DER OBERBÜRGERMEISTER STADT MÖNCHENGLADBACH

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1 DER OBERBÜRGERMEISTER STADT MÖNCHENGLADBACH An die Mitglieder des Rates Mönchengladbach, der Stadt Mönchengladbach Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 29. Sitzung des Rates der Stadt Mönchengladbach am Donnerstag, 15. Februar 2018, 15:00 Uhr, in den Ratssaal Rathaus Rheydt, Markt 11, Mönchengladbach ein. Die Beratungsvorlagen sind, soweit sie nicht bereits zugestellt wurden, beigefügt. Mit freundlichen Grüßen Hans Wilhelm Reiners

2 Öffentliche Tagesordnungspunkte 1 Zweiter Bericht zum Rats-TV 2903/IX 2 Feststellung des Gesamtabschlusses /IX 2.1 Änderungsantrag zu Top 3 - Feststellung des Gesamtabschlusses ; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom /IX 3 Gesamtabschlüsse der Jahre Beschluss über die Verwendung der Gesamtjahresergebnisse gem. 116 ivm 96 GO NRW 2863/IX 4 Bericht zur Umsetzung des Themas "Compliance" bei den städtischen Bete i- ligungen 2381/IX Berichterstattung: Stadtdirektor und -kämmerer Kuckels 5 Einführung eines Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Stadt Mönchengladbach 2382/IX 6 Beteiligung an der NEW Kommunalholding GmbH hier: Verkauf der Beteiligung an IWW Rheinisch-Westfälisches Institut für Wasserforschung gemeinnützige GmbH 2832/IX

3 7 Beteiligung an der RWE AG hier: Rücknahme der Ratsbeschlüsse zum Verkauf der RWE Aktien 2868/IX 8 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Landeszuschuss zum Erhalt der Trägervielfalt 2817/IX 9 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres /IX 10 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Aufhebung der Ratsbeschlüsse zum Verkauf der RWE-Aktien vom BV VII/2989 und BV VII/ /IX 11 Wahl eines/r Nachfolgers/Nachfolgerin für ein Mitglied des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Mönchengladbach 2873/IX 12 Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Heinsberg 2891/IX 13 Vertretung der Stadt in Gremien von Beteiligungsgesellschaften hier: Aufsichtsrat der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH 2895/IX

4 14 Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schulund Bildungsausschuss 2852/IX Berichterstattung: Beigeordneter Dr. Fischer 15 Verlängerung der Leistungsvereinbarungen mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege über die soziale Betreuung von Flüchtlingen 2794/IX Berichterstattung: Beigeordnete Schall 16 Dreiundzwanzigster Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung 2839/IX Berichterstattung: Beigeordnete Schall 17 Städtebauliche Fördermaßnahme Alt-Mönchengladbach - Erarbeitung des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzeptes (IHEK) Alt- Mönchengladbach und Antragstellung zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" hier: Beschluss des IHEK und der weiteren Vorgehensweise 2796/IX 18 Festlegung des Soziale Stadt Gebietes "Soziale Stadt Alt-Mönchengladbach" gemäß 171e (3) Baugesetzbuch (BauGB) 2799/IX 19 Städtebauliche Entwicklung der City-Ost Hier: Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens auf Grundlage des Projekthandbuches und des Researchberichtes des Investors Nordic Seeding GmbH, vertreten durch die geschäftsführende Catella Projektmanagement GmbH 2820/IX 20 Errichtung eines erweiterten Ersatzneubaues mit Familienzentrum der Kindertagesstätte "Hülserkamp" sowie eines 5-gruppigen Containerstandortes "Am Beekerkamp" 2643/IX

5 21 Beratung des Entwurfes des Haushaltes 2018 einschl. des Entwurfs der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP); hier: Teilnahme an der Studie Vitale Innenstädte 2018 Antrag der FDP-Ratsfraktion vom /IX 22 Einrichtung und Betreiben einer Touristeninformation im Vitus Center hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom /IX 22.1 Einrichtung und Betreiben einer Touristeninformation in Mönchengladbach; hier: Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom /IX 23 Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 24 Umbesetzung Verbandsversammlung ITKR hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom /IX 25 Anfragen und Mitteilungen

6 Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte 26 Abberufung eines Rechnungsprüfers 2675/IX 27 Abberufung einer Rechnungsprüferin 2687/IX 28 Bestellung einer Rechnungsprüferin 2672/IX 29 Bestellung zur Rechnungsprüferin 2676/IX 30 Bestellung einer Rechnungsprüferin 2685/IX 31 Beförderung und Umsetzung einer Beamtin in Führungsfunktion 2785/IX Berichterstattung: Beigeordneter Engel 32 Ankauf Stresemannstraße 33 / Harmoniestraße /IX 33 Verkauf Gewerbegrundstücke Hanns-Martin-Schleyer-Straße 2805/IX

7 34 Verkauf Steinsstraße / Duvenstraße 2553/IX 35 Anfragen und Mitteilungen