Anstellungsvertrag des Vorstandsmitglieds der Aktiengesellschaft: AG- Vorstands-Anstellungsvertrag
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- Gerhardt Gerber
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1 Beck`sche Musterverträge 43 Anstellungsvertrag des Vorstandsmitglieds der Aktiengesellschaft: AG- Vorstands-Anstellungsvertrag von Dr. Hermann H. Haas, Dr. Bernd Ohlendorf 2. Auflage Anstellungsvertrag des Vorstandsmitglieds der Aktiengesellschaft: AG-Vorstands-Anstellungsvertrag Haas / Ohlendorf wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Arbeitsvertrag, Arbeitsentgelt Verlag C.H. Beck München 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Anstellungsvertrag des Vorstandsmitglieds der Aktiengesellschaft: AG-Vorstands- Anstellungsvertrag Haas / Ohlendorf
2 Beck sche Musterverträge, Band 43 Haas/Ohlendorf: Anstellungsvertrag des Vorstandsmitglieds der Aktiengesellschaft
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4 Anstellungsvertrag des Vorstandsmitglieds der Aktiengesellschaft von Dr. Hermann H. Haas Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und Dr. Bernd Ohlendorf Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht 2. Auflage K Verlag C. H. Beck München 2010
5 Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: jürgen ullrich typosatz, Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)
6 Inhaltsverezichnis V Inhaltsverezichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis A. Einführung und Textabdruck I. Einführung Allgemeine Vorbemerkungen Doppelstellung des Vorstandsmitglieds Anforderungen an die Person des Vorstandsmitglieds Bestellung und Widerruf... 7 a) Bestellung... 7 b) Widerruf der Bestellung... 8 c) Suspendierung d) Amtsniederlegung e) Einvernehmliche Beendigung der Organstellung f) Eintragung in das Handelsregister Anstellungsvertrag a) Rechtliche Einordnung des Anstellungsvertrags und Anwendbarkeit arbeitsrechtlicher Vorschriften b) Sonderfall: Drittanstellung, sog. Konzernanstellungsvertrag c) Zuständigkeit für den Vertragsschluss d) Form e) Vertragsdauer f) Kündigung g) Besonderer Kündigungsschutz aufgrund eines ruhenden Arbeitsverhältnisses? h) Auswirkungen von Widerruf der Bestellung und Suspendierung auf den Anstellungsvertrag i) Vertragsänderung und -aufhebung j) Rechtsweg Leitungsfunktion Geschäftsführungsbefugnis, Geschäftsordnung, Geschäftsverteilung a) Grundsätzliches b) Willensbildung c) Geschäftsordnung d) Geschäftsverteilung Vertretungsberechtigung Rechtsstellung des Vorstandsvorsitzenden/Abgrenzung zum CEO... 36
7 VI Inhaltsverzeichnis 10. Rechtsstellung des Vorstandsprechers Stellvertretende Vorstandsmitglieder Sozialversicherungsrechtliche Stellung des Vorstandsmitglieds a) Rentenversicherung b) Arbeitslosenversicherung c) Krankenversicherung d) Pflegeversicherung e) Unfallversicherung Die Pflichten des Vorstandsmitglieds a) Gesellschafts- und kapitalmarktrechtliche Pflichten.. 44 b) Risikomanagement c) Erhaltung des Grundkapitals d) Pflichten bei Verlust und Insolvenzsituation Die Haftung des Vorstandsmitglieds a) Überblick b) Haftung der Vorstandsmitglieder gegenüber der Aktiengesellschaft c) Steuerliche Pflichten der Vorstandsmitglieder d) Haftung der Vorstandsmitglieder für Sozialversicherungsbeiträge e) Haftung der Vorstandsmitglieder gegenüber Aktionären f) Haftung der Vorstandsmitglieder gegenüber Gläubigern der Aktiengesellschaft g) Haftung der Vorstandsmitglieder gegenüber sonstigen Dritten h) Die Haftung des Vorstandsmitglieds im Zusammenhang mit der Abgabe der Entsprechenserklärung zum Corporate Governance Kodex gem. 161 AktG i) Entlastung des Vorstands durch die Hauptversammlung Allgemeine Bedeutung der Schuldrechtsreform für die Vertragsgestaltung a) AGB-Kontrolle b) Verjährung II. Textabdruck des Vertragsmusters B. Vertragsmuster mit Erläuterungen 11 Aufgaben des Vorstandsmitglieds/Vertretungsbefugnis Arbeitszeit und Nebentätigkeiten Bezüge Fortzahlung der Bezüge im Todesfall
8 Inhaltsverezichnis VII 15 Sonstige Leistungen/Aufwendungsersatz Schutzrechte Wettbewerbsverbot während der Vertragslaufzeit/Verschwiegenheitsverpflichtungen/Vertragsstrafen Dienstverhinderung/Krankheit Urlaub Vertragsdauer, Kündigung Pflichten des Vorstandsmitglieds bei Beendigung des Anstellungsvertrags Lieferanten- und Kundenschutz/Nachvertragliches Wettbewerbsverbot/Vertragsstrafen Übergangsgeld/Abfindung Alters-, Berufsunfähigkeits- und Hinterbliebenenversorgung Aufhebung anderweitiger Anstellungsverhältnisse/Verfall von Ansprüchen/Schriftform/Schiedsklausel/Rechtswahlund Gerichtsstandsklausel/Salvatorische Klausel C. Anhang I. Geschäftsordnung für den Vorstand II. Geschäftsverteilungsplan für den Vorstand III. Deutscher Corporate Governance Kodex (in der Fassung vom 18. Juni 2009) IV. Aktienoptionsprogramm V. Aufhebungsvertrag D. Weiterführende Hinweise zu Literatur und Rechtsprechung 274 E. Sachregister
9 VIII Inhaltsverzeichnis
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