Information und Mitwirkung der Öffentlichkeit. Was ist sinnvoll und machbar?

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1 Workshop Lärmaktionsplanung Erfahrungsaustausch zum Start der 2. Stufe am in Düsseldorf Information und Mitwirkung der Öffentlichkeit. Was ist sinnvoll und machbar? Dipl. Soz. Margit Bonacker Gesellschaft für Stadt- und Regionalanalysen und Projektentwicklung mbh Hamburg Ziele der Öffentlichkeitsbeteiligung Was Sie in den nächsten 20 Minuten erwartet Ausgangspunkt EG-Umgebungslärmrichtlinie Mögliche Angebote zur Mitwirkung Häufig gestellte Fragen Fazit 1

2 Ziele der Öffentlichkeitsbeteiligung Ausgangspunkt EG-Umgebungslärmrichtlinie Information der Öffentlichkeit (Art. 9 Information ULR) Strategische Lärmkarten und Aktionspläne sollen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und an sie verteilt werden. Die Information muss deutlich, verständlich und zugänglich sein. Ziele der Öffentlichkeitsbeteiligung Ausgangspunkt EG- Umgebungslärmrichtlinie Mitwirkung der Öffentlichkeit (Art. 8 Aktionspläne, Abs. 7) Die Öffentlichkeit soll zu Vorschlägen für Aktionspläne gehört werden und die Möglichkeit erhalten, an der Ausarbeitung und der Überprüfung der Aktionspläne mitzuwirken. Die Ergebnisse der Mitwirkung müssen berücksichtigt werden. Es sind angemessene Fristen mit einer ausreichenden Zeitspanne für jede Phase der Mitwirkung der Öffentlichkeit vorzusehen. 2

3 Wie sieht das konkret in der Praxis aus? Verbindliche Vorgaben zu Umfang und Art der Öffentlichkeits beteiligung sind nicht vorhanden. Den Kommunen oder zuständigen Behörden bleibt es überlassen, wie sie konkret vorgehen. In der Praxis sind daher unterschiedlichste Herangehensweisen bei der Information und Mitwirkung der Öffentlichkeit für die 1. Stufe angewandt worden. Die Bandbreite reicht von einer Veröffentlichung im Amtsanzeiger und einer Befassung im Gemeinderat (bei kleineren Gemeinden) bis hin zu aufwändigen und monatelangen Beteiligungsverfahren (bei größeren Gemeinden oder Ballungsräumen). Wer ist das eigentlich, die Öffentlichkeit? Interessierte Bürgerinnen und Bürger Lärmbetroffene aber z.b. auch: Anwohnerinitiativen Umwelt- / Naturschutzverbände, z.b. BUND, NaBu Gewerbeverband / Handelskammer Grundeigentümerverband Mieterverein Wohnungsgesellschaften weitere je nach örtlicher Situation 3

4 Information über Hintergründe, Maßnahmen und Vorgehen bei der Lärmaktionsplanung Beispielflyer Warum Öffentlichkeitsbeteiligung? Vorgabe von Richtlinie und BiSchG Darüberhinaus: Sensibilisierung für das Thema Lärm Anstoß für Verhaltensänderungen Akzeptanzförderung / Konfliktvermeidung bei Planungen Aufzeigen von Problemen vor Ort Hinweise für die Aktionsplanung an die Fachgutachter! 4

5 Beispiel 1: Lärmforum / öffentliche Veranstaltung Möglicher Ablauf: Einführung, Anlass, Hintergründe Fachvorträge ( Was ist ein Dezibel, Stellschrauben der Lärmaktionsplanung etc.) Nachfragen, Anregungen aus dem Publikum Ausblick, wie geht es weiter Dauer ca. 2,5 bis 3 Stunden, möglichst abends, Einladungen über unterschiedliche Kanäle Erfahrene Moderation empfehlenswert Sinnvoll bei größeren Veranstaltungen: Diskussion in thematischen Arbeitsgruppen (Straßenlärm, Bahnlärm, Fluglärm.) Vorstellung der Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen 5

6 Wichtig: Ergebnissicherung und Nachvollziehbarkeit! Protokolle auf abrufbar Häufig gestellte Fragen bei öffentlichen Veranstaltungen Wieso wird bei der Kartierung gerechnet und nicht gemessen? Wieso ist die Gemeinde nicht für die Autobahn zuständig? Warum gibt es nicht eine Sofortlösung für mein / unser Problem? Wieso gibt es keine festgesetzten Grenzwerte? Was passiert mit den Vorschlägen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung? Wie viel Geld steht für die Umsetzung zur Verfügung? Warum dauert die Umsetzung des Lärmaktionsplans so lange? 6

7 Beispiel 2: Bewährt und ohne großen Aufwand auch in kleineren Kommunen durchführbar: Lärmspaziergänge entlang einer vorher festgelegten Route Lärmspaziergang in Osnabrück entlang von ruhigen und lauten Bereichen der Innenstadt, Dauer rd. 1,5 Stunden, Ergebnisse wurden dokumentiert 7

8 Beispiel 3: Information und Mitwirkung im Internet Informationsangebote: Einstellung von Lärmkarten Informationen rund um die Lärmaktionsplanung Terminankündigungen, Einladungen Protokolle von Veranstaltungen Mitwirkungsangebote: Interaktiver Fragebogen aktive Lärmkarte Blog Wichtig: leicht auffindbare Internetadresse! ( Fragebogen als Mitwirkungsinstrument (Beispiel Verden) 8

9 Internetbeteiligun g in Braunschweig Juni 2012 Anregungen aus der Öffentlichkeit über das Internet (Braunschweig) 70% 60% 62% 50% 40% 30% 20% 10% 10% 8% 8% 6% 6% 0% Straßenlärm Fluglärm Schienenlärm Sonstiger Lärm Gewerbelärm Ruhiger Ort 9

10 Was geschieht mit den Anregungen aus der Mitwirkung der Öffentlichkeit? Vorschläge werden von fachlich auf Umsetzung geprüft ggf. Aufnahme der Vorschläge in den Lärmaktionsplan Fazit: Erfolgsfaktoren der Öffentlichkeitsbeteiligung Verständlichkeit von Informationen sichern Breite Öffentlichkeitsarbeit / möglichst gezielte Ansprache Verwaltungsinterner Kontakt und Informationsaustausch Politik und Medien frühzeitig und kontinuierlich einbinden Auf die lokale Situation angepasste Mitwirkungsformen anwenden Auf langfristigen Ansatz der URL hinweisen 10

11 Danke für s Zuhören! Kontakt: Dipl. Soz. Margit Bonacker Dip. Umweltwiss. Bettina Bachmeier GmbH Altonaer Poststraße 13, Hamburg Tel bonacker@.de 11