Protokoll zur Sitzung vom Inklusions-Beirat Wandsbek am 22. November 2016

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1 Protokoll zur Sitzung vom Inklusions-Beirat Wandsbek am 22. November 2016 Die Sitzung vom Inklusions-Beirat dauert von 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr. Der Ort der Sitzung: Bezirks-Amt Wandsbek Raum 282 Schloßstraße Hamburg. Zu jeder Sitzung gibt es ein Protokoll. In dem Protokoll steht, was bei der Sitzung besprochen wurde. was die Mitglieder vom Inklusions-Beirat beschlossen haben. Ein Protokoll ist wichtig, damit die Mitglieder vom Inklusions-Beirat alles Wichtige nachlesen können. 1

2 Das sind die Ergebnisse von dem Treffen: 1. Regeln vom Inklusions-Beirat Regeln sind Angelegenheiten, die bei jedem Treffen anfallen. Für die Regeln ist der 1. Vorsitzende verantwortlich. Ein anderes Wort für 1. Vorsitzende ist Leiter. Der Leiter vom Inklusions-Beirat heißt Herr Lührs. Das regelt der Leiter: Er eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Mitglieder vom Inklusions-Beirat. Er stellt fest, wie viele Mitglieder anwesend sind. Er begrüßt die Gäste. Er beendet die Sitzung. Heute sind 15 Mitglieder vom Inklusions-Beirat anwesend. Davon dürfen 10 Mitglieder bei Entscheidungen abstimmen. 5 Mitglieder dürfen bei Entscheidungen nicht abstimmen. Und es sind 2 Gäste da. 1 Gast ist Frau Brinkmeyer-Sy vom Hamburger Verkehrs-Verbund. 2

3 2. Protokoll vom 20. September 2016 Im Protokoll vom 20. September 2016 werden 2 Punkte geändert: Neue Termine des Inklusions-Beirats 2017 Die neuen Termine sind: 24. Januar März Juni September November 2017 Liste mit elektrischen Türen im Bezirks-Amt Im Bezirks-Amt Wandsbek bekommen 6 Türen elektrische Tür-Öffner. Dazu gibt es eine Liste. Diese Liste bekommen die Mitglieder mit dem nächsten Protokoll. Frau Reindl vom Inklusions-Beirat hat das Protokoll vom 20. September 2016 in Leichte Sprache übersetzt. Die Protokolle in schwerer Sprache und in Leichter Sprache stehen auf der Internet-Seite vom Inklusions-Beirat. 3

4 3. Ablauf der Sitzung Das ist wichtig beim Ablauf der Sitzung: Alle anwesenden Mitglieder vom Inklusions-Beirat stellen sich vor. Sie sagen ihren Namen. Sie sagen, zu welcher Einrichtung sie gehören. Zum Beispiel: Leben mit Behinderung in Hamburg. Frau Nottelmann ist jetzt immer für Frau Carnel im Inklusions-Beirat. Frau Nottelmann vertritt die liberale Fraktions-Gemeinschaft der Bezirks-Gemeinschaft Wandsbek. Frau Nottelmann darf im Inklusions-Beirat bei Entscheidungen nicht abstimmen. 4. Fragen an den Hamburger Verkehrs-Verbund Der Hamburger Verkehrs-Verbund regelt den öffentlichen Nah-Verkehr. Die Abkürzung für Öffentlicher-Nah-Verkehr ist Öffis. Die Abkürzung für Hamburger-Verkehrs-Verbund ist HVV. Der Inklusions-Beirat hat Frau Brinkmeier-Sy vom HVV eingeladen. Sie ist Fachfrau für: Planung des Schienen-Verkehrs. Zum Beispiel von S-Bahnen Barrierefreiheit in Öffis. Zum Beispiel bei Bussen. Sie beantwortet in dieser Sitzung alle Fragen zum barrierefreien Fahren mit den Öffis. 4

5 Mitnahme von E-Scootern in den Öffis E-Scooter werden ab 2017 in Bussen mitgenommen, wenn der Fahrer oder die Fahrerin einen Schwerbehinderten-Ausweis hat. wenn der E-Scooter nur 1,20 Meter lang ist. wenn der E-Scooter 4 Räder hat. wenn der Fahrer oder die Fahrerinnen eine Fahr-Schulung machen. Der HVV bietet diese Fahr-Schulung an. Die Teilnehmer bekommen nach der Fahr-Schulung einen Pass und einen Aufkleber. Wenn man diesen Pass und Aufkleber hat, wird der E-Scooter in Bussen mitgenommen. Mitnahme von E-Rollis in den Öffis Buss-Fahrer dürfen 1 Rolli-Fahrer in den Bussen mitnehmen. 2 Rolli-Fahrer dürfen nur mitfahren, wenn der Bus-Fahrer es erlaubt. Zum Beispiel: Wenn der Bus sehr voll ist, muss der Bus-Fahrer den 2 Rolli nicht mitnehmen. Der Bus-Fahrer ist für die Rollstuhl-Klappe am Bus verantwortlich. Er muss die Klappe zum Einsteigen und Aussteigen von Rolli-Fahrern bedienen. Schulungen von Bus-Fahrern und Bus-Fahrerinnen: Was brauchen Menschen mit Behinderung? Bus-Fahrer und Bus-Fahrerinnen werden regelmäßig geschult. Sie lernen, was Menschen mit Behinderungen beim Fahren mit den Öffis brauchen. Diese Schulung ist gesetzlich vorgeschrieben. 5

6 Stell-Platz für E-Scooter und E-Rollis in den Öffis Die Stell-Plätze für Rollis in den Bussen sind nicht sicher. Zum Beispiel: Manchmal sind die Reifen von E-Rollis nass. Dann rutschen sie, wenn der Bus bremst. Das ist für den Rolli-Fahrer oder Rolli-Fahrerin und alle Fahr-Gäste gefährlich. Es gibt auch keine Sicherheits-Gurte für Rollis. Der Inklusions-Beirat macht einen Vorschlag: Es sollen rutschfeste Unterlagen an den Rolli-Stell-Plätzen angebracht werden. Frau Brinkmeier-Sy sagt, dass 2017 die Sicherheit der Rolli-Stell-Plätze neu geregelt wird. Barrierefreie Gestaltung von Bussen Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen vom HVV wollen, dass alle Menschen gut mit den Öffis fahren können. Das ist nicht einfach, denn Menschen mit Behinderung und ohne Behinderung brauchen etwas anderes. Zum Beispiel brauchen Rolli-Fahrer große Stell-Plätze. Aber ältere Menschen brauchen viele Sitz-Plätze. Die Sitz-Plätze für Menschen mit Behinderungen sind in den Bussen schlecht eingerichtet. Die Sitze sind sehr niedrig. Deshalb ist das Hinsetzen und Aufstehen für Menschen mit Geh-Behinderung schwierig. 6

7 Herr Lührs vom Inklusions-Beirat schlägt vor: Mitglieder des Inklusions-Beirats und Mitarbeiter vom HVV sollen gemeinsam einen Bus prüfen. Zusammen können sie besser sagen, was für Menschen mit Behinderungen beim Bus-Fahren wichtig ist. Barrierefreiheit bei Haltestellen Alle Halte-Stellen der Öffis sollen bis zum Jahr 2020 barrierefrei sein. Das bedeutet: Es gibt an allen Halte-Stellen Aufzüge. Rolli-Fahrer können in allen Bus-Linien, S-Bahnen und U-Bahnen mitfahren. Zum Beispiel: Die U-Bahn Station Buckhorn ist 2017 barrierefrei. Die S-Bahn Halte-Stelle Wellignsbüttel ist 2019 barrierefrei. Ermäßigte Fahrkarten für Rentner Für Rentner gibt es die Senioren-Karte. Die Senioren-Karte können Menschen benutzen, die über 63 Jahre alt sind. Sie ist billiger, als normale Karten. Hilfe bei kaputten Aufzügen Manchmal ist der Aufzug bei einer Haltestelle kaputt. Dann hilft der HVV weiter: Es gibt auf dem Bahn-Steig eine Notruf-Informations-Säule. Wenn man den Notfall-Knopf drückt, meldet sich ein Mitarbeiter vom HVV. Es gibt die Notfall-Nummer des HVV. Sie lautet: Die Mitarbeiter oder Mitarbeiterinnen des HVV helfen Ihnen. Sie sagen, wie sie jetzt ihr Ziel mit anderen Öffis erreichen können. 7

8 Auf der Internet-Seite des HVV kann man sehen, welche Aufzüge funktionieren. Und welche Aufzüge kaputt sind. Die Internet-Seite heißt: Barrierefreiheit für alle Menschen mit Behinderungen beim Fahren mit den Öffis Frau Brinkmeier-Sy sagt, dass Barrierefreiheit für alle Menschen wichtig ist. Zum Beispiel für Rolli-Fahrer, für Blinde oder für Gehörlose. Aber jede Gruppe braucht etwas anderes, damit sie ohne Probleme Öffis fahren kann. Deshalb hat der HVV ein Gutachten in Auftrag gegeben. Ein Gutachten ist ein Bericht. Fachleute schreiben den Bericht. Sie kennen sich mit Barrierefreiheit aus. Sie schreiben in dem Bericht, was Menschen mit verschiedenen Behinderungen beim Fahren mit den Öffis brauchen. Der Bericht soll 2020 fertig sein. 8

9 5. Geschützte Arbeits-Plätze im Bezirk Wandsbek Frau Niestroy vom Inklusions-Beirat sagt: Es gibt zu wenig geschützte Arbeits-Plätze für Menschen mit Behinderungen in Hamburg. Ein geschützter Arbeits-Platz ist zum Beispiel die Arbeit in einer Werkstätte für Menschen mit Behinderungen. Dort können Menschen mit Behinderungen etwas herstellen. Und sie verdienen Geld. Außerdem bekommen sie eine Schulung. Denn Menschen mit Behinderung sollen auch auf dem allgemeinen Arbeits-Markt arbeiten können. In Hamburg gibt es zwei große Werkstätten für Menschen mit Behinderungen: Die Elbe-Werkstätten in Hamburg. Die alsterarbeit in Hamburg-Farmsen. Diese Fragen sind wichtig: Wie viele geschützte Arbeits-Plätze gibt es in Wandsbek? Welche Arbeit können Menschen mit Behinderungen dort machen? Sind das genug geschützte Arbeits-Plätze? Bekommen Menschen mit Behinderung einen geschützten Arbeits-Platz, wenn sie arbeiten wollen? 9

10 Herr Lührs und Herr Graßmann vom Inklusions-Beirat sagen: Neue geschützte Arbeits-Plätze zu schaffen ist sehr schwierig und macht viel Arbeit. Die Mitglieder vom Inklusions-Beirat beschließen, dass sie in der nächsten Sitzung über dieses Thema abstimmen wollen. Informations-Hefte vom Bezirks-Amt und Internet-Seite von Wandsbek in Leichter Sprache Das soll es in Wandsbek geben: Informations-Hefte in Leichter Sprache Eine barrierefreie Internet-Seite Es gibt zu diesem Punkt nichts Neues. Deshalb wird dieser Punkt auf die nächste Sitzung verschoben. 10

11 6. Sonstiges Barrierefreie Wahl-Lokale Herr Wilke vom Inklusions-Beirat sagt: Viele Wahl-Lokale sind immer noch nicht barrierefrei. Das bedeutet: Menschen mit Behinderungen können nicht in Wahl-Lokalen wählen gehen. Herr Wilke will diesen Punkt in der nächsten Bezirks-Versammlung ansprechen. Aufgaben des Inklusions-Beirats 2017 Frau Reindl vom Inklusions-Beirat sagt: Der Inklusions-Beirat soll eine Liste machen. In der Liste steht, welche Aufgaben für den Inklusions-Beirat im nächsten Jahr wichtig sind. Wichtige Veranstaltungen Folgende Veranstaltungen sind für die Mitglieder des Inklusions-Beirats wichtig: Einladung der Mitglieder des Inklusions-Beirats zum Senats-Empfang im Rathaus. Der Empfang ist am 29. November 2016, um Uhr. Veranstaltung zum Bundes-Teilhabe-Gesetzt: Meilenstein oder Mogel-Packung? Am 24. November 2016 Fraktions-Geschäftsstelle Die Linke Lilienstraße 15, Hamburg 11

12 7. Ende der Sitzung Herr Lührs beendet die Sitzung um 19:00 Uhr. Die nächste Sitzung vom Inklusions-Beirat ist am 24. Januar Der Ort von der Sitzung: Bezirks-Amt Wandsbek Schloßstraße 60, Raum Hamburg Das Protokoll unterschreibt: Der Leiter, Herr Lührs. Die Schrift-Führerin, Frau Braeschke. Das Protokoll in Leichter Sprache hat Frau Reindl geschrieben. Informationen in Leichter Sprache zum Inklusions-Beirat Wandsbek: 12