahl der BDV Delegierten Werner Ried stellt die Aufgabe der Delegierten zur Bundesversammlung des VCD vor. Seite 4 von 7

5 Vorgeschlagen und in geheimer Abstimmung gewählt werden: Uwe Spath, 6 Stimmen Ralph Schrickel, 9 Stimmen Gerhard Stengel, 8 Stimmen Ursula Hubertus, will nicht kanditieren Arne Bach, 5 Stimmen Somit ist Ralph Schrickel als ordentlicher Delegierter gewählt, Vertreter sind in Reihenfolge: 1 Gerhard Stengel, 2 Uwe Spath, 3 Arne Bach. 11. Haushaltsplan 2012 Manuel Schauer stellt den Haushaltsplan 2012 (Anlage 6) vor und erläutert ihn. ( ) Manuel Schauer erläutert, dass der Fördertopf diesmal gesondert ausgewiesen ist, und diese Mittel für die neu ausgewiesenen Regionalgruppen zur Verfügung stehen Karl-Heinz Janson weist darauf hin, dass nach neuer Satzung Drittmittel besonders ausgewiesen werden müssen. Ralph Schrickel mahnt an, wegen Erhalt der Gemeinnützigkeit sei es wichtig, mehr Gelder für Projekte auszugeben. Ursula Lantermann fragt danach, ob der Ansatz für Projekte auch nachträglich erhöht werden kann. Vorschlag aus der Versammlung: Projekte von 500 auf 700 erhöhen und Regionalgruppen von 700 auf 800. Entnahme Rücklagen von 740 auf 1040 anheben. Der veränderte Haushaltsplan (siehe Anlage 7) wird einstimmig angenommen. 12. Anträge Antrag: Einbindung Kreis-, bzw. Regionalgruppen (siehe Anlage 8) wird einstimmig angenommen. Antrag: Finanzierung der Kreis- bzw. Regionalgruppen (Anlage 9). Der Antrag wurde bereits im Haushaltsplan 2012 berücksichtigt, und ist damit laut Janson erledigt Antrag: Kurzstreckenkarte im saarvv wird mit kleinen redaktionellen Änderungen (siehe Anlage 10) einstimmig angenommen Seite 5 von 7

6 Antrag: Fahrkarte saarvv am PC (Siehe Anlage 11), wird mit zwei Enthaltungen ohne Gegenstimmen angenommen. Werner Ried stellt eine Resolution Reform des saarländischen Verkehrsverbundes ist überfällig (siehe Anlage 12) vor. Die Resolution soll zum Wahlkampf an Parteien Versand werden. Man erwartet, dass die Parteien dazu Stellung nehmen. Nach Ansicht der Versammelten soll nach einem neuen schlagkräftigen Titel gesucht werden. Nach kurzer Diskussion wird das Papier mit Ergänzungen einstimmig angenommen. 13. Vergabe SPNV Leistungen Anlass ist die Vergabe von Bahnleistungen auf Dieselstrecken an die Regentalbahn, die zur einem italienischen Konsortium gehört, statt an die DB Regio ab Dies führt derzeit zu großer öffentlicher Diskussion in den Medien. Werner Ried stellt den Stand der Dinge bzgl. der Vergabe dar. Er weist auf falsche Darstellungen in der Presse hin. Die endgültige Vergabeentscheidung ist seiner Meinung nach noch nicht erfolgt. Werner Ried empfindet es als Skandal, dass der Vergabeprozess nicht transparent gestaltet wurde. Manuel Schauer berichtet von seinem Interview zur Sache im Saarländischen Rundfunk. Janson berichtet, dass Stellungnahmen aus dem VCD LV zum Thema zu massiver verbandsinterner Kritik geführt haben. Die Rahmenbedingungen der Vergabe sollen durch den Landesverband erfragt werden. Die Stellungnahme von Manuel soll verschriftet werden. 14. Verschiedenes Termin bei Saarbahn am um 16:00 Uhr bzgl. weiterer Saarbahnlinien Karl-Heinz legt einen ehemaligen Linienplan des VCD vor, in dem Saarbahnschnellbahnen im Köllertal vorgesehen sind. Das neue Merianheft Saarland wird an Karl-Heinz Janson als Dank für seine hervorragende Vorstandsarbeit von Andrea Schrickel überreicht. 15. Schlusswort Karl-Heinz Janson dankt den anwesenden Mitgliedern für ihre Teilnahme an der JHV. Ralph Schrickel schließt die Sitzung. Seite 6 von 7

7 Die Richtigkeit des Protokolls bestätigen:.... Versammlungsleiter Vorsitzende Protokollführer In der INTERNET-Kurzfassung fehlen die Kasseninformationen und alle Anlagen. Das komplette Protokoll wird auf Nachfrage vom Vorstand gerne zur Verfügung gestellt. Kurzfassung erstellt von Ralph Schrickel Anlagen (nicht in der Kurzfassung beigefügt) 1. Anwesenheitsliste 2. Ursprüngliche Tagesordnung 3. Berichtsheft zur JHV 2012 des VCD Saarland 4. Haushaltsabschluss Kassenprüfung VCD Saarland 6. Ursprüngliche Haushaltsplan Verabschiedeter Haushaltsplan Antrag: Einbindung der Kreis- bzw. Regionalgruppen 9. Zurückgezogener Antrag: Finanzierung der Kreis- bzw. Regionalgruppen 10. Antrag: Kurzstreckenkarte im saarvv 11. Antrag: Fahrkarte saarvv am PC 12. Entwurf einer Resolution: Reform des saarländischen Verkehrsverbundes ist überfällig Seite 7 von 7