Zum Beitrag Internationaler Regionaler Organisationen zum Transformationsprozess Kasachstans am Beispiel der GUS und der ShOZ

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1 Zum Beitrag Internationaler Regionaler Organisationen zum Transformationsprozess Kasachstans am Beispiel der GUS und der ShOZ Schriften zur Rechtswissenschaft, Band 196

2 Meinem Vater

3 Dinara Satvaldinova Zum Beitrag Internationaler Regionaler Organisationen zum Transformationsprozess Kasachstans am Beispiel der GUS und der ShOZ Unter Berücksichtigung rechtshistorischer, verfassungsrechtlicher und politischer Aspekte

4 Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar Zugl.: Münster (Westf.) Univ., Diss. der Rechtswissenschaftlichen Fakultät, 2016 D 6 ISBN Wissenschaftlicher Verlag Berlin Olaf Gaudig & Peter Veit GbR / Alle Rechte vorbehalten. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, auch einzelner Teile, ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig. Dies gilt insbesondere für fotomechanische Vervielfältigung sowie Übernahme und Verarbeitung in EDV-Systemen. Druck und Bindung: SDL Digitaler Buchdruck, Berlin Printed in Germany 32,00

5 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung 1 2 Der Transformationsverlauf in Kasachstan Zum Begriff der Transformation und Transformationsaufgaben Strukturelle Aspekte von Systemtransformationen Anwendung der Modelle auf Kasachstan Besonderheit der Transformationsbedingungen Historische Ausgangsbedingungen der Transformation in Kasachstan Rechtshistorische Entwicklung bis zur russischen Oberherrschaft Kasachen-Khanat ( ) Russische Oberherrschaft ( ) Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft bis zur Sowjetzeit Rechtsgeschichte des Kasachen-Khanats Rechtsgeschichte unter russischer Oberherrschaft Kasachische Sozialistische Sowjetrepublik ( ) Entwicklung des Rechts Perestrojka und Glasnost ( ) Erlangung der Unabhängigkeit (seit 1990) Zwischenergebnis Politische Transformation Kasachstans Verfassungsrechtliche Entwicklung Entwicklung der Verfassungsgeschichte Kasachstans Verfassungsgesetz über die staatliche Unabhängigkeit vom Merkmale der Verfassung vom Verfassung vom Stellung des Präsidenten Befugnisse des Präsidenten in der Außen- und Verteidigungspolitik Befugnisse des Präsidenten im Bereich der Legislative Befugnisse des Präsidenten im Bereich der Judikative Verfassungsrechtliche Stellung des Parlaments Versammlung der Völker Kasachstans Politische Parteien Verfassungsrechtliche Stellung der Regierung 57 v

6 2.8.6 Judikative Änderungen der Verfassung vom und vom Wirtschaftswachstum als vorrangige Aufgabe der Führungspolitik Nazarbaevs Einleitung der wirtschaftlichen Reformen nach Privatisierung Investitionsklima Fazit 66 3 Internationale Organisationen und Kasachstan Begriff und Merkmale der Internationalen Organisationen Internationale Organisationen in Kasachstan Gemeinsame regionale Herausforderungen Mögliche ethnische Konflikte in einem Vielvölkerstaat Grenzregelung mit den Nachbarschaftsländern Wassermanagement Völkerrechtsstatus des Kaspischen Meeres Flusskonflikte Aralsee Fazit Islam in Kasachstan 87 4 Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) Entstehung Das Minsker GUS-Gründungsabkommen vom Das Protokoll zum Gründungsabkommen vom Die Alma-Ataer Deklaration vom GUS-Satzung Mitgliedschaft Gründungsstaaten Teilnehmerstaaten Mitgliedstaaten Assoziierte Mitglieder Beobachter Austrittsklausel der GUS-Satzung Fazit Ziele und Aufgaben Völkerrechtspersönlichkeit 105 vi

7 4.5 Institutioneller Rahmen der GUS Rat der Staatschefs (RSC) der GUS Rat der Regierungschefs (RRC) der GUS Rat der Außenminister (RAM) der GUS Rat der Verteidigungsminister (RVM) der GUS Rat der Befehlshaber der Grenztruppen (RBG) der GUS Interparlamentarische Versammlung (IPV) der GUS Wirtschaftsgericht der GUS Wirtschaftsrat der GUS Exekutivkomitee der GUS Kommission zum Menschenrechtsschutz Subregionale Strukturen und Organisationen im Rahmen der GUS Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) Gemeinschaft Integrierter Staaten (GIS) Organisation der Zentralasiatischen Wirtschaftsgemeinschaft Organisation der Zentralasiatischen Zusammenarbeit Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft (EurWG) Status und institutionelle Struktur der EurWG Der Zwischenstaatliche Rat Das Integrationskomitee Die Interparlamentarische Versammlung Der Gerichtshof Zollunion im Rahmen der EurWG Einheitlicher Wirtschaftsraum (EWR) im Rahmen der EurWG Tätigkeitsfelder der GUS Im Bereich Sicherheit Im wirtschaftlichen Bereich Im Bereich Energie Im Bereich Transport Im Bereich Landwirtschaft Weitere Bereiche wirtschaftlicher Aktivitäten Im Bereich Kultur, Bildung und Soziales Im Grenzbereich Ergebnisse GUS Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (ShOZ) Entstehung 158 vii

8 5.2 Mitgliedschaft Beitrittsklausel Austrittsklausel Beobachter der ShOZ Dialogpartner der ShOZ Ziele Völkerrechtspersönlichkeit Außenbeziehungen der ShOZ Institutioneller Rahmen der ShOZ Rat der Staatschefs (RSC) der ShOZ Rat der Regierungschefs (RRC) der ShOZ Rat der Außenminister (RAM) der ShOZ Rat der Nationalen Koordinatoren (RNK) der ShOZ Beratungen von Vorsitzenden der Ministerien und der Behörden (BVMB) der ShOZ Regionales Antiterrornetzwerk (RATN) der ShOZ Sekretariat der ShOZ Nichtstaatliche Strukturen der ShOZ Zwischenbankliches Konsortium (ZBK) der ShOZ Geschäftsrat der ShOZ Tätigkeitsfelder der ShOZ Im Bereich Sicherheit Gemeinsame Antiterrorübungen Strategische Neuordnung nach Im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit Im Bereich Verkehr die neue Seidenstraße Im Bereich Kultur Im Energiesektor: Energieklub Kasachstan und Hauptakteure China und Russland China Russland Vorsitz Kasachstans in der ShOZ Standpunkte zur zukünftigen Rolle der ShOZ Zusammenfassung 196 Anhang Anhang viii

9 Anhang Literaturverzeichnis 210 Internetquellen 219 Abkürzungsverzeichnis 221 ix