Jahrgang 2016 Leinefelde-Worbis, den Nr. 30. A. Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Leinefelde-Worbis
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1 Amtsblatt für die Stadt Leinefelde-Worbis mit ihren Ortsteilen Beuren, Birkungen, Breitenbach, Breitenholz, Kaltohmfeld, Kirchohmfeld, Leinefelde, Wintzingerode, Worbis Jahrgang 2016 Leinefelde-Worbis, den Nr. 30 Inhalt Seite A. Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Leinefelde-Worbis Bekanntmachung der Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis vom Einladung zur öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Leinefelde- Worbis am B. Veröffentlichungen sonstiger Stellen Einladung zur Verbandsversammlung des Gewässerunterhaltungszweckverbandes Eichsfeld (GZV Eichsfeld) 187 Herausgeber: Bezugsmöglichkeiten: Stadt Leinefelde-Worbis Das Amtsblatt kann gegen Zusendung eines frankierten Briefumschlages bei der Stadt Leinefelde-Worbis, Ratsbüro, Worbis, Rossmarkt 1, Leinefelde-Worbis, als Abonnement, Einzelausgabe oder blattweise bezogen werden. (Preis je Doppelseite 0,10 zzgl. Versandkosten) Das Amtsblatt wird in den Bürgerbüros der Stadt Leinefelde-Worbis für jedermann zur Einsicht öffentlich ausgelegt. Auch unter der Internetadresse (Amtsblatt) 182
2 A. Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Leinefelde-Worbis Bekanntmachung der Beschlüsse Nachstehende Beschlüsse wurden in der 12.Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis am gefasst: 197/ Ergänzung Überplanmäßige Ausgabe für den Eigenbetrieb Sport und Gesundheit Der überplanmäßigen Ausgabe, im Haushaltsjahr 2016, in Höhe von im Produkt/Sachkonto / Finanzaufwendungen für Eigenbetriebe, wird zugestimmt. 199/2016 Neuregelung Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand Ausübung des Wahlrechts 1. Der Stadtrat der Stadt Leinefelde-Worbis beschließt, das Optionsrecht (keine Unternehmereigenschaft) nach 27 Abs. 22 UStG (Umsatzsteuergesetz) für alle Bereiche, außer den bereits vorhandenen Betrieben gewerblicher Art, auszuüben. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechende Erklärung gegenüber dem zuständigen Finanzamt form- und fristgerecht abzugeben. 216/2016 Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Sport und Gesundheit 1. Der Jahresabschluss zum , der mit einer Bilanzsumme von ,18 und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von ,34 abschließt, wird festgestellt und beschlossen. 2. Der festgestellte Jahresfehlbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Der Werkleitung wird auf der Grundlage des Prüfungsergebnisses Entlastung für das Geschäftsjahr 2015 erteilt. 217/2016 Beauftragung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2016 Mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Sport und Gesundheit werden die Wirtschaftsprüfer der WIKOM AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Schillerstraße 24 in Erfurt beauftragt. 183
3 224/2016 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Leinefelde GmbH 1. Dem vorliegenden Gesellschaftsvertrag wird zugestimmt. 2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung dieses Beschlusses einzuleiten und den beigefügten Gesellschaftsvertrag rechtsverbindlich zu unterzeichnen. 219/ Änderung zur Vergnügungssteuersatzung vom der Stadt Leinefelde-Worbis Der 3. Änderung zur Vergnügungssteuersatzung vom der Stadt Leinefelde- Worbis, gültig zum , wird in der vorliegenden Fassung zugestimmt. 218/ Änderung der Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Leinefelde-Worbis Der 1. Änderung der Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Leinefelde-Worbis vom wird in der vorliegenden Fassung zugestimmt. 220/2016 Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den B-Plan Nr. 68 Katharinenquell" im Stadtteil Wintzingerode zum vorhabenbezogenen B-Plan Betreutes Wohnen und Tagespflege an der Katharine 1. Der Stadtrat Leinefelde-Worbis beschließt die Änderung des B-Planverfahren Bebauungsplanes Nr. 68 Katharinenquell zum vorhabenbezogenen B-Plan Betreutes Wohnen und Tagespflege an der Katharine gemäß 12 Baugesetzbuch (BauGB) mit den in der Anlage dargestellten Geltungsbereich im Stadtteil Wintzingerode. 2. Von der Planung betroffen ist das Flurstück 314/67 in der Flur 2 der Gemarkung Wintzingerode, sowie die erforderlichen Erschließungsanlagen, die für dieses Grundstück erforderlich sind. 3. Der Geltungsbereich kann sich im Zuge des Verfahrens ändern. 4. Der Beschluss ist gemäß 2 Abs. 1 BauGB, ortsüblich bekannt zu machen. Bemerkung: Nach 38 ThürKO war Herr Brodmann von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. 228/2016 Beteiligung der Stadt Leinefelde-Worbis an dem Projektaufruf 2017 zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus 184
4 1. Der Stadtrat der Stadt Leinefelde-Worbis stellt den Antrag auf Aufnahme des geplanten Projektes Umbau des Klostergebäudes in ein Verwaltungsgebäude in Worbis als nationales Projekt des Städtebaus. Das gesamte Ensemble mit der Klosterkirche, dem Klostergebäude, dem ehemaligen Fürstenhaus sowie das gesamte Freigelände innerhalb der Klostermauer ist ein eingetragenes Denkmalensemble von herausragender, regionaler und nationaler Bedeutung. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechende Antragstellung und die geforderte Projektskizze beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) bzw. dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt und Raumforschung einzureichen. 201/ Ergänzung Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Leinefelde-Worbis Die vorliegende Haushaltssatzung der Stadt Leinefelde-Worbis mit dem geänderten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird beschlossen. 200/2016 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Stadt Leinefelde-Worbis Die vorliegende mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Stadt Leinefelde-Worbis für die Jahre wird zur Kenntnis genommen. Anmerkung: Die Anlagen zu den Beschlüssen können im Ratsbüro, Rentamt Worbis, Rossmarkt 1, Leinefelde-Worbis zu den Dienstzeiten eingesehen werden. gez. Marko Grosa Bürgermeister Einladung Am Montag, dem um 15:00 Uhr findet im Rathaus Wasserturm Leinefelde, kleiner Sitzungssaal, Bahnhofstraße 43, Leinefelde-Worbis, die 20. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Leinefelde-Worbis statt, zu der ich Sie herzlich einlade. gez. Marko Grosa Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung 2. Feststellung der Tagesordnung 185
5 3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache 5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen 6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Finanzausschuss vom vorgelegten Beratungsgegenstände 6.1. Eingliederung der Gemeinde Hundeshagen in die Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 232/ Auflösung des Eigenbetriebes "Sport und Gesundheit" der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 233/ Beratung und Beschlussfassung zu Beschlussvorlagen des Hauptausschusses 7.1. Widmung einer Freifläche im Stadtteil Worbis Vorlage: 229/ Anfragen und Anregungen 9. Schließung der öffentlichen Sitzung 10. Anfragen der Bürger II. Nichtöffentliche Sitzung 186
6 B. Veröffentlichungen sonstiger Stellen E I N L A D U N G zur Verbandsversammlung des Gewässerunterhaltungszweckverbandes Eichsfeld (GZV Eichsfeld) Termin: Ort: Montag, , um 17:00 Uhr Sitzungsraum der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfelder Kessel, Bergstraße 51, Niederorschel Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Bestätigung der Tagesordnung sowie der fristgerechten Ladung 4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom Änderung der Verbandssatzung vom Auswertung der Gewässerschau 7. Haushalt Anfragen und Mitteilungen Nichtöffentlicher Teil gez. Hartung Verbandsvorsitzender 187
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